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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Dezember 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT GmbH
aus der "Emma Heilmaier-Stiftung"
Zuschussvereinbarung
14-20 / V 16767
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein halbes Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Abschließen einer Zuschussvereinbarung
- „Emma Heilmaier-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses für Januar bis Juni 2020 in Höhe von 35.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Emma Heilmaier-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenheime
Ortsangabe
-/-
2.
Verkauf einer Eigentumswohnung aus
Stiftungsbesitz im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
14-20 / V 16825
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verkauf einer Eigentumswohnung
Inhalt
- Ausgangslage
- Eigentumswohnung Noestr. 19 in 81479 München
- Verkauf der Immobilie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Miteigentumsanteil (MEA) 12,539/1.000 an den vereinigten FlSt. 536/6, 536/7 und 536/8 Thalkirchen verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung und dem Kellerraum Nr. 42 sowie dem am Tiefgaragenstellplatz Nr. 4 bestehenden Sondernutzungsrecht ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an den Meistbietenden, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittlnden Verkehrswert zu veräußern.
- Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flst. 536/6, 536/7 und 536/8 Thalkirchen
Ortsangabe
- 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- Noestr. 19, 81479 München
3.
Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Hasenbergl am Standort Stanigplatz
im 24. Stadtbezirk Fledmoching-Hasenbergl
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 16434
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Planung und Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Inhalt
- Darstellung der Bedarfssituation und konzeptionelle
Anforderungen
- Räumliches Anforderungsprofil und Nutzerbedarfsprogramm
- Beauftragung des Kommunalreferats zur Aufnahme der Anmietverhandlungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Dem Bedarf für ein ASZ Hasenbergl im 24. Stadtbezirk
am Stanigplatz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren
- Offene Altenarbeit
- Seniorinnen und Senioren
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- Stadtbezirksteil Hasenbergl
- Am Stanigplatz
4.
Programm zur Verbesserung der Qualität
in der vollstationären Pflege, Bericht
14-20 / V 16642
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Das Sozialreferat wurde beauftragt, 2019 zu berichten, inwieweit das Programm
zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege dazu beigetragen hat,
die gerontopsychiatrische und palliative Versorgung der Bewohnerinnen und
Bewohner in Münchner Pflegeeinrichtungen zu verbessern.
Inhalt
- Exemplarische Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Medizinischem
Dienst und Heimaufsicht/FQA
- Themen der Förderungen
- Inanspruchnahme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verbesserte Grundqualifikation
- Aktuelles Fachwissen
- Deutschkenntnisse
- Umgang mit Menschen mit Demenz bzw.
gerontopsychiatrischen Krankheiten
- Umgang mit Medikamenten und mit Psychopharmaka
- Schmerzmanagement, Sterbebegleitung
- Mobilisation
- Gewaltprävention
- Praxisanleitung
Ortsangabe
-/-
5.
Übernahme von Mietervereinsgebühren für
München-Pass-Berechtigte
Mieterschutz verbessern:
Die Landeshauptstadt übernimmt
Mietervereinsgebühren für
München-Pass-Berechtigte
Antrag Nr. 14-20 / A 04893 .......
Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter
mit geringem Einkommen
Antrag Nr. 14-20 / A 05074 .......
-
14-20 / A 04893
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16346
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Prüfung einer Verbesserung des Mieterschutzes für Münchenpass-Berechtigte
- Antrag Nr. 14-20 / A 04893 vom 24.01.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 05074 vom 08.03.2019
Inhalt
- Ausgangslage
- Bearbeitung dauert noch an
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
- Die Stadtratsanträge bleiben aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchenpass
- Mietervereinsbeiträge
Ortsangabe
-/-
6.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im
SGB II durch das Jobcenter München (JC)
14-20 / V 16224
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219
- Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München
Inhalt
- Entwicklung im Jobcenter München
- Personal
- Finanzen
- Bildung und Teilhabe – Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)
- Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a – SGB II
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JC
- SGB II
Ortsangabe
-/-
7.
Satzung zur Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
(Mieterbeiratssatzung)
Gleichstellung bei der Besetzung des
Mieterbeirates
14-20 / V 16891
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Geschlechterquote bei der Besetzung von Gremien (vgl. Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108)
Inhalt
- Vorschlag zur Neufassung des § 4 der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Bei künftigen Mitgliederwechseln schlagen die Bezirksausschüsse jeweils zwei in Mieterfragen engagierte Personen (männlich, weiblich, divers) vor, damit eine möglichst paritätische Besetzung des Gremiums erreicht werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
8.
Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste
in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
Antrag Nr. 14-20 / A 03712 ........................
Änderung der Standards der Personalausstattung
der Flexi-Heime der Variante 1
-
14-20 / A 03712
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03712 vom 22.12.2017
- Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
Inhalt
- Betreuung in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
- Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
- Änderung der Standards der Personalausstattung der Flexi-Heime der Variante 1
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Sofortunterbringungssystem
- Sicherheitsstandards
- Sicherheitskonzept
- Flexi-Heime
Ortsangabe
-/-
9.
Satzung zur Änderung der Satzung der
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt
München (Seniorenvertretungssatzung)
Kandidateninformation in der Benachrichtigung
zur Wahl der Seniorenvertretung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01835 .......................
-
14-20 / E 01835
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16485
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarf der Anpassung der Seniorenvertretungssatzung
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01835 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 21.11.2017
Inhalt
- Änderung diverser Regelungen in der
Seniorenvertretungssatzung
- Gestaltung der Kandidateninformation bei den Wahlen der Seniorenvertretung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Änderungen der
Seniorenvertretungssatzung
- Zustimmung zur Gestaltung der Kandidateninformation bei den Wahlen der Seniorenvertretung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Wahlwerbung
Ortsangabe
-/-
10.
Große Wohnungen der GWG und GEWOFAG
für Familien sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 04074 der
Stadtratsfraktion FDP-HUT
vom 14.05.2018
-
14-20 / A 04074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14422
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04074 der FDP-HUT
Stadtratsfraktion vom 14.05.2018
- Familienwohnraum für Familien erhalten
Inhalt
- Mietabschlag für angemessen belegte Wohnungen
- Rechtliche Gestaltung von Mietverträgen
- Ersatzwohnraum bei zu geringer Belegung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Es wird kein Mietabschlag gewährt aufgrund der Tatsache,
dass eine Wohnung ausreichend belegt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nicht mehr gebundene Wohnungen der GWG und GEWOFAG
- Mietabschlag
- angemessene Belegung von Wohnungen
Ortsangabe
-/-
11.
Verlagerung des Sozialbürgerhauses Ramersdorf-
Perlach an den Hans-Seidel-Platz (Nordparzelle)
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 17076
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubebauung Hanns-Seidel-Platz, Nordparzelle
- Schaffung eines neuen Sozialbürgerhauses mit der benötigten Fläche
Inhalt
- Bedarfsbegründung
- Bedarfsbeschreibung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialbürgerhaus Ramersdorf Perlach
- Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
- Hanns-Seidel-Platz, 81737 München
12.
Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs am
Hanns-Seidel-Platz - Nordparzelle (MK)
Grundsatzbeschluss
Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedartsprogrammes
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 16299
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs am Hanns-Seidel-Platz – Nordparzelle (MK)
Inhalt
- Grundsatzbeschluss
- Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur weiteren Planung der Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs am Hanns-Seidel-Platz
Nordparzelle (MK)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nachbarschaftstreff Hanns-Seidel-Platz
- Nachbarschaftstreff Neuperlach Mitte
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
- Hanns-Seidel-Platz
13.
Sanierung und Erstellung eines
Erweiterungsbaues durch die GWG München
in der Chiemgaustraße 120 und
in der Gabelsbergerstr. 72 (beides
Einrichtungen für Wohnungslose)
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
14-20 / V 17064
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sanierungsbedarf und Erweiterungsmöglichkeit des Hauses an der
Chiemgaustraße (mittel- bis längerfristige betreute Unterbringungsform
für wohnungslose Männer)
- Sanierungsbedarf und Erweiterungsmöglichkeit des Hauses an der
Gabelsbergerstraße (Langzeiteinrichtung des Bezirks Oberbayern)
- Auftrag zur Mehrung von Unterbringungskapazitäten im
niedrigschwelligen Bereich für wohnungslose Männer aus dem
Münchner Gesamtplan
Inhalt
Die durch den Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V.
(KMFV) geführten Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe müssen
modernisiert und sollen jeweils mit einem Erweiterungsbau versehen werden.
Die Eigentümerin GWG München erhält Baukostenzuschüsse
der Landeshauptstadt München (LHM).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur beabsichtigten Ausreichung
der Baukostenzuschüsse an die GWG München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Niedrigschwellige Einrichtung für Wohnungslose
- Langzeiteinrichtung Gabelsbergerstraße
Ortsangabe
- Chiemgaustraße 120, 81549 München
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
- Gabelsbergerstr. 72, 80333 München
3. Stadtbezirk – Maxvorstadt
14.
Niedrigschwellige Einrichtungen für Wohnungslose
Haus an der Chiemgaustraße
Haus an der Kyreinstraße
6. Stadtbezirk - Sendling
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 17067
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussförderung Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V.
- Fällige Anpassung der Übernachtungsgebühren
Inhalt
- Zuschuss für den weiteren Betrieb des Hauses an der Chiemgaustraße ab dem Jahr 2020
- Zuschuss für den weiteren Betrieb des Hauses an der Kyreinstraße ab dem Jahr 2020
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Zuschüsse für den weiteren Betrieb der beiden o. g. Einrichtungen werden angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Niedrigschwellige Einrichtungen zur Unterbringung Wohnungsloser
Ortsangabe
- Kyreinstraße 5, 81371 München,
Stadtbezirk 6 – Sendling
- Chiemgaustraße 120, 81549 München,
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach