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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Januar 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstraße 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
S-Bahnzubringertgreppen Bahnhof Untermenzing

14-20 / T 025213 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Wohnheime an der Ossannastraße/Stieglstraße

14-20 / T 025272 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Grundwasserentnahme und Wiedereinspeisung von Kühlwasser auf dem Firmengelände der MAN

14-20 / T 025289 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Debatte "Hunde in der Angerlohe"

14-20 / T 025346 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. Fahrt zum größten Internationalen Jugendhandballturnier in Lund vom 26.12.18 - 30.12.18 6.960,00 Euro AZ: 0262.0-23-0108

14-20 / V 13633 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Maßnahme Fahrt zum größten Internationalen Jugendhandballturnier in Lund vom 26.12.18 - 30.12.18 von dem TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. in Höhe von 6.960,00 Euro
2.
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrei Maria Himmelfahrt Faschingsumzug am 05.03.2019 1.620,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0109

14-20 / V 13719 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für den Faschingsumzug am 05.03.2019 von der Pfarrei Maria Himmelfahrt in Höhe von 1.620,00 Euro.
3.
(E) + (U) Bushaltestellen am Allacher Bahnhof Empfehlung Nr. 14-20 / E 02138 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018


14-20 / V 13527 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG und des KVR wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02138 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 kann nur nach Maßgabe dieser Ausführungen entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02138 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
(E) + (U) ÖPNV - Ersatz des Rufbusses 164 durch einen regelmäßigen Bus zur U-Bahnlinie 1 - Einrichtung einer Buslinie über die Ludwigsfelder Straße zur U-Bahn Empfehlung Nr. 14-20 / E 02142 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018


14-20 / V 12607 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02142 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden, die Situation vor Ort wird jedoch im Hinblick auf die weitere städtebauliche Entwicklung beobachtet und ggf. neu bewertet. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02142 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
5.
Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.12.2018: Korbinian-Beer-Straße, verkehrsrechtliche Anordnung hier: Errichtung von Haltverboten

14-20 / T 025063 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.12.2018: Start: Höcherstraße/Baumstänglstraße Faschingsumzug Maria Himmelfahrt am 05.03.2019

14-20 / T 025207 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erst-Haeckel-Str. 24, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/3 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage + Vollzug der Baumschutzverordnung

14-20 / T 025132 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Eversbuschstraße 168, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 18/0 Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

14-20 / T 025214 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Baureferat vom 12.12.2018: Ausbau der Menzinger Straße

14-20 / T 025332 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Kommunalreferat vom 06.12.2018: Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Neumeyerstraße

14-20 / T 025362 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2018: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022

14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2018: BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf

14-20 / V 12659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 110.10.2018: Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität" Sachmittelbedarf

14-20 / V 12660 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich. Gesamtkosten: 400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 100.000 Euro 2020: 150.000 Euro 2021: 150.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde Ortsangabe: München
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2018: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Westen A) Beauftragung einer Studie B) Behandlung des Stadtratsantrags "Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!" Antrag Nr. 14-20 / A 04215 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 27.06.2018, eingegangen am 27.06.2018

  • 14-20 / A 04215 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Attraktive stadtnahe Landschaftsräume leisten entscheidende Beiträge zur nachhaltigen Sicherung der hohen Lebensqualität Münchens. Dabei sind die Wege, über die diese Freiräume erreicht und von denen aus sie genutzt und erlebt werden können von entscheidender Bedeutung. „Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!“, Antrag Nr. 14-20 / A 04215 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 27.06.2018 Inhalt: Auf Grundlage der Ergebnisse der inzwischen fast fertiggestellten „Landschaftsbezogenen Wegekonzeption für den Grüngürtel“ sollen teilräumliche Vertiefungen (Wegekonzepte) beauftragt werden. Gesamtkosten: 70.000 € Entscheidungsvorschlag: Beauftragung zur Vergabe einer teilräumlichen Studie Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landschaftsbezogenes Wegekonzept, Wegekonzeption, Würm Ortsangabe: Stadtbezirke 21, 22 und 23
5.
3. Hinweis/Ergänzung vom 05.11.2018 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018: Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstückausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

  • 14-20 / A 04497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02962 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01529 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01151 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01152 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01153 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01156 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01527 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01528 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01525 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04645 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04471 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02849 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03351 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11888 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München VI“ für das Jahr 2017 Inhalt Kenndaten Erfahrungsbericht „Wohnen in München VI“ 2017; Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben im Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse –- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts „Wohnen in München VI“ für das Jahr 2017 Sachstandsbericht zum Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ sowie geschäftsordnungsgemäße Behandlung der dazu vorliegenden Empfehlungen, Anträge und Petitionen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ Ortsangabe (-/-)
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018: Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."


14-20 / V 12743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat Inhalt: Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wohnungsbaukonferenz Regionale Kooperation Interkommunale Kooperation Ortsangabe: --
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2018: Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße

14-20 / V 13176 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Beschlussentwurf
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2018: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - B) Antrag und Empfehlung 1. Ausbau Pasinger Heuweg und Theodor-Fischer-Straße Antrag Nr. 14-20 / A 04208 der CSU-Fraktion vom 22.06.2018 2. Erstellung eines Verkehrskonzepts vor dem Bau der Grundschule Theodor-Fischer-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02150 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing


14-20 / V 13565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 31.01.2018, Vorlage-Nr. 14-20 / V 10670 für insgesamt acht Schulstandorte, u. a. für die Flächen südlich der Theodor-Fischer-Straße und östlich des Pasinger Heuwegs für einen Gemeinbedarfsstandort für Schule, Erziehung und Sport. Inhalt Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Beteiligungsverfahren nach den § 4 Abs. 1 und 2 BauGB Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing Behandlung des Antrags der CSU-Fraktion Nr. 14-20 / A 04208 Behandlung des Antrags aus der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing Nr. 14-20 / E 02150 Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2133 (einschl. Aufhebung von übergeleiteten Bebauungsplänen nach § 173 Abs. 3 BBauG) Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages entsprochen werden. 2. Den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B des Vortrages entsprochen werden. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Billigungsbeschluss Theodor-Fischer-Straße Schulbauoffensive Schule und Haus für Kinder Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
10.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2018: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018

14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
11.
Beschluss d. gem. Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft u. d. Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.12.2018: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße/Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid u. Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empf. Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs u. Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Hrn. StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Hrn. StR Sebastian Schall u. Hrn. StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Hrn. StR Hans Podiuk, Hrn. StR Manuel Pretzl u. Hrn. StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische u. handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Hrn. StR Georg Schlagbauer u. Hrn. StR Sebastian Schall vom 07.06.2016


14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
12.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 04.12.2018: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

14-20 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
7.
Verschiedenes
1.
Wanderbaumallee St.-Johann-Straße
2.
Beamer

14-20 / T 024929 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (03.12. - 09.12.2018, 10.12. - 16.12.2018, )

14-20 / T 025218 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.12.2018: Prüfauftrag Schwimmbad im Stadtbezirk 23 insbesondere Kirschgelände Fristverlängerung

14-20 / T 025348 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Baureferat vom 12.12.2018: Sanierung Gehwege rund um den Oertelplatz

14-20 / T 025277 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Baureferat vom 19.12.2018: Verkehrssichere Ertüchtigung der Kreuzung Ludwigsfelder-/Eversbuschstraße Stadtrats-Antrag Nr. 14-20 / A 04173 Zwischennachricht

14-20 / T 025363 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.12.2018: Lauthstraße Verkehrsrechtliche Anordnung: hier Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

14-20 / T 024930 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.12.2018: Einmündung Georg-Reismüller-Straße - Ludwigsfelder Straße Antrag Nr. 14-20 / A 04108 vom 18.05.2018 Antwortschreiben

14-20 / T 025287 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.12.2018: Radweg entlang der Würm, zwischen Auenbruggerstraße und Mühlangerstraße, mit neuen Piktogrammen ausschildern und Entfernung des Verkehrsschildes "Fahrradstraße" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05271 vom 11.09.2018 Fristverlängerung

14-20 / T 025288 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Schreiben Sozialreferat vom 14.12.2018 und 19.12.2018: Zweckentfremdung: Curiestr., Rudhartstr.

14-20 / T 025064 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.12.2018: Ausnahmezulassung Firma MTC Deutschland: Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet München

14-20 / T 025216 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.12.2018: Ausnahmezulassung Firma Berndt Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet München

14-20 / T 025217 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Nichtöffentlicher Teil