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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 11.06.2019
2.
Vorstellung der neuen Abteilungsführung und Vereinsvorstandschaft der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring bzw. Verabschiedung der ehemaligen Abteilungsführung und Vereinsvorstandschaft
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Nichtöffentlicher Teil
2.
Bau einer unterirdischen Sporthalle - Vorstellung der Phorms Bavaria gGmbH
3.
Vorstellung des geplanten Abrisses der Vereinsgaststätte "Pyrsos"
4.
Gemeinde Unterföhring, Bebauungsplan Nr. 88/18: Errichtung eines Feststadls östlich der Tiefgarage an der Jahnstraße und westlich des Etzweges; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.06.2019
5.
Kostenübernahme für die Feinplanung der Tunnellösung der S-Bahnstrecke Daglfing - Johanneskirchen; Bürgeranliegen vom 30.05.2019
6.
Denninger Str. 112 - 116: Nutzungsänderung von Büroräumen zu Hotelzimmern im EG, Umbau Halle + Frühstücksraum, Umbau zweier Arztpraxen zu Hotelzimmern und Büroräumen - TEKTUR
hier: Rückbau Anlieferrampe, Einbau Anlieferaufzug u.a.
7.
Savitsstr.: Neubau eines Beerencafés („BeerenCafé“) mit Direktvermarktung
8.
Möhlstr. 24: Erweiterung der Bakone auf der Südseite eines Wohngebäudes
9.
Holbeinstr. 7: Nutzungsänderung eines Kellers zu einer Wohnung
10.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Erschließungsstraßen im Prinz-Eugen-Park
- gemeinsame Sitzung mit UA Planung und UA SÖÖ -
2.
Neugestaltung "Herkomerplatz" - Vorstellung durch das Baureferat
- gemeinsame Sitzung mit UA Planung und UA SÖÖ -
3.
Neugestaltung Herkomerplatz
4.
Anpassung der Fußgängerampel an der Effnerstr. Kreuzung Odinstraße; Bürgeranliegen vom 08.06.2019
5.
(E) Tempo 30 für den Straßen-Abschnitt der Flensburger Straße zwischen Lübeckerstraße und Glücksburger Straße
-
14-20 / E 02246 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 30 für den Straßen-Abschnitt der Flensburger Straße zwischen Lübeckerstraße und Glücksburger Straße
6.
Parkraummanagement - zukünftige Regelung?
7.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Brucknerstr. 22; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 11.06.2019
8.
Halteverbot auf der Nordseite der Johanneskirchner Straße gegenüber der Einmündung Wacholderweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.06.2019
9.
Fahrradständer Rosenkavalierplatz; Anhörung des Baureferates vom 06.06.2019
10.
Mühlbaurstr./Beetzstraße: Anordnung absolutes Halteverbot; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 11.06.2019
11.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hochstiftsweg 4; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 13.06.2019
12.
Luftreinhaltung ohne Einführung der Parkraumlizenzierung gegen den erklärten Bürgerwillen; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.06.2019
13.
Maßnahmen zur Luftreinhaltung gemeinsam erarbeiten anstatt sie über die Köpfe der Bürger hinweg zu beschließen;
Antrag der CSU-Fraktion vom 19.06.2019
14.
Luftreinhaltung ohne Schleichverkehr; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.06.2019
15.
Luftreinhaltung durch vorausschauende Planung im Bezug auf das Güterverkehrsaufkommen; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.06.2019
16.
Antrag auf eine 3,5-minütige Taktverdichtung der Tramlinie nach St. Emmeram in der Hauptverkehrszeit; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2019
17.
Denninger Straße: Gehweg weiterführen bis Haltestelle; Antrag der DaCG/ÖDP-Fraktion vom 03.06.2019
18.
Entschärfung der Verkehrssituation für den Radverkehr am Herkomerplatz / Denninger Straße; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2019
19.
Radweg von Ost nach West über die Kreuzung Daglfinger - Kunihohstrasse mit roter Farbe hervorheben; Bürgeranliegen vom 23.05.2019
20.
Antrag auf Verlegung der Haltestelle der Buslinie 187 Odinpark (Richtung Arabellapark); Bürgeranliegen vom 11.06.2019
21.
Behinderung der Sicht auf der Johanneskirchner Straße auf Höhe Nr. 81; Bürgeranliegen vom 17.06.2019
22.
Antrag auf Anbringung eines oder mehrerer Parkpfosten Ecke Trogerstraße/Prinzregentenstraße; Bürgeranliegen vom 18.06.2019
23.
Regenwasserabfluss im Fritz-Meyer-Weg/Ecke Cosimastraße; Bürgeranliegen vom 20.06.2019
24.
Überprüfung der Verkehrssituation in den fünf Querstraßen der Weltenburger Straße, die zur Parkstadt Bogenhausen führen; Bürgeranliegen vom 20.06.2019
25.
Unbefahrbarer Radweg auf der Cosimastraße; Bürgeranliegen vom 19.06.2019
26.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
27.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Freizeitfahrt für männlich suchtkranke Jugendliche in den Sommerferien 2019
2.467,50 Euro, Az.: 0262.0-13-0204
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für eine Freizeitfahrt für männlich suchtkranke Jugendliche in den Sommerferien 2019 vom Verein Condrobs e.V. in Höhe von 2.467.50 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Venezuela en Baviera e.V.
Verbena Venezolana am 13.07.2019
9.145,00 € / Az. 0262.0-13-0206
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für den Verein Venezuela en Baviera e.V. für die Maßnahme Verbena Venezolane am 13.07.2019 in Höhe von 9.145,00 € vom 23.05.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Heimat- und Volkstrachtenverein Staffelseer e.V.
Erneuerung des Bodenbelages im Vereinsheim vom 20.07. - 31.08.2019
4.177,50 € / Az. 0262.0-13-0207
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereins Heimat- und Volkstrachtenverein Staffelseer e.V. für die Erneuerung des Bodenbelages im Vereinsheim vom 20.07. - 31.08.2019 in Höhe von 4.177,50 € vom 28.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
Barrierefreies Sommerfest am 19.07.2019
1.950,00 € / Az. 0262.0-13-0208
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für den Gehörlosenverband München und Umland e.V. für dsa barrierefreie Sommerfest am 19.07.2019 in Höhe von 1.950,00 € vom 28.05.2019.
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Vorstellung des Ansprechpartners von AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
2.
Vorstellung des Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost
3.
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Bericht des Ortstermins; Unterrichtung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.06.2019
4.
Nutzung des Sportplatzes an der Ruth-Drexel-Schule; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2019
5.
Öffnung der Schulsportanlage der Grundschule Ruth-Drexel-Straße auf dem Gelände der Prinz-Eugen-Kaserne (PEP) ohne Altersbeschränkung zu Nicht-Schulzeiten; Bürgeranliegen vom 04.06.2019
6.
Vorziehen des Baus eines Kunstrasenplatzes und Bereitstellung von Umkleidemöglichkeiten
7.
Konkrete umsetzbare Hilfe für den FC RW Oberföhring
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Maria-Theresia-Str. 35: lt. Plan
Marienburger Straße 61: lt. Plan
Dirschauer Str. 29: lt. Plan
Ortnitstr. 41: lt. Plan
Cosimastr. : lt. Plan
Regina-Ullmann-Str. 50-52: 1 Rotbuche
Plankenhofstr. 9: 1 Ahorn, 2 Ebereschen
Plankenhofstr. 3: 1 Ahorn, 2 Ebereschen
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Possartstr. 29 (2 Schwarzpappeln); Marienwerderstr. 8 (lt. Bescheid), Rambaldistr. 27 (lt. Besheid)
3.
Wiederherstellung der Sitzbänke in der Oberföhringer Str./Bürgerpark Oberföhring 156 - Bestellung städtischer Leistungen; Bürgeranliegen vom 05.06.2019
4.
Besprechung des Bibervortrags am 25.09.2019; Bürgeranliegen vom 07.06.2019
5.
Verbleib des Holzes in der Isar; Bürgeranliegen vom 26.05.2019
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrundstück
Hier: An der Cosimastraße, Englschalkinger Straße: Anfrage der Fläche für Korbwarenverkauf;
Anhörung des Kommunalreferates vom 06.06.2019
- Ablehnung der BA-Vorsitzenden am 19.06.2019 nach § 20 Abs. 1 Satz 2
BezirksausschussSatzung -
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrundstück
Hier: Fidellostraße 153: Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2019;
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 18.06.2019
- Zustimmung der BA-Vorsitzenden am 19.06.2019 nach § 20 Abs. 1 Satz 2
BezirksausschussSatzung -
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrundstück
Hier: An der Cosimastraße, Englschalkinger Straße: Gastspielanfrage Circus Roberto vom 30.09.19-13.10.19
Anhörung des Kommunalreferates vom 19.06.2019
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Erschließung der Grünfläche an der Burgauerstr. (Wege, Sitzbänke, Bäume und Sträucher)
2.
Es soll ein Verkehrsspiegel an der Kreuzung Gleißenbachstraße/Wildrosenweg aufgestellt werden
3.
Einstellung von Umbauten Buschingstraße 67
4.
Baumfällungen in der Parkstadt Bogenhausen
5.
Daglfinger/Truderinger-Kurve: Gemeinsame Untertunnelung und Tieferlegung
6.
Wärmeschutz und Artenvielfalt durch Begrünung, sowie klimaneutrale Kühlung des 13er Kulturbürgerhauses
7.
NACHGEFRAGT 2: Umbau Rosenkavalierplatz – Schaffung von mehr Parkplätzen – Entfernung der Verkehrsinsel
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04722 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 30.11.2018
Gebärdendolmetscher in den Bürgerversammlungen installieren
Antrag Nr. 14-20 / A 04723 von Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann
vom 30.11.2018
Bürgerversammlungen modernisieren und zeitlich straffen
Antrag Nr. 14-20 / A 04732 von der Fraktion Die Grünen/RL
vom 30.11.2018
Ausfüllbarkeit des Wortmeldebogens für Anträge und Anfragen
auf Bürgerversammlungen auf der Internetseite der
Stadt München verbessern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02227
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling
am 25.10.2018
Vorstellung von großen Projekten in Bürgerversammlungen
bereits in der Planungsphase
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02359
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West
am 15.11.2018
-
14-20 / A 04722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02227 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05329 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Vorlage werden mehrere Stadtratsanträge behandelt, die auf eine Veränderung des Formats der Bürgerversammlungen sowie auf eine feste Installation eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes bei Bürgerversammlungen abzielen.
Des Weiteren werden zwei Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt, mit denen zum einen eine Verbesserung bei der Nutzerfreundlichkeit des im Internet angebotenen Wortmeldeformulars und zum anderen eine Vorstellung großer Projekte in den Bürgerversammlungen gefordert wurde.
Inhalt:
Die Vorlage enthält Vorschläge zur Neugestaltung, insbesondere zur zeitlichen Straffung der Bürgerversammlungen, sowie Ausführungen zum Einsatz eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes und eines Onlineformulars für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei Bürgerversammlungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten oder Erlöse fallen nicht an.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zur Neugestaltung des Formats der Bürgerversammlungen wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Gebärdensprachdolmetscherdienst, Wortmeldebogen
Ortsangabe:
-/-
2.
Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten; Unterrichtung des Direktoriums vom 03.06.2019
7.2
Baureferat
1.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Elbinger Str. 1c
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Elbinger Str. 3
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil