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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2019, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung von 2 Häusern für Kinder
mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung von zwei Häusern für Kinder im Prinz-Eugen-Park, WA 1 und WA 2
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme für die Errichtung zweier Häuser für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park
WA 1, WA 2
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2, Ruth-Drexel-Straße
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA 14
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung im Prinz-Eugen-Park im 13. Stadtbezirk Bogenhausen mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA14
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder,
Prinz-Eugen-Park, Jörg-Hube-Straße 31, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
Prinz-Eugen-Park, WA 14
13. Stadtbezirk Bogenhausen
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen
an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4)
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4)
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und
4 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4)
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Gleisdreieck
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - - - - - -
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Am Gleisdreieck
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45
5.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
an der Fürstenrieder Str. 6a
im 25. Stadtbezirk Laim
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 25. Stadtbezirks Laim mit Krippenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung der 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Straße
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Fürstenrieder Straße,
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
25. Stadtbezirk Laim
Fürstenrieder Str. 6a
6.
Kinderbetreuung von Erstklässlern im Grundschulsprengel 2223
-
14-20 / E 02479 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 5 Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 26.02.2019 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02479 beschlossen
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten/ -erlöse
Durch diesen Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kolumbusstraße, Mariahilfplatz
Ortsangabe
Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5)
7.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2018 bis 30.06.2019
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BVK
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
8.
"LOK Arrival", Finanzierung ab 2020
auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne
Betriebskosten für den Neubau einer offenen
Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem
Gelände der ehemaligen Bayernkaserne,
Finanzierung ab 2022
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterfinanzierung der LOK Arrival bis zur Inbetriebnahme der neuen Einrichtung
für Kinder und Jugendliche
- Genehmigung der Betriebskosten für die neue offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Inhalt
- Darstellung der Kosten für die LOK Arrival 2020 und 2021
- Darstellung der Betriebskosten für die neue Einrichtung ab 2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten für die befristete Finanzierung der LOK Arrival Maßnahme
betragen jährlich 208.700 € im Jahr 2020 und 2021.
- Die Kosten für die neue offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
betragen jährlich 608.000 € ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur befristeten Weiterfinanzierung der LOK Arrival
- Zustimmung zu den Betriebskosten der neuen offenen Einrichtung
für Kinder und Jugendliche
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- „LOK Arrival“
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne
9.
Entlastung der Münchner Familien durch
weitgehende Kostenfreiheit bei der
Inanspruchnahme von Förderung in
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII;
Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung von Kostenbeiträgen
für die Förderung in der qualifizierten
Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten
Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII)
(Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
Überarbeitung der Elternbeiträge in der
Kindertagespflege
Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...
-
14-20 / A 04510 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag zum Erlass einer Kostenbeitragssatzung für
Kindertagespflege zur Angleichung der Kostenbeiträge
an die Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen
(Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13288).
- Antrag Nr. 14-20 / A 04510 vom 09.10.2018
Inhalt
- Erlass einer Satzung für die Erhebung von Kostenbeiträgen
gemäß § 90 SGB VIII für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege
- Entlastung der Münchner Familien
- Angleichung der Kostenbeiträge für Kindertagespflege und die Elternbeiträge
in städtischen Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Mindereinnahmen ab 2020 jährlich bis zu 3 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von
Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Förderung
in Kindertagespflege (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Entlastung Münchner Familien
- Kindertagesbetreuung
Ortsangabe
-/-
10.
Besuchsprogramm zur Umsetzung des Rechts des
Kindes auf Umgang mit beiden Elternteilen
Unterstützung des Projekts
"Mein Papa kommt"
Flechtwerk 2+1 gGmbH
Antrag Nr. 14-20 / A 04769 .................................
-
14-20 / A 04769 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterstützung des Projekts „Mein Papa kommt“
- Antrag Nr. 14-20 / A 04769 vom 11.12.2018
Inhalt
- Gesetzlicher Auftrag nach § 18 Abs. 3 SGB VIII zur Beratung und Unterstützung der Eltern bei der Ausübung des Umgangsrechts
- Niederschwelliges Angebot in Form von pädagogischem Coaching der Eltern, kostenfreie Übernachtungsmöglichkeiten für den umgangsberechtigten Elternteil und Umgangsräume (Kinderzimmer auf Zeit) am Umgangsort
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 62.000 € ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Transferzahlungen an die Einrichtung Flechtwerk 2+1 gGmbH in Höhe von 62.000 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020 bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Umgang und Umgangsrecht
- „Mein Papa kommt" - Flechtwerk 2+1
- Kinderzimmer auf Zeit
Ortsangabe
-/-