HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 19.07.2024 12:17:44)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Dezember 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushalt 2020 des Direktoriums - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt


14-20 / V 16689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2020 Inhalt: Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 angemeldet wurden Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erträge 2020: 3,94 Mio. € Aufwendungen 2020: 60,57 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2020 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019-2023 mit verbindlicher Planung 2024 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“ 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“ 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“

14-20 / V 16817 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2019-2023 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Gesamtkosten: Summe 2019-2023: 3.206 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023, Direktorium Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München München - Stadt zu Fuß I Antrag Nr. 14-20 / A 05851 von Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Ulrike Boesser vom 04.09.2019


14-20 / V 16856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Oberbürgermeisters Inhalt: Vorstellung des Umsetzungsvorschlags für ein Mobilitätsreferat an Hand der Zusammenfassung der wesentlichen Projektergebnisse und des geplanten Organisationsmodells. Vorschlag zum weiteren Vorgehen und Grundsatzentscheidung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten werden im Rahmen der weiteren Ausplanung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Referatsgründung zum 01.01.2021 Aufträge an die Verwaltung • zur weiteren Ausplanung (bis Juli 2020) •zur Mitwirkung der betroffenen Referate •zur Suche geeigneter Räumlichkeiten Aufgreifen des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05851 der Stadtratsfraktion der SPD Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mobilität, Verkehr, Verkehrsreferat, Verkehrsplanung Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushalt 2020 Stellenplan

14-20 / V 16771 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2020 als Bestandteil des Haushaltplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für: Stellenplan Beamte/-innen, Stellenplan Arbeitnehmer/-innen, Bericht über die Entwicklung der Stellen, Zweckbestimmung; Entfristung/Befristungsverlängerung von Stellen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Dem Stellenplan zum Haushalt 2020 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Die Vollversammlung beschließt am 18.12.2020 im Rahmen der Haushaltsverabschiedung. 2. Die in Anlage 4 dieses Beschlusses aufgelisteten befristeten Stellen werden entfristet bzw. die Befristung verlängert. 3. Sofern Stellen aufgrund vergangener Stadtratsbeschlüsse einer Zweckbestimmung unterliegen, wird dies ab dem Haushaltsjahr 2020 aufgehoben. Ausnahme hiervon sind Stellen, deren sachlicher Grund bzw. die Zuständigkeit der LHM für diese Aufgabe entfällt. Bei den beschlossenen Stellen für die Aufnahme, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerber/-innen bleibt die Zweckbestimmung erhalten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2020, Haushalt 2020, Stellenentwicklung, Zweckbestimmung, Entfristung/Befristungsverlängerung. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Personal- und Organisationsreferat Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im Kustermannpark, Balanstraße 55-59 sowie Rosenheimer Straße 118 Finanzierung einer mechatronischen Schließanlage Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

14-20 / V 16336 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen der Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen in den Objekten Balanstr. 55-59 und Rosenheimer Str. 118 (neuer Standort Kustermann) soll anstelle einer mechanischen Standardschließanlage der Einbau einer mechatronischen Schließanlage realisiert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse:2020 175.000 €, 2021 180.000 € Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der vorgeschlagenen Ausstattung der Objekte Balanstr. 55-59 und Rosenheimer Str. 118 mit einer mechatronischen Schließanlage wird zugestimmt. 2. Der Unabweisbarkeit für die Ausstattung der mechatronischen Schließanlage wird zugestimmt. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die für die Balanstr. 55-59 einmalig erforderlichen investiven Kosten in Höhe von 175.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die für die Rosenheimer Str. 118 einmalig erforderlichen investiven Kosten in Höhe von 180.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Mechatronische Schließanlage, Anmietung Standort Kustermannpark, Personal- und Organisationsreferat Ortsangabe: 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, Balanstraße 55-59, Rosenheimer Straße 118

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag "Entgeltnachweis goes digital" Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 21.03.2019

  • 14-20 / A 05119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 17038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 21.03. 2019 hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag Nr. 14-20/A 05119 gestellt, den Entgeltnachweis für alle Städtischen Beschäftigten digital verfügbar zu machen und den verbleibenden Anspruch auf Erholungsurlaub dort zu vermerken. Beide Themen sind Bestandteil des Programms neoHR, welches bis 2025 abgeschlossen sein soll. Der digitale Entgeltnachweis wird über ein HR-Portal, der Onlineabruf des Erholungsurlaubs durch das Workforcemanagement System umgesetzt. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung für Antrag Nr. 14-20/A 05119 der Stadtratsfraktion SPD bis zum Dezember 2025 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Terminverlängerung, HR_Portal, Urlaubsanspruch, Entgeltnachweis Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Personalcontrolling 2018 - Gleichstellungsbericht; Bericht zur betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -

14-20 / V 17060 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bericht bezieht sich auf die Inhalte der Leitsätze 2016 und die darin festgehaltenen Ziele. Anhand verschiedener Kennzahlen wird untersucht inwiefern die damals festgelegten Ziele eingehalten werden konnten. Damit schafft der Gleichstellungsbericht die Grundlage für die Fortschreibung der Leitsätze 2016 zu den Leitsätzen 2021. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalcontrolling 2018, Gleichstellungsbericht, Gleichstellungskonzept Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Haushalt 2020 des Personal-und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 16811 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Produkten, des Teilfinanz- und Teilergebnishaushaltes basierend auf dem Zeilenschema für das Jahr 2020 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2020 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2020 den produktorientierten Haushalts auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushalt 2020 des Personal- und Organisationsreferates, Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Beendigung des Pilotprojekts und stadtweite Einführung eines dezentralen Fallmanagements im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)


14-20 / V 15646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Betriebliches Eingliederungsmanagement bei der LHM nach § 167 Abs. 2 SGB IX: Bericht zum Pilotprojekt, Beendigung der Pilotphase zum 31.12.2019, Vorstellung neues stadtweites Modell ab 01.01.2020, stadtweiter Ressourcenbedarf. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Übertragung dauerhaft genehmigter Personal- und Sachmittel aus dem Haushalt des PORs in diverse Referate in Höhe von insgesamt 692.500 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Auftrag aus dem Beschluss vom 15.06.2016 ist mit dieser Beschlussvorlage erledigt. 2. Die Referate und die Eigenbetriebe werden beauftragt, im Benehmen mit dem POR das Betriebliche Eingliederungsmanagement neu zu strukturienen und ein dezentrales BEM-Fallmanagement einzuführen. Die für die Umsetzung des unter Ziffer 4 beschriebenen stadtweiten Modells erforderlichen Kapazitäten und Ressourcen werden in eigener Verantwortung entsprechend der im Vortrag genannten Voraussetzungen ab dem Haushaltsjahr 2021 beantragt. Die Umsetzung hat bis Ende 2023 zu erfolgen. 3. Die Referate un die Eigenbetriebe werden beauftragt, dem POR jährlich über den Sachstand der Einführung eines dezentralen Fallmanagements zu berichten und die erforderlichen Daten zum stadtweiten Berichtswesen/Controlling zu übermitteln. 4. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Übertragung der 9,55 Stellen-VZÄ beim POR (Querschnittsreferat) und die Übertragung der Sachmittel bei der Stadtkämmerei zu veranlassen. 5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebliches Eingliederungsmanagement, BEM, dezentrales Fallmanagement, § 167 Abs. 2 SGB IX; Pilotprojekt Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München; Änderung der Regularien zur Führung auf Probe und zur entsprechenden Bewährungsfeststellung; Aufhebung der Verpflichtung zu Assessment-Center vor erstmaliger Führung und Angebot eines alternativen verpflichtenden Verfahrens; In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019

  • 14-20 / A 04970 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 17068 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der LHSt München; Darstellung der Änderung der Regularien zur Führung auf Probe und zur entsprechenden Bewährungsfeststellung; Vorschlag zur Aufhebung der Verpflichtung zu Assessment-Center vor erstmaliger Führung und Angebot eines alternativen verpflichtenden Verfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Seite 8 der Beschlussvorlage Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien, Führung auf Probe, Assessmentcenter Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation Antrag Nr. 14-20/A 05318 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumail Naz, Herrn StR Horst Lischka vom 07.05.2019

  • 14-20 / A 05318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ermächtigung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern vom 09.07.2019 ermöglicht, auch innerhalb der Verwaltung eine Arbeitsmarktzulage an besondere Beschäftigungsgruppen zu bezahlen. Mit dieser Vorlage wird erstmals eine Arbeitsmarktzulage für jene Tarifbeschäftigten in der Verwaltung eingeführt, die dauerhaft und regelmäßig in Bereichen mit besonders intensivem Publikumsverkehr leisten und dort hoheitliche Aufgaben wahrnehmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse:Die Gesamtkosten fü´r die zusätzlichen Personalausgaben zur AMZ-PV belaufen sich ab 2020 auf jährliche rund 3,5 Mio. €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Beschlussseite 14 Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitsmarktzulage, intensiver Parteiverkehr, Parteiverkehrszulage, Zulage für erschwerten Parteiverkehr. Ortsangabe:-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)