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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Oktober 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

IT-Ausschuss
1.
CAFM - Bericht 2019 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen

14-20 / V 15555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 24.10.2012 zur IT-Unterstützung für das Facility Management der Landeshauptstadt München Bericht und Beschluss zu weiteren Maßnahmen Inhalt Im Bericht wird der Sachstand des Umsetzungsprojekts CAFM zur Erstellung der IT-Unterstützung dargestellt. Weiterhin wird als weitere Maßnahme die Verlängerung des Projekts bis 2022 beantragt. Gesamtkosten/Gesamtkosten Durch den Beschluss zur Verlängerung entstehen keine zusätzlichen Finanzbedarfe. Entscheidungsvorschlag Der Projektverlängerung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter CAFM, Facility Management, mfm Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
KPS-Neu: Erneuerung und Erweiterung des Systems "Kaufpreissammlung" bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses der Landeshauptstadt München (KOM_ITV_0043_KPS_Neu) - Projektgenehmigung

14-20 / V 15885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund gesetzlicher Anforderungen hat die im Kommunalreferat - Bewertungsamt eingegliederte Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstücke im Bereich der Landeshauptstadt München eine Kaufpreissammlung (KPS) zu führen, Auskünfte daraus zu erteilen und erforderliche Daten zur Wertermittlung abzuleiten. Die derzeit eingesetzte IT-Unterstützung KPS basiert auf einer veralteten Entwicklungsplattform, ist fehleranfällig, Wartung und Pflege gestalten sich zunehmend schwierig. Inhalt Die neue IT-Lösung soll als Webanwendung mit Georeferenzierung der Daten realisiert werden. Im Zuge der internen Digitalisierungsvorbereitung werden bestehende Medienbrüche, manuelle Arbeitsschritte und Probleme durch verteilte Daten behoben. Ein zusätzlicher Schwerpunkt ist die verstärkte digitale Vorgangsbearbeitung für Bürgerinnen und Bürger bzw. Firmen und Behörden, wodurch auch der gesetzliche Auftrag des Onlinezugangsgesetzes (OZG) erfüllt wird. RIT/it@M und KR haben sich als Lösungsansatz auf eine Eigenentwicklung geeinigt, die mit den Elementen der LHM-Standards für Geoinformationssysteme und Dokumentenmanagementsysteme kombiniert wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse Für das gesamte Vorhaben wird nach erster grober Schätzung mit Vollkosten für Systemerstellung und Betrieb bei einer angenommenen Laufzeit von 10 Jahren von ca. 13,5 Mio. € gerechnet. Dem steht ein monetär bewerteter Nutzen von 3,04 Mio. € gegenüber. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens KPS_Neu zu. Das RIT wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für den Betrieb ab dem Jahr 2021 i. R. d. jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kaufpreissammlung, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstücke Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Fachverfahren für die Schuldnerberatung

14-20 / V 15980 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die derzeit genutzte Software-Lösung für die Schuldnerberatung muss dringend abgelöst werden, weil die Unterstützung des Herstellers bereits weggefallen ist. Inhalt Als Ersatz wird ein neues Fachverfahren ausgeschrieben. Gemäß dem E‑Justice-Gesetz wird ab 2020 zur elektronischen Kommunikation mit den Gerichten eine Schnittstelle geschaffen. Um den erforderlichen elektronischen Austausch der Gerichtsakten zu ermögli­chen, wird ein Dokumentenmanagementsystem (E‑Akte) etabliert. Für die Koordinierung der externen Schuldnerberatungen freier Träger wird eine medienbruchfreie Austauschplattform vorbereitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Vollkosten für Planung und Erstellung i. H. v. 1,3 Mio. €, davon 667 T € n. hw. und 633 T € hw. Es entstehen laufende Kosten für den Betrieb i. H. v. 175 T € ab 2021. Es entstehen laufende Einsparungen i. H. v. 10.000 € im SOZ ab Inbetriebnahme. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens zu. Das RIT wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Insolvenz, Insolvenzberatung, Schuldnerberatung, Verschuldung, Überschuldung, Verbraucherinsolvenzverfahren Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Digitalisierung der Landeshauptstadt München: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München als zentrale Basiskomponente Projektausweitung

14-20 / V 16157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom Oktober 2016 wurde das IT-Projekt „GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Governments und stadtweite Plattform“ gestartet. Das GeoPortal München ist im Dezember 2018 online gegangen und stellt seitdem städtische Daten mit Raumbezug in Online-Angeboten der LHM sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Inhalt Fortsetzung des IT-Projekts „GeoPortal/ Geodateninfrastruktur München“ (KOM_ITV_0053) mit ursprünglicher Zielsetzung; • Beauftragung des Kommunalreferats (KR) sowie des IT-Referats zur Evaluierung der weiteren Vorgehensweise im laufenden IT-Projekt; • Hinzuschaltung von Ressourcen (Personal und finanzielle Mittel) für die fachliche Betreuung des neuen IT-Services durch den Fachbereich GeodatenService München (GSM) im KR Gesamtkosten/Gesamterlöse Für den Bereich der IT werden keine zahlungswirksamen Mittel für die Umsetzung des Projekts beantragt, der erweiterte Mittelbedarf in Höhe von ca. 1,95 Mio € zur Fertigstellung des IT-Projekts ist im Teilhaushalt des IT-Referats vorhanden. Für die fachliche Arbeit im GSM werden 1,0 VZÄ beantragt. Zudem ist für die Beteiligung des GSM an der Implementierungspartnerschaft Masterportal ab 2020 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 6.000 € sowie für diverse Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur GDI-München ab 2021 ein Gesamtbudget i. H. v. ca. 20.000 € erforderlich. Entscheidungsvorschlag Fortsetzung des IT-Projekts KOM_ITV_0053 mit ursprünglicher Zielsetzung zur Weiterentwicklung des GeoPortals München als stadtweiter Standard für raumbezogene Informationen und Anwendungslösungen für die Referate und Eigenbetriebe Gesucht werden kann im RIS auch unter GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI, GeodatenService München, Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Personalzuschaltung in der Referatsleitung des IT-Referats

14-20 / V 16004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Umsetzung der durch den Stadtrat im Juli 2019 beschlossenen Digitalisierungsstrategie verstärkt das IT-Referat die aktive Kommunikation zu Themen der städtischen IT und der Digitalisierung. Inhalt Es wird eine zusätzliche Stelle für die Aufgaben einer Pressesprecherin bzw. eines Pressesprechers geschaffen mit welcher die Pressearbeit zur Digitalisierung und die Kommunikation des IT-Referenten als CDO unterstützt werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse 81.880 € ab 2020 zuzüglich 26.152 € ab 2020 bei Besetzung mit Beamten/-innen für Pensions- und Beihilferückstellungen Entscheidungsvorschlag Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 81.880 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Das IT-Referat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 26.152 € (40 % des JMB). Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 2.000 € für das Jahr 2020 sowie dauerhaft erforderliche personalbezogene Sachmittel i. H. v. 800 € im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Overheadkosten Referatsgeschäftsleitung (P42111000) anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter IT-Referat, Pressesprecher Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mittelbereitstellung für IT-Benchmarking

14-20 / V 16007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für ausgewählte IT‑Services wird seit 2019 ein Benchmarking durchgeführt. Mittel für die erforderliche Dienstleistung wurden bisher nur für das Haushaltsjahr 2019 beantragt. Aufgrund der nun vorliegenden Eckpunkte zur Digitalisierungsstrategie ist es sinnvoll, ab 2020 weitere IT‑Services einem Benchmarking zu unterziehen. Inhalt Es ist geplant, bestehenden IT‑Service jeweils im Benchmarking zu vergleichen und dann in der Folge Maßnahmen aufzusetzen, um die Services zu verbessern. Nach Abschluss der daraus abgeleiteten Verbesserungs- und Optimierungsmaßnahmen soll durch eine wiederholte Durchführung eines Benchmarkings die Wirksamkeit überprüft werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten werden in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Durchführung des IT-Benchmarkings zu. Gesucht werden kann auch im RIS unter Benchmarking, IT-Benchmarking Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
IT-Sicherheit bei der Landeshautpstadt München

14-20 / V 16068 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gewährleistung von IT‑Sicherheit bei der Landeshauptstadt München ist eine Kernaufgabe der öffentlichen Verwaltung und unstrittige Voraussetzung für die Digitalisierung. Dies bedeutet, dass die Daten bei der Verarbeitung und Speicherung in den IT‑Systemen der LHM mit einem ausreichenden Schutzniveau versehen und gespeichert werden. Inhalt Die Neustrukturierung der IT‑Sicherheit bei der LHM im Rahmen der Re­organisation der IT ist dafür eine erforderliche und im IT‑Gutachten als wichtige Maßnahme festgelegte Bedingung. In diesem Zusammenhang wird bei RIT‑I eine neue Abteilung „IT‑Sicherheitsmanagement“ geschaffen, bei it@M wird ein „Cyber Security Center“ aufgebaut. Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.501.600 € Sachkosten ab 2020, 4.000 € in 2020 163.760 € Personalkosten ab 2020 Entscheidungsvorschlag Das IT‑Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 1.500.000 € beginnend in 2020 im Rahmen des der Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. Das IT‑Referat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 2 VZÄ für zwei Risiko­manager/-in IT-Sicherheit bei RIT‑l ab 2020 sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter IT-Sicherheit, IT-Security, Datensicherheit Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Maßnahmen zur Digitalisierung mit Finanzierungsbedarf für 2020


14-20 / V 16069 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Landeshauptstadt München (LHM) wird wie alle Städte vom globalen Trend der Digitalisierung erfasst. Sie will diesem Trend mit einem geplanten Vorgehen begegnen und die Digitalisierung im Sinne der Menschen in dieser Stadt aktiv gestalten. Dazu hat das IT‑Referat dem Stadtrat den Beschluss zur Digitalisierungsstrategie vorgelegt, welcher am 24.07.2019 von der Vollversammlung beschlossen wurde (Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 14953). Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Finanzierung für die Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie, des E- und Open-Governments (insbesondere OZG), der Smart City Initiative und für die Kommunikation der Digitalisierung beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten in 2020 i. H. v. 7,29 Mio. €. davon sind ca. 6,57 Mio. € Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen davon 720.000 € Auszahlungen für Personalkosten Kosten ab 2021 i. H. v. 2,17 Mio. €. davon sind ca. 1,45 Mio. € Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen davon 720.000 € Auszahlungen für Personalkosten Entscheidungsvorschlag Das IT-Referat wird beauftragt, die Maßnahmen zur Digitalisierung für den Kernbe­reich der Stadtverwaltung in den Handlungsfeldern Portale und Kanäle (PuK), Kommunikation (Kom) sowie Geschäftsprozesse (GP) durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Digitalisierungsstrategie, E- und Open-Government, Smart City, Kommunikation der Digitalisierung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag: Datenschutzproblem von Windows 10: Wie wurde es von der Stadtverwaltung gelöst?


14-20 / V 16470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Terminverlängerung für o. g. Stadtratsantrag Inhalt Die Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrages verzögert sich. Es wird um erneute Terminverlängerung gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Einer erneuten Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 03968 der ÖDP vom 11.04.2018 bis zum 29.02.2020 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Terminverlängerung, Datenschutz, Windows 10 Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Beschlussvollzugskontrolle IT-Referat Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 16025 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusskontrolling Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
1.
Beschlussvollzugskontrolle it@M Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 16023 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle it@M unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)