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Inhalt: Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2020; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2020 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2019 – 2023, Investitionsliste 1. Ortsangabe: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2020, Produktorientierter Haushalt 2020, MIP 2019 – 2023, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft

Inhalt: In der Vorlage wird unter Punkt 1 der Sachstand zum Pilotprojekt Sendlinger Straße für eine einheitliche Bauzaungestaltung dargestellt. Unter Punkt 2 wird über Maßnahmen der Deutschen Bahn AG zum Thema Erlebnisbaustellen berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über das Pilotprojekt Bauzaungestaltung Sendlinger Straße wird zur Kenntnis genommen. Bei Bauvorhaben der LHM und städtischer Gesellschaften sollen künftig weiterhin, soweit sicherheitstechnisch möglich, transparente Bauzäune ohne Folie verwendet werden, um die Sichtbarkeit der Geschäfte hinter den Baustellen damit weitestgehend zu erhalten. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, eine einfache und praktikable Verwendungsmöglichkeit der einheitlichen Bauzaungestaltung auf Basis des touristischen Erscheinungsbildes der LH München für öffentliche und private Baustellen innerhalb der Altstadt gemeinsam mit den betroffenen Referaten, insbesondere dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsreferat sowie weiteren Stellen zu erarbeiten. Die vielfältigen Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Baustellen der Deutschen Bahn (DB Netz AG, 2. Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen. Zusätzliche Aktivitäten durch die Landeshauptstadt München sind nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Baustellendressing Bauzaungestaltung Eventbaustelle Baustellenführung Werbemöglichkeiten Einzelhandel Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2020 10.590.435 Euro. Entscheidungsvorschlag: Der Programmfortschreibung 2020 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 34 Sozialen Betriebe und 2 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2020 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 10.590.435 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt. Einem Beschäftigungsträger werden für das Jahr 2019 Mittel bis zu einer Höhe von 15.500 Euro nachbewilligt, jeweils vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage werden Beschäftigung und Rahmenbedingungen von hauswirtschaftlichen Dienstleistungen dargestellt und analysiert. Das Modellprojekt Regiestelle Hauswirtschaft zur Qualifizierung von 60 hauswirtschaftlichen Beschäftigten jährlich wird vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten der Regiestelle Hauswirtschaft betragen jährlich 312.400 €, davon 252.400 € aus dem MBQ. Die Laufzeit geht vom 01.01.2020 – 31.12.2021 mit Gesamtkosten aus dem Haushalt des RAW in Höhe von 504.800 €. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Beschäftigung in der Hauswirtschaft werden zur Kenntnis genommen. Der Finanzierung der Regiestelle Hauswirtschaft bei der diakonia gGmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: hauswirtschaftiche Dienstleistungen, Qualifizierung Hauswirtschaft in Kindertageseinrichtungen, Qualifizierung Hauswirtschaft in Privathaushalten, Zielgruppe Menschen mit Migrationshintergrund, diakonia gGmbH Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: In der Vorlage werden die laufenden bzw. künftigen Maßnahmen in Zusammenhang mit der Fernwärmeerzeugung, Strom- und Wärmespeichern sowie mit PV-Anlagen dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen des Referats für Arbeit und Wirtschaft werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Referate der LHM sowie die SWM und weitere Beteiligungsgesellschaften bleiben beauftragt, auch gemeinsam mit privaten Akteuren die Umsetzung der im Antrag genannten Maßnahmen zur Erreichung des Klimaschutzziels München, bis 2050 Klimaneutralität zur erreichen, zu unterstützen und voranzutreiben. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04352 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutzziel, Klimaneutralität, Treibhausgasemissionen, CO2, Geothermie, Solarthermie, Vorlauftemperatur, Stromspeicher, Photovoltaik Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: Die Stadt beabsichtigt, sich mit dem Freistaat Bayern im Dezember 2019 für diese international bedeutende E-Sport Veranstaltung im Jahr 2021 zu bewerben. E-Sport ist ein Zukunftsthema. Die LHM und der Freistaat Bayern könnten durch die Unterstützung von E-Sport deutschlandweit eine Vorreiterrolle als Veranstaltungsort übernehmen. Das Ausrichten eines großen E-Sport-Turniers in München wäre aus touristischer Sicht daher zu begrüßen. Die damit verbundene Sichtbarkeit ist ein wichtiger Beitrag zur Wahrnehmung Münchens als Digitalisierungsstandort und dazu eine große Positionierungschance für deutsche E-Sport Start-ups und Tech-Unternehmen mit internationaler Agenda. Für die Gastgeberstadt dürfen positive Werbe- und Marketingeffekte erwartet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Indirekte Erlöse als fiskalischer Effekt für die LHM ca. 2,4 Mio € (Studie: Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen, League of Legends Finale Rotterdam, 2019) Kosten LHM 160.000 € einmalig im Jahr 2021 für die Basismiete der Großen und Kleinen Olympiahalle Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bewerbung der LHM mit dem Freistaat Bayern für die Durchführung der League of Legends European Championship 2021 und einer einmaligen Finanzierung des städtischen Betrages für die Basismiete der Großen und Kleinen Olympiahalle als Austragungsort in Höhe von 160.000 € im Jahr 2021 wird zugestimmt. 2. Die Finanzierung der einmaligen Mittel von 160.000 € für 2021 erfolgt aus dem Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: League of Legends European Championship, RIOT Games, E-Sports, Bewerbung München, Finanzierung Ortsangabe: -/-

Inhalt: Dem Stadtrat werden Maßnahmen dargestellt um die Versorgung mit öffentlichen Toiletten in und an Haltestellen des ÖPNV zu verbessern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten werden in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17105 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen zur Sanierung und dem Weiterbetrieb von ursprünglich zur Schließung vorgesehenen WC-Anlagen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Toiletten, Sanierung, Versorgungslücken Ortsangabe: U-Bahnhöfe