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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. September 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Historischen Schriftzug am Pasinger Viktualienmarkt anbringen Antrag Nr. 14-20 / A 03974 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 13.04.2018

  • 14-20 / A 03974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03974 Kristina Frank, Hans Podiuk, Frieder Vogelsgesang vom 13.04.2018 Inhalt Stellungnahme zum Antrag Nr. 14-20 / A 03974 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Stadtrats-Antrag Nr. 14-20 / A 03974 von StRin Kristina Frank, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 13.04.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München, Pasinger Viktualienmarkt, Schriftzug Ortsangabe Pasinger Viktualienmarkt, Bäckerstraße 7, Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
2.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16156 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019, Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat (KR) Inhalt Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses umgesetzten Vorhaben Gesamtkosten/Gesamterlöse Stand 19.09.2019: 396.200 € / 0 € Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 15950 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat (KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen in München V, GeoPortal, Geodatenmanagement, GeoInfoWeb, GeoPortal, Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge Ortsangabe ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Frei-Otto-Straße Fritz-Schuster-Straße Günter-Behnisch-Straße

14-20 / V 15951 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954 Inhalt Für die Verkehrsanbindung des Neubaugebiets zwischen der Schwere-Reiter-Straße, der Infanteriestraße und der nördlichen Verlängerung der Heßstraße sollen drei Straßen benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1751: Frei-Otto-Straße U-1752 (nordöstl.): Fritz-Schuster-Straße U-1752 (südwestl.): Günter-Behnisch-Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954, Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Ortsangabe 4. Stadtbezirk Schwabing-West

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von drei Straßen auf dem ehemaligen Dorniergelände

14-20 / V 15952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung für das Neubaugebiet "Am Gleisdreieck" im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 2086 für das Neubaugebiet auf dem ehemaligen Dorniergelände. Inhalt Auf dem ehemalige Dorniergelände an der Stadtgrenze zu Gräfelfing wird derzeit ein umfangreiches Wohngebiet realisiert. Es müssen dort drei Straßen neu benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1743: Maria-Arndts-Straße U-1744: Clara-Schumann-Straße Verlängerung der Voglerstraße: Michael-Öchsner-Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: Voglerstraße, Paosostraße, Trimburgstraße Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Rückkauf des für die Griechische Schule vorgesehenen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße, Verwendung des Grundstücks für eine Grundschule und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Entwicklungsprozess Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 29.03.2012

  • 08-14 / E 01430 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 29.03.2012 Inhalt Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung wird bezüglich Ziff. 1 und 2 entsprochen. Der Ziff. 3 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Griechische Schule, Schulgrundstück Ortsangabe Hachinger-Bach-Straße 14, 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Baufeldfreimachung Recyclingkonzept 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 16128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Städtebauliche Projektentwicklung Bayernkaserne Inhalt Baufeldfreimachung Recycling mineralischer Baustoffe Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Beim Abbruch erzeugte mineralische Bau- und Abbruchabfälle werden als Sekundärrohstoffe wiederverwertet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung, Recyclingkonzept Ortsangabe Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)