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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Oktober 2019, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
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14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
2.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
-
14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
3.
Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
4.
Einhausung der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München
- Sachstand und Empfehlungen -
Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A96 unverzüglich dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01729 14351der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.10.2017
A96; Machbarkeitsanalyse zur Einhausung (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 17.10.2017
-
14-20 / A 05979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06071 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01729 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01738 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2013 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14/V 13570) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung damit beauftragt, mit Unterstützung eines externen Projektsteuerers das Untersuchungsdesign für eine Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A 96 unter Beteiligung der Bezirksausschüsse und der Bürgerinitiative BiBAB96 zu entwickeln. Die an das Ingenieurbüro Suess Staller Schmitt Ingenieure GmbH, Gräfelfing, vergebene Vorstudie wurde im Juni 2015 fertiggestellt.
Inhalte:
Aufgabe der Vorstudie war die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen sowie die Entwicklung des Leistungsbildes für eine Machbarkeitsstudie zu baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Situation an der A96 auf städtischem Gebiet. In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Vorstudie zusammengefasst dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin zu der durch Suess Staller Schmitt Ingenieure GmbH erarbeiteten Vorstudie einer "Machbarkeitsstudie zu baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Situation an der A96 im Stadtgebiet" zur Kenntnis.
Es wird vorgeschlagen, dass Projekt Einhausung der A96 ruhen zu lassen, da:
Die Zuständigkeit für Lärmschutzmaßnahmen an Autobahnen nicht bei der Kommune liegt und die Autobahndirektion eine Einhausung als nicht verhältnismäßig ansieht.
usw.
5.
Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/
Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02247 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
-
14-20 / A 05986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02247
Inhalt:
Die genannten Punkte „Verdichtung der Tramlinien St. Emmeram“ und „Ausbau Föhringer Ring“ stehen kurzfristig in keinem direkten Zusammenhang mit den Entwicklungen im Münchner Nordosten. Mit dem Ausbau der U-Bahnlinie U4 bis nach Englschalking verhält es sich ebenso, eine Verlängerung über Englschalking hinaus hängt unter anderem von den weiteren Planungen im Münchner Nordosten ab.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung, die Baudurchführung im Münchner Nordosten erst zu beginnen, wenn sich verschiedene Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Bau befinden, wird nur nach Maßgabe der Ausführungen im Beschluss entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bogenhausen
- Münchner Nordosten
Ortsangabe:
Bogenhausen
6.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019.
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten:
Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibilisierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren.
Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen.
Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen.
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Ort -/-
7.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Tätigkeitsbericht für 2018
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“.
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2018 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel (Flurstücke zwischen Kardinal-Faulhaber-Straße, Theatinerstraße, Salvatorstraße und Maffeistraße); Einzelbeispiele
Odeonsplatz Nord, Marienhof mit Umfeld, Hofgarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt.
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel.
8.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell (KOSMO)
für Feldmoching - Ludwigsfeld
1. Der Grüngürtel am Rande unseres Stadtbezirks
muss von Bebauung freigehalten werden!
(Ziff. 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02556 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
2. Keine SEM und kein KOSMO im Münchner Norden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02557 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
-
14-20 / E 02557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02556 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 wurden die beiden o. g. Empfehlungen gestellt.
Inhalt:
Behandlung der beiden Empfehlungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Behandlung der beiden Empfehlungen keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Feldmoching, Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Ludwigsfeld
Ortsangabe:
Feldmoching, Ludwigsfeld
9.
Umsetzung der geplanten Beschlüsse des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff zum Stand 16.10.2019
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2020 vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310)
nhalt
Mit der Bekanntgabe wird eine Übersicht über die zu beschließenden Mittel auf der Grundlage der Beschlussliste, die dem Eckdatenbeschluss als Anlage beigefügt ist, vorgelegt und der Gesamtabruf der Mittel dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Umsetzung der geplanten Beschlüsse; Haushalt 2020
Ortsangabe (-/-)
10.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching - Ludwigsfeld
- Personalbedarf -
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 06072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 20.07.2016 erteilte der Stadtrat dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, u. a. ein integriertes Strukturkonzept für den Münchner Norden zur Erkundung von Flächenpotenzialen für den Wohnungsbau am Stadtrand zu erarbeiten.
Mit Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, Vorschläge für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld zu erarbeiten. In Phase 1 soll demnach in den Jahren 2019-2022 eine Machbarkeitsstudie erstellt werden.
Nach Beschlussfassung der Vollversammlung vom 10.04.2019 über den Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung wird nun der derzeitige Personalbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
- Anlass
- Stellenbedarf
- Darstellung der Kosten und der Finanzierung
- Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten:
Personalauszahlungen insg. 1.448.688 € für 2020 – 2023
(einschl. Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte)
konsumtive Sachmittel für Arbeitsplatzkosten von 3.200 €/jährlich
(von 2020 bis 2023)
einmalige Sachkosten für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze
von 8.000 € im Jahr 2020
Gesamterlöse: --
weiter siehe Beschluss
11.
Neubelegung von Räumen sowie Optimierung
der Ausstattung/Einrichtung im Dienstgebäude Blumenstraße 28b
Kurzinfo:
Anlass
Die Personalzuschaltungen seit 2012 im Referat für Stadtplanung und Bauordnung mussten seither durch Nachverdichtung in den vorhandenen Dienstgebäuden untergebracht werden. Nach dem
Auszug des Kommunalreferates – GeodatenService können die frei werdenden Räume im Dienstgebäude Blumenstr. 28b/ Unterer Anger 4 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bezogen werden.
Inhalt
Für die Optimierung der Ausstattung/Einrichtung der frei werdenden Räume sowie Umzüge fallen entsprechende Kosten an, die durch diesen Beschluss bereit gestellt werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Einmalige Kosten in 2020: 451.750 €
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Finanzmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden und den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 zu ändern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Raumbelegung, Belegungsplanung
Ortsangabe
Blumenstr. 28b/ Unterer Anger 4
12.
Internationale Bauausstellung (IBA)
in der Metropolregion München
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Die Sitzungsvorlage „Internationale Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion München / Räume der Mobilität – IBA unterwegs“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 14965) ist am 26.06.2019 in der Vollversammlung vom Münchner Stadtrat beschlossen worden.
Gemäß Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 15310) sind im Juli 2019 2 VZÄ befristet auf 3 Jahre beschlossen worden.
Inhalt
Ziel der nun bereits begonnenen „Phase Null“ ist die Vorbereitung und Vereinbarung einer, von den städtischen und regionalen Stakeholdern gemeinsam getragenen, organisatorischen und finanziellen IBA-Struktur.
Gleichzeitig sollen bestehende Projektideen vertieft und neue Projekte aquiriert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamtkosten von 2020 bis 2022
575.080,00 Euro
Entscheidungsvorschlag
Das Referat wird beauftragt, Stellenzuschaltungen, die den IBA- Prozess fortführen, zu veranlassen. Weiterhin sollen hierfür Haushaltsmittel angemeldet werden. Das Referat wird aufgefordert, die Büroflächenbedarfe über das Kommunalreferat anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
IBA, Internationale Bauausstellung, Mobilität, Personalbedarf, Finanzierung, Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
13.
Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“
der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte
Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13
Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks
als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020
(Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als
zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben
wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer
Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im
Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf
von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle
inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der
Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren
beschäftigen.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten 415.400 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die
beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum
Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch:
LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere
Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe,
Denkmalförderung
Ortsangabe:
Olympiapark
14.
Mobilisierung von Grundstücken
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Mobilisierung von Grundstücken [knapper werdende städtische Flächen, Mobilisierung kleinerer Einzelgrundstücke (Größe bei ca. 800 qm) und mittlerer Flächen außerhalb der großen Planungsgebiete] ist die Zuschaltung von drei zusätzlichen Stellen erforderlich.
Inhalt
Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zum Anlass, zur neuen Aufgabe sowie zur notwendigen Personalzuschaltung und deren Finanzierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Der dauerhafte Personalbedarf löst im Jahr 2020 Kosten von 215.340 Euro und ab dem Jahr 2021 dauerhaft jährlich Kosten von 209.340 Euro aus.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für das Haushaltsjahr 2020 Haushaltsmittel in Höhe von 215.340 Euro und für die Folgejahre die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 209.304 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Einrichtung von drei Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 47.308 € (40% des Jahresmittelbetrages).
Das Produktkostenbudget des Produktes „38522100 Wohnungsbauförderung“ erhöht sich in 2020 um 159.650 €, davon sind 159.650 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Das Produktkostenbudget des Produktes „38111320 Beteiligungsmanagement“ erhöht sich in 2020 um 55.690 €, davon sind 55.690 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
weiter siehe Beschluss
15.
Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
16.
46. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2019 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2019;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Preisgeld: 7.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 8.000 €
Preistafeln: rd. 1.300 €
Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 15 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von 11 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2019, Lobende Erwähnungen 2019, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 9, 12, 13, 15, 16, 17, 21, 22, 23 und 25
17.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
am 19.03.2019
-
14-20 / E 02501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 hat den besseren Erhalt von Bäumen und Sträuchern – zumindest im öffentlichen Raum – und eine bessere Bürgerinformation dazu beantragt. Konkret wird ein Arbeitsbeginn der Biodiversitätsstrategie schon im Jahr 2019 und das rechtzeitige Anbringen von Informationstafeln an zur Fällung genehmigten, geschützten Bäumen gefordert.
Inhalt
Der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie fand bereits am 06.05.2019 statt. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie bereits am 06.05.2019 stattfand. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bäumen, Sträuchern, Erhalt von Bäumen und Sträuchern, geschützten Bäumen, städtischen Bäumen, Fällung, Bürgerinformation, Biodiversitätsstrategie, Informationstafeln
Ortsangabe
Stadtgebiet