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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
„München elektrisiert – Me“
Projektverlängerung und Beteiligung des Münchner Umlands an dem Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft“
Produkt 33111000 Overhead Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Finanzielle Aufstockung und Verlängerung des Bundesförderprojekts „München elektrisiert – Me“ sowie Beteil. des Münchner Umlands am Projekt.
Inhalt:
Im Rahmen der vorliegenden BV wird über die finanzielle Aufstockung und Verlängerung des Bundesförderprojekts „München elektrisiert – Me“ informiert sowie die Möglichkeit der Beteiligung des Münchner Umlands am Projekt vorgestellt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die für die Umsetzung der Projektaufstockung und -verlängerung benötigten Finanzmittel wurden vom RGU i. R. d. „Sofortprogramm Saubere Luft“ beim BMWi beantragt. Die Finanz. soll zu 100% aus Bundesmitteln erfolgen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßn. betragen 2.099.560 € in den Jahren 2020-2022.
Die beim BMWi beantragten Fördermittel betragen 2.099.560 € für die Jahre 2020-2022.
Es werden nur die Mittel beim Bund abgerufen, die tatsächlich verbraucht werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Antragstellung zur finanziellen Aufstockung und Verlängerung des Projekts „München elektrisiert – Me“ beim BMWi i. R. d. „Sofortprogramm Saubere Luft“ z. K. Das RGU wird beauftragt, die Einbindung des Münchner Umlands in Form einer Ausweitung des Förderprogramms „Laden in München“ auf die Landkreise München, Fürstenfeldbruck und Dachau in die Wege zu leiten und den Stadtrat über das Ergeb. zu inform.
Das RGU wird beauftragt, im Falle der Bewilligung der finanziellen Aufstockung und Verlängerung des Projekts „München elektrisiert- Me“ durch den Bundesfördergeber, die Mittel auf dem bereits eingerichteten Verrechnungskonto 387833 „München elektrisiert“ abzubilden und die Verlängerung der vier Projektstellen (befristet bis 30.09.2022) beim POR zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
München elektrisiert, Ladeinfrastruktur, Public-Private-Partnership (PPP), Elektromobilität, Luftreinhaltung
Ortsangabe: -/-
2.
Klimaschutzkampagne München Cool City zur Aktivierung der Stadtgesellschaft - 2. Themenjahr Mobilität und Mittelumschichtung zur Auszahlung von Prämiengeldern zur Stromsparprämie
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
-
14-20 / A 06235 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Festlegung des Themenschwerpunkts für das 2. Themenjahr von München Cool City und Bericht über das 1. Themenjahr 2018/2019.
Inhalt:
Der Klimaschutzaktionsplan (seit September 2018 nun München Cool City) richtet sich unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dieter Reiter an die Münchner Stadtgesellschaft und trägt wesentlich zum Erreichen der Klimaschutzziele bei. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll der inhaltliche Rahmen des 2. Themenjahres in 2020 von München Cool City mit dem Schwerpunkt Mobilität beschlossen werden. Gleichzeitig wird dem Stadtrat zu den Maßnahmen des 1. Themenjahres („Jahr der Energie“ 2018/2019) berichtet und eine Mittelumschichtung zur Auszahlung von Prämiengeldern der seit Oktober 2018 sehr erfolgreich verlaufenden Stromspar-prämie zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Umsetzung des zweiten Themenjahres „Jahr der Mobilität“ betragen 900.000 € (bereits bewilligt im Beschluss IHKM 2019, vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11745, S. 162).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das „Jahr der Mobilität“ gemäß vorliegendem Beschluss umzusetzen und die Mittel zur weiteren Auszahlung von Prämiengeldern zur Stromsparprämie umzuschichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutzaktionsplan, München Cool City, Klimaschutz, Kliimaschutzkampagne, Mobilität, Stromsparprämie
Ortsangabe: -/-
3.
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
-
14-20 / A 06238 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung umwelt- und nachhaltigkeitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2020
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2020 dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.550.600 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte "Ansatz 2020" dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.550.600 € beim Produkt 33561200 "Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich" im Haushaltsplan 2020 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2020) und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den dort genannten Plan- ansätzen zu gewähren - vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2020.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, für das Projekt Nord Süd Forum Mittel in Höhe von insgesamt 2.000 €, falls vorhanden, aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln im UA 1160 aus dem laufenden Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Umwelt, UA 1160, Regelförderung
Ortsangabe: - / -
4.
Mittelumschichtung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten
im Umweltbereich (RGU)
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN)
Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KR)
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU)
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
-
14-20 / A 06236 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Umschichtung von freien Sach- und Investitionsmitteln innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)
Inhalt:
Das kontinuierlich im RGU umgesetzte Monitoring der Maßnahmenumsetzung im IHFEM ergab im ersten Halbjahr 2019, dass ein Teil der im Rahmen des IHFEM beschlossenen Sach- und Investitionsmittel nicht vollständig bis Ende 2020 benötigt wird.
Die freien Mittel belaufen sich auf einen Betrag von 887.014 €.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden Maßnahmen zur Verwendung der freien Mittel innerhalb des IHFEM vorgeschlagen, die in Abstimmung mit den am IHFEM beteiligten Referaten erarbeitet wurden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten für die Maßnahmen, die mit der vorliegenden Beschlussvorlage vorgeschlagen werden, betragen 887.014 € in 2020. Die Mittel werden durch Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen im Rahmen des IHFEM erbracht.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Maßnahmenvorschlägen zur Verwendung der freien Mittel innerhalb des IHFEM zu.
Das RGU wird beauftragt, die Maßnahmen „Förderung von gewerblich genutzten E-PKW“, „Förderung und Begleitstudie zur Nutzung von E-Tretrollern“ und „Bezuschussung weiterer Projekte und Ergebnisdokumentation“ wie im Vortrag der Referentin dargestellt umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IHFEM, Förderprogramm Elektromobilität, Elektromobilität, Luftreinhaltung
Ortsangabe: - / -
5.
Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“
München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 05036 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.02.2019, eingegangen am 27.02.2019
Radverkehr in München
Gewerblicher Weiterverkauf von gebrauchten E-Bikes - Aufnahme in die Förderrichtlinie Elektromobilität
Antrag Nr. 14-20 / A 05467 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019
-
14-20 / A 05036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassungen der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“
Inhalt:
Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen sowie aufgrund von verschiedenen Stadtratsanträgen sind zum Jahreswechsel Änderungen an der Förderrichtlinie Elektromobilität geplant.
Es soll eine Förderung in Höhe von 3.000 € für gewerbliche genutzte lokal emissionsfreie Pkw eingeführt werden. Für diesen Fördertatbestand soll ein Betrag von insgesamt 1.000.000 € reserviert werden.
Die zusätzlichen Fördermittel stehen durch eine Mittelumschichtung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16204) in Höhe von insgesamt 800.000 € und durch Einsparungen durch den wegfallenden Fördertatbestand „Pedelec“ zu Verfügung und erzeugen damit keine zusätzlichen Kosten im Haushalt.
Des Weiteren werden kleinere Anpassungen am Förderprogramm vorgenommen, die aus Erfahrungen in der Abwicklung des Förderprogramms und geänderten Rahmenbedingungen resultieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Anpassungen des Förderprogramms „München emobil“.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, Förderung Elektromobilität, Förderprogramm „München emobil“, Anpassungen Förderprogramm Elektromobilität.
Ortsangabe: -/-
6.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
Kurzinfo:
Anlass:
Umweltausschuss vom 01.04.2008 Tertiärgrundwasser (Sitzungsvorlage Nr. 02-08/ V 11563)
Inhalt:
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag: - / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
Ortsangabe: - / -
7.
Isarflussbad
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie bis zu einem Haftungsgutachten
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 24)
Produkt 33561300 Umweltschutz
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Machbarkeitsstudie Isarflussbad – Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11425) und Beschluss vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13421)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das weitere Vorgehen bezüglich fortzuschreibender Varianten zur Realisierung eines Isarflussbades dargestellt.
Es werden die Notwendigkeit der Fortschreibung der Machbarkeitsstudie sowie der Vergabe eines externen Haftungsgutachtens erläutert und die Bereitstellung der hierfür benötigten Sachmittel gemäß Bekanntmachung zum Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 75.000,- € im Jahr 2020
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Haftungsgutachtens zur Risikobewertung eines Isarflussbads an einen externen Gutachter zu vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Isar, Flussbad, Isarflussbad
Ortsangabe:
Isar, München
8.
Digitale Umweltwanderwege
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 29)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Münchner Umweltwander-App
Antrag Nr. 14-20 / A 03084 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges
vom 09.05.2017, eingegangen am 09.05.2017
-
14-20 / A 03084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges zur Entwicklung einer Umweltwander-App vom 09.05.2017.
Inhalt:
Vorschlag zur Entwicklung einer Umweltwander-App auf Basis des digitalen Würmlehrpfads und Einrichtung von 0,5 VZÄ.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 42.340 € im Jahr 2020 und dauerhaft 41.340 € ab dem Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Entwicklung einer Umweltwander-App.
Zustimmung zur Einrichtung von 0,5 VZÄ.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internetauftritt Umweltwander-App, Umweltwanderwege
Ortsangabe: - / -
9.
Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 31)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Stellenmehrbedarf bei dem Projektteam Luftreinhaltung
Inhalt:
Aufgrund der Überschreitung des Jahresgrenzwertes für NO2 an stark verkehrsbelasteten Streckenabschnitten im Stadtgebiet sind die Aufgaben im Bereich der Luftreinhaltung quantitativ und qualitativ massiv angestiegen. Die daraus resultierenden zusätzlichen Aufgaben können mit der derzeitigen Besetzung nur mit großen Anstrengungen umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund ist die Zuschaltung von 1,0 VZÄ (E14 Teamleitung) dringend notwendig.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2020
97.180 Euro und ab dem Jahr 2021 betragen sie 95.180 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 94.380 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 beim Personal- und Organisationsreferat (POR) anzumelden, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 800 Euro und die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 2.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden und die Einrichtung von einer planerisch-konzeptionellen Stelle sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhaltung, Luftreinhalteplanung, NO2, Stickstoffdioxid, Stellenmehrbedarf, Diesel-Skandal
Ortsangabe:
München
10.
Modellstadt München 2030 – E-Logistik
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 37)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Einrichtung einer VZÄ und Bewilligung von Sachmitteln in Höhe von 100.000 €.
Inhalt:
Zur Umsetzung von Projekten zur E-Logistik innerhalb der Modellstadt München 2030 beantragt das Referat für Gesundheit und Umwelt eine VZÄ und Sachmittel.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 100.000 € für die Jahre 2020 - 2022 und 82.680 € dauerhaft ab dem Jahr 2020, sowie einmalig 2.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu dem Projektvorhaben der E-Logistik innerhalb der Modellstadt München 2030 und damit Zustimmung zur Einrichtung einer VZÄ und zur Bewilligung der Sachmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, Modellstadt München 2030, emissionsfreie Logistik, Wirtschaftsverkehr
Ortsangabe: - / -
11.
Ausweitung des Angebots der Biostadt München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 28)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
Fortbildungs- und Förderprogramm für Betriebsrestaurants, die Bio-Lebensmittel in ihr Speisenangebot aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.04.2018, eingegangen am 26.04.2018
Einrichtung eines House of Food
Antrag Nr. 14-20 / A 04026 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.04.2018, eingegangen am 26.04.2018
-
14-20 / A 04025 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06237 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Qualitative Ausweitung des Angebots der Biostadt München und Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Es wird zunächst das 'House of Food' in Kopenhagen skizziert und untersucht, welche Bausteine des Kopenhagener Konzepts in München bereits umgesetzt werden. Im Anschluss wird die bestehende Fortbildungslandschaft zur Aufnahme von Biolebensmitteln in Betriebsrestaurants dargestellt und in Bezug auf Ergänzungsbedarf beleuchtet. Darüber hinaus wird ein Vorschlag zur qualitativen Ausweitung des Angebots der Biostadt München gemacht, um den Einsatz von Biolebensmitteln niederschwellig und sichtbar zu fördern und in die Breite zu bringen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser befristeten Maßnahme betragen 150.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt, ein Konzept „Biostadt vor Ort“ zu erstellen und umzusetzen und dem Stadtrat hierüber zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biostadt, Biostadt vor Ort, House of Food
Ortsangabe:
-/-
12.
Konsequenzen aus dem „Versöhnungsgesetz“: Die Biodiversitätsstrategie in München umsetzen und Biodiversitätsmonitoring in München durchführen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 33)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020 und folgende
-
14-20 / A 05256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06234 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlüsse „Biodiversitätsstrategie München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13218 vom 19.12.2018) und „Sicherung der Biologischen Vielfalt in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13467 vom 03.12.2013).
Inhalt:
Umsetzung der Aufträge aus den Beschlüssen „Biodiversitäts-
strategie München“ sowie „Sicherung der Biologischen Vielfalt in München“. Umsetzung der beschlossenen zeitlich prioritär umzusetzenden strategischen Handlungsschwerpunkte der Biodiversitätsstrategie „Stärkung der Pflege privater Biotope“ und Entwicklung des „Informationsnetzwerks Biodiversität“. Konzeption für die Durchführung eines Biodiversitätsmonitorings. Behandlung der o. g. Stadtratsanträge.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für das Produkt 33561100 Umweltvorsorge im Jahr 2020 284.680 €, davon sind 284.680 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). In den Jahren 2021-2023 betragen sie 182.680 €, davon sind 182.680 € zahlungswirksam und ab dem Jahr 2024 dauerhaft um 82.680 €, davon sind 82.680 € zahlungswirksam.
Die Kosten für das Produkt 33561200 'Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich' betragen dauerhaft ab dem Jahr 2020 85.000 €, davon sind 85.000 € zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung der oben genannten strategischen Handlungsschwerpunkte der Biodiversitätsstrategie München. Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit dem beschriebenen Monitoring der Biologischen Vielfalt und zur Einrichtung einer planerisch-konzeptionellen Stelle (1 VZÄ) in E13.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biodiversität, Biologische Vielfalt, Biodiversitätsstrategie, Biotop-pflege, Informationsnetzwerk Biodiversität, Biodiversitäts-Monitoringkonzept, Monitoring
Ortsangabe: - / -
13.
Sicherstellung und Weiterentwicklung der Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern
in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 38)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterentwicklung des Konzeptes im Umgang mit Stadttauben und Sicherstellung der Finanzierung des Zubaus bzw. Umsetzung von Taubenhäusern.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage gibt einen Überblick über die bisherigen Tätigkeiten und Erfahrungen bei der Einrichtung und dem Betrieb von Taubenhäusern und erläutert die Notwendigkeit der weiteren Förderung der Errichtung und des Betriebs von Taubenhäusern.
Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000 € jährlich ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss eines jährlichen Budgets von 30.000 € (investiv) zur Errichtung von Taubenhäusern.
Beauftragung zur Erstellung einer Förderrichtlinie zur Entscheidung des Stadtrats.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadttauben, Taubenhäuser
Ortsangabe
- / -
14.
Weiterentwicklung Bauzentrum
zum Treffpunkt Klimaschutz
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 40)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
Bauzentrum 4.0
Antrag Nr. 14-20 / A 03904 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin
Kristina Frank vom 15.03.2018, eingegangen am 15.03.2018
Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 9:
Ein Kompetenzzentrum Klimaschutz für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05952 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2019,
eingegangen am 19.09.2019
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14-20 / A 03904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05952 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung der Klimaschutzstrategie des Referats für Gesundheit und Umwelt.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über den Umzug des Bauzentrums München in neue – kleinere, aber dafür auch kostengünstigere – Räumlichkeiten zum Jahreswechsel 2019/20 berichtet sowie im Kontext der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München eine Weiterentwicklung des neuen Standorts zu einem „Treffpunkt Klimaschutz“ vorgeschlagen. Die für die technische Erstausstattung und entsprechende visuelle Einführung sowie ersten digitalen Angebote notwendigen Mittel werden beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 150.000 Euro im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen "Treffpunkt Klimaschutz" in den Räumlichkeiten des Bauzentrums München aufzubauen. Dafür genehmigt der Stadtrat 150.000 Euro in 2020.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauzentrum München, Treffpunkt Klimaschutz, Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München
Ortsangabe:
-/-