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Anlass - Schreiben des Personal- und Organisationsreferates vom 19.10.2018 zur (Plan-)Stellenentfristung auf Grund des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2019; Vorgehen bei (Plan-)Stellen mit Asyl-/Flüchtlingsbezug Inhalt - Darstellung der Aufgaben und Aufgabenentwicklung der Stellen mit Zweckbindungsvermerk Flüchtlingsbezug Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ausführungen zur Aufgabenentwicklung der (Plan-)Stellen mit Asyl-/Flüchtlingsbezug - Umwandlung des Zweckbestimmungsvermerks der im Antrag genannten Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckbestimmung Flüchtlinge Ortsangabe -/-

Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2019 bis 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehe­nen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der einge­stellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen/Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Inhalt - Ausführungen zur Aufnahme von Flüchtlingen durch die Landeshauptstadt München - Bericht über die Aufträge aus dem Sozialausschuss am 18.07.2019 - Patenschaften für ein Seenotrettungsschiff und Flüchtlingslager Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Antrag Nr. 14-20 / A 05565 bleibt aufgegriffen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 04884 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 05692 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Delegation, der auch Vertreterinnen oder Vertreter des Stadtrates sowie des Städtischen Klinikums Münchens angehören, nach Griechenland zu organisieren, um dort weitere Hilfsbedarfe zu eruieren und im Anschluss einen entsprechenden Hilfstransport zu organisieren. Bei entsprechendem Bedarf können die Hilfsbedarfe auch im Sinne einer Patenschaft verstetigt werden. - Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, das Angebot von SOS Mediterranee, Material und Referenten für Projekttage bereitzustellen, weiterführenden Schulen in München zur Kenntnis zu geben. - Das Kulturreferat wird um Prüfung gebeten, ob Veranstaltungsorte für Benefizaktionen kostenfrei überlassen werden können. - Das Sozialreferat wird beauftragt, auf Münchner Veranstalter zuzugehen, um eine Benefizveranstaltung anzustoßen. - Der Antrag Nr. 55 der Vollversammlung des Migrationsbeirates der Landeshauptstadt München vom 08.07.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 06123 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Dem Stadtrat wird in einer Bekanntgabe im Juni 2020 zu den einzelnen Aktivitäten erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - kommunale Unterbringung - Seebrücke – Städte Sicherer Häfen - Europäische Migrations- und Asylpolitik - Dublin Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen sowie stadtweiter Vorgaben - Vereinheitlichung des Vertragswesens und des Verwaltungshandelns - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Notwendigkeit der Verlängerung einer Übergangsregelung zur Absenkung der ZVK - Regelung des weiteren Vorgehens im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Inhalt - Überarbeitung des Mustervertrags im Zuwendungswesen des Sozialreferats sowie dessen Anlagen - Begründung der Notwendigkeit der Überarbeitung - Darstellung des aktuellen Sachstands der Prüfung und Anerkennung von ZVK - Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der notwendigen Änderungen des Mustervertrags - Zustimmung zur überarbeiteten Fassung des Mustervertrags (inkl. Anlagen) sowie zu dessen Anwendung - Ermächtigung zum Abschluss von Zusatzvereinbarungen - Ermächtigung zur Überführung bestehender Zuwendungsverträge in Zuwendungsverträge nach überarbeitetem Mustervertrag - Kenntnisnahme der Ausführungen zur Prüfung und Anerkennung von ZVK - Verlängerung der Übergangsfrist zur Absenkung der ZVK - Zustimmung zum geplanten weiteren Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuschusswesen - Zuwendungswesen - Mustervertrag - UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) - Diskriminierungsfreies Handeln - Zuwendungsrichtlinien - Zentrale Verwaltungskosten Ortsangabe -/-