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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. November 2019, 14:00 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sportausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags der
Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim (LZM)
mit der Olympiapark München GmbH (OMG)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendige Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der Olympiapark München GmbH (OMG) - derzeit befristet bis 31.12.2019 (vgl. Beschluss des Stadtrats vom 05.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V13285)
Inhalt:
Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der OMG bis 31.12.2022
Gesamtkosten:
97.703,27 € jährlich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie der Teuerung (z.B. aufgrund Tarifsteigerungen)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den mit der OMG für das Jahr 2019 abgeschlossenen entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag LZM für die Jahre 2020 bis einschl. 2022 zu verlängern. Die Vergütung erhöht sich auf 97.703,27 € zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer gegenüber dem für das Jahr 2019 geschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag (94.399,29 € zzgl. UMSt). In den Folgejahren erhöht sich dieser Betrag um die jährliche Teuerung (z.B. aufgrund Tarifsteigerungen). Die Finanzierung erfolgt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2020 ff. aus Budgetmitteln des Referates für Bildung und Sport.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
„Geschäftsbesorgungsvertrag OMG“
„Olympia-Regattaanlage LZM“
Ortsangabe:
entfällt
2.
Koordinierungsstelle für den Vereinssport
Personalressourcen
Einheitliche Ansprechpartner ...
-
14-20 / A 04798 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge der Fraktionen der SPD, CSU und den GRÜNEN/RL
auf Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für den Vereinssport beim Referat für Bildung und Sport
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs einer Koordinierungsstelle, der Aufgabenbeschreibung und der Kosten
Gesamtkosten
Personalkosten:
- bis zu 140.220 € dauerhaft jährlich ab 2020
Arbeitsplatzkosten:
- 4.000 € einmalig in 2020
- 1.600 € dauerhaft jährlich ab 2020
Entscheidungsvorschlag:
Einrichtung von 2,00 VZÄ für die Koordinierungsstelle Vereinssport
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Koordinierungsstelle Vereinssport
Ortsangabe:
3.
Münchner Weg der Sportförderung
Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports
Vorlage Jahresplanung 2020
-
14-20 / A 04669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage Planung Sportveranstaltungen 2020 und geschäftsordnungsgemäße Behandlung des StR-Antrags Nr. 14-20 / A 04669
Inhalt
Zielsetzung und strategische Ausrichtung bei Sportveranstaltungen in München
Konzeptionelle Entwicklung der Festivalserie „Münchner Sportfestivals“
Aktivierung im Breitensport durch Sportgroßereignisse
Rückblick Sportveranstaltungen 2019
Ausblick Sportveranstaltungen 2020
Finanzen und Budget
Gesamtkosten
Erhöhung des derzeitigen Budgets für Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports in Höhe von 600.000 Euro um 400.000 Euro auf jährlich 1.000.000 Euro.
Entscheidungsvorschläge
1. Zustimmung zur Sportveranstaltungsplanung 2020
2. Zustimmung zur finanziellen Beteiligung der LH München für die Veranstaltungen MASH 2020 bis 2023 sowie den Ruderwettkämpfen in den Jahren 2021 bis 2024
3. Auszahlungsbeschluss: Zustimmung zu den finanziellen Beiträgen
der Landeshauptstadt München und Ausweitung des jährlichen
Budgets für Sportveranstaltungen auf 1.000.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportveranstaltungen 2020
Ortsangabe
-/-
4.
Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München
1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen
Flutlichtanlage
2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl.
Flutlichtanlage und Ballfangzaun
3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der
Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Münchner Sportclubs e.V. auf Förderung der geplanten Maßnahmen nach den Sportförderrichtlinien
der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
Darstellung der Maßnahmen und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 372.494,00 €
und eines Darlehens in Höhe von 124.165,00 € sowie Zustimmung der Anpassung des Erbbaurechtsvertrages.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Sportclub e.V.
MSC
Kunstrasen
Hockey
Ortsangabe:
Eberwurzstraße 28
5.
DJK Fasangarten e. V.
1. Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
2. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des DJK Fasangarten e.V. auf Investitionszuschuss und Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags als Voraussetzung für die Bewilligung des Investitionszuschusses.
Inhalt:
Darstellung der Baumaßnahme und Finanzierung
Darstellung der Vertragskonditionen
Gesamterlöse/-kosten:
./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens
2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags
3. Zustimmung zur Neuregelung der offenen Darlehensforderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
DJK Fasangarten e.V.
Traglufthalle
Görzer Str.
Ortsangabe:
Görzer Str. 193
6.
Schützengesellschaft Alt-Harthof e. V.
Verlängerung des bestehenden Mietvertrags und Anpassung der
Konditionen an die Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag auf Verlängerung des bestehenden Mietvertrags und Anpassung der Konditionen als Voraussetzung für die Bewilligung des Investitionszuschusses für den Umbau der Schießanlage in vollelektronische Schießstände.
Inhalt:
Darstellung der Vertragskonditionen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Befürwortung der Vertragsverlängerung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schützengesellschaft Alt-Harthof e.V.
elektronische Schießanlage
Schützen
Ortsangabe:
Schleißheimer Straße 445
7.
Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage
Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Erhalt und ...
Planungskonzept Nr. 4 / "Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude
(42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte"
1. Baumaßnahme (BM 1):
Bootshallen:
Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto)
Tribünenanlage:
Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto)
Jurygebäude:
Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto)
Regatta-Nebengebäude:
Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto)
Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken
Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto)
Teilnehmerhaus
Projektkosten 730.000 Euro (brutto)
Sporthalle
Projektkosten 180.000 Euro (brutto)
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Projektauftrag
4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023
-
14-20 / A 04737 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06147 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erhalt u.Weiterentwickl.d.Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 €
- Vorgezogene Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 €
Entscheidungsvorschlag:
1.) D.Bedarf gemäß aktuellem NBP sowie Raumprogramm d.Planungskonzeptes Nr. 4 werden genehmigt.
2.) Dem Projektauftrag zum Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme wird zugestimmt.
3.) D.Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 € wird nach Maßgabe d.Vorentwurfsplanung genehmigt.
4.) D.Baureferat wird beauftragt, d.Entwurfsplanung d.Planungskonzepts Nr. 4/1. Baumaßnahme zu erarbeiten u.d.Ausführung vorzubereiten.
5.) D.RBS wird beauftragt, d.Ausführungsgenehmigung f.die 1. Baumaßnahme herbeizuführen.
6.) D.Ausführung d.vorgezogenen Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 € wird unter d.Maßgabe d.Kosteneinhaltung zugestimmt.
7.) D.RBS wird die sportfachl. Bedarfe f.die 2. Baumaßnahme erneut prüfen u.ggf. d.Raum- u.NBP anpassen. D.Baureferat wird beauftragt, d.Vorplanung f.die 2. Baumaßnahme auf dieser Basis zu finalisieren. D.RBS wird d.Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung in einem separaten Projektauftrag vorlegen.
8.) D.Stadtrat stimmt zu, dass d.Rücklage f.die Olympia-Regattaanlage (Einmalzahlung Bund im Jahr 1992 v.ca.
6,8 Mio. DM, aktueller Stand ca. 3,7 Mio. €), d.dem städt. Haushalt zweckgebunden zugeführt wurde, zur Finanzierung d.Neukonzeption d.Anlage verwendet wird.
9.) D.Projektkosten f.das Planungskonzept Nr. 4 werden im MIP 2019–2023 wie im Antrag d.Referentin fortgeschrieben.
10.) D.Baureferat u.das RBS werden beauftragt, d.erforderl.Haushaltsmittel u.Verpflichtungsermächtigungen zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Olympia-Regattaanlage
- Regattaanlage
- LZM
Ortsangabe:
85764 Oberschleißheim
8.
Errichtung eines Actionsportzentrums
an der Erna-Eckstein-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.780.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 800.000 Euro (brutto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen
anteilige Projektkosten 340.000 Euro (brutto)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
-
14-20 / A 06160 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Errichtung eines Actionsportzentrums an der
Erna-Eckstein-Straße, Projektauftrag
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 49.780.000 Euro (brutto)
Gesamterlöse:
- Vorsteuerrückerstattung: 7.160.000 Euro
- Zuschüsse: -
Entscheidungsvorschlag:
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektauftrag
Beauftragung des Baureferats mit der Erarbeitung der Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführungsplanung
Beauftragung des Referates für Bildung und Sport, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen
Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023 sowie Veranschlagung im Haushaltsplan durch die Stadtkämmerei
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Actionsportzentrum, Projektauftrag, Neubau, Erna-Eckstein-Straße
Ortsangabe:
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Planungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee, Erna-Eckstein-Straße
9.
Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München
Kurzinfo:
Anlass:
Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München
(vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10288)
Inhalt:
Standort und bauliche Planungen
Sportliches und inhaltliches Betriebskonzept
Finanzielle Rahmenbedingungen
Trägerauswahlverfahren
Darstellung der Kosten und der Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten: Förderung bestimmter Betriebs-, Verwaltungs- und Sportprogrammkosten i.H.v. 905.000 € / Betriebsjahr
Erlöse: Marktübliche Pacht i.H.v. 165.000 € brutto / Betriebsjahr
Entscheidungsvorschlag:
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Trägerauswahlverfahren zeitnah durchzuführen und einen geeigneten Betreiber auszuwählen.
- Zustimmung zur Betriebsförderung i.H.v. 905.000 € / Betriebsjahr für 5 Jahre.
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat im vierten Betriebsjahr die wirtschaftliche Entwicklung des Actionsportzentrums mit den tatsächlichen Kosten und den tatsächlichen Einnahmen darzustellen und ein angepasstes kommunales Fördermodell zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Trend- und Actionsport in München
Actionsportzentrum
Ortsangabe:
München
10.
7er-Rugby
Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion
in den Jahren 2020, 2021 und 2022
Kurzinfo:
Anlass
Sachmittelbedarf für die Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2020, 2021 und 2022
Inhalt
Definition und Entwicklung von 7er-Rugby
Internationales Rugbyturnier im Olympiastadion/ Rückblick 2019
Benötigte Leistungen / Sachmittel
Nutzen
Finanzierung
Gesamtkosten
200.000,00 € befristet von 2020 bis 2022
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bezuschussung bzw. der Einsatz kommunaler Finanzmittel bei der jährlichen Rugbyveranstaltung Oktoberfest7s in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wird befürwortet. Der finanziellen Förderung in Höhe von bis zu 200.000,00 € für das Jahr 2020, 2021 und 2022 wird zugestimmt. Die Zustimmung zur finanziellen Förderung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt.
2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat nach dem Turnier 2022 über die Erfahrungen zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag für die Folgejahre einzubringen.
3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die jeweils einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung in 2020, 2021 und 2022 anzumelden.
4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100 Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung erhöht sich um jährlich 200.000,00 €, davon sind 200.000,00 € zahlungswirksam.
5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
7er-Rugby, Internationales Rugbyturnier im Münchner Olympiastadion, Oktoberfest 7s
Ortsangabe
Olympiapark München