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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Oktober 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01. - 30.06.2019)
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 (SV-Nr. 02-08 / V 04981) und vom 23.11.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 08437) zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden
Beschlussvorlagen aus öffentlicher Sitzung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020
Aktueller Umsetzungsstand
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Controlling Eckdatenbeschluss 2020 Aktuelller Umsetzungsstand
Gesucht werden kann auch im RIS nach Controlling Eckdatenbeschluss 2020, Aktueller Umsetzungsstand
Ortsangabe: -/-
2.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvolllzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2019 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Berichte Personal- und Organisationsreferat
Ortsangabe -/-
3.
Weiterentwicklung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements
im Fachbereich POR
Kurzinfo:
Überblick zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zur Betrieblichen Gesundheitsförderung im POR (Maßnahmen, Planungen für das kommende Jahr). Antrag auf Genehmigung zusätzlich benötigter Sachmittel, um die Aufgaben aus dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement im gesetzlich vorgeschriebenen und stadtweit beschlossenen Umfang erledigen zu können. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 26.000 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag des Referenten 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 26.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. für die Weiterentwicklung des BGM im Fachreferat POR bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebliches Gesundheitsmanagement im POR, Arbeits- und Gesundheitsschutz im POR, Gesundheitsförderung Ortsangabe: -/-
4.
Koordinierungsstelle Mitarbeiter Wohnen München;
Evaluation des Gesamtkonzeptes zur Weiterentwicklung der Wohnungsvermittlung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Kurzinfo:
Bericht über die Entwicklungen und Fortschritte im Bereich der Wohnraumversorgung (Wohnungen und Wohnheimplätze) für städtische Dienstkräfte. Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen von 2016. Weitere Maßnahmen zur Erhöhung und Verbesserung des Angebots an Wohnungen und Wohnheimplätzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen im Rahmen der Wohnungsvermittlung für städt. Dienstkräfte (R-WV) wird zugestimmt. 3. Einer regelmäßigen Evaluation des Gesamtkonzeptes im Abstand von drei Jahren wird zugestimmt. 4. Der Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU und der SPD zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06183 vom 06.07.2016 ist damit behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Evaluation des Gesamtkonzepts zur Weiterentwicklung der Wohnungsvermittlung, Maßnahmen zur Wohnraumversorgung von städt. Dienstkräften, Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen füŕ städt. Dienstkräfte (R-WV) Ortsangabe: -/-
5.
Leistungsbezogene Verkürzung der Wartezeiten
zur Beförderung in das erste Beförderungsamt
bei Beamtinnen und Beamten außerhalb des Lehrdienstes
und des feuerwehrtechnischen Dienstes
Kurzinfo:
Nach Ablauf der regelmäßigen Probezeit von 2 Jahren können Beamtinnen und Beamte dem Grunde nach in das erste Beförderungsamt befördert werden. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 15.12.2010 festgelegt, dass vor dieser Beförderung eine zusätzliche Wartezeit von einem halben bzw. einem Jahr nach dem allg. Dienstzeitbeginn erforderlich ist. Vor dem Hintergrund des Wettbewerbs um geeignete Fachkräfte sowie zur Schaffung von Leistungsanreizen in Ausbildung und Studium sollen überdurchschnittliche Leistungen gewürdigt werden, indem eine frühzeitige Beförderungsmöglichkeit geschaffen wird. Die stadtinterne Regelung zur Beförderungswartezeit soll daher leistungsbezogen modifiziert werden, die für den Lehr- und Feuerwehrdienst festgelegten Regelungen bleiben hiervon unberührt. Mehrkosten entstehen insoweit, als die erste Beförderung bei ca. 40% der Dienstkräfte vorgezogen wird. Dies ergibt geschätzte jährliche Mehrkosten von ca. 200.000 €. Bei einer Realisierung von Leistungssteigerung erhöhen sich die Kosten entsprechend; es ist jedoch nicht zu erwarten, dass die Mehrkosten den Schätzungsbetrag erheblich übersteigen werden. Entscheidungsvorschlag des Referenten:Seite 5 bis 6 der Beschlussvorlage.Gesucht werden kann auch im RIS nach Laufbahnrecht, Beamtenrecht, Qualifikationsebene, Leistungslaufbahn, Beförderung, Aufstieg Ausbildungsqualifizierung, Beurteilung, Vorbereitungsdienst, Wartezeiten, Beförderung. Ortsangabe:-/-
6.
Rückschaus und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch,
regional und artgerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten
in den drei städtischen Kantinen
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011 (Nr. 08-14/A 02358):
"Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und
fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden"
-
14-20 / A 05664 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06075 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sachstandsmitteilung über bereits realisierte und angedachte Maßnahmen zur Etablierung einer nachhaltigen Betriebsverpflegung. Machbarkeitsstudie des externen Beratungsunternehmens zur weiteren Erhöhung der Lebensmittelqualitäten. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Referentenantrag Seite 13
Gesucht werden kann auch im RIS nach Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat.
Ortsangabe:-/-
7.
Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium
-
14-20 / A 05991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Derzeitige Situation bei Ausbildung und Studium in Teilzeit. Zukünftiges Vorgehen bei Bezahlung von Nachwuchskräften
in Teilzeit. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Auszubildende, die derzeit ihre Berufsausbildung bereits in Teilzeit absolvieren, erhalten bis zum Ende ihrer Ausbildung entsprechend dem bisherigen Vorgehen ihr Ausbildungsentgelt in voller Höhe. 3. Ab 01.09.2019 (Eingang des Neuantrags auf Teilzeitausbildung) erhalten Auszubildende, denen eine Teilzeitberufsausbildung genehmigt wird, nur noch das anteilige Ausbildungsentgelt, das individuell nach den in Ziffer 3.2 des Vortrags genannten Vorgaben ermittelt wird. 4. Die Unterhaltsbeihilfe für dual Studierende in Teilzeit wird weiterhin im Verhältnis der Arbeitszeit reduziert. 5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeitberufsausbildung; Teilzeitstudium. Ortsangabe: -/-