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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. September 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01.- 30.06.2019
14-20 / V 15731
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
Intensivierung des Münchner Gewerbehofprogramms
Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms;
Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993
Gewerbehofprogramm intensivieren
Antrag Nr. 14-20 / A 04502 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.2018
-
14-20 / A 04502
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15570
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aktualisierung und Priorisierung der Standortvorschläge zur Errichtung von Gewerbehöfen
Benennung konkreter Schritte zur Umsetzung des Programms
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
---
Entscheidungsvorschlag:
Das Gewerbehofprogramm wird fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH, GEWI
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen
1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04501 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.18
2. Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke
Antrag Nr. 14-20 / A 04619 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.10.2018
-
14-20 / A 05650
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05651
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05649
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04619
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05967
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14074
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen
Gewerbegrundstücken und der Anpassung der gewerblichen Bindungen in der dargestellten Form zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, städtische Gewerbeflächen, Erbpacht, Gewerbebindungen, Share Deal
Ortsangabe:
-/-
4.
Unterstützung der Veranstaltungsreihe "HappYYness Festival 2020"
14-20 / V 16247
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Veranstaltungsformate dargestellt und es werden Aussagen zur Bewertung der Veranstaltungsreihe unter dem Titel „HappYYness Festivals 2020“ in Bezug auf die Messe München, den „One Young World Summit“ und die Positionierung Münchens getroffen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur geplanten Veranstaltungsreihe „HappYYness Festivals 2020“ werden zur Kenntnis genommen.
Die Durchführung der Veranstaltung in München wird befürwortet und das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, die Umsetzung in geeigneter Weise zu unterstützen.
Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messe München, Global Social Business Summit 2020, Social Business Day, World Forum for Sports & Purpose, Prof. Muhammad Yunus, HappYYness Festival, One Young World, ISPO 2020
Ortsangabe:
./.
5.
Vorstellung des unabhängigen Gutachtens zur
Abschaltung des Kohlekraftwerks
-
14-20 / A 05936
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16560
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gutachen zur Abschaltung des Kohlekraftwerks
Kraftwerk Nord