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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. September 2019, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme

14-20 / V 15685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung von zwei Häusern für Kinder im Prinz-Eugen-Park, WA 1 und WA 2 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme für die Errichtung zweier Häuser für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 1, WA 2 Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 13. Stadtbezirk Bogenhausen Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2, Ruth-Drexel-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA 14 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm

14-20 / V 15338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der neuen Wohnbebauung im Prinz-Eugen-Park im 13. Stadtbezirk Bogenhausen mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA14 Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park, Jörg-Hube-Straße 31, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: Prinz-Eugen-Park, WA 14 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 16015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4) Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4) Gesamtkosten/Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4) Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 16010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Gleisdreieck Gesamtkosten/Gesamterlöse - - - - - - - Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Am Gleisdreieck Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a im 25. Stadtbezirk Laim Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 16097 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 25. Stadtbezirks Laim mit Krippenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung der 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Straße Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Fürstenrieder Straße, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 25. Stadtbezirk Laim Fürstenrieder Str. 6a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kinderbetreuung von Erstklässlern im Grundschulsprengel 2223


14-20 / V 15264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 5 Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 26.02.2019 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02479 beschlossen Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/ -erlöse Durch diesen Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kolumbusstraße, Mariahilfplatz Ortsangabe Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2018 bis 30.06.2019

14-20 / V 15690 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
"LOK Arrival", Finanzierung ab 2020 auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Betriebskosten für den Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, Finanzierung ab 2022 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

14-20 / V 15703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weiterfinanzierung der LOK Arrival bis zur Inbetriebnahme der neuen Einrichtung für Kinder und Jugendliche - Genehmigung der Betriebskosten für die neue offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Inhalt - Darstellung der Kosten für die LOK Arrival 2020 und 2021 - Darstellung der Betriebskosten für die neue Einrichtung ab 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten für die befristete Finanzierung der LOK Arrival Maßnahme betragen jährlich 208.700 € im Jahr 2020 und 2021. - Die Kosten für die neue offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche betragen jährlich 608.000 € ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur befristeten Weiterfinanzierung der LOK Arrival - Zustimmung zu den Betriebskosten der neuen offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche Gesucht werden kann im RIS auch unter: - „LOK Arrival“ Ortsangabe - 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Entlastung der Münchner Familien durch weitgehende Kostenfreiheit bei der Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII; Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...

  • 14-20 / A 04510 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

14-20 / V 15565 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag zum Erlass einer Kostenbeitragssatzung für Kindertagespflege zur Angleichung der Kostenbeiträge an die Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen (Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13288). - Antrag Nr. 14-20 / A 04510 vom 09.10.2018 Inhalt - Erlass einer Satzung für die Erhebung von Kostenbeiträgen gemäß § 90 SGB VIII für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege - Entlastung der Münchner Familien - Angleichung der Kostenbeiträge für Kindertagespflege und die Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Mindereinnahmen ab 2020 jährlich bis zu 3 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag - Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Entlastung Münchner Familien - Kindertagesbetreuung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Besuchsprogramm zur Umsetzung des Rechts des Kindes auf Umgang mit beiden Elternteilen Unterstützung des Projekts "Mein Papa kommt" Flechtwerk 2+1 gGmbH Antrag Nr. 14-20 / A 04769 .................................

  • 14-20 / A 04769 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15692 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterstützung des Projekts „Mein Papa kommt“ - Antrag Nr. 14-20 / A 04769 vom 11.12.2018 Inhalt - Gesetzlicher Auftrag nach § 18 Abs. 3 SGB VIII zur Beratung und Unterstützung der Eltern bei der Ausübung des Umgangsrechts - Niederschwelliges Angebot in Form von pädagogischem Coaching der Eltern, kostenfreie Übernachtungsmöglichkeiten für den umgangsberechtigten Elternteil und Umgangsräume (Kinderzimmer auf Zeit) am Umgangsort Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 62.000 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Transferzahlungen an die Einrichtung Flechtwerk 2+1 gGmbH in Höhe von 62.000 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020 bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Umgang und Umgangsrecht - „Mein Papa kommt" - Flechtwerk 2+1 - Kinderzimmer auf Zeit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)