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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Oktober 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020;
Umsetzung im Referat für Arbeit und Wirtschaft
14-20 / V 15977
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die Umsetzung der vom RAW geplanten öffentlichen Finanzierungsbeschlüsse für den Haushalt 2020 aus dem Eckdatenbeschluss dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RAW Haushalt 2020
Ortsangabe:
-/-
2.
Schaffung von drei dauerhaften zusätzlichen Stellen
ab 2020 ff. für das Veranstaltungs- und Hospitality
Management;
Finanzierung
-
14-20 / A 06059
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16017
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu einer neuen Organisationsstruktur für den Bereich Tourismus und Veranstaltungen dargestellt.
Gesamtkosten:
Ab 2020 ff. dauerhaft 326.440€ (Personal- und Sachmittel);
in 2020 einmalig 6.000 € Arbeitsplatzkosten
Entscheidungsvorschlag:
Der neuen Organisationsstruktur und der Zuschaltung von drei zusätzlichen dauerhaften Stellen sowie Sachmitteln ab 2020 ff. wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltungen, Tourismus, Hospitality
Ortsangabe:
-/-
3.
Einrichtung eines Europa-Hauses als Begegnungsstätte für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05395 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 21.05.2019, eingegangen am 21.05.2019
-
14-20 / A 05395
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14926
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum bestehenden Europa Engagement in München dargestellt. Aufgrund der schwierigen Immobilienlage sowie der vorhandenen Ressourcen wird vorgeschlagen, durch verbesserte Vernetzung und mehr Kooperationen, eine erhöhte Sichtbarkeit des bereits existierenden europe direct Informationszentrums (EDIC) München zu erreichen. Hierfür ist jedoch eine langfristige Strategie und Verstetigung des EDIC München notwendig.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Verstetigung, Vermarktung und der perspektivische Ausbau des europe direct Informationszentrums (EDIC) München als europäische Informations- und Begegnungsstätte für alle Münchnerinnen und Münchner wird befürwortet.
2. Das RAW wird aufgefordert, sich an der nächsten EDIC Ausschreibung der Europäischen Kommission 2020 zu beteiligen.
3. Die Forderungen der 81. Europaministerkonferenz zum weiteren Ausbau der EDIC Förderung durch die Europäische Kommission in Deutschland wird vom Stadtrat unterstützt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa-Haus, Bildungs- und Begegnungsstätte, Europapolitik, Europabekenntnis, Informations- und Diskussionsforum, Europe Direct Informationszentrum
Ortsangabe:
-/-
4.
ÖKOPROFIT München
Finanzierung ab 2020 ff.
14-20 / V 15798
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Finanzierung des Projektes ÖKOPROFIT München sowie die zukünftige Finanzierung ab 2020 ff. dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 45.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2020 ff. Diese Kosten betreffen jeweils das Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt als gemeinsame Projektträger von ÖKOPROFIT, insgesamt also dauerhaft 90.000 € pro Jahr für beide Referate gemeinsam.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen ca. 10.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2020 ff. Diese Erlöse betreffen jeweils das Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt als gemeinsame Projektträger von ÖKOPROFIT, insgesamt also dauerhaft 20.000 € pro Jahr für beide Referate gemeinsam.
Pro Jahr werden von den beiden Referaten Erlöse von 20.000 € erzielt, die bereits im Haushalt veranschlagt sind.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Finanzierung von ÖKOPROFIT München ab 2020 ff. wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement, ÖKOPROFIT, Finanzierung
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Internationale Präsenz des Wirtschaftsstandortes München
verstärken durch die Zuschaltung von dauerhaft 2 Stellen ab 2020 ff.;
Finanzierung
14-20 / V 15988
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die inhaltliche Ausgestaltung der zwei neuen Stellen dargelegt und die zentrale Finanzierung genehmigt.
Gesamtkosten:
Ab 2020 ff. dauerhaft 157.120 € (Personal und laufende Arbeitsplatzkosten)
in 2020 einmalig 4.000 € Arbeitsplatzkosten
Entscheidungsvorschlag:
Der Zuschaltung von dauerhaft zwei Stellen ab 2020 ff. und deren Finanzierung für den Ausbau der internationalen Präsenz des Wirtschaftsstandortes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Standortmarketing, Internationales, Internetauftritt, Israel
Ortsangabe:
-/-
6.
Förderprogramm Crowdfunding-Kampagne
14-20 / V 16012
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Crowdfunding-Förderprogramm Pilotphase 2018/2019 sowie die geplante Fortführung 2020 - 2024 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 80.000 Euro pro Jahr für den Zeitraum 2020 - 2024. Es besteht damit insgesamt ein Finanzierungsbedarf von 400.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Sachstand des Pilotprojekts „Förderprogramm Crowdfunding-Kampagne“ werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, das Projekt „Förderprogramm Crowdfunding-Kampagne“ im dargestellten zeitlichen Rahmen weiter umzusetzen und zu evaluieren. Dafür werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die dargelegten zentralen Mittel genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Crowdfunding, Gründungsförderung, finanzielle Unterstützung für Gründerinnen und Gründer
Ortsangabe:
(-/-).
7.
Munich Urban Colab;
Living Labs und Projektbeteiligungen;
Finanzierung
-
14-20 / A 04924
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16081
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Konzept „Munich Urban Colab; Living Labs und Projektbeteiligungen“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen als städtischen Anteil gestaffelt über den Zeitraum 2020 bis 2022 insgesamt 450.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Die Förderung von städtischen Projektbeteiligungen im MUC werden genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i.H.v. insgesamt 450.000 Euro im Zeitraum 2020 bis 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Munich Urban Colab, Mobilitätslabor, Projekte, Living Labs, Flächen, Nachhaltigkeit
Ortsangabe:
Kreativquartier
8.
Mehr Räume für Kultur- und Kreativwirtschaft anbieten
Finanzierung
-
14-20 / A 03836
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16381
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die o. g. Veranstaltungsformate und Kommunikationsmaßnahmen, ihre Zielsetzung und die Finanzierung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 50.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung der dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kultur- und Kreativwirtschaft, Zwischennutzung, Kompetenzteam
Ortsangabe:
(-/-)
9.
Teilnahme am 3. Aufruf des BMVI zum Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur in München;
Finanzierung;
Anmeldung zum MIP 2019-2023
14-20 / V 16106
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Gründe für die Teilnahme am 3. Aufruf des BMVI zum Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur in München sowie die daraus resultierenden Kosten dargelegt. Außerdem wird in der Vorlage die Vorgehensweise zur Umsetzung der zur Förderung in Betracht kommenden 30 Ladesäulen geregelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 645.300 € im Jahr 2020. Bei erfolgreicher Förderzusage des Bundes beläuft sich die Förderung auf 230.720 €. Diese Einnahmen können von der Landeshauptstadt München zur Refinanzierung der Kosten verwendet werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt sowohl der Finanzierung des städtischen Eigenanteils der zusätzlichen 30 Ladesäulen als auch dem Vorschlag zu deren Umsetzung zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ladeinfrastruktur, Ladesäulen, Ladestationen, E-Mobilität, Elektromobilität, Bundesförderung
Ortsangabe:
(-/-)
10.
Münchner Arbeit gGmbH
Betriebskostenzuschuss
Finanzierung
14-20 / V 15783
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Aufgabenfelder der Münchner Arbeit gGmbH werden dargestellt sowie die notwendige Anpassung des Betriebskostenzuschusses begründet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kostensteigerung für Investitionen im IT-Bereich beträgt 60.000 € einmalig im Haushaltsjahr 2020.
(Ansatz derzeit 1.300.000 €; Ansatz neu 1.360.000 €).
Entscheidungsvorschlag:
Der Erhöhung des Betriebskostenzuschusses um einmalig 60.000 € für 2020 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Arbeit gGmbH
Ortsangabe:
-/-
11.
Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen;
Finanzierung
Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013
Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“
Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013
Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011
Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
-
08-14 / E 01072
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01207
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00645
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04625
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04848
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12107
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Ergebnisse des einjährigen Pilotprojekts der Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen der Stadtwerke München GmbH werden dargestellt.
Es wird vorgeschlagen, an ca. 168 belasteten U-Bahn-Abgängen Abfallbehälter/Aschenbecher aufzustellen.
In der Vorlage werden die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel für Investition und Reinigungsleistung dargelegt.
Gesamtkosten:
rund ca. 293.000 € im Jahr 2020
(davon 252.000 € Investition und 41.000 € Betriebskosten);
ab 2021 ff.: ca. 41.000 € an Betriebskosten, sowie 9.000 € für Ersatzinvestitionen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse des einjährigen Pilotversuches der testweisen Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen werden zur Kenntnis genommen.
Aufgrund der aus dem Pilotversuch gewonnenen Erkenntnisse wird vorgeschlagen, die installierten Aschenbecher und Abfallbehälter an den Testbahnhöfen durch Kombibehälter-Modelle zu ersetzen. Außerdem werden gemäß einer standortbezogenen und wirtschaftlichen Beurteilung an weiteren 168 Abgängen, die eine tatsächliche Verschmutzung aufweisen oder sich durch eine hohe Frequenz an Fahrgastströmen auszeichnen, die vorhandenen Abfallbehälter durch Kombibehälter ersetzt bzw. neue Kombibehälter aufgestellt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen investiven Haushaltsmittel von einmalig 252.000 € in 2020, sowie für Ersatzbeschaffungen weitere dauerhafte Mitteln i.H.v. 9.000 € ab 2021ff. bei der Finanzposition 8300.985.7620.0 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanverfahren aus zentralen Mitteln anzumelden.
.......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aschenbecher, SWM, MVG
Ortsangabe:
-/-
12.
Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN_BRK;
Projekt der MVG zur Optimierung der barrierefreien Wegeleitung in U-Bahnhöfen;
Finanzierung
14-20 / V 15828
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Maßnahmen zur Optimierung der barrierefreien Wegeleitung und optischen Hervorhebung der Aufzüge in U-Bahnhöfen dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.477.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Umsetzung des neuen, optimierten und barrierefreien Wegeleitsystems sowie zur optisch besseren Hervorhebung von Aufzügen in U-Bahnhöfen werden zur Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Zuweisungen an die SWM/MVG für 2020 in Höhe von einmalig 1.477.000 € wird zugestimmt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM mit den Maßnahmen zur Optimierung der barrierefreien Wegeleitung und optischen Hervorhebung von Aufzügen zu fassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
UN-BRK, Barrierefreiheit, Wegeleitsystem, Signaletik, Mobilität, Aufzüge; Betrauung
Ortsangabe:
U-Bahnhöfe
13.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH,
Finanzierung (Erhöhung)
14-20 / V 15900
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen (als Erhöhungsbetrag):
ab 2020 ff. dauerhaft: 400.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bedarf gemäß Wirtschaftsplan der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH wird zugestimmt.
Mit der Erhöhung der Haushaltsansätze ab 2020 dauerhaft aus zentralen Mitteln besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Kostenerstattung, Investitionszuschuss
Ortsangabe:
-
14.
Barrierefreier Weg zur Mariahilfkirche
Finanzierung
14-20 / V 15831
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Einrichtung eines Barrierefreien Weges zur Mariahilfkirche;
Darstellung des Sachverhalts und Genehmigung der zentralen Finanzierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 100.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Der Maßnahme und deren zentralen Finanzierung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mariahilfplatz, Mariahilfkirche, Barrierefreier Zugang
Ortsangabe:
Mariahilfplatz, 81541 München
Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen
15.
Stadtwerke München GmbH
Gutachten zur Prüfung der Umsetzung
des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
-
14-20 / A 06310
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06309
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06216
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06214
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06210
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06211
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06212
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06058
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16401
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorlage des Gutachtens des TÜV-Süd und Bewertung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ergebnisse des Gutachtens werden zur Kenntnis genommen.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Dampfnetz, Kohlekommission, Fernwärme
Ortsangabe:
München/Unterföhring