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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juli 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ergebnisse der Analyse der Situation der Pflege in den Münchner Krankenhäusern
-
14-20 / A 05674
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11481
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über die Ergebnisse der „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“.
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ergebnisse vorgestellt, vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen der Pflegesituation diskutiert und die Maßnahmen dargestellt, die auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bereits ergriffen werden, um die Situation der Pflegekräfte zu verbessern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund der schon bestehenden Engpässe und der absehbaren Entwicklung in der Pflege werden die kommunalpolitischen Maßnahmen und Programme mit hoher Priorität weiter verfolgt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in der Münchner Pflegekampagne insbesondere die Themen der Ausbildungs- und Berufsabbrüche in der Pflege aufzugreifen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen städtischen Referaten und den Klinikträgern Maßnahmen zu entwickeln, um dem Wohnraummangel für Pflegekräfte entgegen zu wirken.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Pflegestudie, Studie zur Pflegekräftesituation in den Münchner Krankenhäusern, Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegekräftesituation in München, Runder Tisch Pflege, Situation der Pflegekräfte, Münchner Pflegekampagne
Ortsangabe:
-/-
2.
Gesundheitspolitische Änderungen im stationären und ambulanten Bereich
-
14-20 / A 02919
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03305
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03012
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04408
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04230
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04367
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14741
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass sind die im Betreff aufgeführten Stadtratsanträge.
Inhalt:
In der Vorlage werden Gesetzesänderungen im Krankenhaus-bereich, die Frage der Investitionsförderung von Geburtshäusern, die Änderungen des medizinischen Angebotes des Klinikums der Universität München für den Innenstadtbereich, die Neuerungen im Entlassmanagement sowie in der Heil- und Hilfsmittel-versorgung dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt den Vortrag der Referentin zu den gesundheitspolitischen Änderungen im stationären und ambulanten Bereich zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Krankenhausstrukturgesetz, Fallpauschalen in den Krankenhäusern, Entlassmanagement, Heil- und Hilfsmittelgesetz, Klinikum der Universität München, Geburtshilfeeinrichtungen in München
Ortsangabe: - / -
3.
Gesundheitliche Versorgung für Menschen mit Behinderungen lückenlos sichern –
Eine Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ im Referat für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Gesundheitsbereich der LH München einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 04682 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 22.11.2018, eingegangen am 22.11.2018
-
14-20 / A 05419
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04682
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05686
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14111
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 04682 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.11.2018 fordert die Einrichtung einer Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ im Referat für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Gesundheitsbereich der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Aktivitäten des Referats für Gesundheit und Umwelt und der München Klinik zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Gesundheitsbereich der Landeshauptstadt München dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ zur Kenntnis. Der Einrichtung einer gesonderten Fachstelle zur Umsetzung der UN-Behinderten-rechtskonvention im Gesundheitsbereich bedarf es nicht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Inklusion, Gesundheit, Menschen mit Behinderung, Fachstelle
Ortsangabe:
München
4.
Terminverlängerung für die Stadtratsanträge
Leben im Alter
Pflege und Gesundheit 2
Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 02117 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016, eingegangen am 12.05.2016
Alt sein in München – Teil 2
Antrag Nr. 14-20 / A 03163 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017, eingegangen am 12.06.2017
Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
Antrag Nr. 14-20 / A 03981 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 17.04.2018, eingegangen am 17.04.2018
-
14-20 / A 03981
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03163
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02117
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14852
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Terminverlängerung für die o. g. aufgegriffenen Stadtratsanträge, die in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09542 „Medizinische Versorgung im Alter“ am 23.11.2017 in der Vollversammlung und Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11946 „Nachnutzungskonzept Klinikgelände Harlaching, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching“ am 27.06.2018 in der Vollversammlung behandelt wurden.
Inhalt:
Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Es wird um eine Fristverlängerung bis zum IV. Quartal 2019 gebeten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Einer Terminverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge bis Ende des IV. Quartals 2019 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Terminverlängerung, Wohnortnahes integriertes Versorgungsnetz für ältere und hilfsbedürftige Menschen im Münchner Süden, regionales Versorgungszentrum auf dem Gelände des Klinikums Harlaching
Ortsangabe:
-/-
5.
Artenvielfalt auf Städtischen Friedhöfen: Freiflächen naturnah umgestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 05019 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.02.2019, eingegangen am 20.02.2019
-
14-20 / A 05019
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15130
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 05019 der SPD-Stadtratsfraktion
Inhalt:
Die Städtischen Friedhöfe München sollen Freiflächen auf den Friedhöfen naturnah umgestalten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtischen Friedhöfe München setzen bereits jetzt umfangreiche Projekte im Bereich des Artenschutzes um. Der Vorschlag, weitere Blühflächen zu schaffen, wird geprüft und umgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhof, Friedhöfe, Artenvielfalt, Wildbienen
Ortsangabe:
Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstraße 8, 80331 München
6.
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
-
14-20 / A 06052
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04728
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04726
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04727
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04730
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04729
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04725
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 04724
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15107
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Sieben Anträge der SPD-Stadtratsfraktion zum Themenkomplex „Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII, Bestattungsgebühren, Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)“.
Inhalt:
Angebote der Städtischen Friedhöfe München modernisieren.
Akteure rund um das Thema Bestattungen und Friedhof sollen einen fachlichen Dialog starten.
Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Nutzung der Friedhöfe.
Prüfung, inwieweit für Grabstätten von Kindern künftig keine Kosten erhoben werden können.
Erstellung eines Konzepts für Veranstaltungen mit der Münchner Volkshochschule und anderen Akteuren.
Für mobilitätseingeschränkte Menschen soll die Möglichkeit eines „Friedhofsmobils“ geprüft werden.
Der Oberbürgermeister möge sich für die Abschaffung der Sargpflicht einsetzen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtischen Friedhöfe München führen ihre langjährigen Bemühungen, den Bereich „Bestattungskultur“ im Sinne der Münchner Bürgerinnen und Bürger fortzuentwickeln, auch weiterhin fort.
Für Antrag IV „Keine Kosten für Grabstätten für Kinder“ wird ein Finanzierungsbeschluss im Jahr 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhof, Friedhöfe, Städtische Friedhöfe München, Bestattungen, Sargpflicht, Bestattungskultur, Friedhofsmobil.
Ortsangabe:
Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstraße 8, 80331 München