RIS Internet "TO Download"

Anlass: Personelle Verstärkung der Schulbauinitiative im Referat für Gesundheit und Umwelt. Inhalt: Die Aufgaben des Referates für Gesundheit und Umwelt im Rahmen der Schulbauinitiative können mit dem vorhandenen Personal nicht vollumfänglich und zeitgerecht erledigt werden. Damit die Einhaltung der umwelttechnischen und -rechtlichen Vorgaben für Schulbauvorhaben gewährleistet werden kann, ist eine Zuschaltung von 0,5 VZÄ in der Hauptabteilung Umweltvorsorge erforderlich. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.000 € im Jahr 2020 und dauerhaft 41.340 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel zur Schaffung von 0,5 VZÄ im Referat für Gesundheit und Umwelt werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauinitiative, Bauleitplanverfahren Ortsangabe: -/-

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 – 30.06.2019 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: - / -

Anlass: Beschluss des Umweltausschusses vom 10.10.2017 und der Vollversammlung vom 23.11.2017 zur Einreichung des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09576), Bericht über das Projekt Inhalt: Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ wurde im Sommer 2018 vom BMBF genehmigt und startete im Oktober 2018. Das Projekt hat das Ziel, integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München zu entwickeln. Es wird untersucht, wie grüne Infrastruktur zur Klimaanpassung trotz städtebaulichem Wachstum gestärkt werden kann. Als zentrale Aufgabe im Projekt wird die Integration der Klimafunktionskarte in die Stadtplanung laufend weiterentwickelt und verbessert. Dazu arbeiten das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eng zusammen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den aktuellen Stand des Projekts zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume Ortsangabe: - / -

Anlass: Erhöhter Mittelabruf im Förderprogramm „München emobil“. Inhalt: Im Rahmen des Förderprogramms „München emobil“ wird die Anschaffung von E-Leichtfahrzeugen, Ladeinfrastruktur sowie die Beauftragung von Beratungsleistungen für Unternehmen, freiberuflich Tätige, gemeinnützige Organisationen und Privatpersonen gefördert. Aufgrund der sehr stark steigenden Antragszahlen wird das Förderbudget früher als ursprünglich erwartet abgeflossen sein. Um das Förderprogramm bis zum geplanten Ende am 31.12.2020 weiterhin durchführen zu können, ist eine Anschlussfinanzierung in Höhe von 4,5 Mio. € nötig. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die investiven Kosten dieser Maßnahme betragen 4,5 Mio. € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Anschlussfinanzierung für das Förderprogramm „München emobil“. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Förderung Elektromobilität, Förderprogramm „München emobil“. Ortsangabe: -/-

Anlass: Die ROB hat der LHM ihren finalen Entw. der 7. Fortschr. des Luftreinhal­tepl. f. das Stadtgeb. München zugeleitet u. bittet um Zu­stimmung der LHM zu den im Entw. auf­gegriffenen Maßn. Inhalt: Die ROB ist für die Aufstellung der Luftrein­haltepläne zuständig. Die Öffentlichkeitsbetei. hat bereits stattgefunden. Eingegangene Stellungnahmen wurden berück­sichtigt. Die 7. Fortschr. des Luftreinhalteplans soll alsbald nach dieser Stadtratsbefassung in Kraft treten. Die ROB greift im Entw. der 7. Fort­schr. f. das Stadtgebiet München 115 der v. der Stadt mit Schreiben des RGU vom 15.05.19 als verbindlich vorgeleg­ten 116 Maßn. auf. Die vorgelegten Maßn. setzen sich aus solchen des Masterpl. der LHM zur Luftreinhaltung (SV Nr. 14-20 / V 12218) u. den neun weiteren Maßn., die der Stadtrat in der VV am 20.03.2019 und am 15.05.2019 zur Verbesserung der Luftsituation an Standorten mit in 2018 gemessenen Grenzwert­überschreitungen (SV Nr. 14-20 / V 14302, SV Nr. 14-20 / V 15018) beschlossen hat, zusammen. Verkehrsverbote sind in der 7. Fortschreibung nicht als Maßn. enthalten. Sie werden zwar anhand dreier verschiedener Bei­spielkonstel. diskutiert, deren Verhältnismä. je­doch abgelehnt. Der Luftreinhaltepl. beinhaltet eine Darstellung der Ist-Situation unter Berücksichtigung der von der LHM betriebenen NO2-Passivsammler sowie eine Wirkungsprognose. Demnach wird im Jahr 2020 an 98,8 % der Hauptverkehrsstr. der NO2-Grenzwert eingehalten, Überschreitungen treten nur noch auf 6,1 km des Münchner Straßennetzes auf. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen im Vortrag der Referentin zum Entwurf der 7. Fortschr. des Luftreinhaltepl. für das Stadtgeb. München werden z.K. genommen. Die LHM stimmt den im Entwurf der 7. Fortschr. für das Stadtgebiet München aufgegriffenen Maßnahmen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplanung, Luftreinhalteplan, 7. Fortschr. Ortsangabe: München