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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. September 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Historischen Schriftzug am Pasinger Viktualienmarkt
anbringen
Antrag Nr. 14-20 / A 03974 von Frau StRin Kristina Frank,
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 13.04.2018
-
14-20 / A 03974
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15949
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03974 Kristina Frank, Hans Podiuk, Frieder
Vogelsgesang vom 13.04.2018
Inhalt
Stellungnahme zum Antrag Nr. 14-20 / A 03974
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Stadtrats-Antrag Nr. 14-20 / A 03974 von StRin Kristina Frank,
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom
13.04.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Pasinger Viktualienmarkt, Schriftzug
Ortsangabe
Pasinger Viktualienmarkt, Bäckerstraße 7, Stadtbezirk 21 Pasing -
Obermenzing
Kommunalausschuss
2.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020;
Aktueller Umsetzungsstand
- Bekanntgabe -
14-20 / V 16156
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019,
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat (KR)
Inhalt
Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses
umgesetzten Vorhaben
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Stand 19.09.2019:
396.200 € / 0 €
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung
Ortsangabe
-/-
3.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2019
- Bekanntgabe -
14-20 / V 15950
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
(KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des
Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen
Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen
in München V, GeoPortal, Geodatenmanagement, GeoInfoWeb,
GeoPortal, Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge
Ortsangabe
---
4.
Straßenbenennung im
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Frei-Otto-Straße
Fritz-Schuster-Straße
Günter-Behnisch-Straße
14-20 / V 15951
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954
Inhalt
Für die Verkehrsanbindung des Neubaugebiets zwischen der
Schwere-Reiter-Straße, der Infanteriestraße und der nördlichen
Verlängerung der Heßstraße sollen drei Straßen benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1751: Frei-Otto-Straße
U-1752 (nordöstl.): Fritz-Schuster-Straße
U-1752 (südwestl.): Günter-Behnisch-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954, Kreativquartier
an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße
Ortsangabe
4. Stadtbezirk Schwabing-West
5.
Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Benennung von drei Straßen auf dem
ehemaligen Dorniergelände
14-20 / V 15952
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet "Am Gleisdreieck" im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Umsetzung des
Bebauungsplanes Nr. 2086 für das Neubaugebiet auf dem
ehemaligen Dorniergelände.
Inhalt
Auf dem ehemalige Dorniergelände an der Stadtgrenze zu
Gräfelfing wird derzeit ein umfangreiches Wohngebiet realisiert.
Es müssen dort drei Straßen neu benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1743: Maria-Arndts-Straße
U-1744: Clara-Schumann-Straße
Verlängerung der Voglerstraße: Michael-Öchsner-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Voglerstraße, Paosostraße, Trimburgstraße
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
6.
Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Rückkauf des für die Griechische Schule vorgesehenen
Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße,
Verwendung des Grundstücks für eine Grundschule
und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am
Entwicklungsprozess
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 –
Berg am Laim am 29.03.2012
-
08-14 / E 01430
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15953
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 29.03.2012
Inhalt
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird bezüglich Ziff. 1 und 2 entsprochen. Der
Ziff. 3 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Griechische Schule, Schulgrundstück
Ortsangabe
Hachinger-Bach-Straße 14, 14. Stadtbezirk Berg am Laim
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne
Baufeldfreimachung
Recyclingkonzept
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 16128
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Städtebauliche Projektentwicklung Bayernkaserne
Inhalt
Baufeldfreimachung Recycling mineralischer Baustoffe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Beim Abbruch erzeugte mineralische Bau- und Abbruchabfälle
werden als Sekundärrohstoffe wiederverwertet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung, Recyclingkonzept
Ortsangabe
Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann