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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Oktober 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01. - 30.06.2019)
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 16031 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 (SV-Nr. 02-08 / V 04981) und vom 23.11.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 08437) zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen aus öffentlicher Sitzung dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020 Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16421 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Controlling Eckdatenbeschluss 2020 Aktuelller Umsetzungsstand Gesucht werden kann auch im RIS nach Controlling Eckdatenbeschluss 2020, Aktueller Umsetzungsstand Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 15545 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvolllzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2019 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Berichte Personal- und Organisationsreferat Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Weiterentwicklung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Fachbereich POR

14-20 / V 15822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Überblick zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zur Betrieblichen Gesundheitsförderung im POR (Maßnahmen, Planungen für das kommende Jahr). Antrag auf Genehmigung zusätzlich benötigter Sachmittel, um die Aufgaben aus dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement im gesetzlich vorgeschriebenen und stadtweit beschlossenen Umfang erledigen zu können. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 26.000 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag des Referenten 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 26.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. für die Weiterentwicklung des BGM im Fachreferat POR bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebliches Gesundheitsmanagement im POR, Arbeits- und Gesundheitsschutz im POR, Gesundheitsförderung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Koordinierungsstelle Mitarbeiter Wohnen München; Evaluation des Gesamtkonzeptes zur Weiterentwicklung der Wohnungsvermittlung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

14-20 / V 16234 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die Entwicklungen und Fortschritte im Bereich der Wohnraumversorgung (Wohnungen und Wohnheimplätze) für städtische Dienstkräfte. Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen von 2016. Weitere Maßnahmen zur Erhöhung und Verbesserung des Angebots an Wohnungen und Wohnheimplätzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen im Rahmen der Wohnungsvermittlung für städt. Dienstkräfte (R-WV) wird zugestimmt. 3. Einer regelmäßigen Evaluation des Gesamtkonzeptes im Abstand von drei Jahren wird zugestimmt. 4. Der Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU und der SPD zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06183 vom 06.07.2016 ist damit behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Evaluation des Gesamtkonzepts zur Weiterentwicklung der Wohnungsvermittlung, Maßnahmen zur Wohnraumversorgung von städt. Dienstkräften, Richtlinien über die Vergabe von Wohnungen füŕ städt. Dienstkräfte (R-WV) Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Leistungsbezogene Verkürzung der Wartezeiten zur Beförderung in das erste Beförderungsamt bei Beamtinnen und Beamten außerhalb des Lehrdienstes und des feuerwehrtechnischen Dienstes

14-20 / V 16320 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Ablauf der regelmäßigen Probezeit von 2 Jahren können Beamtinnen und Beamte dem Grunde nach in das erste Beförderungsamt befördert werden. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 15.12.2010 festgelegt, dass vor dieser Beförderung eine zusätzliche Wartezeit von einem halben bzw. einem Jahr nach dem allg. Dienstzeitbeginn erforderlich ist. Vor dem Hintergrund des Wettbewerbs um geeignete Fachkräfte sowie zur Schaffung von Leistungsanreizen in Ausbildung und Studium sollen überdurchschnittliche Leistungen gewürdigt werden, indem eine frühzeitige Beförderungsmöglichkeit geschaffen wird. Die stadtinterne Regelung zur Beförderungswartezeit soll daher leistungsbezogen modifiziert werden, die für den Lehr- und Feuerwehrdienst festgelegten Regelungen bleiben hiervon unberührt. Mehrkosten entstehen insoweit, als die erste Beförderung bei ca. 40% der Dienstkräfte vorgezogen wird. Dies ergibt geschätzte jährliche Mehrkosten von ca. 200.000 €. Bei einer Realisierung von Leistungssteigerung erhöhen sich die Kosten entsprechend; es ist jedoch nicht zu erwarten, dass die Mehrkosten den Schätzungsbetrag erheblich übersteigen werden. Entscheidungsvorschlag des Referenten:Seite 5 bis 6 der Beschlussvorlage.Gesucht werden kann auch im RIS nach Laufbahnrecht, Beamtenrecht, Qualifikationsebene, Leistungslaufbahn, Beförderung, Aufstieg Ausbildungsqualifizierung, Beurteilung, Vorbereitungsdienst, Wartezeiten, Beförderung. Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Rückschaus und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch, regional und artgerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten in den drei städtischen Kantinen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011 (Nr. 08-14/A 02358): "Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden"


14-20 / V 15409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstandsmitteilung über bereits realisierte und angedachte Maßnahmen zur Etablierung einer nachhaltigen Betriebsverpflegung. Machbarkeitsstudie des externen Beratungsunternehmens zur weiteren Erhöhung der Lebensmittelqualitäten. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Referentenantrag Seite 13 Gesucht werden kann auch im RIS nach Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat. Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium


14-20 / V 15752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Derzeitige Situation bei Ausbildung und Studium in Teilzeit. Zukünftiges Vorgehen bei Bezahlung von Nachwuchskräften in Teilzeit. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Auszubildende, die derzeit ihre Berufsausbildung bereits in Teilzeit absolvieren, erhalten bis zum Ende ihrer Ausbildung entsprechend dem bisherigen Vorgehen ihr Ausbildungsentgelt in voller Höhe. 3. Ab 01.09.2019 (Eingang des Neuantrags auf Teilzeitausbildung) erhalten Auszubildende, denen eine Teilzeitberufsausbildung genehmigt wird, nur noch das anteilige Ausbildungsentgelt, das individuell nach den in Ziffer 3.2 des Vortrags genannten Vorgaben ermittelt wird. 4. Die Unterhaltsbeihilfe für dual Studierende in Teilzeit wird weiterhin im Verhältnis der Arbeitszeit reduziert. 5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeitberufsausbildung; Teilzeitstudium. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)