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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Wertstoffinseln – Zustimmung zu einem Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann auf Änderung der BA-Satzung (Unterrichtungsrecht bei Genehmigung, Ablehnung und Aufgabe von Standorten)
2.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen – Stellungnahme zu einem Antrag des BA 17 Untergiesing-Harlaching auf Änderung der BA-Satzung (Anhörungsrecht existiert bereits)
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2019-2023
(vgl. TOP D 2.1 und E 2.2.1)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstzentrat e.V.
Import Export Werkstatt vom 05.05. - 15.12.2019
12.215,00 € Az: 0262.0-4-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Import Export Werkstatt vom 05.05. - 15.12.2019 von Kunstzentrat e.V. in Höhe von 12.215,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Benediktinerabtei St. Bonifaz
Bewachung der Obdachlosenhilfe St. Bonifaz im August und September 2019
7.946,82 € Az: 0262.0-4-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Bewachung der Obdachlosenhilfe St. Bonifaz im August und September 2019 von dem Benediktinerabtei St. Bonifaz in Höhe von 7.946,82 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 19-21.07.19
1.446,00 € Az: 0262.0-4-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Zirkus Pumpernudl vom 19-21.07.19 von dem Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.446,00 €.
5.
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien
(Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat)
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Internationale Jugendarbeit
Seminar "Fit für den Umgang mit Diversität" vom 04.-06.10.2019
1.350,00 € / Az. 0262.0-4-0244
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Verein für Internationale Jugendarbeit für das Seminar "Fit für den Umgang mit Diversität" vom 04.-06.10.2019 in Höhe von 1.350,00 € vom 09.04.2019.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Förderkreis Gisela-Gymnasium (Theaterprojekt „Flucht und Heimat“)
2.
Bewilligungsbescheid Förderverein Hermann-Frieb-Realschule (Bienen-AG)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Isabellastr. 49, Bäckerei „Der Florentiner“: Erweiterung der Freischankfläche
2.
Georgenstr. 58, „Ralfs Hanfcorner“: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3.
Erich-Kästner-Str. 2, „Minimis Coffeehouse“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelische-Lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche
Konzert am 19.04.2019
1.800,00 € Az: 0262.0-4-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Konzert am 19.04.2019 von der evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche in Höhe von 1.800,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadt und Kunst e.V.
Theaterstück „Dopplerhelix“ vom 12.02. - 01.04.2019
2.318,00 € Az: 0262.0-4-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Theaterstück „Dopplerhelix“ vom 12.02. - 01.04.2019 von dem Stadt und Kunst e.V. in Höhe von 2.318,00 €.
2.3.
Veranstaltungen
1.
AktivFerien vom 11. bis 14.06.2019 im Ackermannbogen
2.
Willi-Graf-Gymnasium: Spendenlauf am 05.07.2019 und Sportfest am 23.07.201
3.
Freudenlauf der Caritas (Psychologischer Dienst für Ausländer) am 18.10.2019 im Luitpoldpark
4.
Straßenfest Apianstraße am 22.06.2019
5.
Straßenfest „45 Jahre Agnes 9“ am 13.07.2019
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Förderverein Studienkolleg (Kunstprojekt „Ein neues Land“)
2.
Kurzbericht zu „Play me, I'm Yours 2018“
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Tatort – Unklare Lage“ am 01.04.2019 in der Belgradstr. 20-22 und 35-37
2.
„Über Land – Spezial“ am 30.04.2019 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
„Juliets Stüberl“, Clemensstr. 82
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2018-2022
(vgl. TOP B 2.1 und E 2.2.1)
2.
Kaiserstr. 63: Dachgeschossausbau (2 WE) und Ausbau einer DG-Wohnung
3.
Karl-Theodor-Str. 69: Nutzungsänderung Büro zu Praxis mit räumlicher Änderung
4.
Kaiserstr. 63: Anbau zweier Aufzugsanlagen und von Balkonen
5.
Vorbescheid Mildred-Scheel-Bogen 15: Umbau eines denkmalgeschützten sog. Kesselhauses mit Errichtung von Anbauten sowie einer Tiefgarage
6.
Tektur Clemensstr. 43: Nutzungsänderung einer Waschküche im KG zu einem Aufenthaltsraum sowie Einbau eines Duschbads im Keller
7.
Isabellastr. 17: Nutzungsänderung einer Wohnung zu einem Büro (DG)
8.
Hohenzollernplatz 7: Nutzungsänderung Laden und Büro im EG zu Gaststätte, Laden und Boardinghaus (Beherbergung) sowie Boardinghaus (Wohnen) im 1. bis 8. OG zu Boardinghaus (Beherbergung); Änderung Dachform 7. bis 8. OG; Teilabbruch und Neubau Laden und Boardinghaus (Beherbergung)
9.
Tektur Sailerstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
10.
Bonner Str. 24. Anbau eines Außenaufzugs
11.
Hohenzollernstr. 74: Anbau zweier Außenaufzüge und eines Lastenaufzugs sowie Kellererweiterung
12.
Hohenzollernstr. 76: Anbau zweier Außenaufzüge sowie Kellererweiterung
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Reparatur der Uhr an der Schwere-Reiter-Str. (Kreativquartier, Infanteriestr. 19)
2.
Abgeschlossenheitsbescheinigung Hohenzollernstr. 105 (Antwort der Lokalbaukommission auf BA-Schreiben vom 28.03.2019)
3.
Wintergarten Hiltenspergerstr. 47, Genehmigung eines Wetterschutzes (Antwort der LBK auf Beschwerdeschreiben des Vorsitzenden vom 09.04.2019)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baugenehmigung Keuslinstr. 7 bis 7a
2.
Baugenehmigung Hohenzollernstr. 90
3.
Baugenehmigung Hohenzollernstr. 47 mit Protestschreiben des BA-Vorsitzenden
4.
Wohnen in München VI – Erfahrungsbericht für das Jahr 2018, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14530)
5.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Wertstoffcontainer gegenüber Römerstraße 11
2.
Bürger: Verkehrsführung Elisabeth-/Winzererstraße
3.
Bürgerin: Häufigere Kontrollen von Dauerparkern im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Nordendstr. 32: Fällung einer Saalweide
2.
Friedrichstr. 15: Kronenschnitt an einem Bergahorn
3.
Fallmerayerstr. 9: Fällung einer Akazie und zweier Ebereschen
4.
Mainzer Str. 13, Fällung einer Birke
5.
Klopstockstr. 1, Fällung einer Pappel
2.2.
Verkehr
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2018-2022
(vgl. TOP B 2.1 und D 2.1)
2.
Radverkehrsprojekt Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße
3.
(E) + (U) Reduzierung der durch Linienbusse am Ackermannbogen verursachten Lärmemissionen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018
-
14-20 / E 02353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02353 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 15.11.2018 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02353 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
MVG-Leistungsprogramm 2020
5.
Ergebnisse des Ortstermins zur Begrünung der Georgenstraße
6.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen:
a) Schleißheimer Straße 159 (Schülerhort SchulFreunde) und 162a (StadtPiraten)
b) Belgradstr. 36 (Kinderland Kubus Puchatek)
c) Franz-Joseph-Str. 38 (Kindergarten Franz-Joseph-Straße e.V.)
d) Karl-Theodor-Straße (Kinderkrippe GemeinsamSein e.V., Kinderhaus St. Sebastian)
e) Parzivalstraße (Damenstift am Luitpoldpark)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Baumpflanzung im Grünstreifen an der Brunnerstraße (Antwort des Baureferats Gartenbau auf ein vom BA unterstütztes Bürgeranliegen vom 31.01.2019)
2.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der LH München (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Vorschläge des BA zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste)
3.
Verbindungsweg Petuelpark-Barlachstraße: Fuß- und Radweg trennen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 21.11.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
Baumfällung am „Wintergarten“ Elisabethplatz, Antwort des Kommunalreferats auf
BA-Anfrage vom 31.01.2019
2.
Bitte um gemeinsamen Termin zum Thema „Gefahrenbäume“ (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 28.02.2019)
3.
Clemensstr. 63: Genehmigung zur sofortigen Fällung einer Linde als Gefahrenbaum
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Verkehrliche Maßnahmen bei Großveranstaltungen im Olympiapark
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis für Baustelleneinrichtung Centa-Herker-Bogen 3
2.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
F
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest 2019: Reservierung der Ratsboxe (Anzahl der Personen, 3 Termine mit Uhrzeit)
G
Verschiedenes
H
Termine