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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. September 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII

  • 14-20 / A 06052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15107 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sieben Anträge der SPD-Stadtratsfraktion zum Themenkomplex „Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII, Bestattungsgebühren, Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)“. Inhalt: Angebote der Städtischen Friedhöfe München modernisieren. Akteure rund um das Thema Bestattungen und Friedhof sollen einen fachlichen Dialog starten. Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Nutzung der Friedhöfe. Prüfung, inwieweit für Grabstätten von Kindern künftig keine Kosten erhoben werden können. Erstellung eines Konzepts für Veranstaltungen mit der Münchner Volkshochschule und anderen Akteuren. Für mobilitätseingeschränkte Menschen soll die Möglichkeit eines „Friedhofsmobils“ geprüft werden. Der Oberbürgermeister möge sich für die Abschaffung der Sargpflicht einsetzen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Städtischen Friedhöfe München führen ihre langjährigen Bemühungen, den Bereich „Bestattungskultur“ im Sinne der Münchner Bürgerinnen und Bürger fortzuentwickeln, auch weiterhin fort. Für Antrag IV „Keine Kosten für Grabstätten für Kinder“ wird ein Finanzierungsbeschluss im Jahr 2020 vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedhof, Friedhöfe, Städtische Friedhöfe München, Bestattungen, Sargpflicht, Bestattungskultur, Friedhofsmobil. Ortsangabe: Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstraße 8, 80331 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Genehmigung für die Einrichtung einer Lagerhaltung am Waldfriedhof („Zentrallager WNT“) für die Städtischen Friedhöfe München und das Krematorium und erstmalige Festsetzung des Lagerhöchstbestandswertes

14-20 / V 15132 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Einrichtung einer Lagerhaltung und der damit verbundenen Erstellung einer Dienstanweisung ist ein Lager­höchstbestandswert festzusetzen. Laut Ziffer 5.6 der LaO ent­scheidet der Gesundheitsausschuss über die Festsetzung des Höchstbestandswertes einer Lagerhaltung. Inhalt: Der Lagerhöchstbestandswert soll auf 150.000 Euro festgesetzt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Einrichtung einer Lagerhaltung am Waldfriedhof wird zuge­stimmt und der Lagerhöchstbestandswert dieser Vorratswirtschaft der Städtischen Friedhöfe München („Zentrallager WNT“) wird auf 150.000 Euro festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lagerhöchstbestandswert, Städtische Friedhöfe München, Zen­trallager WNT Ortsangabe: Waldfriedhof Neuer Teil, Lorettoplatz 3, 81377 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)