RIS Internet "TO Download"

Einführung von Tempo 30 in der westlichen Allacher Straße

Anlass Erstmalige Herstellung und Umbau im Zusammenhang mit dem Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133 im Rahmen der Schulbauoffensive Inhalt Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Theodor-Fischer- Straße im Abschnitt zwischen Stieglstraße und Pasinger Heuweg sowie für den Umbau des Pasinger Heuweges zwischen Theodor- Fischer-Straße und Auenbruggerstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale, Vorlaufende Planungskosten" 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - T-F-S - PH - Schulbauoffensive Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Theodor-Fischer-Straße - Pasinger Heuweg

Anlass: Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 15.11.2016 „Wohnen in München VI“, im Sinne des Ziels einer Vereinfachung der Förderpro-gramme die städtischen Förderprogramme des Kommunalen Wohnungs-bauprogramms (KomPro) künftig in einem einheitlichen Programm „Münchner Wohnungsbau“ zusammen zu fassen und mit der staatlichen Einkommensorientierten Förderung – EOF kompatibel zu gestalten. Inhalt: Darstellung der Hintergründe für die Einführung der Programme des KomPro in „Wohnen in München III“ (2001-2006) als Folge des System-wechsels in der staatlichen Wohnraumförderung. Die EOF löste den 1. Förderweg ab und wurde für mittlere Einkommensgruppen geöffnet.... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die (modifizierte) städtische Kofinanzierung erfolgt aus den für den Münchner Wohnungsbau in „Wohnen in München VI“ veranschlagten Haushaltsmitteln, die ausreichend sind. Es bedarf aber einer Anpassung von Finanzpositionen. Entscheidungsvorschlag: Verzicht auf ein eigenes kommunales Förderprogramm „Münchner Wohnungsbau“. Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen I – III (Ziffer 19.4 WFB 2012) in der staatlichen EOF mit städtischer Kofinanzierung bzw. modifizierter Kofinanzierung. Die städtische Kofinanzierung erfolgt dabei (wie bisher) dadurch, dass bis zu 50 % des objektabhängigen Darlehens (2019: max. 525 €/qm Wfl.) mit städtischen Mitteln gefördert werden.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Wohnungsbau,Förderprogramme, EOF Ortsangabe: ./.

Anlass: EU-Förderantrag „HEalthy And Recreative cities for Tomorrow (HEART)“ im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“ („Visionary and integrated solutions to improve well-being and health in cities“) Inhalt: Die Themenstellung des Förderaufrufs, integrative Lösungen zu entwickeln, um Gesundheit und Wohlbefinden in Städten zu verbessern, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend, da die Erhaltung der Lebensqualität durch öffentliche (Grün-)Räume in Städten bei zunehmender Dichte eine anzugehende Herausforderung ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Genehmigung im Rahmen des Eckdatenbeschlusses sowie die erfolgreiche Bewerbung der LHM vorausgesetzt, wird die LHM voraussichtlich 1,5 Mio € (Stand März 2019) erhalten. Die Förderquote für Personal- und Sachkosten beträgt 100 %. Personalkosten werden in der Planung des EU-Budgets mit den Jahresdurchschnittsbeträgen angesetzt, in der Refinanzierung werden die realen, vollen Personalkosten entsprechend dem 'Personalkostenersatz für beurlaubte/abgeordnete Dienstkräfte' der Landeshauptstadt München zugrunde gelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Das PLA wird beauftragt, sich gemeinsam mit den beteiligten Referaten und Projektpartnern weiterhin gemäß Vortrag um eine Förderung durch das Förderprogramm HORIZON 2020 zu bemühen. 3. Das PLA wird beauftragt, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stellen sowie die 2020 bis 2022 erforderlichen Sachmittel für den "Eckdatenbeschluss 2020“ anzumelden. 4. Das RAW wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stelle über die zugesicherten Projekthüllen zu gewährleisten. 5. Das RIT wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten halben Stelle im Eckdatenblatt Smart City, Eckdatenbeschluss 2020 anzumelden.

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist federführend beauftragt, für jeden Stadtbezirk sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten. Die ersten drei Profile sowie ein gesamtstädtisches Profil zur Infrastrukturversorgung wurden erstellt. Die manuellen Aktualisierungsprozesse in den Texten, Abbildungen und den Karten sind sowohl sehr zeit- als auch arbeitsintensiv und nur durch die Weiterentwicklung der vorliegenden Modelle zu bewältigen. Inhalt: In dem Beschluss wird der Sachstand der Umsetzung von drei Stadtbezirksprofilen sowie eines gesamtstädtischen Profils zur Infrastrukturversorgung der Landeshauptstadt München vorgestellt. Zudem wird ein Vorschlag zur Weiterentwicklung der Stadtbezirksprofile gemacht, auf dessen Grundlage die Profile für die weiteren 22 Stadtbezirke erstellt werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Das Verfahren für die Erstellung der Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung soll weiterentwickelt werden, so dass es der dynamischen Bevölkerungsentwicklung und Bautätigkeit in München Rechnung trägt. Bei der Umsetzung und regelmäßigen Aktualisierung der Stadtbezirksprofile sollen die stadtweiten Anwendungen GeoInfoWeb und GeoPortal München genutzt werden. Durch Kooperationen mit anderen Referaten sollen Daten bereits bestehender Webdienste genutzt und ein Monitoringsystem entwickelt werden. Eine ausführliche Darstellung sowie die Bewertung der Infrastrukturversorgung in den Stadtbezirken erfolgt in einem nachfolgenden Bericht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksprofile, Infrastrukturversorgung, Infrastrukturprogramm, Handlungsprogramm Infrastruktur, Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen, Stadtteilprofile, Infrastrukturplanung Ortsangabe -/-

Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss „Regionale Kooperationen stärken (II)“ vom 19.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 06894 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die laufenden Aktivitäten zu einer koordinierten Regionalentwicklung und zur interkommunalen Kooperation zu Wohnungsbau und Infrastruktur zu verstärken und hierzu insbesondere konkrete Kooperationsprojekte neu aufzusetzen, fortzuführen und zu verstärken. Inhalt: Die Evaluation der Mittelverwendung der Regionspauschale wird mit dieser Stadtratsvorlage erstmals vorgelegt, verbunden mit einem Sachstandsbericht über die aktuellen und geplanten regionalen Kooperationsprojekte und Vorschlägen zu weiteren Schritten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Keine Kosten Entscheidungsvorschlag: 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die begonnenen regionalen Kooperationsprojekte weiterzuführen sowie nach den Maßgaben dieses Beschlusses neue interkommunale Kooperationsprojekte zu vereinbaren und durchzuführen. weiter siehe Beschlusstext

Anlass: Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland. Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt. Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt. Inhalt: Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: - Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis. - Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland Ortsangabe (-/-)

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt: Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - ÖPNV - Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen - Buslinienverkehr Ortsangabe: -/-

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 26.03.2019 Inhalt Die Untere Naturschutzbehörde ist u.a. zuständig für den Vollzug der Baumschutzverordnung und für die Prüfung von Freiflächenplänen im Zuge laufender Bauanträge. In den letzten Jahren wurde die Untere Naturschutzbehörde in allen Bereichen vom Stadtrat der Landeshauptstadt München personell verstärkt. Nicht genehmigten Fällungen sowie fehlenden Ersatzpflanzungen wird konsequent nachgegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungs-vorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die laufende Arbeit zum Baumschutz sowie die Ersatzpflanzungsinitiative weiterhin zu forcieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Untere Naturschutzbehörde, UNB, Lokalbaukommission, LBK, Personalausstattung, Baumschutz, Ersatzpflanzung, Kontrolle grün Ortsangabe -