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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Oktober 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
Kulturausschuss als Werkausschuss
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Theater der Jugend Wirtschaftsjahr 2019/2020 und ff. Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund der künstlerischen Neuausrichtung

14-20 / V 16328 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund der künstleri­schen Neuausrichtung der Schauburg - Theater für junges Pu­blikum Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Betriebszuschuss steigt dauerhaft um 340.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 und die fol­genden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): 2020 36.124.000 € 2021 36.124.000 € 2022 36.124.000 € 2023 36.124.000 € 2024 36.124.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushalts­sichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 340.000 € zum Schlussabgleich 2020 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Produktkostenbudget „Eigenbetrieb Münchner Kam­merspiele“, Produktnummer: 36111320 Beteiligungsma­nagement, Produktleistung 36111320500, erhöht sich zahlungswirksam um 340.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Neufestsetzung der Betriebszuschüsse; künstlerische Neuausrichtung; Schauburg - Theater für junges Publikum Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kulturausschuss
2.
Betrieb Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Stellenbedarf aufgrund der Optimierung der inneren Betriebsabläufe

14-20 / V 16410 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Personalsituation des Betriebs Veranstaltungs­technik und Vorschlag zur Optimierung der inneren Betriebs-abläufe. Gesamtkosten/Gesamterlöse Jeweils 442.850 €; die Maßnahmen sind insgesamt kosten­neutral. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zur notwendigen Personalaus­stattung des Betriebs Veranstaltungstechnik wird Kennt­nis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhung der Per­sonalmittel in 2020 um bis zu 442.850 € sowie die korre­spondierende Reduzierung der Sachmittel auf Finanzpo­sition 3550.602.0000.1 in gleicher Höhe im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumel­den. Das Kulturreferat wird ferner beauftragt, die Einrich­tung von 8 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Per­sonal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Personalaufwen­dungen im Haushaltsvollzug 2020 in der tatsächlich auf­gewendeten Höhe aus dem Referatsbudget zu refinan-zieren. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 36250100, Kul-turreferat – Förderung von Kunst und Kultur, bleibt da­durch unverändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Stellenbedarf Ortsangabe Maria-Probst-Str. 47

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Weitere Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK

14-20 / V 16313 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Inklusive Münchner Stadtbibliothek Münchner Inklusionstag Beschluss zwei weitere Maßnahmen des Kulturreferates zum 2. Aktionsplan Einrichtung des Sachkostenbudgets Gesamtkosten/Gesamterlöse Einmalig in 2020: 50.000 € Dauerhaft ab 2020: 10.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss stimmt der weiteren Vorgehensweise und der Durchführung der geplanten zusätzlichen zwei Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 10.000 € für Förderung der Inklusion in diversen Veranstaltungsformaten sowie einmalig 50.000 € für digitale Barrierefreiheit für die Maßnahme 1 – Inklusive Münchner Stadtbibliothek im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München den Münchner Inklusionstag im Jahr 2020 durchzuführen. 4. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich 2020 um 60.000.-- €, wovon 50.000 € einmalig zur Verfügung gestellt werden. Diese Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Dem Kulturausschuss wird vor Ablauf des Jahres 2022 erneut über den Fortschritt der Inklusion im Kulturbereich berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Inklusion im Kulturreferat Inklusive Münchner Stadtbibliothek Münchner Inklusionstag 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK Ortsangabe Münchner Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München

14-20 / V 16335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aufgaben und Ziele der Volkskultur Erfolgsmodell der Volkskultur derzeitige Situationsbeschreibung der Volkskultur mit veränder­ten Aufgabenstrukturen Folgerungen und Konsequenzen der veränderten Aufgaben­strukturen dauerhafte Aufstockung der Sachmittel Gesamtkosten/Gesamterlöse ab 2020 jährlich 50.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München wird zu­gestimmt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderli­chen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei Produkt 36250100, Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur, auf den IA 561012052 Volkskulturpflege bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Volkskultur; Kulturreferat; Förderung; Stärkung der volkskultu­rellen Szene Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Erhöhung des Zuschussbudgets Kulturelle Bildung

14-20 / V 16372 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Fortschreibung der Konzeption Kulturelle Bildung wurde der weitere Ausbau der Teilhabegerechtigkeit sowie der Quali­tät und Qualifizierung festgeschrieben. Ein Leitprojekt ist hier­bei die Förderung von Projekten und Programmen Kultureller Bildung, die generationenübergreifend ausgerichtet sind oder die sich gezielt an Seniorinnen und Senioren richten, die bis­lang wenig kulturelle oder gesellschaftliche Teilhabe leben. Um das Feld in diesem Bereich verstärkt fördern und entwickeln zu können, ohne bestehendes Engagement im Bereich Kinder und Jugendliche reduzieren zu müssen, braucht es eine dau­erhafte Aufstockung des Zuschussbudgets Kulturelle Bildung. Gesamtkosten/Gesamterlöse 100.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Mit der unter Ziffern 3.1 bis 3.3 des Vortrags dargestell­ten dauerhaften Aufstockung der Zuschussmittel im Be­reich der Förderung von Projekten Kultureller Bildung (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) um 100.000 € besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft er­forderlichen, zusätzlichen Haus­haltsmittel i. H. v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produktes 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirk­sam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kulturelle Bildung; Kulturelle Teilhabe; Erwachsenenbildung; Teilhabegerechtigkeit; Partizipation; Seniorinnen und Senioren; Kulturgeragogik Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2019 - Bekanntgabe

14-20 / V 16255 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschlussvollzugskontrolle; BVK Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2020 Einrichtung von 1,5 Stellen für Sachbearbeitung Zuschüsse Einrichtung von 0,5 Stellen für Sachbearbeitung Pop-Förderungen Stellenausweitungen für Sachbearbeitung Literatur/Preise um 0,5 VZÄ Institutionelle Förderung für das BACKSTAGE Antrag Nr. 14-20 / A 05007 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Richard Quaas vom 15.02.2019 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur III Förderung der freien Kulturszene bedarfsgerecht ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 04043 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018


14-20 / V 16396 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Zuwendungen 2020 Beschlussfassung über die Zuwendungen 2020 Gesamtkosten 2020 2021 2.199.396 € 98.872 € Entscheidungsvorschlag Mit den im Beschluss aufgeführten Einzelzuwendungen sowie Sonderfällen (ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) in­klusive der Zuwendungserhöhungen besteht Einverständnis. Mit der Einrichtung von 2 Stellen, der Stellenausweitung um 0,5 VZÄ sowie mit der Erhöhung der Personalmittel dauerhaft ab 2020 um 177.470 € und einmalig in 2020 um 4.000 € be­steht Einverständnis. Die Stadtratsanträge Nr 14-20 / A 04043 und Nr. 14-20 / A 05007 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen 2020; Einzelzuschüsse; Stellen Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung, Sachgebiet Personal und Organisation

14-20 / V 16456 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Personalzuschaltung für das Sachgebiet GL 1 in Höhe von 1,0 VZÄ Gesamtkosten/Gesamterlöse 69.500 € ab 2020 dauerhaft 2.000 € in 2020 einmalig Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zur erforderlichen Personalaus­stattung des Sachgebiets GL 1 „Personal und Organi­sation, Allgemeine Verwaltung“ des Kulturreferats gemäß Ziffer 2 des Vortrags des Referenten wird Kenntnis ge­nommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die erforderli­chen Haushaltsmittel i. H. v. einmalig 2.000 € sowie dau­erhaft 69.500 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Or­ganisationsreferat anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Be­amtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalaus­zahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihil­ferückstellungen in Höhe von etwa 27.480 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget des Produktes „Overheadkos­ten Referats- und Geschäftslei­tungskosten“ 36111000 erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 69.500 € sowie einma­lig um 2.000 €, diese Beträge sind vollständig zahlungs­wirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragte Stelle keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslöst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personalzuschaltung; Personal und Organisation Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Angemessene Ausstattung mit Teamassistenzen in der Abteilung 3 (Kulturelle Bildung, Internationales, Urbane Kulturen) des Kulturreferats

14-20 / V 16429 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Antrag auf Kapazitätsausweitung um 1,5 VZÄ im Aufgabenbe­reich Allgemeine Verwaltung Gesamtkosten / Gesamterlöse 84.015 €/Jahr dauerhafte Personalkosten; 1.200 € dauerhafte Sach- und Dienstleistungen, 3.000 € einmalig für Sach- und Dienstleistungen Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Einrichtung von zusätzlichen 1,5 VZÄ im Bereich der Abteilung 3 des Kulturreferats besteht Einverständ­nis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft er­forderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 85.215 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 3.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organi­sationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Be­amten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellun­gen in Höhe von etwa 27.450 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich um 112.665 € ab 2020 sowie einmalig um 3.000 € in 2020, davon sind 85.215 € ab 2020 und zusätzlich 3.000 € in 2020 zah­lungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf ge­genüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personal Kulturreferat Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aufwertung des Stadtviertels Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019


14-20 / V 16522 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausführungen zu der im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart vorhandenen Infrastruktur im Bereich Stadtbibliotheken, mün­chenweites Konzept Stadtteilbibliotheken Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis genom­men. 2. Die Wiedereröffnung einer weiteren Stadtteilbibliothek im Sinne der Empfehlung der Bürgerversammlung am Hart wird abgelehnt, da die Versorgungssituation im Münchner Norden bezüglich Stadtbibliotheken sehr gut ist. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 ist satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelpunktbibliotheken; Stadtbibliotheken Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)