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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. November 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Ausbau der Arbeit gegen Rechtsextremismus – für ein demokratisches München! - Teil 1


14-20 / V 14061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarf Ausbau im Bereich des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Inhalt: Die extreme Rechte befindet sich deutschlandweit im Aufwind und findet auch in der Mitte der Gesellschaft mit ihren vereinfachten Problembeschreibungen und Lösungsansätzen eine beängstigende Resonanz. Daher bedarf es des Ausbaus der kommunalen Gegenmaßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Dauerhaft ab 2020 für die Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus München (firm) zusätzlich 80.000 Euro jährlich. Dauerhaft ab 2020 für den Kampagnen-, Aktions-, und Netzwerksfonds der Fachstelle für Demokratie zusätzlich 50.000 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Ausbau der firm und der Mittel der FgR Gesucht werden kann im RIS auch unter: Demokratie, Fachstelle für Demokratie Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Demokratie stärken - Weiterführung der Förderung wie vom Stadtrat 2018 beschlossen

14-20 / V 14298 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anmeldung der dauerhaften Förderung der Demokratietrainer/innen „Pastinaken“ und des Demokratiemobils, wie vom Stadtrat in 2018 gewünscht, für den Eckdatenbeschluss 2020. Inhalt: Der Stadtrat hat am 28. Oktober 2018 einen Grundsatzbeschluss zum Thema „Demokratie stärken“ verabschiedet (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12455). Daher wurde u.a. eine Kampagne zur Steigerung der Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl 2020 durch die Fachstelle für Demokratie in Auftrag gegeben und die dauerhafte Förderung insbesondere von zwei Projekten beschlossen: 1. der Demokratietrainer/innen „Pastinaken“ der AgFP e.V. und 2. des Demokratiemobils des Kreisjugendrings München-Stadt Gesamtkosten/Gesamterlöse: 60.000,-- Demokratietrainer/innen 40.000,-- Demokratiemobil KJR-M Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Förderung der Projekte ab 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Demokratie, Fachstelle für Demokratie, Demokratiemobil, Demokratietrainer/innen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ausbau der Arbeit gegen Rechtsextremismus – für ein demokratisches München! - Teil 2


14-20 / V 16452 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarf Ausbau im Bereich des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Inhalt: Die extreme Rechte befindet sich deutschlandweit im Aufwind und findet auch in der Mitte der Gesellschaft mit ihren vereinfachten Problembeschreibungen und Lösungsansätzen eine beängstigende Resonanz. Daher bedarf es des Ausbaus der kommunalen Gegenmaßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Dauerhaft ab 2020 für Before e.V. zusätzlich 100.000 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Ausbau der Beratungsarbeit von Before e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Demokratie, Fachstelle für Demokratie Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein Antrag Nr. 14-20 / A 05390 von Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Haimo Liebich, Herr StR Hans Dieter Kaplan vom 17.05.2019

  • 14-20 / A 06261 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: SPD-Stadtratsantrag vom 17.05.2019 (s.o.); Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein Inhalt: Sachstand zur Implementierung einer Online-Beteiligungsplattform in München. Kurze Darstellung der Funktionen der Online-Bürgerbeteiligungsplattform CONSUL. Stellungnahme zu den Antragsthemen. Entscheidungsvorschlag: - Das IT-Referat wird u.a. die Implementierung von CONSUL in dem für das Jahr 2020 vorgesehenen Beschluss zum E/O-Government (Stufe 4) prüfen. - Das IT-Referat wird den Zugang zu einer Online-Bürgerbeteiligungsplattform über den M-Login der Stadtwerke im Rahmen des vorgenannten Beschlusses prüfen. - Das Direktorium wird den Stadtrat nach dem vorgenannten Beschluss und der Auswahl einer zukünfigen Online-Bürgerbeteiligungsplattform mit einem Vorschlag für eine sozialwissenschaftliche Begleitung der Implementierung befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: CONSUL, Online-Bürgerbeteiligungsplattform, Digitale Bürgerbeteiligung Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Förderung des Vereins "Stadtratsfussball München e.V."

14-20 / V 16734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bitte des Vereins „Stadtratsfussball e.V.“ um Bezuschussung. Inhalt: Der Verein „Stadtratsfußball e.V.“ verfügt nur sehr begrenzt über eigene Mittel, um für Ausrüstung, Spielbetrieb und Städtebegegnungen ausreichend ausgestattet zu sein. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 5.000 € sollen die nicht durch Mitgliedsbeiträge und sonstige Einnahmen des Vereins gedeckten Unkosten für den Spielbetrieb gedeckt werden. Entscheidungsvorschlag: Dem Verein „Stadtratsfussball München e.V.“ wird für 2019 und 2020 ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsfußball, Ratsherrenturnier Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Städtepartnerschaften Bericht 2018 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 13558 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995 Inhalt: Bericht 2018 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Veranstaltungen politischer Parteien nicht verhindern

  • 14-20 / A 05311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16918 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Es wird beantragt, dass Veranstaltungen politischer Parteien unbeschränkt in städtischen Räumen und auf Grundstücken stattfinden können. Inhalt: Im Beschluss wird die derzeitige Handhabung der Nutzung städtischer Räume und Grundstücke bei der Landeshauptstadt München dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Widmung, Nutzung städtischer Räume und Grundstücke, politische Parteien Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Korruptionsbericht 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 14676 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der LHSt München, den Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2019 Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention; Korruptionsbekämpfung, Antikorruptionsarbeit Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Personal- und Sachmittelbedarf der Abteilung P 5 Personalentwicklung

14-20 / V 15749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Einzelnen betreffen die Ausweitungen folgende Maßnahmen: Inklusion bei der Arbeitgeberin LHM, Umsetzung Maßnahmen aus dem Gleichstellungskonzept (Leitsätze 2016) Gesamtkosten/Gesamterlöse: Dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel 70.910 Euro, einmalig erforderliche Haushaltsmittel 5.000 Euro Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 70.910 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel (Sachmittel) i. H. v. 5.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 3. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von jährlich etwa 22.836 € (40% des JMB) ab 2020. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Inklusion, Gleichstellungskonzept, Leitsätze 2016 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements


14-20 / V 16545 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft ist einer der wichtigsten Entwicklungen der letzten Jahre mit globaler, umfassender Wirkung. Letztlich wird sie alle Bereiche betreffen: von Wirtschaft und Politik bis Technik, Kultur und auch das Personalwesen. Inhalt Beim Thema Digitalisierung geht es im Personalbereich der Stadtverwaltung nicht nur um die Automatisierung von Arbeitsprozessen, sondern auch um eine Veränderung der Rahmenbedingungen von Arbeit an sich. Gesamtkosten/Gesamterlöse Ab dem Jahr 2020 fallen dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel i. H. v. 544.910 €, 2.706.810 € befristet für die Jahre 2020 bis 2025, 7.439.300 € befristet für die Jahre 2021 bis 2025 sowie 435.590 € einmalig für 2020 an. Entscheidungsvorschlag Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, das Programm neoHR wie Vortrag beschrieben gemeinsam mit dem IT‑Referat umzusetzen. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der ITK-Vorhaben STRAC_ITV_0100 und POR_ITV_0100 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter Programm neoHR; Digitalisierung; Automatisierung; New Work; POR Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Frieder Vogelsang vom 09.11.2018

14-20 / V 16799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Stadtratsvollversammlung vom 15.05.2019 hat der Stadtrat die Optimierung des bestehenden Jobportals beschlossen. Der Leitungsstab Kommunikation im POR hat bereits in enger Abstimmung mit der Portal München Betriebs- GmbH & Co. KG einen Zeitplan zur Einführung des Karriereportals entwickelt. Hierzu werden derzeit technische Fragen (Schnittstellen zu bestehenden Portalen und deren technischer Betreiber bzw. Dienstleister ect.) geklärt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung für Antrag Nr. 14-20/A 04652 der Stadtratsfraktion CSU bis zum Dezember 2020 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Terminverlängerung, Karriereportal Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020 Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16797 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Controlling Eckdatenbeschluss 2020 Aktueller Umsetzungsstand Gesucht werden kann auch im RIS nch Controlling Eckdatenbeschluss 2020, Aktueller Umsetzungsstand Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Ablöse des Data-Warehouse Systems Prisma mit einer SAP - Data Warehouse / SAP Business Objects Lösung und fachlicher Ausbau des Data-Warehouses

14-20 / V 16074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das aktuell für die Auswertung von vorhandenen Personal- und Stellendaten eingesetzte IT- System PRISMA steht am Ende eines knapp 20-jährigen Lebenszyklus. Für Teile des Systems wird keine Wartung und Pflege mehr angeboten. Inhalt Initiierung des IKT-Vorhabens „PRISMA-Neu“. PRISMA soll ersetzt werden durch ein neues System für die Auswertung von Daten des POR, wobei in einer ersten Stufe die Auswertung von Stellen und Personaldaten (wie bisher) auf Basis neuer Technologie sichergestellt werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die durchschnittliche jährliche Belastung des Teilhaushalts des RIT für Umsetzung Entwicklung und den Betrieb des Systems liegt im gesamten Lebenszyklus bei 198 T € jährlich (2019 - 2030). Die zahlungswirksamen Mittel für die Umsetzung des IT-Vorhabens stehen beim IT‑Referat zur Verfügung und werden mit dieser Beschlussvorlage nicht beantragt. Entscheidungsvorschlag Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1 Stelle befristet bis zum 31.12.2025 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Kompensation mit vorhandenen Arbeitnehmerstellen oder Planstellen wird vom Personal- und Organisationsreferat vollzogen. Darüber hinaus wird das Personal- und Organisationsreferat am Ende der Befristung nochmals eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchführen, um festzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Gesucht werden kann im RIS auch unter PRISMA, Data-Warehouse, SAP Ortsangabe /

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7.
Anwendung des Zuschlages zur Gewinnung von IT-Fachkräften gem. Art. 60a BayBesG für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik

14-20 / V 16814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Art. 60a BayBesG sieht die Möglichkeit vor, Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppe A in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik bei einem Einstieg in der dritten Qualifikationsebene einen Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften zur anforderungs-gerechten Besetzung eines Dienstpostens in der Fachrichtung Informationstechnologie zu gewähren (IT-Fachkräftegewinnungs-zuschlag). Er stellt damit ein Instrument dar, mit dem auf dringenden Personalbedarf zielgenau reagiert werden kann und ermöglicht eine signifikante Erhöhung der Gehälter. Der Zuschlag beträgt bis zu 400 Euro monatlich und vermindert sich nach fünf Jahren der tatsächlichen Zahlung um 40 v. H., nach weiteren drei Jahren um 30 v. H. des Ausgangsbetrages und entfällt nach einer Gesamt-bezugsdauer von insgesamt zehn Jahren. Auch entfällt der Zuschlag bei einem Wechsel des Dienstpostens, wenn für den neuen Dienstposten die Voraussetzungen einer Gewährung nicht mehr vorliegen. Darüber hinaus ist Art. 60a BayBesG als Ermessensvorschrift ausgestaltet und tritt mit Ablauf des 31.12.2024 außer Kraft. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Seite 3 der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann auch im RIS nach IT-Fachkräftegewinnungszuschlag, Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)