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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2020 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2020; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2020 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2019 – 2023, Investitionsliste 1.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2020, Produktorientierter Haushalt 2020, MIP 2019 – 2023, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
München spendet für Notre Dame
Antrag Nr. 14-20 / A 05248 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2019, eingegangen am 17.04.2019
-
14-20 / A 05248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Ein Spendenkonto zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Pariser Kathedrale Notre Dame wurde, wie von den Antragsstellern angeregt, eingerichtet. Die dort bis zum 31. Dezember 2019 eingegangenen Spenden werden von der Landeshauptstadt mit bis zu 50.000,- Euro verdoppelt. Eine zweckgebundene Überreichung der Spenden an den Münchner Generalkonsul ist noch vor Weihnachten 2019 vorgesehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Verdoppelung der bis zum 31. Dezember 2019 eingegangenen Spenden. Die Verdoppelung der Spenden erfolgt aus vorhandenen Restmitteln des Referates für Arbeit und Wirtschaft.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat beschließt die Verdoppelung des auf dem zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Notre Dame bis zum 31. Dezember 2019 eingegangenen Spenden bis zu einem maximalen Anteil von 50.000,- Euro.
2. Die Spenden werden noch vor Weihnachten dem Generalkonsul der Republik Frankreich in München zweckgebunden für den Wiederaufbau der Kathedrale Notre Dame als Geste der Solidarität mit der Hauptstadt Frankreichs überreicht.
3. Das Spendenkonto wird zum 31. Dezember 2019 geschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Notre Dame, Europapolitik, europäisches Kulturerbe, Solidarität
Wiederaufbau
Ortsangabe:
-/-
3.
Münchens Innenstadteinzelhandel unterstützen – Baustelle als einheitliche Werbefläche
Antrag Nr. 14-20 / A 0 3912 von Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Richard Quaas vom 16.03.2018
„Erlebnisbaustellen“
Antrag Nr. 14-20 / B 03962 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanz Söllner-Schaar vom 09.04.2018
-
14-20 / A 03962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird unter Punkt 1 der Sachstand zum Pilotprojekt Sendlinger Straße für eine einheitliche Bauzaungestaltung dargestellt.
Unter Punkt 2 wird über Maßnahmen der Deutschen Bahn AG zum Thema Erlebnisbaustellen berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über das Pilotprojekt Bauzaungestaltung Sendlinger Straße wird zur Kenntnis genommen.
Bei Bauvorhaben der LHM und städtischer Gesellschaften sollen künftig weiterhin, soweit sicherheitstechnisch möglich, transparente Bauzäune ohne Folie verwendet werden, um die Sichtbarkeit der Geschäfte hinter den Baustellen damit weitestgehend zu erhalten.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, eine einfache und praktikable Verwendungsmöglichkeit der einheitlichen Bauzaungestaltung auf Basis des touristischen Erscheinungsbildes der LH München für öffentliche und private Baustellen innerhalb der Altstadt gemeinsam mit den betroffenen Referaten, insbesondere dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsreferat sowie weiteren Stellen zu erarbeiten.
Die vielfältigen Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Baustellen der Deutschen Bahn (DB Netz AG, 2. Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen. Zusätzliche Aktivitäten durch die Landeshauptstadt München sind nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Baustellendressing Bauzaungestaltung Eventbaustelle Baustellenführung Werbemöglichkeiten Einzelhandel
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Verlängerungen
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 647.759,46 € im Jahr 2020 und 548.473,96 € im Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Die zur Verlängerung vorgeschlagenen Projekte „azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“ und „task force 4“ werden für den Förderzeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2021 bewilligt. Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020 bewilligt. Dem bereits für den Förderzeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020 beschlossenen Projekt „pass(t) genau für Flüchtlinge“ wird ein erhöhter Mittelbedarf bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Jobmentoring“, „task force 4“, „pass(t) genau“, „pass(t) genau für Flüchtlinge“
Ortsangabe:
-/-
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2020
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2020 10.590.435 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung 2020 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 34 Sozialen Betriebe und 2 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2020 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 10.590.435 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt. Einem Beschäftigungsträger werden für das Jahr 2019 Mittel bis zu einer Höhe von 15.500 Euro nachbewilligt, jeweils vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
-/-
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Programmfortschreibung 2020
Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2020 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2020: 6.419.063 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.
Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt
6.419.063 Euro aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW
beschlossen werden, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programm 2. Arbeitsmarkt, Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Ortsangabe:
-/-
7.
Aus- und Fortbildung in der Hauswirtschaft
Antrag Nr. 14-20 / A 04592 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Kathrin Abele vom 25.10.2018
-
14-20 / A 04592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Beschäftigung und Rahmenbedingungen von hauswirtschaftlichen Dienstleistungen dargestellt und analysiert. Das Modellprojekt Regiestelle Hauswirtschaft zur Qualifizierung von 60 hauswirtschaftlichen Beschäftigten jährlich wird vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Regiestelle Hauswirtschaft betragen jährlich 312.400 €, davon 252.400 € aus dem MBQ. Die Laufzeit geht vom 01.01.2020 – 31.12.2021 mit Gesamtkosten aus dem Haushalt des RAW in Höhe von 504.800 €.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Beschäftigung in der Hauswirtschaft werden zur Kenntnis genommen.
Der Finanzierung der Regiestelle Hauswirtschaft bei der diakonia gGmbH wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
hauswirtschaftiche Dienstleistungen, Qualifizierung Hauswirtschaft in Kindertageseinrichtungen, Qualifizierung Hauswirtschaft in Privathaushalten, Zielgruppe Menschen mit Migrationshintergrund, diakonia gGmbH
Ortsangabe:
(-/-)
8.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 -
-
14-20 / A 06395 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Kosten:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie
9.
Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen II –
Sektor Energieumwandlung und -verteilung
Antrag Nr. 14-20 / A 04352 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 27.07.2018
-
14-20 / A 06394 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06458 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04352 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die laufenden bzw. künftigen Maßnahmen in Zusammenhang mit der Fernwärmeerzeugung, Strom- und Wärmespeichern sowie mit PV-Anlagen dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen des Referats für Arbeit und Wirtschaft werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Referate der LHM sowie die SWM und weitere Beteiligungsgesellschaften bleiben beauftragt, auch gemeinsam mit privaten Akteuren die Umsetzung der im Antrag genannten Maßnahmen zur Erreichung des Klimaschutzziels München, bis 2050 Klimaneutralität zur erreichen, zu unterstützen und voranzutreiben.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04352 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutzziel, Klimaneutralität, Treibhausgasemissionen, CO2, Geothermie, Solarthermie, Vorlauftemperatur, Stromspeicher, Photovoltaik
Ortsangabe:
(-/-)
10.
Sachkosten zur Umsetzung des bundesweiten Konzepts „Nette Toilette“;
Finanzierung
Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017
-
14-20 / A 06390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Es handelt sich um eine freiwillige, dauerhafte und bürgernahe Aufgabe, die als neue Aufgabe dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zugewiesen wurde. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird für München ein Konzept erarbeiten, mit dem sich das Modell „Nette Toilette“ umsetzen lassen könnte. Gegebenenfalls wird ein für München modifiziertes Konzept erarbeitet, mit dem in einer konzertierten Aktion Gastbetriebe, Handel und öffentliche Einrichtungen gemeinsam gewonnen werden, ihre Toiletten für Bürgerinnen, Bürger und Besucherinnen und Besucher zu öffnen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Für das zu erarbeitende Umsetzungskonzepts „Nette Toilette“ werden Sachkosten in Höhe von 100.000 € ab 2020 dauerhaft jährlich als Entschädigungsleistungen für die an den Konzepten teilnehmenden Unternehmen und die notwendigen Werbemaßnahmen benötigt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Erarbeitung und Umsetzung eines für München umsetzbaren Konzepts zur Erweiterung des Angebots an öffentlich zugänglichen Toiletten in München und einer entsprechenden zentralen Finanzierung ab 2020 ff. wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Öffentliche Toiletten, Nette Toilette
Ortsangabe:
./.
11.
Bewerbung der Landeshauptstadt München und des Freistaates Bayern
für die League of Legends European Championship 2021
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stadt beabsichtigt, sich mit dem Freistaat Bayern im Dezember 2019 für diese international bedeutende E-Sport Veranstaltung im Jahr 2021 zu bewerben.
E-Sport ist ein Zukunftsthema. Die LHM und der Freistaat Bayern könnten durch die Unterstützung von E-Sport deutschlandweit eine Vorreiterrolle als Veranstaltungsort übernehmen. Das Ausrichten eines großen E-Sport-Turniers in München wäre aus touristischer Sicht daher zu begrüßen.
Die damit verbundene Sichtbarkeit ist ein wichtiger Beitrag zur Wahrnehmung Münchens als Digitalisierungsstandort und dazu eine große Positionierungschance für deutsche E-Sport Start-ups und Tech-Unternehmen mit internationaler Agenda.
Für die Gastgeberstadt dürfen positive Werbe- und Marketingeffekte erwartet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Indirekte Erlöse als fiskalischer Effekt für die LHM ca. 2,4 Mio €
(Studie: Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen, League of Legends Finale Rotterdam, 2019)
Kosten LHM 160.000 € einmalig im Jahr 2021 für die Basismiete der Großen und Kleinen Olympiahalle
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bewerbung der LHM mit dem Freistaat Bayern für die Durchführung der League of Legends European Championship 2021 und einer einmaligen Finanzierung des städtischen Betrages für die Basismiete der Großen und Kleinen Olympiahalle als Austragungsort in Höhe von 160.000 € im Jahr 2021 wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung der einmaligen Mittel von 160.000 € für 2021 erfolgt aus dem Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
League of Legends European Championship, RIOT Games, E-Sports, Bewerbung München, Finanzierung
Ortsangabe:
-/-
12.
Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr
Mobilität in München – Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019
Mobiles München – ehrlich dran arbeiten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn StR Jens Röver vom 18.06.2019
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06391 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand hinsichtlich einer Taktänderung hin zu einem durchgängigen 24-Stunden-Betrieb bei den Münchner U-Bahnen und S-Bahnen dargestellt.
Weiter wird die aktuelle Planung der MVG für den U-Bahn-Takt im Leistungsprogramm 2020 dargestellt und eine Ergänzung der Betrauung Zusatzaufgabe Linienverkehr um die Taktverdichtung U5 vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH wie auch der DB Regio AG und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH werden hinsichtlich einer Umsetzung eines 24-Stunden-Betriebes der Münchner S-/ und U-Bahnen zur Kenntnis genommen.
Mit der Ergänzung der Betrauung der Stadtwerke München GmbH zu den Zusatzaufgaben Linienverkehr für die Fahrplanperiode 2020 um die Taktverdichtung U5 auf Basis der vorgetragenen Ausführungen besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leistungsprogramm, U-Bahn, Takt
Ortsangabe:
(-/-)
13.
Öffentliche WC-Anlagen in und an Haltestellen des ÖPNV;
Investitionskostenzuschuss;
Finanzierung;
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
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14-20 / A 06392 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Dem Stadtrat werden Maßnahmen dargestellt um die Versorgung mit öffentlichen Toiletten in und an Haltestellen des ÖPNV zu verbessern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten werden in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17105 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen zur Sanierung und dem Weiterbetrieb von ursprünglich zur Schließung vorgesehenen WC-Anlagen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Toiletten, Sanierung, Versorgungslücken
Ortsangabe:
U-Bahnhöfe
14.
Den weiteren Ausbau von MVG Rad / MVG eRad stoppen
-
14-20 / A 06377 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausbau MVG Rad/MVG eRad stoppen