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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Oktober 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Ersatzbeschaffung von 34 Pressmüllfahrzeugen
für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kurzinfo:
Anlass
Ersatzbeschaffung von 34 Pressmüllfahrzeugen für 2020 und 2021
Inhalt
Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsver-
fahrens von Pressmüllfahrzeugen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1
und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Anpassung der Personalkapazitäten der städtischen Forstverwaltung
an die veränderten Anforderungen im Bereich Forstwirtschaft
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Kurzinfo:
Anlass
Gestiegene Anforderungen an die städtische Forstverwaltung (FV)
im Bereich der Forstwirtschaft.
Inhalt
Darstellung der gestiegenen Anforderungen an die städtische
Forstverwaltung und der hierfür benötigten Personalressourcen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten investiv 2020: 3.000 €
Kosten konsumtiv ab 2020: 54.760 €/Jahr
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Einrichtung von einer zusätzli-
chen Stelle für die Forstwirtschaft (1,0 VZÄ) bei der städtischen
Forstverwaltung zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Forstverwaltung, Forstwirtschaft, Waldarbeiter
Ortsangabe
-/-
3.
Neubau einer Feuerwache und eines Gerätehauses
der Freiwilligen Feuerwehr in Feldmoching
Auftrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
und Sicherung des Standortes
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung der Grundsatzbeschlüsse "Zielplanung Feuerwachen
2020" (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr)
Inhalt
Sicherung eines Grundstücks für den Neubau einer Wache der
Berufsfeuerwehr und eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuer-
wehr in Feldmoching. Finanzierung der Gutachtenskosten zur
Vorbereitung der Bauleitplanung für diesen Standort.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten für Gutachten zur Erstellung der Bauleitplanung und für
Planungsleistungen ca. 500.000,- €.
Entscheidungsvorschlag
Der Beginn der Planungen für den Neubau der Feuerwache
Feldmoching und des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr
Feldmoching am vorgeschlagenen Standort wird genehmigt.
Die Finanzierung der Gutachtenskosten für die Aufstellung der
Bauleitplanung wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aufsplittung und Verlagerung des Standortes der Feuerwache 7;
Verlagerung Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr München,
Abteilung Feldmoching.
Ortsangabe
FlSt.Nr. 624 Gemarkung Feldmoching an der Lerchenauer Str.
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
4.
Digitalisierung der Landeshauptstadt München:
GeoPortal und Geodateninfrastruktur München als zentrale Basiskomponente
Projektausweitung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom Oktober 2016 wurde das IT-Projekt „GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Governments und stadtweite Plattform“ gestartet. Das GeoPortal München ist im Dezember 2018 online gegangen und stellt seitdem städtische Daten mit Raumbezug in Online-Angeboten der LHM sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Inhalt
Fortsetzung des IT-Projekts „GeoPortal/ Geodateninfrastruktur München“ (KOM_ITV_0053) mit ursprünglicher Zielsetzung;
• Beauftragung des Kommunalreferats (KR) sowie des IT-Referats zur Evaluierung der weiteren Vorgehensweise im laufenden IT-Projekt;
• Hinzuschaltung von Ressourcen (Personal und finanzielle Mittel) für die fachliche Betreuung des neuen IT-Services durch den Fachbereich GeodatenService München (GSM) im KR
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Für den Bereich der IT werden keine zahlungswirksamen Mittel für die Umsetzung des Projekts beantragt, der erweiterte Mittelbedarf in Höhe von ca. 1,95 Mio € zur Fertigstellung des IT-Projekts ist im Teilhaushalt des IT-Referats vorhanden.
Für die fachliche Arbeit im GSM werden 1,0 VZÄ beantragt. Zudem ist für die Beteiligung des GSM an der Implementierungspartnerschaft Masterportal ab 2020 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 6.000 € sowie für diverse Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur GDI-München ab 2021 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 20.000 € erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Fortsetzung des IT-Projekts KOM_ITV_0053 mit ursprünglicher Zielsetzung zur Weiterentwicklung des GeoPortals München als stadtweiter Standard für raumbezogene Informationen und Anwendungslösungen für die Referate und Eigenbetriebe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI, GeodatenService München,
Ortsangabe /
5.
Demografieorientierte Personalarbeit im GeodatenService München
Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20 / V 15310) Stellenzuschaltung zur flexiblen Übernahme nach dem Referenda-
riat im Rahmen der demografieorientierten Personalarbeit.
Inhalt
Für das Einstiegsamt in der 4. Qualifikationsebene (QE) ist ein Re-
ferendariat mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geoin-
formation und Ländliche Entwicklung wünschenswert bzw. Voraus-
setzung. Um künftig eine zeitnahe Übernahme der Absolventinnen
und Absolventen ermöglichen zu können, beantragt der Geodaten-
Service München (GSM) eine Übergangsstelle für Referendarinnen
und Referendare der 4. QE.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Laufende Kosten i.H.v. 66.180,- €/Jahr sowie einmalige Kosten
i.H.v. 2.000,- €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung einer Übergangsstelle im Einstiegsamt der 4. QE für
Personen, die das Referendariat der 4. QE in der Fachlaufbahn
Naturwissenschaft und Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt
Vermessung, Geoinformation und Ländliche Entwicklung erfolg-
reich abgeschlossen haben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GeodatenService München, GSM, Referendariat, Demografie
Ortsangabe
-/-
6.
2. Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahme in den Handlungsfeldern
„WC-Finder“
Kurzinfo:
Anlass
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts-
konvention (UN-BRK) aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275,
die in der Vollversammlung am 10.04.2019 behandelt wurde.
Inhalt
Die Maßnahme des Kommunalreferats (KR) „WC-Finder“ und die
Abläufe zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Umsetzung der Maßnahme „WC-Finder“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
2. Aktionsplan, UN-BRK, Auffindbarkeit von Toiletten für Menschen
mit Behinderungen, GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI,
Geodaten, Open Government, Open Data, Open Geodata,
Geodatenpool, GeoInfoWeb, Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
-/-
7.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020;
Aktueller Umsetzungsstand
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat
Inhalt
Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses
umgesetzten Vorhaben
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Stand 10.10.2019:
500.600 € / 0 €
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung
Ortsangabe
-/-