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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Oktober 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
Kulturausschuss als Werkausschuss
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Betriebsteil Theater der Jugend
Wirtschaftsjahr 2019/2020 und ff.
Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund
der künstlerischen Neuausrichtung
Kurzinfo:
Inhalt
Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund der künstlerischen Neuausrichtung der Schauburg - Theater für junges Publikum
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Betriebszuschuss steigt dauerhaft um 340.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen):
2020 36.124.000 €
2021 36.124.000 €
2022 36.124.000 €
2023 36.124.000 €
2024 36.124.000 €
Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten.
2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 340.000 € zum Schlussabgleich 2020 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden.
Das Produktkostenbudget „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“, Produktnummer: 36111320 Beteiligungsmanagement, Produktleistung 36111320500, erhöht sich zahlungswirksam um 340.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Neufestsetzung der Betriebszuschüsse; künstlerische Neuausrichtung; Schauburg - Theater für junges Publikum
Ortsangabe
./.
Kulturausschuss
2.
Betrieb Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
Stellenbedarf aufgrund der Optimierung der inneren Betriebsabläufe
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Personalsituation des Betriebs Veranstaltungstechnik und Vorschlag zur Optimierung der inneren Betriebs-abläufe.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Jeweils 442.850 €; die Maßnahmen sind insgesamt kostenneutral.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zur notwendigen Personalausstattung des Betriebs Veranstaltungstechnik wird Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhung der Personalmittel in 2020 um bis zu 442.850 € sowie die korrespondierende Reduzierung der Sachmittel auf Finanzposition 3550.602.0000.1 in gleicher Höhe im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Kulturreferat wird ferner beauftragt, die Einrichtung von 8 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Personalaufwendungen im Haushaltsvollzug 2020 in der tatsächlich aufgewendeten Höhe aus dem Referatsbudget zu refinan-zieren.
4. Das Produktkostenbudget des Produkts 36250100, Kul-turreferat – Förderung von Kunst und Kultur, bleibt dadurch unverändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
Stellenbedarf
Ortsangabe
Maria-Probst-Str. 47
3.
Weitere Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK
Kurzinfo:
Inhalt
Inklusive Münchner Stadtbibliothek
Münchner Inklusionstag
Beschluss zwei weitere Maßnahmen des Kulturreferates zum 2. Aktionsplan
Einrichtung des Sachkostenbudgets
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Einmalig in 2020: 50.000 €
Dauerhaft ab 2020: 10.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss stimmt der weiteren Vorgehensweise und der Durchführung der geplanten zusätzlichen zwei Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 10.000 € für Förderung der Inklusion in diversen Veranstaltungsformaten sowie einmalig 50.000 € für digitale Barrierefreiheit für die Maßnahme 1 – Inklusive Münchner Stadtbibliothek im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München den Münchner Inklusionstag im Jahr 2020 durchzuführen.
4. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich 2020 um 60.000.-- €, wovon 50.000 € einmalig zur Verfügung gestellt werden.
Diese Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
5. Dem Kulturausschuss wird vor Ablauf des Jahres 2022 erneut über den Fortschritt der Inklusion im Kulturbereich berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Inklusion im Kulturreferat
Inklusive Münchner Stadtbibliothek
Münchner Inklusionstag
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK
Ortsangabe
Münchner Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München
4.
Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München
Kurzinfo:
Inhalt
Aufgaben und Ziele der Volkskultur
Erfolgsmodell der Volkskultur
derzeitige Situationsbeschreibung der Volkskultur mit veränderten Aufgabenstrukturen
Folgerungen und Konsequenzen der veränderten Aufgabenstrukturen
dauerhafte Aufstockung der Sachmittel
Gesamtkosten/Gesamterlöse
ab 2020 jährlich 50.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Den Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München wird zugestimmt.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei Produkt 36250100, Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur, auf den IA 561012052 Volkskulturpflege bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Volkskultur; Kulturreferat; Förderung; Stärkung der volkskulturellen Szene
Ortsangabe
./.
5.
Erhöhung des Zuschussbudgets Kulturelle Bildung
Kurzinfo:
Inhalt
In der Fortschreibung der Konzeption Kulturelle Bildung wurde der weitere Ausbau der Teilhabegerechtigkeit sowie der Qualität und Qualifizierung festgeschrieben. Ein Leitprojekt ist hierbei die Förderung von Projekten und Programmen Kultureller Bildung, die generationenübergreifend ausgerichtet sind oder die sich gezielt an Seniorinnen und Senioren richten, die bislang wenig kulturelle oder gesellschaftliche Teilhabe leben. Um das Feld in diesem Bereich verstärkt fördern und entwickeln zu können, ohne bestehendes Engagement im Bereich Kinder und Jugendliche reduzieren zu müssen, braucht es eine dauerhafte Aufstockung des Zuschussbudgets Kulturelle Bildung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
100.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der unter Ziffern 3.1 bis 3.3 des Vortrags dargestellten dauerhaften Aufstockung der Zuschussmittel im Bereich der Förderung von Projekten Kultureller Bildung (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) um 100.000 € besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen, zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Produktkostenbudget des Produktes 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kulturelle Bildung; Kulturelle Teilhabe; Erwachsenenbildung; Teilhabegerechtigkeit; Partizipation; Seniorinnen und Senioren; Kulturgeragogik
Ortsangabe
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6.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2019
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
Ortsangabe
./.
7.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2020
Einrichtung von 1,5 Stellen für Sachbearbeitung Zuschüsse
Einrichtung von 0,5 Stellen für Sachbearbeitung Pop-Förderungen
Stellenausweitungen für Sachbearbeitung Literatur/Preise um 0,5 VZÄ
Institutionelle Förderung für das BACKSTAGE
Antrag Nr. 14-20 / A 05007 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Richard Quaas vom 15.02.2019
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur III
Förderung der freien Kulturszene bedarfsgerecht ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 04043 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018
-
14-20 / A 05007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Zuwendungen 2020
Beschlussfassung über die Zuwendungen 2020
Gesamtkosten
2020 2021
2.199.396 € 98.872 €
Entscheidungsvorschlag
Mit den im Beschluss aufgeführten Einzelzuwendungen sowie Sonderfällen (ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) inklusive der Zuwendungserhöhungen besteht Einverständnis.
Mit der Einrichtung von 2 Stellen, der Stellenausweitung um 0,5 VZÄ sowie mit der Erhöhung der Personalmittel dauerhaft ab 2020 um 177.470 € und einmalig in 2020 um 4.000 € besteht Einverständnis.
Die Stadtratsanträge Nr 14-20 / A 04043 und Nr. 14-20 / A 05007 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen 2020; Einzelzuschüsse; Stellen
Ortsangabe
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8.
Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung,
Sachgebiet Personal und Organisation
Kurzinfo:
Inhalt
Personalzuschaltung für das Sachgebiet GL 1 in Höhe von 1,0 VZÄ
Gesamtkosten/Gesamterlöse
69.500 € ab 2020 dauerhaft
2.000 € in 2020 einmalig
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zur erforderlichen Personalausstattung des Sachgebiets GL 1 „Personal und Organisation, Allgemeine Verwaltung“ des Kulturreferats gemäß Ziffer 2 des Vortrags des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. einmalig 2.000 € sowie dauerhaft 69.500 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 27.480 € (40 % des JMB).
Das Produktkostenbudget des Produktes „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitungskosten“ 36111000 erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 69.500 € sowie einmalig um 2.000 €, diese Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragte Stelle keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslöst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personalzuschaltung; Personal und Organisation
Ortsangabe
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9.
Angemessene Ausstattung mit Teamassistenzen in der Abteilung 3 (Kulturelle Bildung, Internationales, Urbane Kulturen) des Kulturreferats
Kurzinfo:
Inhalt
Antrag auf Kapazitätsausweitung um 1,5 VZÄ im Aufgabenbereich Allgemeine Verwaltung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
84.015 €/Jahr dauerhafte Personalkosten; 1.200 € dauerhafte Sach- und Dienstleistungen, 3.000 € einmalig für Sach- und Dienstleistungen
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Einrichtung von zusätzlichen 1,5 VZÄ im Bereich der Abteilung 3 des Kulturreferats besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 85.215 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 3.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 27.450 € (40 % des JMB).
Das Produktkostenbudget erhöht sich um 112.665 € ab 2020 sowie einmalig um 3.000 € in 2020, davon sind 85.215 € ab 2020 und zusätzlich 3.000 € in 2020 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personal Kulturreferat
Ortsangabe
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10.
Aufwertung des Stadtviertels Harthof
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am
18.07.2019
-
14-20 / E 02795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausführungen zu der im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart vorhandenen Infrastruktur im Bereich Stadtbibliotheken, münchenweites Konzept Stadtteilbibliotheken
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis genommen.
2. Die Wiedereröffnung einer weiteren Stadtteilbibliothek im Sinne der Empfehlung der Bürgerversammlung am Hart wird abgelehnt, da die Versorgungssituation im Münchner Norden bezüglich Stadtbibliotheken sehr gut ist.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 ist satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mittelpunktbibliotheken; Stadtbibliotheken
Ortsangabe
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