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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. November 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): Neue Projekte im Programmbereich „Pflege“
14-20 / V 16442 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der neuen Projekte im Programmbereich „Pflege“ und deren Verlängerungen, Ausweitungen und Bedarfe. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten der aufgeführten Maßnahmen betragen 254.543 € im Jahr 2020, 236.593 € im Jahr 2021 und 134.673 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Der Förderung der Qualifizierungsmaßnahmen wird zugestimmt einschließlich der Einrichtung einer befristeten Stelle für 3 Jahre. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2020, 2021 und 2022 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, MBQ, Pflege, Pflege 4.0, Digitalisierung, Arbeitsmarktzugang, Fachkräftesicherung, Altenpflege, Krankenpflege, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge. Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): Weiterförderung des Projekts "Infozentrum Migration und Arbeit"
14-20 / V 16528 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und die Förderbegründung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 809.061,39 € für die 3-jährige Förderperiode 01.01.2020 bis 31.12.2022. Entscheidungsvorschlag: Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2022 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt, Tagelöhner, Arbeitsmigranten, prekäre Beschäftigung, Armutszuwanderung, Matching und Qualifizierung, Vermittlung, 1. Arbeitsmarkt Ortsangabe: (-/-).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sachkosten zur Umsetzung des bundesweiten Konzepts „Nette Toilette“; Finanzierung Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen! Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017
  • 14-20 / A 06390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 16057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es handelt sich um eine freiwillige, dauerhafte und bürgernahe Aufgabe, die als neue Aufgabe dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zugewiesen wurde. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird für München ein Konzept erarbeiten, mit dem sich das Modell „Nette Toilette“ umsetzen lassen könnte. Gegebenenfalls wird ein für München modifiziertes Konzept erarbeitet, mit dem in einer konzertierten Aktion Gastbetriebe, Handel und öffentliche Einrichtungen gemeinsam gewonnen werden, ihre Toiletten für Bürgerinnen, Bürger und Besucherinnen und Besucher zu öffnen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für das zu erarbeitende Umsetzungskonzepts „Nette Toilette“ werden Sachkosten in Höhe von 100.000 € ab 2020 dauerhaft jährlich als Entschädigungsleistungen für die an den Konzepten teilnehmenden Unternehmen und die notwendigen Werbemaßnahmen benötigt. Entscheidungsvorschlag: Der Erarbeitung und Umsetzung eines für München umsetzbaren Konzepts zur Erweiterung des Angebots an öffentlich zugänglichen Toiletten in München und einer entsprechenden zentralen Finanzierung ab 2020 ff. wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentliche Toiletten, Nette Toilette Ortsangabe: ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Mietradsystem MVG Rad, Sachstandsbericht, Ausbau des Stationsnetzes und der Mietradflotte; Finanzierung (2. Ausbaustufe) Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Pedelecs für MVG Radstationen Antrag Nr. 14-20 / A 00862 der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.04.2015 E-Mobilität: Handlungsfeld 4 – Zweiräder Antrag Nr. 14-20 / A 00990 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015 Weitere MVG-Mietradstationen planen Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016 MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016 Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von Frau Stadträtin Sonja Haider vom 08.07.2016 MVG Rad Mehrfachausleihen ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 02949 der ÖDP vom 10.03.2017 MVG Rad Geschäftsgebiet ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 03354 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Sabine Pfeiler und Frau Stadträtin Ulrike Grimm vom 31.08.2017 Mit dem Fahrrad in die Zukunft? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VII. 5000 MVG-Leihräder für München Antrag Nr. 14-20 / A 03784 Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2018...
14-20 / V 16462 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Sachstandsbericht zu MVG Rad. Konzept für den Ausbau des Systems in München um ca. 125 zusätzliche Stationen und um 1.200 weitere MVG Räder mit dem Ziel, das Gesamtsystem zu stärken und Angebotslücken zu schließen. Schwerpunkt des Ausbaus vor allem in äußeren, bisher wenig mit MVG Rad versorgten Stadtbezirken. Außerdem Nachverdichtung des Stationsnetzes im Stadtzentrum. Die Finanzierung des Ausbaus von MVG Rad (investiv) erfolgt aus städtischen Haushaltsmitteln (Haushalt Eckdatenbeschluss 2020) auf Grundlage einer Betrauung der Stadtwerke München/ Münchner Verkehrsgesellschaft (im Folgenden SWM/MVG). ....... Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten: 4.435.000 € Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.300.000 € (investiv) im Jahr 2020 und jährlich 27.000 € (konsumtiv) in den Jahren 2021 bis einschließlich 2025 (Gesamtkosten konsumtiv 2021 - 2025: 135.000 €). Die Betriebskosten im Jahr 2020 sind von der SWM/MVG zu tragen. Gesamterlöse: 135.000 € Die Erlöse betragen jährlich 27.000 € in den Jahren 2021 bis einschließlich 2025 (Gesamterlöse konsumtiv 2021 - 2025: 135.000 €). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Sachstandsbericht zu MVG Rad in der Landeshauptstadt und im Landkreis München zur Kenntnis. Dem vorgelegten Konzept zur Ausweitung von MVG Rad und dessen Finanzierung als Betrauung (gesamte Investitionskosten) wird zugestimmt. Der Einführung von MVG Rad im weiteren Umland wird zugestimmt. Hierfür wird der OB ermächtigt, weitere Zweckvereinbarungen und Betrauungen (analog dem Vorgehen im Landkreis München) abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fahrradvermietsystem; ÖPNV; Leihräder; Ausbaukonzept; Radverkehr Ortsangabe: Landeshauptstadt München; alle Stadtbezirke; weiteres Münchner Umland
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
14-20 / V 16401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorlage des Gutachtens des TÜV-Süd und Bewertung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ergebnisse des Gutachtens werden zur Kenntnis genommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dampfnetz, Kohlekommission, Fernwärme Ortsangabe: München/Unterföhring
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)