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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Oktober 2019, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 05261
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Frau StRin Bettina Messinger und
Herrn StR Gerhard Mayer
vom 24.04.2019
-
14-20 / A 05261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05261 „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“
fordern verschiedene Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, dass die
Landeshauptstadt beauftragt wird, die Neugestaltung folgender Plätze
mit dem Ziel einer besseren Aufenthaltsqualität zu prüfen:
- Barer Straße / Ecke Nordendstraße
- Esperantoplatz
- Europaplatz
- Lorettoplatz
- Bonner Platz
Inhalt
Ausführungen zu Verfahren zur Bürgerbeteiligung als Standard für
Platzgestaltungsprojekte und zu den 5 neu zu gestaltenden Plätzen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorgeschlagene und bereits erfolgreich angewendete
Bürgerbeteiligungsverfahren wird zukünftig als Standard
bei allen Platzgestaltungsprojekten angewendet.
Über den Start eines Verfahrens entscheidet der Stadtrat im jeweiligen Fall.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die im Antrag „Fünf Plätze
attraktiv neu gestalten“ genannten Plätze die vorgeschlagenen
Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien
zu erarbeiten.
3. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und
die Konzeptstudien werden dem Stadtrat mit einem
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05261 vom 24.04.2019
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Öffentlicher Raum
- Platzgestaltung
- Barer Straße
- Nordendstraße
- Neureutherstraße
- Esperantoplatz
- Europaplatz
- Lorettoplatz
- Bonner Platz
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- Barer Straße
- Nordendstraße
- Esperantoplatz
- Europaplatz
- Lorettoplatz
- Bonner Platz
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 4 Schwabing-West
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 20 Hadern
2.
Prinz-Eugen-Park
Öffentliche Grünflächen
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
und angrenzende Grünflächen
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
14.500.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Herstellung einer provisorischen
Zwischenbegrünung sowie der Durchführung von
vorgezogenen Baum- und Strauchentfernungen
4. Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des
öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP)
Antrag Nr. 14-20 / A 05244
der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019
-
14-20 / A 05244 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Bebauungsplan m. Gr. Nr. 2016 werden öffentliche Grünflächen im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park hergestellt.
Inhalt
Sachstand und Planungsverfahren
Projektbeschreibung
Bauablauf u. Termine
Kosten u. Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen 14.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 14.500.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Das Baureferat (BAU) wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Die Herstellung der provisorischen Zwischenbegrünung in 2019 sowie die Durchführung vorgezogener
Gehölzentfernungen im Winter 2020/2021 vor Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird genehmigt.
5. Die Kunstmittel aus der öffentlichen Grünfläche i. H. v. 230.000 Euro sowie die vorhandenen Kunstmittel
aus dem Schulbauprojekt Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße u. aus dem Projekt der öffentl.
Verkehrsflächen inklusive dem Maria-Nindl-Platz werden gebündelt u. für die Finanzierung der Kunst
am Bau auf dem Maria-Nindl-Platz verwendet.
6. Auftrag an BAU, die Projektkosten i. H. v. 14.500.000 Euro zum MIP 2019-2023, Inv.liste 1, anzumelden.
7. Auftrag an BAU, sich die 2019 u. 2020 erforderlichen Planungsmittel
durch Mittelumschichtung in 2019 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
8. Auftrag an BAU, die ab 2021 erforderl. Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen
rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
9. Dem Antrag Nr. 5244 wird gemäß Punkt 6 im Vortrag entsprochen.
Er ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe
Ruth-Drexel-Straße
Jörg-Hube-Str.
Salzsenderweg
Stradellastr.
Ortsangabe
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Prinz-Eugen-Park
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Verbindungsstraße mit Bahnübergang
zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
hier:
Erforderliche bauvorbereitende Maßnahmen
mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Das Plangenehmigungsverfahren des Bahnübergangs an der
Lindberghstraße durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) ist
abgeschlossen und ist seit September 2018 bestandskräftig.
Als Bestandteil der Plangenehmigung des EBA sind umfangreiche
naturschutzfachliche Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen
zwingend umzusetzen.
Inhalt
Darstellung der erforderlichen bauvorbereitenden Maßnahmen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der bauvorbereitenden Maßnahmen belaufen sich auf
900.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführung der bauvorbereitenden Maßnahmen
mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die
bauvorbereitenden Maßnahmen zum Mehrjahresinvestitions-
programm 2019 – 2023, Investitionsliste 1,
Maßnahme-Nr. 6300.8860, Rangfolge-Nr. 58 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.8860.9 „Lindberghstr. - Bahnüb. Verbind.str.“
die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu
den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bahnüberführung Lindberghstraße
- Euro-Industriepark
- Frankfurter Ring
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Lindberghstraße
- Lilienthalallee
- Maria-Probst-Straße