HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 12:31:53)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Oktober 2019, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 05261 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger und Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.04.2019

  • 14-20 / A 05261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05261 „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ fordern verschiedene Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, dass die Landeshauptstadt beauftragt wird, die Neugestaltung folgender Plätze mit dem Ziel einer besseren Aufenthaltsqualität zu prüfen: - Barer Straße / Ecke Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz Inhalt Ausführungen zu Verfahren zur Bürgerbeteiligung als Standard für Platzgestaltungsprojekte und zu den 5 neu zu gestaltenden Plätzen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorgeschlagene und bereits erfolgreich angewendete Bürgerbeteiligungsverfahren wird zukünftig als Standard bei allen Platzgestaltungsprojekten angewendet. Über den Start eines Verfahrens entscheidet der Stadtrat im jeweiligen Fall. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die im Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ genannten Plätze die vorgeschlagenen Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten. 3. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05261 vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Barer Straße - Nordendstraße - Neureutherstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - Barer Straße - Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Stadtbezirk 20 Hadern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.500.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Herstellung einer provisorischen Zwischenbegrünung sowie der Durchführung von vorgezogenen Baum- und Strauchentfernungen 4. Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP) Antrag Nr. 14-20 / A 05244 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019

  • 14-20 / A 05244 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Bebauungsplan m. Gr. Nr. 2016 werden öffentliche Grünflächen im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park hergestellt. Inhalt Sachstand und Planungsverfahren Projektbeschreibung Bauablauf u. Termine Kosten u. Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen 14.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 14.500.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat (BAU) wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Die Herstellung der provisorischen Zwischenbegrünung in 2019 sowie die Durchführung vorgezogener Gehölzentfernungen im Winter 2020/2021 vor Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird genehmigt. 5. Die Kunstmittel aus der öffentlichen Grünfläche i. H. v. 230.000 Euro sowie die vorhandenen Kunstmittel aus dem Schulbauprojekt Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße u. aus dem Projekt der öffentl. Verkehrsflächen inklusive dem Maria-Nindl-Platz werden gebündelt u. für die Finanzierung der Kunst am Bau auf dem Maria-Nindl-Platz verwendet. 6. Auftrag an BAU, die Projektkosten i. H. v. 14.500.000 Euro zum MIP 2019-2023, Inv.liste 1, anzumelden. 7. Auftrag an BAU, sich die 2019 u. 2020 erforderlichen Planungsmittel durch Mittelumschichtung in 2019 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 8. Auftrag an BAU, die ab 2021 erforderl. Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 9. Dem Antrag Nr. 5244 wird gemäß Punkt 6 im Vortrag entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe Ruth-Drexel-Straße Jörg-Hube-Str. Salzsenderweg Stradellastr. Ortsangabe 13. Stadtbezirk Bogenhausen Prinz-Eugen-Park

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht

14-20 / V 15999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 6 Sendling - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann hier: Erforderliche bauvorbereitende Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 15996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Plangenehmigungsverfahren des Bahnübergangs an der Lindberghstraße durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) ist abgeschlossen und ist seit September 2018 bestandskräftig. Als Bestandteil der Plangenehmigung des EBA sind umfangreiche naturschutzfachliche Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen zwingend umzusetzen. Inhalt Darstellung der erforderlichen bauvorbereitenden Maßnahmen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der bauvorbereitenden Maßnahmen belaufen sich auf 900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführung der bauvorbereitenden Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die bauvorbereitenden Maßnahmen zum Mehrjahresinvestitions- programm 2019 – 2023, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6300.8860, Rangfolge-Nr. 58 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.8860.9 „Lindberghstr. - Bahnüb. Verbind.str.“ die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnüberführung Lindberghstraße - Euro-Industriepark - Frankfurter Ring Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Lindberghstraße - Lilienthalallee - Maria-Probst-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)