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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Oktober 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstraße 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
UA Verkehr vom 25.07.2019
2.
UA Kultur vom 17.09.2019
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Leben und leben lassen am Böhmerweiher
2.3
Vorstellung Würmlehrpfad
3.
Anträge
1.
Evers
4.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again"
Buchpublikation "Never Forget - Never Again"
500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0121
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Buchpublikation "Never Forget - Never Again" im September 2019 von der Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again" in Höhe von 500,00 Euro.
2.
Never Forget - Dank für Unterstützung und Information
3.
Budget-Antrag der Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V.
ursprünglich: Emailleschilder; jetzt zusätzlich Broschüren aus Restmitteln
4.
(E) + (U) Busverbindung zur U-Bahn und Ludwigsfelder Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02688 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02688 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen über die Einführung der ExpressBus-Linie X36 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02688 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 04.07.2019 kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02688 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 04.07.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
5.
(E) Schulwegsicherheit erhöhen durch mehr Schulweghelfer
-
14-20 / E 02697 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulwegsicherheit erhöhen durch mehr Schulweghelfer
6.
(E) + (U) Hochbunker in der Franz-Nißl-Straße unter Denkmalschutz stellen;
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02692 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02692 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschluss
5.
Anhörungen
1.
Lauthstraße 16, FlNr.: 655/2
Neubau eines Dreispänners und eines Doppelhauses mit Stellplätzen
TEKTUR zu 1.2-2019-8122-42
2.
Auenbruggerstraße 71, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1027/7
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
3.
Kirschstraße 21, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 747/1
Errichtung einer Schallschutzwand an eine Bäckerei
4.
Pasteurstraße 49, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1339/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
+ Vollzug Baumschutzverordnung
5.
Herbigstraße 31, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1071/5
Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Ernst-Haeckel-Straße 99, Fl.Nr. 1071/7
Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
Erwin-Schleich-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 168/0
Neubau einer Wohnanlage (51 WE) mit Gemeinschaftsraum und Betreuungsbüro ("WOHNEN FÜR ALLE") - TEKTUR zu 1.201-2018-20100-42
8.
Franz-Nißl-Straße 53, Fl.Nr.: 1055/0, Gemarkung Allach
Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (BayDSchG),
Nachtrag eines Hochbunkers in die Denkmalliste
9.
Bebauungsplan Nr. 2110 "Junkersgelände", Schöllstraße
Projektnummer: 100747
10.
Vollzug der Wassergesetze;
vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets am Gröbenbach
von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 sowie von Flusskilometer 12,2 bis 14,2
jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
11.
Kommunalwahlen 2020;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
12.
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen.
EmpfNr: 14-20 / E 02690
13.
Nahverkehrsplan der LH München; Präsentation BA-Termin
14.
Karl-Gayer-Straße, Fl.Nr.: 540/8
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.)
15.
Ernst-von-Beling-Straße, Fl.Nr.: 379/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners
16.
Beschlussvorlage: Schulbauoffensive 2013 - 2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 (Referat für Bildung und Sport, 02.10.19)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019:
Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018
b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
f)Erhaltungssatzung reformieren V –
Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
-
14-20 / A 05118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung.
Inhalt der Vorlage:
Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt.
Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen.
Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 05983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06026 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes;
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe des sog. „5 Hektar-Ziels“;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung des Gesetzesentwurfs der Bayerischen Staatsregierung und weiterer Initiativen sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 zusammengefassten Position der Landeshauptstadt München vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrats als Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächensparen, 5 Hektar-Ziel, flächensparende Siedlungsentwicklung, Landesplanungsgesetz, Regionalplanung, Landesplanung
Ortsangabe ---
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.03.2019
-
14-20 / E 02507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-F. wurde am 19.03.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 beschlossen, die eine Rücknahme der bis jetzt erfolgten Beschlüsse zur Reduzierung der Grünflächenquote und ein Rückgang zu den alten Werten von 32 qm fordert.
Inhalt:
Die Empfehlung wird behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen – Obersendling – F. vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
stadtweit
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Vergabeermächtigung
Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
-
14-20 / A 05989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Biodiversitäts-
strategie München“ vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13218) sind unter anderem durch eine Biotop- und Nutzungstypenkartierung naturschutzrelevante Daten zu aktualisieren. Die Daten stellen die Grundlage für das noch zu vergebende Folgegutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ (Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030) dar, welches die Räume definieren soll, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind. Mit den erforderlichen Kartierungen soll ein externes Dienstleistungsunternehmen beauftragt werden.
Inhalt:
Notwendigkeit einer Biotop- und Nutzungstypenkartierung, Umfang der Kartierungen, Kosten und Finanzierung, Vergabeverfahren, Änderung im Vergabeverfahren, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die im Vortrag der Referentin beschriebene Biotop- und Nutzungstypenkartierung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an ein externes Dienstleistungsunternehmen zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Vorlage Nr. 14-20/V 15896 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2018 (Vorlage Nr. 14-20/V 12660) finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächenkulisse Biodiversität, Gutachten Flächenkulisse Biodiversität, Biodiversität, Biotop- und Nutzungstypenkartierung
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
„Wohnen in München VI“ 2017-2021
A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge
a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018
b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“
Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018
c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen
Liegenschaften ermöglichen“
Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
-
14-20 / A 05984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04014 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Den Hintergrund der Sitzungsvorlage bildet die erfolglos durchgeführte Ausschreibung von sechs städtischen Grundstücken für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Freiham Nord aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit der Vorhaben im Frühjahr 2018 (hohe KMB-Verkehrswerte bei langfristig günstigen Mieten). Da auch zukünftig steigende Verkehrswerte aufgrund unveränderter bewertungsrelevante Marktbedingungen und zu schwacher Dämpfung durch Mietbindungen gemäß Wohnen in München VI zu erwarten sind, bedarf es einer Neujustierung des KMB, um auch zukünftig vermarktungsfähig zu bleiben.
Im Hinblick auf die Fortschreibung des KMB liegen zudem mehrere Stadtratsanträge vor (Antrag Nr. 14-20 / A 04014, Nr. 14-20 / A 04249 und Nr. 14-20 / A 04324).
Inhalt:
Darstellung der Ausgangslage sowie der erfolglosen Vermarktungsversuche städtischer Grundstücke für KMB-Vorhaben in Freiham Nord. Erläuterung der Hintergründe in Bezug auf die fehlende Wirtschaftlichkeit von KMB-Vorhaben auf Basis der vom unabhängigen Bewertungsamt ermittelten Verkehrswerte für KMB.
Erläuterung der notwendigen Maßnahmen zur Fortschreibung des KMB, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines festen, lageunabhängigen Grundstückswertansatzes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Zugrundelegung eines einheitlichen Grundstückswertansatzes in Höhe von 1.050 € je qm Geschossfläche (erschließungsbeitragsfrei) bei der Durchführung von Konzeptausschreibungen und Vergaben städtischer Grundstücke für den KMB.
Änderung der Antragsziffer 7 des Beschlusses zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205) zur Einführung einer 80-jährigen Bindungsdauer im KMB. ... weiter siehe im Beschlusstext
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
-
14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
8.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2019 – 30.06.2019
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030
Ortsangabe -/-
9.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019:
Zweite Stammstrecke München
Information über Umplanungen und Neuplanungen
Kurzinfo:
Anlass:
Information über die seitens der Bayerischen Staatsregierung am 19.07.2019 bekannt gegebenen Umplanungen und Neuplanungen beim Bau der 2. Stammstrecke.
Inhalt:
Änderungen im Einzelnen:
a) Integrierte Gesamtlösung am Hauptbahnhof mit U9
b) Neuplanung der Station Ostbahnhof in der Friedenstraße
c) Neues Flucht- und Rettungskonzept – Dritte Röhre
d) Elektronisches Stellwerk München Ost
Projektzeitplan der DB Netz AG
Ersteinschätzung der Landeshauptstadt München
Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Umplanungen, Neuplanungen
Ortsangabe --
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019:
A.A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146
Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich)
(Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 893)
A.B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
B) Bebauungsplan Nr. 893 und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 893
Allacher Straße, Kirsch-, Esmarch-, Hintermeierstraße und Bahnlinie München-Ingolstadt im Bereich der Bahnlinie München-Ingolstadt
- Teilaufhebung -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2008
Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich), Kirsch- und Esmarchstraße (östlich)
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
D) Bebauungsplan Nr. 1655
Esmarch-, Hintermeier-, Lautenschlägerstraße, Georg-Reismüller-, Krauss-Maffei-Straße und Bahnlinie München-Ingolstadt
- Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses-
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
-
14-20 / A 06042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
Inhalt:
- Anlass der Planung
- Ausgangssituation
- Änderung des FNP mit integrierter Landschaftsplanung
- Planungsziele und Eckdaten
- Sozialgerechte Bodennutzung/Grundstücksregelung
- Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr.893
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2008
- Aufhebung eines Teilbereichs des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1655
- Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen für einen Realisie-
rungswettbewerb
- Auslobung eines Realisierungswettbewerbs unter Beteiligung der Landeshauptstadt München
- Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
- Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 893
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2008
- Aufhebung eines Teilbereichs des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1655
- Keine Beschlussvollzugskontrolle
usw
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019:
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023;
Inhalt
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege;
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt:
Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023;
Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos
Ortsangabe -/-
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019:
Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018
-
14-20 / A 04009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung
Inhalt:
1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt.
2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten
3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen.
3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung
Ortsangabe -/-
13.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019:
Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente
Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert
durch das BMBF
Sachstand und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt:
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
stadtweit
7.
Verschiedenes
1.
Schreiben BA 20 vom 13.09.2019:
Nachhaltigkeit von Kleidung
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener
im Rathaus am 19.10.19
3.
Schreiben Baureferat vom 06.09.2019:
Rückmeldung zum Protokoll des BA 23, UA Umwelt und Soziales vom 28.05.2019
BA-Antrag Nr.: 14-20/ 06087
4.
Schreiben Direktorium vom 26.09.2019:
BA 12 - Antrag verparkte Gehwege
5.
Schreiben Direktorium vom 11.09.2019:
Kommunalwahl 2020: Bitte um Aushang in Schaukästen und öffentlichen Stellen
6.
Abschaltung des Ratsinformationssystems vom 28.10. bis 31.10.2019 (Direktorium, 02.10.19)
7.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026 (Direktorium, 02.10.19)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 17.09.2019:
Antwort Elterneinbindung Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße
2.
Schreiben Baureferat vom 05.09.2019:
Wiebekingstraße zwischen Ratzel- und Rueßstraße
3.
Schreiben Baureferat vom 18.09.2019:
Antwort Gehweg Eversbuschstraße und Karl-Gayer-Unterführung
4.
Schreiben Baureferat vom 23.09.2019:
Eversbuschstraße / Ecke Vesaliusstraße
Sanierung bzw. Anpassung der Radienführung der Randsteine im Kreuzungsbereich
5.
Schreiben Baureferat vom 25.09.2019:
Restaurierung Torbogen in der Angerlohe (BV-Empfehlung Nr. 02693)
Kostenübernahme
6.
Vollzug Baumschutzverordnung
Waldhornstraße
7.
Vollzug Baumschutzverordnung:
Grünwedelstraße
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Grandauerstraße
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.2019:
Antwort Fichten in der Pirschstraße
10.
Schreiben Direktorium vom 13.09.19:
Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier
11.
Schreiben Stadtwerke München vom 16.09.2019:
Baumaßnahmen
12.
Unterflurcontainer im Stadtbezirk 23
Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße
13.
Vollzug Baumschutzverordnung:
Franz-Albert-Straße
14.
Vollzug Baumschutzverordnung:
Anton-Fehr-Straße
10.
Nichtöffentlicher Teil