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Anlass: Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland. Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt. Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt. Inhalt: Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: - Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis. - Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland Ortsangabe (-/-)

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt: Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - ÖPNV - Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen - Buslinienverkehr Ortsangabe: -/-

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 02247 Inhalt: Die genannten Punkte „Verdichtung der Tramlinien St. Emmeram“ und „Ausbau Föhringer Ring“ stehen kurzfristig in keinem direkten Zusammenhang mit den Entwicklungen im Münchner Nordosten. Mit dem Ausbau der U-Bahnlinie U4 bis nach Englschalking verhält es sich ebenso, eine Verlängerung über Englschalking hinaus hängt unter anderem von den weiteren Planungen im Münchner Nordosten ab. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung, die Baudurchführung im Münchner Nordosten erst zu beginnen, wenn sich verschiedene Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Bau befinden, wird nur nach Maßgabe der Ausführungen im Beschluss entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bogenhausen - Münchner Nordosten Ortsangabe: Bogenhausen

Anlass Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“. Inhalt Tätigkeitsbericht für 2018 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel (Flurstücke zwischen Kardinal-Faulhaber-Straße, Theatinerstraße, Salvatorstraße und Maffeistraße); Einzelbeispiele Odeonsplatz Nord, Marienhof mit Umfeld, Hofgarten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt. Ortsangabe Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel.

Anlass Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2020 vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310) nhalt Mit der Bekanntgabe wird eine Übersicht über die zu beschließenden Mittel auf der Grundlage der Beschlussliste, die dem Eckdatenbeschluss als Anlage beigefügt ist, vorgelegt und der Gesamtabruf der Mittel dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Umsetzung der geplanten Beschlüsse; Haushalt 2020 Ortsangabe (-/-)

Anlass Die Personalzuschaltungen seit 2012 im Referat für Stadtplanung und Bauordnung mussten seither durch Nachverdichtung in den vorhandenen Dienstgebäuden untergebracht werden. Nach dem Auszug des Kommunalreferates – GeodatenService können die frei werdenden Räume im Dienstgebäude Blumenstr. 28b/ Unterer Anger 4 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bezogen werden. Inhalt Für die Optimierung der Ausstattung/Einrichtung der frei werdenden Räume sowie Umzüge fallen entsprechende Kosten an, die durch diesen Beschluss bereit gestellt werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Einmalige Kosten in 2020: 451.750 € Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Finanzmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden und den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch nach Raumbelegung, Belegungsplanung Ortsangabe Blumenstr. 28b/ Unterer Anger 4

Anlass: Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019 Inhalte Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13 Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020 (Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren beschäftigen. Gesamtkosten: Gesamtkosten 415.400 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch: LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe, Denkmalförderung Ortsangabe: Olympiapark

Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --

Anlass Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 hat den besseren Erhalt von Bäumen und Sträuchern – zumindest im öffent­lichen Raum – und eine bessere Bürgerinformation dazu beantragt. Konkret wird ein Arbeitsbeginn der Biodiversitätsstrategie schon im Jahr 2019 und das rechtzeitige Anbringen von Informationstafeln an zur Fällung genehmigten, geschützten Bäumen gefordert. Inhalt Der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie fand bereits am 06.05.2019 statt. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigen­tümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach der Auftakttermin der Umset­zungsgruppe der Biodiversitäts­strategie bereits am 06.05.2019 stattfand. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grund­stückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bäumen, Sträuchern, Erhalt von Bäumen und Sträuchern, geschützten Bäumen, städtischen Bäumen, Fällung, Bürgerinformation, Biodiversitätsstrategie, Informationstafeln Ortsangabe Stadtgebiet