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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. September 2019, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen
14-20 / V 12972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen Inhalt Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind 100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt. 2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein­- gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird grundsätzlich zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V. abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u. Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt. Suchbegriffe: - Kleingärten - Beseitigung von Behelfsheimen - Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten Ortsangabe Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung erfahren: NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 15143 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss der Projektgenehmigung Nr. 14-20 / V 06080 der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 zum Altstadtring Nordwest – Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße wurde das Baureferat beauftragt, einen Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße durchzuführen. Mit dem Beschluss des Bauausschusses, SV Nr. 14-20 / V 09162, vom 04.07.2017 wurde dem Verfahrensvorschlag für ein zweiphasiges konkurrierendes Verfahren mit vier Landschaftsarchitekturbüros und der Aufgabenstellung zum Planungsworkshop zugestimmt. Mit dem Beschluss des Bauausschusses, SV Nr. 14-20 / V 11832, vom 12.06.2018 wurde der Stadtrat über die Entwürfe und die Beurteilungen der ersten Phase informiert. Inhalt Mit dieser Vorlage werden die zweite Phase des Verfahrens, das Ergebnis des Planungsworkshops und das weitere Vorgehen erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Dem Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt mit der Auswahl des Entwurfs von Kübert Landschaftsarchitektur wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. 3. Vorbehaltlich der Finanzierung eines Kunstwerkes über dem Tunnelmund am Oskar-von-Miller-Ring durch den Kulturbaufonds soll im Rahmen von QUIVID, dem Kunst am Bau-Programm der Landeshauptstadt München, ein entsprechender Kunstwettbewerb durchgeführt und das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung dem Stadtrat vorgelegt werden. Suchbegriffe: - Altstadtring Nordwest - Ludwigstraße - Von-der-Tann-Straße - Amalienstraße Ortsangabe 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 - Westlichen Stadtbach teilweise an die Oberfläche bringen Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn StR Sebastian Schall vom 11.04.2017 - Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 - Öffnung Glockenbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016
14-20 / V 15037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge sowie ein Bezirksausschussantrag zur Wiederbelebung von Münchner Stadtbächen Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes von Maßnahmen zur Wiederbelebung von Stadtbächen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sachstand der Maßnahmen zur Wiederbelebung von Münchner Stadtbächen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, nach Vorlage der Prüfergebnisse zur Umwandlung der Herzog-Wilhelm-Straße und der Kreuzstraße in eine Fußgängerzone die im Vortrag beschriebene Bürgerbeteiligung (Ideendialog) durchzuführen und dem Stadtrat vom Ergebnis zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 11.04.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Westlicher Stadtgrabenbach - Wiederbelebung Stadtbäche - Glockenbach - Pestalozzistraße - Herzog-Wilhelm-Straße Ortsangabe - Pestalozzistraße - Herzog-Wilhelm-Straße - 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 16217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04257). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 9.500.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1565.1 „Kunstareal – modifizierte Alternative 5“ die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Radfahrer - Radfahrerinnen - Gabelsbergerstraße - Theresienstraße - Türkenstraße - Luisenstraße - Arcisstraße - Barer Straße - Altstadtringtunnel Nordwest - Technische Universität München - Pinakothek Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße, Türkenstraße, Luisenstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)