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Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2020 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaus- halte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2020 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2020 des Baureferates Ortsangabe - / -

Anlass Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss v. 15.05.2019 das Baureferat u.a. beauftragt, ein Kriteriensystem zur Ermittlung der Bedarfe von öffentl. Toiletten im öffentl. Raum zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (SV Nr. 14-20 / V 14595). Ziel ist eine signifikante Erhöhung der Anzahl der öffentl. Toiletten in München u. die schnelle Schließung von Versorgungslücken. Das bestehende Kriteriensystem für Grünanlagen soll überprüft werden mit dem Ziel, die Versorgung auch in Grünanlagen weiter zu verbessern. Inhalt Im Sinne des Auftrags aus o.g. Beschluss wird eine Anpassung des bestehenden Kriteriensystems zur objektiven Bedarfsermittlung von öffentl. Toilettenanlagen in öffentl. Grünflächen vorgeschlagen. Zur objektiven Ermittlung des Bedarfs von öffentl. Toiletten auf öffentl. Verkehrsflächen besteht bislang kein Kriteriensystem. Ein entsprechendes System wird daher vorgeschlagen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Das BauRef hat auftragsgemäß auf Basis von Erfahrungswerten Personal- und Finanzmittelressourcen zum Eckdatenbeschluss für 2020 angemeldet. Erlöse werden keine erzielt. Entscheidungsvorschlag 1. Dem unter Ziffer 3 und 4 in der Vorlage dargestellten Kriteriensystem zur Bedarfsermittlung von öffentlichen Toilettenanlagen im öffentlichen Raum wird zugestimmt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Toilettenanlagen an den ermittelten Standorten im öffentl. Raum (Anlage 2) entsprechend dem unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Vorgehen zu realisieren. Das BauRef wird ermächtigt, die dafür erforderl. Auftragsvergaben zu tätigen. 3. Dem im Vortrag unter Ziffer 5 dargestellten Ausstattungsstandard der im öffentl. Raum zu errichtenden Toiletten wird zugestimmt. Suchbegriffe: - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen - Toiletten auf öffentlichen Verkehrsplätzen - öffentliche Toiletten - barrierefreie Toiletten Ortsangabe - / -

Anlass Die 11. Amtsperiode der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum endet im Juli 2020. Seit 1990 gelten die Sätze für die Aufwandsentschädigung der Fachmitglieder der Kunstkommission unverändert. Inhalt Das Baureferat unterbreitet einen Vorschlag zur Bestellung der Fachmitglieder für die 12. Amtsperiode sowie zur Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Fachmitglieder. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der im Vortrag dargestellten Verlängerung der Amtsperiode der Kunstkommission (Anlage 1) um weitere sechs Jahre wird zugestimmt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum wird gemäß der beigefügten Anlage 2 beschlossen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kunstkommission - QUIVID Ortsangabe - / -

Anlass Herbeiführung der Vorprojektgenehmigung zur Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges Inhalt Vorstellung der Vorplanung für die Verkehrsanlagen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Die Vorplanung auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Planung der Gradiente und der Trogwände noch soweit zu modifizieren, dass bei der Lerchenauer Straße später eine Fuß- und Radwegbrücke nachgerüstet werden kann. 2. Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis der Vorzugsvariante (Variante 2) für die Verkehrsanlagen einschl. der städtischen Ingenieurbauwerke im Rahmen der Beseitigung des Bahnübergangs Lerchenauer Str. die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung zu erarbeiten und bei Bedarf Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2020 erforderl. Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen für die Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges Lerchenauer Str. aufzunehmen, sobald vom Baureferat entsprechende konkrete Erwerbsaufträge mit Grunderwerbsplänen und Flächenangaben auf einer weitestgehend gesicherten Planungsgrundlage vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung Ortsangabe - Lerchenauer Straße - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2019 – 2023 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes 2019 – 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 (Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale Ortsangabe - / -

Anlass Gesatzter Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Inhalt Die öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hochmuttinger Straße - Herbergstraße - Paul-Preuß-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Hochmuttinger Straße - Herbergstraße - Paul-Preuß-Straße

Anlass Beschluss vom 24.07.2019 „Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15080) Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 11.000.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 11 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Basis der Projektgenehmigung das Planfeststellungsverfahren für den zuvor beschriebenen Bereich einzuleiten. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit der Stadtwerke München GmbH die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsvorbereitung zu erstellen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH einen Durchführungsvertrag für die Herstellung und Federführung inklusive Kostenteilungsvereinbarung der Anschlussbereiche abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungs- genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 7. Bereitstellung der in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel 8. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel 9. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isartorplatz - Radentscheid Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Rosenheimer Straße - Zweibrückenstraße - Ludwigsbrücken