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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Februar 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 – Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadrat
14-20 / T 026318 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Pilotprojekt "Freiwilligenkoordination im Forum am Luitpold" vom 01.04.2019 - 31.03.2020 3.100,00 Euro Az.: 0262.0-4-0234
14-20 / V 14129 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Pilotprojekt "Freiwilligenkoordination im Forum am Luitpold" vom 01.04.2019 - 31.03.2020 von der Stiftung Pfennigparade in Höhe von 3.100,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze 2019 im Stadtbezirk
14-20 / T 026843 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht zur Jubiläumsfeier 40 Jahre Sozialpsychiatrischer Dienst Schwabing
14-20 / T 026326 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheid an MobilSpiel e.V: (Kicklusion)
14-20 / T 026552 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
14-20 / V 13744 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
14-20 / V 13796 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget MGS Filmproduktion Endfertigung Langzeitdokumentaion "Hohenzollernstraße 2003-2018" 2.154,64 € AZ: 0262.0-4-0232
14-20 / V 13974 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Endfertigung Langzeitdokumentaion "Hohenzollernstraße 2003-2018" vom Dezember 2018 von der MGS Filmproduktion.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Offene Bücherschränke Schwabing-West e.V. Einladung der ehrenamtlichen PatInnen am 04.04.2019 180,00 Euro Az.: 0262.0-4-0235
14-20 / V 14136 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für eine Einladung der ehrenamtlichen PatInnen am 04.04.2019 vom Verein Offene Bücherschränke Schwabing-West e.V. in Höhe von 180,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
(E) Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr
14-20 / V 13915 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr
2.
Open (F)Air Iftar Fastenbrechen am 25.05.2019 im Luitpoldpark
14-20 / T 026983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid an die „Gruppe 4 +“ (Kunstausstellung)
14-20 / T 026901 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheid an das Kulturforum der Stiftung Pfennigparade
14-20 / T 026902 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Soko München“ am 21.02.2019 in der Belgradstr. 16 sowie 21-23
14-20 / T 026669 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„5 Freunde“ am 22.02.2019 in der Schleißheimer Str. 180-186
14-20 / T 027154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Autoreninterview Ellen Sandberg am 20.02.2019 u.a. in der Elisabeth-, Winzerer- und Arcisstraße
14-20 / T 027155 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Simmernstr. 11: Abbruch des Dachgeschosses und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
14-20 / T 026327 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Simmernstr. 13-15: Abbruch des Dachgeschosses und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
14-20 / T 026328 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hohenzollernstr. 140: Schulbauoffensive: Sanierung der Kellerdecke Windfang in der Hermann-Frieb-Realschule
14-20 / T 026553 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Tektur Kölner Platz 1: Baumfällungen in Zusammenhang mit den Bauarbeiten im Klinikum Schwabing
14-20 / T 026976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Lothstr. 21: Nachtrag von zwei Gebäuden in die Denkmalliste
14-20 / T 026977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Rankestr. 2: Nutzungsänderung eines Abstellraums im UG zu einem Bewegungsraum innerhalb der Nutzungseinheit Kindertagesstätte / Krippe, Ertüchtigung des Rettungswegssystems UG und EG
14-20 / T 027156 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Ansprengerstr. 8: Nutzungsänderung: Laden zu Großtagespflege
14-20 / T 027158 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Vorbescheid Herzogstr. 84 / RGB: a) Neubau eines Rückgebäudes mit Studentenappartements oder eines Studentenwohnheims; b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben
14-20 / T 027159 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Schleißheimer Str. 85-87: Änderung von Erschließung und Fluchtweg Bereich EG/1.OG durch Errichtung eines befestigten Wegs auf dem Flachdach über EG vom Treppenhaus (Nr. 87) zum Ein-/Ausgang (Nr. 85)
14-20 / T 027160 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes „Schleißheimer Straße“ (Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05058 vom 27.06.2018)
14-20 / T 026982 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
14-20 / V 13790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll. Inhalt: Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119). Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen. Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet
2.
Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 14.01.2019
14-20 / T 026441 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Geschlossenes Rasengitter im Grünstreifen Schleißheimer Str. 158-166
14-20 / T 027220 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Fällung zweier Straßenbäume in der Burgunderstraße
14-20 / T 027244 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
(E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke
14-20 / V 13857 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbot privater Silvesterfeuerwerke
2.
(E) Organisierte Feuerwerke statt privater Silvesterböllerei
14-20 / V 13867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Organisierte Feuerwerke statt privater Silvesterböllerei
3.
Luitpoldpark: Sanierung des Spielplatzes nördlich des Rodelhügels (Entscheidung über Projektplanung)
14-20 / T 026791 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Clemensstr. 85-95 a: Fällung zweier Robinien und einer Birke
14-20 / T 026905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Häufigere Kontrollen in den Parks bezüglich Hundefreilauf
14-20 / V 14109 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Häufigere Kontrollen in den Parks bezüglich Hundefreilauf
6.
Düsseldorfer Str. 10: Fällung einer Zierkirsche
14-20 / T 027290 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
(E) Verkehrsberuhigung des Bereichs nordwestlich der Schleißheimer Straße durch geänderte Abbiegeregelungen
14-20 / V 13907 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigung des Bereichs nordwestlich der Schleißheimer Straße durch geänderte Abbiegeregelungen
2.
(E) Bürgersteigabsenkungen im Bereich Bummstraße, James-Loeb-Straße und Rümannstraße durch Bodenmarkierungen hervorheben
14-20 / V 13914 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bürgersteigabsenkungen im Bereich Bummstraße, James-Loeb-Straße und Rümannstraße durch Bodenmarkierungen hervorheben
3.
Dialog-Displays: Auswahl von eines Standortes für das zweite Versuchsjahr
14-20 / T 026407 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Gesamte Winzererstraße zur Fahrradstraße umwidmen
14-20 / V 14001 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamte Winzererstraße zur Fahrradstraße umwidmen
5.
(E) + (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation im Ackermannbogen bei Großveranstaltungen im Olympiapark Empfehlung Nr. 08-14 / E 02362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 15.11.2018
14-20 / V 13872 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02362 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 15.11.2018 wird nach obiger Maßgabe entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02362 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
(E) Fußgängerampel Clemens-/Schleißheimer Straße anpassen
14-20 / V 14030 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fußgängerampel Clemens-/Schleißheimer Straße anpassen
7.
Absolutes Haltverbot auf der Ostseite der Winzererstraße südlich der Mitterwieserstraße
14-20 / T 026675 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Regelung in Zusammenhang mit dem Umbau der Kreuzung Rhein- / Mainzer Straße
14-20 / T 026677 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
(E) Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02360 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 15.11.2018
14-20 / V 14053 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird den Bezirksausschuss 4 Schwabing-West in der weiteren Abstimmung hinsichtlich der Aufstellung von Bänken in der Adams-Lehmann-Straße beteiligen.
10.
Umbau der Kreuzung Rhein- / Mainzer Straße
14-20 / T 027021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Schleißheimer Str. 137 „Schwabinger Carre“: Wiederherstellung von Bauschäden an Geh- und Fahrbahn
14-20 / T 027161 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 vor der Hermann-Frieb-Realschule (Hohenzollernstr. 140)
14-20 / T 026529 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gleisbauarbeiten an den Kreuzungen Schleißheimer Straße / Ackermannstraße / Karl-Theodor-Straße, Schleißheimer Straße / Lerchenauer Straße und Schleißheimer Straße / Clemensstraße
14-20 / T 027163 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine