RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 20:18:05)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Oktober 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ABS Netzwerk München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 5)
Bereitstellung finanzieller Mittel für das Antibiotic Stewardship Netzwerk München
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Beschluss über die Finanzierung ab 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Bereitstellung finanzieller Mittel für eine Weiterführung des Antibiotic Stewardship Netzwerk München
Inhalt:
Darlegung der gesetzlichen Verpflichtungen medizinischer Einrichtungen und des RGU im Zusammenhang mit der Erfassung des Antibiotikaverbrauchs, dessen Bewertung und ggf. erforderlichen Anpassung des Antibiotikaverbrauchs.
Darstellung der Zielsetzung und Aktivitäten des lokalen Antibotic Stewardship Netzwerk München.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 20.000 € ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrats zur beantragten Bereitstellung finanzieller Mittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antibiotic Stewardship, ABS Netzwerk München, ABS
Ortsangabe:
RGU, Bayerstr. 28a, 80335 München
2.
Schulgesundheit III – Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung für alle Kinder
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 6)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Schuleingangsuntersuchung
Antrag Nr. 14-20 / A 05383 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 16.05.2019, eingegangen am 16.05.2019
-
14-20 / A 05383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch die Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung (rSEU) als neue Pflichtaufgabe des Referates für Gesundheit und Umwelt entstehender Mehrbedarf ab dem Haushaltsjahr 2020.
Inhalt:
Der entstehende personelle und räumliche Mehrbedarf wird im Zusammenhang mit der Entwicklung der übrigen schulgesundheitlichen Pflichtaufgaben des Referates für Gesundheit und Umwelt dargestellt und begründet. Es wird die Neuschaffung von insgesamt 4,0 VZÄ (2,0 VZÄ Fachärzte, 2,0 VZÄ GKKP) beantragt.
Im Zusammenhang mit dem längerfristig entstehenden Raumbedarf für die schulgesundheitlichen Aufgaben wird die Überprüfung und Entwicklung einer räumlichen und organisatorischen Lösung mit Auslagerung und Regionalisierung in vier dezentrale Standorte (München-Nord, -Süd, -Ost und -West) angekündigt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 338.440,00 € im Jahr 2020 und dauerhaft 317.640 € ab dem Jahr 2021 ff.
Entscheidungsvorschlag:
Der Neuschaffung von 2,0 VZÄ Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen/-pfleger und von 2,0 VZÄ Fachärztinnen/Fachärzte ab 01.01.2020 wird zugestimmt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die für die Überprüfung und Entwicklung eines Konzeptes zur Auslagerung und Regionalisierung von schulgesundheitlichen Aufgaben an dezentralen Standorten erforderlichen Ressourcen im Eckdatenbeschluss Haushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schuleingangsuntersuchung, Gesundheits- und Entwicklungsscreening im Kindergartenalter, Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung, GESiK
Ortsangabe:
- / -
3.
Stellenmehrbedarf für den Vollzug des PsychKHG
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 47)
Sozialpsychiatrische Beratung für psychisch auffällige Personen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 7)
Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Stellenmehrbedarf für den Vollzug und
die Beratung für psychisch auffällige Personen
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz und
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Seit 1. Januar 2019 ist das Bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) in vollem Umfang in Kraft. Das Gesetz hat zum Ziel, öffentlich-rechtliche Unterbringungen oder Zwangsmaßnahmen aufgrund einer psychischen Störung mit Selbst- und Fremdgefährdung zu vermeiden, und es regelt die Anordnung und Durchführung von öffentlich-rechtlichen Unter-bringungen, wenn die Gefährdung nicht durch weniger einschnei-dende Mittel abgewendet werden kann.
Der Vollzug des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes ist eine Pflichtaufgabe im übertragenen Wirkungskreis. Die Umsetzung erfolgt durch das Referat für Gesundheit und Umwelt.
Inhalt:
Der Stadtrat wird über den Vollzug des neuen Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes im Referat für Gesundheit und Umwelt informiert.
Anhand der Aufgabenentwicklung der letzten Jahre und einer Darstellung der Aufgabenmehrung im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung wird die Notwendigkeit einer Stellenzuschaltung in beiden Dienststellen vorgetragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für das Produkt 33414100 Gesundheitsschutz 29.945 € im Jahr 2020 und 28.945 € ab dem Jahr 2021 ff.
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für das Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge 89.265 € im Jahr 2020 und 87.265 € ab dem Jahr 2021 ff.
Entscheidungsvorschlag:
Verstärkung der im RGU am Vollzug und an der Umsetzung des BayPsychKHG beteiligten Organisationseinheiten in den Hauptabteilungen Gesundheitsschutz und Gesundheitsvorsorge, um eine ordnungsgemäße Aufgabenerledigung der dauerhaften Pflichtaufgaben zu gewährleisten. Hierfür sind insgesamt Personalkapazitäten in Höhe von zunächst 1,5 VZÄ erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Psych-KHG, Sozialpsychiatrischer Dienst, SPDI, Beratung für psychisch auffällige Personen, Unterbringung und Betreuung psychisch kranker Menschen
Ortsangabe:
-/-
4.
Herstellung der 2. Sphinx für den Eingangsbereich der Aussegnungshalle des Nordfriedhofs
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 41)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2020
-
14-20 / A 05760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Rekonstruktion und Schenkung einer der beiden Sphingen vor der Aussegnungshalle am Nordfriedhof in Originalgröße im Rahmen des 200-jährigen Jubiläums des kommunalen Friedhofs- und Bestattungswesens durch die Steinmetzinnung München und Oberbayern in Zusammenarbeit mit der Meisterschule für das Steinmetz- und Steinbildhauer-Handwerk.
Inhalt:
Um den Eingangsbereich zur Aussegnungshalle zu komplettieren und das historische Erscheinungsbild des Portikus wiederherzustellen, soll auch die zweite Sphinx wieder rekonstruiert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 43.000 € im Jahr 2020 und 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung der Baumaßnahme wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Vergabe durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nordfriedhof, Rekonstruktion, Sphinx
Ortsangabe:
Nordfriedhof, Ungererstr. 130, 80805 München
5.
Westfriedhof, Mosaikgärten,
Umsetzung des 2. Bauabschnitts
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 49)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Der erste Bauabschnitt der Urnengemeinschaftsanlage „Mosaikgärten“ im Westfriedhof wurde im Jahr 2015 fertiggestellt. Aufgrund der hohen Nachfrage sind diese bereits jetzt fast vollständig belegt.
Inhalt:
Um der Nachfrage nachzukommen, wird es zwingend notwendig, durch die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts wieder ein ausreichendes Angebot an diesen Bestattungsplätzen anbieten zu können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die investiven Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 570.000,-- € ab dem Jahr 2020 bis 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung der Baumaßnahme wird zugestimmt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme zu betreuen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Westfriedhof, Mosaikgärten, Umsetzung des 2. Bauabschnitts
Ortsangabe:
Westfriedhof, Baldurstraße 28
6.
Friedhof Obermenzing,
Urnengemeinschaftsanlage „Blütenblätter“, Umsetzung des 2. Bauabschnitts
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 50)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Der erste Bauabschnitt der Urnengemeinschaftsanlage „Blütenblätter“ im Friedhof Obermenzing wurde im Jahr 2011 fertiggestellt. Aufgrund der Nachfrage ist dieser jetzt fast zu 80 % belegt.
Inhalt:
Um der Nachfrage nachzukommen, wird es zwingend notwendig, durch die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts wieder ein ausreichendes Angebot an diesen Bestattungsplätzen anbieten zu können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die investiven Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 291.000,-- € ab dem Jahr 2020 bis 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung der Baumaßnahme wird zugestimmt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme zu betreuen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhof Obermenzing, Urnengemeinschaftsanlage „Blütenblätter“, Umsetzung des 2. Bauabschnitts
Ortsangabe:
Friedhof Obermenzing, Bergsonstraße 32, 81245 München
7.
Friedhof Riem, Neuer Teil,
Inbetriebnahme der Scholle 3
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 51)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Die Scholle 3 im Friedhof Riem, Neuer Teil, soll ertüchtigt werden, so dass diese zur Belegung mit Gräbern und für den Friedhofsbetrieb genutzt werden kann.
Inhalt:
Die Scholle 3 wird momentan für den Friedhofsbetrieb noch nicht genutzt. Da die Schollen 1 und 2 bereits fast vollständig belegt sind, stehen in diesen Bereichen nur noch wenige freie Flächen für Gräber zur Verfügung. Um den Bestattungsbetrieb im Friedhof Riem Neuer Teil weiterhin gewährleisten zu können, bedarf es zwingend der Ertüchtigung der Scholle 3, um somit wieder für die kommenden Jahre ein quantitativ und qualitativ ansprechendes Angebot an unterschiedlichen Grabarten anbieten zu können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die investiven Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.487.000,-- € ab dem Jahr 2020 bis 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ertüchtigung der Scholle 3 wird zugestimmt. Das Baureferat, Hauptabteilung Gartenbau, wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme zu betreuen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhof Riem, Neuer Teil, Inbetriebnahme der Scholle 3
Ortsangabe:
Friedhof Riem, Neuer Teil, Am Mitterfeld 68, 81829 München
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 – 30.06.2019 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-