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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. November 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitungen 2020 ff. im Baureferat

14-20 / V 16357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2020: Festlegung durch Stadtrat im Interfraktionellen Arbeitskreis am 18.01.2019, dass die Referate in ihren Fachausschüssen - in den Sitzungszyklen September bis November 2019 - die geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder sonstigen finanziellen Ausweitungen des Haushalts 2020 ff. einbringen. Inhalt Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Personal-/Sach- sowie Investitionsauszahlungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Personal- und Sachauszahlungen in 2020: 13.502.500 Euro Investitionsauszahlungen in 2020: 17.841.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020 wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 90 Stellen (davon 72,0 VZÄ unbefristet und 18,0 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Auftrag, den Stadtrat bezüglich der strategisch-konzeptionellen Aufgaben nach 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen mit Darstellung der erreichten Effekte und Ziele und Notwendigkeit der zusätzlichen Stellen. 3. Auftrag an das Baureferat, die in 2020 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4.-6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 erforderlichen Hh-mittel für Personalauszahlungen, Sach- und Investitionsauszahlungen 7. Auftrag an BR, Investitionen zum MIP 2019 - 2023, IL 1, wie in der Anlage 2 dargestellt, anzumelden. 8. Anmeldung von Flächenbedarfen bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zusätzliche Ressourcenbedarfe des BR für 2020 ff. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Neugestaltung Willy-Brandt-Platz Antrag Nr. 14-20 / A 05262 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger und Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.04.2019 Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.01.2019 Willy-Brandt-Platz - Voraussetzungen zur Umgestaltung darstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06586 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 25.07.2019

  • 14-20 / A 05262 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 06586 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 05700 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05262 „Neugestaltung Willy-Brandt-Platz“ fordern die o. g. Stadtratsmitglieder, dass die Landeshauptstadt beauftragt wird, die Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes mit dem Ziel einer besseren Aufenthaltsqualität zu prüfen. Mit Antrag Nr. 14-20 / B 05700 „Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes“ fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem die Stadtverwaltung auf, einen Runden Tisch einzuberufen mit dem Ziel, die derzeitige Gestaltung des Willy-Brandt-Platzes zu überplanen. Mit Antrag Nr. 14-20 / B 06586 „Willy-Brandt-Platz – Voraussetzungen zur Umgestaltung darstellen“ bittet der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem um Auskunft zu den Voraussetzungen zur Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes. Inhalt Ausführungen zu den Anträgen und Verfahrensvorschlag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, für eine Neugestaltung des Willy- Brandt-Platzes das vorgeschlagene Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und eine Konzeptstudie zu erarbeiten. 2. Das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens und die Konzeptstudie werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05262 vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 05700 des BA 15 Trudering - Riem vom 17.01.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 06586 des BA 15 Trudering - Riem vom 25.07.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Messestadt Riem - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - Willy-Brandt-Platz - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke


14-20 / V 16529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07395) wurde das Baureferat mit der Beschlussvorlage „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Tunnel Englischer Garten“ des Referates für Stadtplanung und Bauordnung“ beauftragt, die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie das Planfeststellungsverfahren für die sogenannte „mittellange“ Tunnelvariante durchzuführen. Inhalt Das Baureferat berichtet über den aktuellen Sachstand der Tunnelbaumaßnahme am Isarring im Englischen Garten. Der Bauwerkszustand der John-F.-Kennedy-Brücke wird beschrieben und es wird die Empfehlung für eine Überbauerneuerung ausgesprochen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand zum Neubau des Tunnels Englischer Garten wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Benehmen mit den fachlich beteiligten Referaten die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Überbauerneuerung der John-F.-Kennedy-Brücke zu erstellen und dem Stadtrat vor Einreichung der Planfeststellung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Parkplatz Seehaus - Gartendenkmal - Isarbrücke - Biedersteiner Tunnel Ortsangabe Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Stadtbezirk 13 Bogenhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - hier: Theodor-Fischer-Straße zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße - erstmalige Herstellung, Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße sowie östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße - Umbau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 16431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung und Umbau im Zusammenhang mit dem Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133 im Rahmen der Schulbauoffensive Inhalt Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Theodor-Fischer- Straße im Abschnitt zwischen Stieglstraße und Pasinger Heuweg sowie für den Umbau des Pasinger Heuweges zwischen Theodor- Fischer-Straße und Auenbruggerstraße die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1680.8 „Theodor-Fischer-Str. / Pasinger Heuweg“ die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - T-F-S - PH - Schulbauoffensive Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Theodor-Fischer-Straße - Pasinger Heuweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Ausführungskosten): 2.450.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 16863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2016 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.450.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.450.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.9000.8 "Maßnahmen in Sanierungsgebieten" ab 2020 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Nachtragshaushaltsplänen 2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, termingerecht die ratenweise Umschichtung der Mittel von der Finanzposition 6150.940.9000.3 "Städtebauförderung, Stadtsanierung pauschal" auf die Finanzposition 5800.950.9000.8 "Maßnahmen in Sanierungsgebieten" im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne 2020 ff. bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stadtsanierung Giesing - Chiemgaustraße - Stadelheimer Straße Ortsangabe - 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten - Scharfreiterplatz - Hohenschwangauplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren Antrag Nr. 14-20 / A 00789 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 18.03.2015 Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren Antrag Nr. 14-20 / A 05384 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke vom 16.05.2019 Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012


14-20 / V 16864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.06.2012 (SV Nr. 08-14 / V 08665) das Bedarfsprogramm für die vorbezeichnete Maßnahme unter der Maßgabe genehmigt, dass in der weiteren Planung die Situation bezüglich Zweirichtungsradverkehre an der Nord- und Südseite überprüft wird und die Ergebnisse detailliert in der Projektgenehmigung dargestellt werden. Antrag Nr. 08-14 / B 04156 Antrag Nr. 14-20 / A 00789 Antrag Nr. 14-20 / A 05384 Inhalt Die grundhafte Erneuerung und der belastungsklassengerechte Ausbau der Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße. Optimierung der Radverkehrsführung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 7.700.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.700.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Bereitstellung der in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel 6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. 8.-10. Behandlung der Anträge Nr. 14-20 / A 00789, Nr. 14-20 / A 05384 und Nr. 08-14 / B 04156 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr Ortsangabe - Heidemannstraße - Freisinger Landstraße - Autobahn BAB 9 - Lützelsteiner Straße - Kulturheimstraße - Bezirksausschuss 12 Schwabing - Freimann - Mattighoferstraße - Situlistraße - Kleinlappener Straße - Oberjägerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)