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Anlass Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2020, Vorlage der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023, Bestätigung der konsumtiven und investiven Deckungsvermerke, Auftrag zur Fortschreibung der Regelungen zum Vollzug, Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger/ Antrag Nr. 14-20 / A 06099 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2019 Inhalt Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2020 eingetretenen Veränderungen, Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung, Darstellung der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023, Bestätigung der konsumtiven und investiven Deckungsvermerke, Auftrag zur Umsetzung der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Job-Ticket) bei den Zuschüssen an freie Träger/ Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 06099 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der rechtsfähigen Stiftungen; Zustimmung zur Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023, Bestätigung der konsumtiven und investiven Deckungsvermerke, Auftrag zur Fortschreibung der Regelungen zum Vollzug, Auftrag zur Umsetzung der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Job-Ticket) bei den Zuschüssen an freie Träger sowie Veranschlagung der erforderlichen Mittel im Nachtragshaushaltsplan 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich Haushalt 2020, Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 bis 2023, Deckungsvermerke, Zuschüsse an freie Träger, Münchenzulage, gefördertes Job-Ticket, Antrag Nr. 14-20 / A 06099 Ortsangabe -/-

Anlass Pflicht zur Erstellung einer Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Inhalt Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2015 mit 2019 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Ortsangabe -/-

Anlass Mit der Vorlage wird die Zustimmung des Stadtrats zur Genehmigung der Ausführung der Prio-1 Nord Maßnahmen und der Sanierung der Bestandsförderanlagen beantragt. Die weiteren Planungen bauen auf die durch den Stadtrat genehmigte Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) für die Prio-1 Maßnahmen im Bestand (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15094) auf. Inhalt Die Ergebnisse der weiteren Planung sowie die Kostenentwicklung werden dargelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der München Klinik wird die Freigabe erteilt, für die Prio-1 Nord Maßnahmen und der Sanierung der Bestandsförderanlagen die Ausschreibungen zu veröffentlichen und bei Einhaltung der Kostenobergrenze und einer sichergestellten Finanzierung die entsprechenden Bauaufträge zu erteilen (= Ausführungsgenehmigung). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Großbaumaßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass Stiftungsvermögensverwaltung Inhalt Optimierung der Anlagestrategie; Anpassung in der aktuellen Niedrigzinsphase Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Vortrages wird Kenntnis genommen. - Zur Vermeidung bzw. Begrenzung von Minusrenditen erfolgen Wertpapieranlagen auch in längerfristigen Laufzeitbereichen. - Für die städtischen Stiftungsfonds wird eine Wiedereinführung einer Aktienquote von bis zu 10 % des Fondsvolumens genehmigt. Die übrigen Festlegungen des Stadtrates zum Anlageuniversum der Stadt bleiben unberührt. - Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stiftungsvermögensverwaltung, Stiftungsfonds, Eigen- und Fremdanlagen, Aktienquote Ortsangabe -/-

Anlass Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle Investitionsvorhaben in kommenden Jahren, getrennt bis 10 Mio. € und ab 10 Mio. € mitzuteilen, die noch nicht in das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 aufgenommen werden können. Diese Informationen sind erforderlich, um über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus einschätzen zu können, welche Finanzbedarfe entstehen können und ob und in welchem Umfang diese finanzierbar sind. Inhalt Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei, Erhebungsgrundsätze, Auflistung und Einteilung der von den Fachreferaten gemeldeten Sonstigen und Großen Vorhaben in Kategorien. Beurteilung des möglichen Finanzbedarfs sowie der finanziellen Deckungsmöglichkeit. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in kommenden Jahren Ortsangabe -/-