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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. November 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses;
Haushaltsausweitungen 2020 ff. im Baureferat
14-20 / V 16357
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2020:
Festlegung durch Stadtrat im Interfraktionellen Arbeitskreis am 18.01.2019, dass die Referate
in ihren Fachausschüssen - in den Sitzungszyklen September bis November 2019 - die geplanten
Beschlussvorlagen mit personellen und/oder sonstigen finanziellen Ausweitungen des Haushalts
2020 ff. einbringen.
Inhalt
Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ),
Personal-/Sach- sowie Investitionsauszahlungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Personal- und Sachauszahlungen in 2020: 13.502.500 Euro
Investitionsauszahlungen in 2020: 17.841.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
für das Haushaltsjahr 2020 wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 90 Stellen (davon 72,0 VZÄ unbefristet und
18,0 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Auftrag, den Stadtrat bezüglich der strategisch-konzeptionellen Aufgaben nach 3 Jahren nach
Stellenbesetzung erneut zu befassen mit Darstellung der erreichten Effekte und Ziele und Notwendigkeit der zusätzlichen Stellen.
3. Auftrag an das Baureferat, die in 2020 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen bei
der Stadtkämmerei anzumelden.
4.-6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 erforderlichen Hh-mittel für Personalauszahlungen,
Sach- und Investitionsauszahlungen
7. Auftrag an BR, Investitionen zum MIP 2019 - 2023, IL 1, wie in der Anlage 2
dargestellt, anzumelden.
8. Anmeldung von Flächenbedarfen bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zusätzliche Ressourcenbedarfe des BR für 2020 ff.
Ortsangabe
-/-
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Neugestaltung Willy-Brandt-Platz
Antrag Nr. 14-20 / A 05262
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Frau StRin Bettina Messinger und
Herrn StR Gerhard Mayer
vom 24.04.2019
Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05700
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
vom 17.01.2019
Willy-Brandt-Platz - Voraussetzungen zur Umgestaltung darstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06586
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
vom 25.07.2019
-
14-20 / A 05262
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06586
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05700
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16321
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05262 „Neugestaltung Willy-Brandt-Platz“ fordern
die o. g. Stadtratsmitglieder, dass die Landeshauptstadt beauftragt wird,
die Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes mit dem Ziel einer besseren
Aufenthaltsqualität zu prüfen.
Mit Antrag Nr. 14-20 / B 05700 „Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes“
fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
die Stadtverwaltung auf, einen Runden Tisch einzuberufen mit dem Ziel,
die derzeitige Gestaltung des Willy-Brandt-Platzes zu überplanen.
Mit Antrag Nr. 14-20 / B 06586 „Willy-Brandt-Platz – Voraussetzungen zur
Umgestaltung darstellen“ bittet der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes
15 Trudering - Riem um Auskunft zu den Voraussetzungen zur
Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes.
Inhalt
Ausführungen zu den Anträgen und Verfahrensvorschlag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, für eine Neugestaltung des Willy-
Brandt-Platzes das vorgeschlagene Bürgerbeteiligungsverfahren
durchzuführen und eine Konzeptstudie zu erarbeiten.
2. Das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens und
die Konzeptstudie werden dem Stadtrat mit einem
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05262 vom 24.04.2019 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 05700 des BA 15 Trudering - Riem
vom 17.01.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 06586 des BA 15 Trudering - Riem
vom 25.07.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Messestadt Riem
- Öffentlicher Raum
- Platzgestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- Willy-Brandt-Platz
- Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Ausbau Mittlerer Ring (B2R)
Abschnitt Isarring
Neubau Tunnel Englischer Garten
Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
13. Stadtbezirk Bogenhausen
1. Sachstandsbericht
Neubau Tunnel Englischer Garten
2. Planungsauftrag
Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
-
14-20 / A 06137
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16529
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07395) wurde das Baureferat mit
der Beschlussvorlage „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Tunnel
Englischer Garten“ des Referates für Stadtplanung und Bauordnung“
beauftragt, die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie
das Planfeststellungsverfahren für die sogenannte „mittellange“
Tunnelvariante durchzuführen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet über den aktuellen Sachstand der
Tunnelbaumaßnahme am Isarring im Englischen Garten. Der
Bauwerkszustand der John-F.-Kennedy-Brücke wird beschrieben und
es wird die Empfehlung für eine Überbauerneuerung ausgesprochen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand zum Neubau des Tunnels Englischer Garten
wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, im Benehmen mit den
fachlich beteiligten Referaten die Vor-, Entwurfs- und
Genehmigungsplanung für die Überbauerneuerung der
John-F.-Kennedy-Brücke zu erstellen und dem Stadtrat
vor Einreichung der Planfeststellung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Parkplatz Seehaus
- Gartendenkmal
- Isarbrücke
- Biedersteiner Tunnel
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133
der Landeshauptstadt München
Theodor-Fischer-Straße (südlich),
Pasinger Heuweg (östlich).
- Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße -
hier:
Theodor-Fischer-Straße
zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße
- erstmalige Herstellung,
Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges
zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße
sowie
östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges
zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße
- Umbau
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 155.000 Euro (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 16431
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung und Umbau im Zusammenhang mit
dem Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133
im Rahmen der Schulbauoffensive
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Theodor-Fischer-
Straße im Abschnitt zwischen Stieglstraße und Pasinger Heuweg
sowie für den Umbau des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-
Fischer-Straße und Auenbruggerstraße die Projektgenehmigung
erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1680.8 „Theodor-Fischer-Str. / Pasinger Heuweg“
die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu
den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- T-F-S
- PH
- Schulbauoffensive
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Theodor-Fischer-Straße
- Pasinger Heuweg
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.450.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 16863
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2016 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.450.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.450.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.9000.8 "Maßnahmen in Sanierungsgebieten" ab 2020
erforderlichen Mittel termingerecht zu den Nachtragshaushaltsplänen
2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
termingerecht die ratenweise Umschichtung der Mittel von der
Finanzposition 6150.940.9000.3 "Städtebauförderung, Stadtsanierung
pauschal" auf die Finanzposition 5800.950.9000.8 "Maßnahmen
in Sanierungsgebieten" im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne
2020 ff. bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stadtsanierung Giesing
- Chiemgaustraße
- Stadelheimer Straße
Ortsangabe
- 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
- Scharfreiterplatz
- Hohenschwangauplatz
6.
Heidemannstraße
zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.700.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren
Antrag Nr. 14-20 / A 00789
von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmid
vom 18.03.2015
Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren
Antrag Nr. 14-20 / A 05384
von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke
vom 16.05.2019
Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße
Antrag Nr. 08-14 / B 04156
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
vom 31.07.2012
-
08-14 / B 04156
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / A 05384
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00789
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16864
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.06.2012 (SV Nr. 08-14 / V 08665) das Bedarfsprogramm
für die vorbezeichnete Maßnahme unter der Maßgabe genehmigt, dass in der weiteren Planung
die Situation bezüglich Zweirichtungsradverkehre an der Nord- und Südseite überprüft wird und
die Ergebnisse detailliert in der Projektgenehmigung dargestellt werden.
Antrag Nr. 08-14 / B 04156
Antrag Nr. 14-20 / A 00789
Antrag Nr. 14-20 / A 05384
Inhalt
Die grundhafte Erneuerung und der belastungsklassengerechte Ausbau der Heidemannstraße
zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße.
Optimierung der Radverkehrsführung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 7.700.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.700.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
in die Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Bereitstellung der in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel
6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel
7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt.
8.-10. Behandlung der Anträge Nr. 14-20 / A 00789, Nr. 14-20 / A 05384 und Nr. 08-14 / B 04156
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
Ortsangabe
- Heidemannstraße
- Freisinger Landstraße
- Autobahn BAB 9
- Lützelsteiner Straße
- Kulturheimstraße
- Bezirksausschuss 12 Schwabing - Freimann
- Mattighoferstraße
- Situlistraße
- Kleinlappener Straße
- Oberjägerstraße