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Anlass - Notwendigkeit einer Generalsanierung aufgrund der Gebäudestruktur und des Alters der technischen Anlagen - Fortsetzung der Planungen und Überprüfung der Umsetzbarkeit Inhalt - Bisherige planungsrechtliche Prüfungen - Konzept und Platzzahl nach dem Umbau - Fitness- und REHA-Zentrum - Prüfung von Alternativen - Weiteres Vorgehen - Durchführung der Maßnahme Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der für eine definitive Entscheidung des Stadtrates notwendigen Voruntersuchungen einschließlich einer qualifizierten Kostenschätzung betragen 1.270 T€ im Jahr 2020 und 650 T€ im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Fortsetzung der Planungen und Untersuchungen einschließlich einer qualifizierten Kostenschätzung für das gesamte Gebäude (einschließlich Kirche sowie Fitness- und REHA-Zentrum) - Erstellen eines vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Durchführung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH im Auftrag der LHM in eigener Verantwortung - Rechnungsanweisung durch das Sozialreferat nach Vorprüfung der Rechnungen durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Bereitstellung der einmaligen Planungskosten von bis zu 1.270 T€ in 2020 und bis zu 650 T€ in 2021 - Änderung des MIP 2019 - 2023 - Erneute Befassung des Stadtrats mit dem Projektauftrag als Ergebnis der Voruntersuchungen und der abgeschlossenen Vorplanung sowie mit einer qualifizierten Kostenschätzung und einem Entscheidungsvorschlag zur Zukunft des Hauses St. Josef Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe - Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark - Pflegeeinrichtung am Luise-Kiesselbach-Platz 2

Anlass - Finanzierung der Projekte „POWERCamp“, „NO LIMITS“ und Sport für alle Kinder“ Inhalt - Überführung der Projekte aus SZ-Mitteln und Mitteln des Flüchtlingshilfekontos in die Regelförderung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 210.000 Euro ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der Finanzierung der Projekte „POWERCamp“, „NO LIMITS“ und „Sport für alle Kinder“ aus der Regelförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesellschaftliches Engagement - Süddeutsche Zeitung - Flüchtlingshilfe - Dein München e. V. - Integro e. V. Ortsangabe -/-

Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10263 - Verstetigung und dauerhafte Förderung der interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege Inhalt - Interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege – Bedarfe der Zielgruppe und Maßnahmen zur Verstetigung und Übernahme in den Regelbetrieb - Berichterstattung in 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 25.000 Euro im Jahr 2020 und 25.000 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen für eine interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - interkulturelle Personalentwicklung - transkulturell - kultursensibel - interreligiös - Migration - „Brücken bauen“ - Vielfalt - Diversity Ortsangabe -/-

Anlass - Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2020 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel SGB XII - Grundsatzentscheidung zur Anpassung der Münchner Regelsätze im Hinblick auf das Haushaltsverfahren (Eckdatenbeschluss) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.046.624 Euro ab dem Jahr 2020. - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 1.762.440 Euro ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel SGB XII - Beschluss der Verordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarf - Transferleistung - Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

Anlass - Verlängerung der Anmietung der für die Unterbringung von jungen heranwachsenden Flüchtlingen zwischen genutzten Wohnungen in der „Alten Heimat“ aufgrund von verzögertem Abriss - Zwischennutzung 2020 - 2021 Inhalt - Darstellung des erforderlichen Finanzbedarfs Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 472.500 Euro im Jahr 2020 und 472.500 Euro im Jahr 2021 - Die Erlöse dieser Maßnahme (öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte) betragen voraussichtlich 200.000 Euro im Jahr 2020 und 200.000 Euro im Jahr 2021 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren befristeten Anmietung - Bereitstellung des erforderlichen Finanzmittelbudgets Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zwischennutzung - Alte Heimat - Unterbringung von jungen heranwachsenden Flüchtlingen (UF) Ortsangabe - Zschokkestr. 41 – 49/Kiem-Pauli-Weg 61 - 69, 2 - 6

Anlass - Neubau einer Kindertageseinrichtung mit zwei Kinderkrippengruppen auf dem Grundstück Taku-Fort-Straße 6a - Antrag des Herrn Michael W. vom 21.08.2018 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Taku-Fort-Straße 6a - Stadtbezirk: Trudering-Riem - Antragsteller: Michael W. - Betroffene Mietparteien: keine - Antragseingang: 23.08.2018 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Taku-Fort-Straße 6a für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung mit zwei Kinderkrippengruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Taku-Fort-Straße 6a für die Nutzungsänderung zu einer Kindertageseinrichtung mit zwei Gruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem - Taku-Fort-Straße 6a, 81827 München

Anlass - Zuschussförderung Personalkosten für Haus Horizont - Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind an der Bleyerstrasse Inhalt - Zuschussförderung Personalkosten für Horizont e. V. ab 2020 - Zuschussförderung Paritätische Mutter und Kind gGmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an Horizont e. V. ab 2020 für Personalkosten und die Einrichtungsführung von Haus Horizont: Die zusätzlichen Kosten dieser Maßnahme betragen 241.660 Euro ab dem Jahr 2020. - Zuschuss für den weiteren Betrieb des Hauses für Mutter und Kind an der Bleyerstraße ab dem Jahr 2020: Die zusätzlichen Kosten belaufen sich auf 194.446 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag - Für Personalkosten und die Einrichtungsführung von Haus Horizont wird Horizont e. V. ein jährlicher Zuschuss gewährt. - Der Zuschuss für den weiteren Betrieb des Hauses für Mutter und Kind an der Bleyerstraße wird angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mutter-Kind-Einrichtung - wohnungslose Frauen mit Kindern Ortsangabe - Haus Horizont - 6. Stadtbezirk Sendling - Haus für Mutter und Kind, Bleyerstraße 6, 81371 München

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 01346 vom 02.09.2015 - Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 vom 17.12.2015 Inhalt - Bericht über die Studie „Auswirkungen des Zustroms von Asylbewerbern auf die gesundheitliche Versorgung in Bayern" Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Antrag Nr. 14-20 / A 01346 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Medizinische Notversorgung - Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen Ortsangaben -/-

Anlass - Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die Unterstützungsangebote für die staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a Inhalt - Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in der Flüchtlingsunterkunft Hintermeierstr. 28a wurde ausgeschrieben. - Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben. - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Auswahl für die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die Unterstützungsangebote in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a wird zugestimmt. - Der Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Trägerschaftsauswahlverfahren - Asylsozialbetreuung Hintermeierstr. 28a - Unterstützungsangebote Hintermeierstr. 28a Ortsangabe - Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing - Hintermeierstr. 28a

Anlass - Akquirierung neuer Beherbergungsbetriebe zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte und den damit einhergehenden Anmietkosten für Büroräume zur sozialpädagogischen Betreuung Inhalt - Finanzierung der entstehenden Anmietkosten der Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben für die sozialpädagogische Betreuung der untergebrachten Personen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 100.000 Euro jährlich ab dem Jahr 2020 bis 2032. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung der Mietkosten der Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetriebe - Wohnungslosenhilfe Ortsangabe -/-

Anlass - Die Standortbeschlüsse für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer- Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 laufen demnächst aus. Inhalt - Verlängerung der Laufzeiten der Standorte für die Flüchtlingsunterkünfte Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Neue finanzielle Mittel werden für die Fortführung des Betriebs an den Standorten nicht benötigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Laufzeit- verlängerungen der Standorte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft - Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte - dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe - Stadtbezirke 12, 19 und 25 - Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17

Anlass - Angebote für obdachlose Personen - Verlängerung Sommer-Übernachtungsschutz - Münchner Wärmebus - Ausweitung Kälteschutzprogramm - Prüfung eines neuen Konzepts der Obdachlosenunterkünfte Inhalt - Kälteschutzprogramm, Sommer-Übernachtungsschutz, Wärmebus Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk i.H.v. 524.740 Euro (Eckdatenbeschluss) und weitereZuschussmittel aus dem eigenen Budget. - Investitionskostenzuschuss an das Evangelische Hilfswerk aus dem eigenen Budget Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum ganzjährigen Übernachtungsschutz - Zustimmung Münchner Wärmebus Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose Menschen in München Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - Heidemannstraße 50, Haus 12 auf dem Gelände der Bayernkaserne