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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Oktober 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 34 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

14-20 / V 16256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ersatzbeschaffung von 34 Pressmüllfahrzeugen für 2020 und 2021 Inhalt Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsver- fahrens von Pressmüllfahrzeugen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Anpassung der Personalkapazitäten der städtischen Forstverwaltung an die veränderten Anforderungen im Bereich Forstwirtschaft Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023

14-20 / V 16261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gestiegene Anforderungen an die städtische Forstverwaltung (FV) im Bereich der Forstwirtschaft. Inhalt Darstellung der gestiegenen Anforderungen an die städtische Forstverwaltung und der hierfür benötigten Personalressourcen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten investiv 2020: 3.000 € Kosten konsumtiv ab 2020: 54.760 €/Jahr Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Einrichtung von einer zusätzli- chen Stelle für die Forstwirtschaft (1,0 VZÄ) bei der städtischen Forstverwaltung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Forstverwaltung, Forstwirtschaft, Waldarbeiter Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Neubau einer Feuerwache und eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Feldmoching Auftrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens und Sicherung des Standortes

14-20 / V 15184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der Grundsatzbeschlüsse "Zielplanung Feuerwachen 2020" (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr) Inhalt Sicherung eines Grundstücks für den Neubau einer Wache der Berufsfeuerwehr und eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuer- wehr in Feldmoching. Finanzierung der Gutachtenskosten zur Vorbereitung der Bauleitplanung für diesen Standort. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten für Gutachten zur Erstellung der Bauleitplanung und für Planungsleistungen ca. 500.000,- €. Entscheidungsvorschlag Der Beginn der Planungen für den Neubau der Feuerwache Feldmoching und des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Feldmoching am vorgeschlagenen Standort wird genehmigt. Die Finanzierung der Gutachtenskosten für die Aufstellung der Bauleitplanung wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufsplittung und Verlagerung des Standortes der Feuerwache 7; Verlagerung Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Feldmoching. Ortsangabe FlSt.Nr. 624 Gemarkung Feldmoching an der Lerchenauer Str. Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Digitalisierung der Landeshauptstadt München: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München als zentrale Basiskomponente Projektausweitung

14-20 / V 16157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom Oktober 2016 wurde das IT-Projekt „GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Governments und stadtweite Plattform“ gestartet. Das GeoPortal München ist im Dezember 2018 online gegangen und stellt seitdem städtische Daten mit Raumbezug in Online-Angeboten der LHM sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Inhalt Fortsetzung des IT-Projekts „GeoPortal/ Geodateninfrastruktur München“ (KOM_ITV_0053) mit ursprünglicher Zielsetzung; • Beauftragung des Kommunalreferats (KR) sowie des IT-Referats zur Evaluierung der weiteren Vorgehensweise im laufenden IT-Projekt; • Hinzuschaltung von Ressourcen (Personal und finanzielle Mittel) für die fachliche Betreuung des neuen IT-Services durch den Fachbereich GeodatenService München (GSM) im KR Gesamtkosten/Gesamterlöse Für den Bereich der IT werden keine zahlungswirksamen Mittel für die Umsetzung des Projekts beantragt, der erweiterte Mittelbedarf in Höhe von ca. 1,95 Mio € zur Fertigstellung des IT-Projekts ist im Teilhaushalt des IT-Referats vorhanden. Für die fachliche Arbeit im GSM werden 1,0 VZÄ beantragt. Zudem ist für die Beteiligung des GSM an der Implementierungspartnerschaft Masterportal ab 2020 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 6.000 € sowie für diverse Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur GDI-München ab 2021 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 20.000 € erforderlich. Entscheidungsvorschlag Fortsetzung des IT-Projekts KOM_ITV_0053 mit ursprünglicher Zielsetzung zur Weiterentwicklung des GeoPortals München als stadtweiter Standard für raumbezogene Informationen und Anwendungslösungen für die Referate und Eigenbetriebe Gesucht werden kann im RIS auch unter GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI, GeodatenService München, Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Demografieorientierte Personalarbeit im GeodatenService München Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen

14-20 / V 16262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14- 20 / V 15310) Stellenzuschaltung zur flexiblen Übernahme nach dem Referenda- riat im Rahmen der demografieorientierten Personalarbeit. Inhalt Für das Einstiegsamt in der 4. Qualifikationsebene (QE) ist ein Re- ferendariat mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geoin- formation und Ländliche Entwicklung wünschenswert bzw. Voraus- setzung. Um künftig eine zeitnahe Übernahme der Absolventinnen und Absolventen ermöglichen zu können, beantragt der Geodaten- Service München (GSM) eine Übergangsstelle für Referendarinnen und Referendare der 4. QE. Gesamtkosten/Gesamterlöse Laufende Kosten i.H.v. 66.180,- €/Jahr sowie einmalige Kosten i.H.v. 2.000,- €. Entscheidungsvorschlag Einrichtung einer Übergangsstelle im Einstiegsamt der 4. QE für Personen, die das Referendariat der 4. QE in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geoinformation und Ländliche Entwicklung erfolg- reich abgeschlossen haben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GeodatenService München, GSM, Referendariat, Demografie Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
2. Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme in den Handlungsfeldern „WC-Finder“

14-20 / V 16323 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts- konvention (UN-BRK) aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275, die in der Vollversammlung am 10.04.2019 behandelt wurde. Inhalt Die Maßnahme des Kommunalreferats (KR) „WC-Finder“ und die Abläufe zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Umsetzung der Maßnahme „WC-Finder“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS unter: 2. Aktionsplan, UN-BRK, Auffindbarkeit von Toiletten für Menschen mit Behinderungen, GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodaten, Open Government, Open Data, Open Geodata, Geodatenpool, GeoInfoWeb, Bürgerbeteiligung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16258 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019 Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat Inhalt Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses umgesetzten Vorhaben Gesamtkosten/Gesamterlöse Stand 10.10.2019: 500.600 € / 0 € Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)