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Anlass Versorgung der neuen Wohnbebauung im Prinz-Eugen-Park im 13. Stadtbezirk Bogenhausen mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA14 Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park, Jörg-Hube-Straße 31, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: Prinz-Eugen-Park, WA 14 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Anlass Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Gleisdreieck Gesamtkosten/Gesamterlöse - - - - - - - Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Am Gleisdreieck Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45

Anlass In der Bürgerversammlung des 5 Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 26.02.2019 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02479 beschlossen Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/ -erlöse Durch diesen Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kolumbusstraße, Mariahilfplatz Ortsangabe Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5)

Anlass: Ergebnis und Auswirkungen des gerichtlichen Verfahrens zur Feststellung des Zinsanspruches der Stahlgruber-Stiftung und Kündigung der Werkstätten in der Zielstattstraße. Inhalt: Darstellung des Urteils des Oberlandesgerichts München und die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde am Bundesgerichtshof. Hintergrund und Auswirkungen der Kündigung der Werkstätten und Lagerflächen in der Zielstattstraße. Bewertung der finanziellen Auswirkungen des verlorenen Rechtsstreits und der gekündigten Werkstätten/Lagerflächen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Schulungsbetrieb der Stahlgruber-Stiftung bis auf Weiteres einzustellen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umwandlung der Stahlgruber-Stiftung in eine überwiegende Förderstiftung vorzubereiten. Zu diesem Zweck ist eine Novellierung der Stiftungssatzung sowie Neuordnung der Stiftungsgremien zu erarbeiten, die dem Stadtrat der Landeshauptstadt München in einem Folgebeschluss zur Entscheidung vorgelegt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stahlgruber-Stiftung, Rechtsstreit der Stahlgruber-Stiftung, Kündigung der Werkstätten in der Zielstattstraße Ortsangabe: - - -

Anlass: Antrag zur dringlichen Behandlung der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.09.2019 - „Schülertransport für Schulvorbereitende Einrichtungen optimieren“ Inhalt: Ausgangslage Abgrenzungsschwierigkeiten und Problem Gleichheitsgrundsatz Zusammenfassung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag zur dringlichen Behandlung ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kostenfreiheit des Schulwegs Schülerbeförderung Schulvorbereitende Einrichtungen Ortsangabe: -