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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. November 2019, 14:00 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sportausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim (LZM) mit der Olympiapark München GmbH (OMG)

14-20 / V 16696 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendige Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der Olympiapark München GmbH (OMG) - derzeit befristet bis 31.12.2019 (vgl. Beschluss des Stadtrats vom 05.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V13285) Inhalt: Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der OMG bis 31.12.2022 Gesamtkosten: 97.703,27 € jährlich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie der Teuerung (z.B. aufgrund Tarifsteigerungen) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den mit der OMG für das Jahr 2019 abgeschlossenen entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag LZM für die Jahre 2020 bis einschl. 2022 zu verlängern. Die Vergütung erhöht sich auf 97.703,27 € zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer gegenüber dem für das Jahr 2019 geschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag (94.399,29 € zzgl. UMSt). In den Folgejahren erhöht sich dieser Betrag um die jährliche Teuerung (z.B. aufgrund Tarifsteigerungen). Die Finanzierung erfolgt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2020 ff. aus Budgetmitteln des Referates für Bildung und Sport. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Geschäftsbesorgungsvertrag OMG“ „Olympia-Regattaanlage LZM“ Ortsangabe: entfällt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Koordinierungsstelle für den Vereinssport Personalressourcen Einheitliche Ansprechpartner ...


14-20 / V 16504 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge der Fraktionen der SPD, CSU und den GRÜNEN/RL auf Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für den Vereinssport beim Referat für Bildung und Sport Inhalt: Darstellung des Bedarfs einer Koordinierungsstelle, der Aufgabenbeschreibung und der Kosten Gesamtkosten Personalkosten: - bis zu 140.220 € dauerhaft jährlich ab 2020 Arbeitsplatzkosten: - 4.000 € einmalig in 2020 - 1.600 € dauerhaft jährlich ab 2020 Entscheidungsvorschlag: Einrichtung von 2,00 VZÄ für die Koordinierungsstelle Vereinssport Gesucht werden kann im RIS auch unter: Koordinierungsstelle Vereinssport Ortsangabe:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2020

  • 14-20 / A 04669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16253 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage Planung Sportveranstaltungen 2020 und geschäftsordnungsgemäße Behandlung des StR-Antrags Nr. 14-20 / A 04669 Inhalt Zielsetzung und strategische Ausrichtung bei Sportveranstaltungen in München Konzeptionelle Entwicklung der Festivalserie „Münchner Sportfestivals“ Aktivierung im Breitensport durch Sportgroßereignisse Rückblick Sportveranstaltungen 2019 Ausblick Sportveranstaltungen 2020 Finanzen und Budget Gesamtkosten Erhöhung des derzeitigen Budgets für Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports in Höhe von 600.000 Euro um 400.000 Euro auf jährlich 1.000.000 Euro. Entscheidungsvorschläge 1. Zustimmung zur Sportveranstaltungsplanung 2020 2. Zustimmung zur finanziellen Beteiligung der LH München für die Veranstaltungen MASH 2020 bis 2023 sowie den Ruderwettkämpfen in den Jahren 2021 bis 2024 3. Auszahlungsbeschluss: Zustimmung zu den finanziellen Beiträgen der Landeshauptstadt München und Ausweitung des jährlichen Budgets für Sportveranstaltungen auf 1.000.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sportveranstaltungen 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28 Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Flutlichtanlage 2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzaun 3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München

14-20 / V 16580 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Münchner Sportclubs e.V. auf Förderung der geplanten Maßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München. Inhalt: Darstellung der Maßnahmen und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 372.494,00 € und eines Darlehens in Höhe von 124.165,00 € sowie Zustimmung der Anpassung des Erbbaurechtsvertrages. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Sportclub e.V. MSC Kunstrasen Hockey Ortsangabe: Eberwurzstraße 28

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
DJK Fasangarten e. V. 1. Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags

14-20 / V 16326 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des DJK Fasangarten e.V. auf Investitionszuschuss und Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags als Voraussetzung für die Bewilligung des Investitionszuschusses. Inhalt: Darstellung der Baumaßnahme und Finanzierung Darstellung der Vertragskonditionen Gesamterlöse/-kosten: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags 3. Zustimmung zur Neuregelung der offenen Darlehensforderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: DJK Fasangarten e.V. Traglufthalle Görzer Str. Ortsangabe: Görzer Str. 193

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Schützengesellschaft Alt-Harthof e. V. Verlängerung des bestehenden Mietvertrags und Anpassung der Konditionen an die Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München

14-20 / V 16512 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag auf Verlängerung des bestehenden Mietvertrags und Anpassung der Konditionen als Voraussetzung für die Bewilligung des Investitionszuschusses für den Umbau der Schießanlage in vollelektronische Schießstände. Inhalt: Darstellung der Vertragskonditionen Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Befürwortung der Vertragsverlängerung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schützengesellschaft Alt-Harthof e.V. elektronische Schießanlage Schützen Ortsangabe: Schleißheimer Straße 445

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Erhalt und ... Planungskonzept Nr. 4 / "Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude (42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte" 1. Baumaßnahme (BM 1): Bootshallen: Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto) Tribünenanlage: Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto) Jurygebäude: Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto) Regatta-Nebengebäude: Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto) Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto) Teilnehmerhaus Projektkosten 730.000 Euro (brutto) Sporthalle Projektkosten 180.000 Euro (brutto) 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Projektauftrag 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023


14-20 / V 16730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erhalt u.Weiterentwickl.d.Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 € - Vorgezogene Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 € Entscheidungsvorschlag: 1.) D.Bedarf gemäß aktuellem NBP sowie Raumprogramm d.Planungskonzeptes Nr. 4 werden genehmigt. 2.) Dem Projektauftrag zum Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme wird zugestimmt. 3.) D.Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 € wird nach Maßgabe d.Vorentwurfsplanung genehmigt. 4.) D.Baureferat wird beauftragt, d.Entwurfsplanung d.Planungskonzepts Nr. 4/1. Baumaßnahme zu erarbeiten u.d.Ausführung vorzubereiten. 5.) D.RBS wird beauftragt, d.Ausführungsgenehmigung f.die 1. Baumaßnahme herbeizuführen. 6.) D.Ausführung d.vorgezogenen Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 € wird unter d.Maßgabe d.Kosteneinhaltung zugestimmt. 7.) D.RBS wird die sportfachl. Bedarfe f.die 2. Baumaßnahme erneut prüfen u.ggf. d.Raum- u.NBP anpassen. D.Baureferat wird beauftragt, d.Vorplanung f.die 2. Baumaßnahme auf dieser Basis zu finalisieren. D.RBS wird d.Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung in einem separaten Projektauftrag vorlegen. 8.) D.Stadtrat stimmt zu, dass d.Rücklage f.die Olympia-Regattaanlage (Einmalzahlung Bund im Jahr 1992 v.ca. 6,8 Mio. DM, aktueller Stand ca. 3,7 Mio. €), d.dem städt. Haushalt zweckgebunden zugeführt wurde, zur Finanzierung d.Neukonzeption d.Anlage verwendet wird. 9.) D.Projektkosten f.das Planungskonzept Nr. 4 werden im MIP 2019–2023 wie im Antrag d.Referentin fortgeschrieben. 10.) D.Baureferat u.das RBS werden beauftragt, d.erforderl.Haushaltsmittel u.Verpflichtungsermächtigungen zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Olympia-Regattaanlage - Regattaanlage - LZM Ortsangabe: 85764 Oberschleißheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.780.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 800.000 Euro (brutto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen anteilige Projektkosten 340.000 Euro (brutto) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023


14-20 / V 16732 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße, Projektauftrag Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 49.780.000 Euro (brutto) Gesamterlöse: - Vorsteuerrückerstattung: 7.160.000 Euro - Zuschüsse: - Entscheidungsvorschlag: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektauftrag Beauftragung des Baureferats mit der Erarbeitung der Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführungsplanung Beauftragung des Referates für Bildung und Sport, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023 sowie Veranschlagung im Haushaltsplan durch die Stadtkämmerei Gesucht werden kann im RIS auch unter: Actionsportzentrum, Projektauftrag, Neubau, Erna-Eckstein-Straße Ortsangabe: 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Planungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee, Erna-Eckstein-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München

14-20 / V 16733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10288) Inhalt: Standort und bauliche Planungen Sportliches und inhaltliches Betriebskonzept Finanzielle Rahmenbedingungen Trägerauswahlverfahren Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten: Förderung bestimmter Betriebs-, Verwaltungs- und Sportprogrammkosten i.H.v. 905.000 € / Betriebsjahr Erlöse: Marktübliche Pacht i.H.v. 165.000 € brutto / Betriebsjahr Entscheidungsvorschlag: - Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Trägerauswahlverfahren zeitnah durchzuführen und einen geeigneten Betreiber auszuwählen. - Zustimmung zur Betriebsförderung i.H.v. 905.000 € / Betriebsjahr für 5 Jahre. - Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat im vierten Betriebsjahr die wirtschaftliche Entwicklung des Actionsportzentrums mit den tatsächlichen Kosten und den tatsächlichen Einnahmen darzustellen und ein angepasstes kommunales Fördermodell zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Trend- und Actionsport in München Actionsportzentrum Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
7er-Rugby Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2020, 2021 und 2022

14-20 / V 16885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachmittelbedarf für die Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Inhalt Definition und Entwicklung von 7er-Rugby Internationales Rugbyturnier im Olympiastadion/ Rückblick 2019 Benötigte Leistungen / Sachmittel Nutzen Finanzierung Gesamtkosten 200.000,00 € befristet von 2020 bis 2022 Entscheidungsvorschlag 1. Die Bezuschussung bzw. der Einsatz kommunaler Finanzmittel bei der jährlichen Rugbyveranstaltung Oktoberfest7s in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wird befürwortet. Der finanziellen Förderung in Höhe von bis zu 200.000,00 € für das Jahr 2020, 2021 und 2022 wird zugestimmt. Die Zustimmung zur finanziellen Förderung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat nach dem Turnier 2022 über die Erfahrungen zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag für die Folgejahre einzubringen. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die jeweils einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung in 2020, 2021 und 2022 anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100 Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung erhöht sich um jährlich 200.000,00 €, davon sind 200.000,00 € zahlungswirksam. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 7er-Rugby, Internationales Rugbyturnier im Münchner Olympiastadion, Oktoberfest 7s Ortsangabe Olympiapark München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)