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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. September 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
SLIC München e.V.
Unterstützung von Trainerkosten vom 06.09.2019 – 05.09.2020
5.000,00€, Az. 0262.0-4-0260
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Unterstützung von Trainerkosten vom 06.09.2019 – 05.09.2020 vom Verein SLIC München e.V. in Höhe von 5.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Ackermannbogen e.V.
Basketball für Jugendliche, insbesondere für Mädchen mit Migrationshintergrund, vom 01.10.2019 – 31.05.2020
1.577,00€, Az. 0262.0-4-0263
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Basketball für Jugendliche, insbesondere für Mädchen mit Migrationshintergrund, vom 01.10.2019 – 31.05.2020 vom Ackermannbogen e.V. in Höhe von 1.577,00€.
3.
18.jetzt – Fest junger Erwachsener am 19.10.2019 im Rathaus: Teilnahme BA 4?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Initiative „Begleitung“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Blumengeschäft Nordendstr. 36: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
„chokokoin Dessert Shop“ Kurfürstenplatz 7: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
DIA-Raum für Kunst
Kick-off Veranstaltung für Foto-Festival 2020 vom 15.10.2019 – 02.11.2019
2.300,00€, Az. 0262.0-4-0262
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Kick-off Veranstaltung für das Foto-Festival 2020 vom 15.10.2019 – 02.11.2019 vom DIA-Raum für Kunst in Höhe von 2.300,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Improtheaterfestival München e.V.
"Improvember 2019" vom 31.10.2019 – 03.11.2019
8.493,00€, Az. 0262.0-4-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für "Improvember 2019" vom 31.10.2019 – 03.11.2019 vom Improtheaterfestival München e.V. in Höhe von 8.493,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Lillys Bus“
Theateraufführung „LILLYS BUS“ vom 14.10.2019 – 01.12.2019
6.603,60€, Az. 0262.0-4-0265
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Theateraufführung „LILLYS BUS“ vom 14.10.2019 – 01.12.2019 der Initiative „Lillys Bus“ in Höhe von 6.603,60€.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (Stellungnahme des KVR zum ablehnenden BA-Beschluss vom 28.02.2019)
2.
Familienspielfest „Spiel inklusiv – alle spielen mit am 13.10.2019 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Theaterzelt „Das Schloss“: Genehmigte Betriebszeiten (Antwort der Bezirksinspektion West auf BA-Schreiben vom 29.08.2019)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Hidalgo
Maßnahme Veranstaltung Street Art Song
am 14.09.2019
2.
Bewilligungsbescheid Initiative Kolibri
Maßnahme Mein Herz imitiert den Flügelschlag eines Kolibris
vom 20.09 bis 20.12.2019
3.
Bewilligungsbescheid Initiative Fotoausstellung
Fotoausstellung Das Unterschiedliche im Nebeneinander
vom 05.12.2019 bis 02.01.2020
4.
Bewilligungsbescheid Munich International Choral Society (Konzert am 27.10.2019)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Soko München“ am 08.09.2019 in der Barbarastr. 27
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Swagatam“, Elisabethstr. 12
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Rümannstr. 5-11: Nutzungsänderung von Ladenflächen und einer Lagerfläche im EG zu einer Betriebswerkstätte der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) mit Laden, zu Büroflächen mit Schulungsbereich und zu einem Büro
2.
Hohenzollernstr. 35 RGB: Anbau zweier Notleiteranlagen als 2. Rettungsweg
3.
Vorbescheid Isoldenstr. 17 – Klinikum Schwabing Haus 31: Nutzungsänderung der ehem. Tierversuchsanstalt zu temporärem Wohnen (Brückenapartments Variante 1: 4 WE, Variante 2: 2 WE) bzw. zu Personalwohnungen (Variante 3) oder Büros (Variante 4)
4.
Herzogstr. 105: Anbau eines Außenaufzugs (EG-4. OG) und dreier Balkonanlagen
5.
Schwere-Reiter-Str. 35: Abgrabung und Abbruch einer Bunker- und Kelleranlage mit Entsorgung der Altlasten: Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Agnesstr. 62: Abdruck der Baugenehmigung für zum Anbau eines Aufzuges
2.
Billigungsbeschluss mit vorbehaltlichen Satzungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a
Sparkassengebäude am Elisabethplatz, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15963)
3.
Bauerstr. 10: Abdruck der Baugenehmigung für den Neubau eines Wohngebäudes mit Unterflurparker für 13 Stellplätze
4.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
5.
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.03.2019
-
14-20 / E 02507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-F. wurde am 19.03.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 beschlossen, die eine Rücknahme der bis jetzt erfolgten Beschlüsse zur Reduzierung der Grünflächenquote und ein Rückgang zu den alten Werten von 32 qm fordert.
Inhalt:
Die Empfehlung wird behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen – Obersendling – F. vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
stadtweit
6.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
„Wohnen in München VI“ 2017-2021
A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge
a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018
b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“
Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018
c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen
Liegenschaften ermöglichen“
Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
-
14-20 / A 05984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04014 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Den Hintergrund der Sitzungsvorlage bildet die erfolglos durchgeführte Ausschreibung von sechs städtischen Grundstücken für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Freiham Nord aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit der Vorhaben im Frühjahr 2018 (hohe KMB-Verkehrswerte bei langfristig günstigen Mieten). Da auch zukünftig steigende Verkehrswerte aufgrund unveränderter bewertungsrelevante Marktbedingungen und zu schwacher Dämpfung durch Mietbindungen gemäß Wohnen in München VI zu erwarten sind, bedarf es einer Neujustierung des KMB, um auch zukünftig vermarktungsfähig zu bleiben.
Im Hinblick auf die Fortschreibung des KMB liegen zudem mehrere Stadtratsanträge vor (Antrag Nr. 14-20 / A 04014, Nr. 14-20 / A 04249 und Nr. 14-20 / A 04324).
Inhalt:
Darstellung der Ausgangslage sowie der erfolglosen Vermarktungsversuche städtischer Grundstücke für KMB-Vorhaben in Freiham Nord. Erläuterung der Hintergründe in Bezug auf die fehlende Wirtschaftlichkeit von KMB-Vorhaben auf Basis der vom unabhängigen Bewertungsamt ermittelten Verkehrswerte für KMB.
Erläuterung der notwendigen Maßnahmen zur Fortschreibung des KMB, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines festen, lageunabhängigen Grundstückswertansatzes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Zugrundelegung eines einheitlichen Grundstückswertansatzes in Höhe von 1.050 € je qm Geschossfläche (erschließungsbeitragsfrei) bei der Durchführung von Konzeptausschreibungen und Vergaben städtischer Grundstücke für den KMB.
Änderung der Antragsziffer 7 des Beschlusses zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205) zur Einführung einer 80-jährigen Bindungsdauer im KMB. ... weiter siehe im Beschlusstext
7.
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019 (Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 16307)
8.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2019 – 30.06.2019
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030
Ortsangabe -/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Hörwarthstraße als Fahrradstraße ausweisen
(mündlich vorgebrachtes Anliegen aus 07/2019)
2.
Bürgerin: Maßnahmen gegen Gehweg-Radeln im Bereich Winzererstr. 111, 113, 131
3.
Bürger: Luitpoldpark
4.
Bürgerin: Fahrradfahren in München - ein Erlebnisbericht
5.
SPD: Aufstellung eines Fahrradständers und Baumpflanzung an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße (vertagt aus 08/2019)
6.
Bürger: Radweg statt Parkstreifen in der Hohenzollernstraße (vertagt aus 08/2019)
7.
Bürger: Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Haus Hiltenspergerstr. 66
8.
Bürger: Verkehrsberuhigung Friedrich-Loy-/Farinellistraße (hier: Rückbau der Aufpflasterungen in der Hiltenspergerstraße; Zebrastreifen statt Ampel an der Kreuzung Hiltensperger-/Herzogstraße)
9.
Bürger: Tischtennis-Treffpunkt Luitpoldpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
Elisabethstraße zwischen Schleißheimer Straße und Nordendstraße: Rückbau der Radwege und weitere bauliche Maßnahmen
(Anhörung zur Projektplanung, vertagt aus 07/2019)
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Elisabeth-/Hiltenspergerstraße (vertagt aus 07/2019)
3.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten im Parklizenzgebiet Ackermannbogen
4.
Projektplanung Winzerer-/Lothstraße:
Bitte um Terminvorschlag für Ortstermin Ende September / Anfang Oktober
5.
Radwege Nordendstraße und Kurfürstenplatz (Bürgeranliegen TOP E1.2 06/19): Terminvorschläge des Baureferats für den vom BA gewünschten Ortstermin
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Lärmbelästigung im Olympiapark (Antwort der Olympiapark GmbH auf BA-Schreiben vom 01.08.2019, weitergeleitetes Bürgeranliegen)
2.
Bürger Städt. Altkleidercontainer Kölner Platz
(Antwort von AWM auf BA-Schreiben vom 01.08.2019, weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.
Tischtennisplatten im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 30.08.2019, weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.2
Baumfällungen
1.
Ersatzpflanzung für den abgestorbenen Baum Ackermannstraße 15 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 01.08.2019, weitergeleitetes Bürgeranliegen)
2.
Schleißheimer Str. 274: Genehmigungsbescheid zur Fällung dreier Bäume und zu Veränderungen an einem weiteren Baum
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Klopstock- und Barlachstraße zwischen Rümann- und Belgradstraße:
Asphaltarbeiten auf der Fahrbahn
2.
Brunnerstraße: Instandsetzung des Wendehammers verzögert sich
3.
Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayersichen Naturschutzgesetzes
4.
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 10.03.2017
E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom
25.07.2017
Carsharinggesetz nutzen II
Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
Neues Carsharinggesetz nutzen III
CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung
von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie
(Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017
Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer
Baustein für die zukunftsfähige Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.02.2018
-
14-20 / A 05676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04563 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für Sharing-Mobility unter Anwendung des Carsharinggesetzes (CsgG) sowie des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (§18a BayStrWG)
Neue Marktteilnehmer- und -entwicklungen in der Sharing-Mobility
Inhalt
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility legt die integrierte planerische und ordnungspolitische Basis für die konsequente Ausweitung des Angebots im Bereich Sharing-Mobility, so dass für mehr Bürgerinnen und Bürger ein Leben ohne (eigenes) Kfz vorstell- und umsetzbar ist. Hierdurch werden stadtweit flächeneffiziente und ressourcenschonende Verkehrsmittel gefördert und der Anreiz zum Nicht-Besitz eines eigenen und oft über lange Zeit im öffentlichen Raum geparkten Pkw erhöht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility ermächtigt das Kreisverwaltungsreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit:
der Entwicklung eines Leitbildes mit konkreter Zielsetzung im Hinblick auf den Umgang mit Sharing-Mobility in München,
der Entwicklung einer Gesamtstrategie (Lage, Funktion, Umfang) für die Gesamtstadt, welche infolge der Marktdynamik iterativ fortzuentwickeln ist sowie
der ersten Stufe der Umsetzung in Abstimmung mit Bezirksausschüssen. Die Umsetzung erfolgt dabei zeitlich parallel zur Entwicklung der Gesamtstrategie.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sharing-Mobility, Bikesharing, Carsharing, E-Carsharing, Elektrokleinstfahrzeuge, Evaluation, flächen- und ressourcenschonende Verkehrsmittel, Modellquartiere, vernetzte Mobilität
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
5.
Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich Teng-/Georgenstraße
vom 02.09 bis 20.09.2019
6.
(U) Münchner Kleingartenwesen
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Zeit-Kleingarten-Anlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03454
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und
Herrn Stadtrat Johann Stadler
vom 10.10.2017
- Teilung von übergroßen Gartenparzellen
-
14-20 / A 03454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen
Inhalt
Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss
i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind
100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt.
2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein-
gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird
grundsätzlich zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung
der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und
Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür
notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V.
abzuschließen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer
Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u.
Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Kleingärten
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten
Ortsangabe
Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung
erfahren:
NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West
SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling
NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart
SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem
SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim
7.
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung
b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
c. Behandlung von Anträgen
„Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“
Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
„Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“
Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
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14-20 / A 05729 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05680 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06451 vom 19.10.2016) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für eine Radschnellverbindung zwischen Münchner Innenstadt und der Stadtgrenze im Münchner Norden in Auftrag zu geben. In dieser vorliegenden Beschlussvorlage werden die zentralen Ergebnisse der Untersuchung dargestellt, um weiterführende Planungsaufträge für die städtischen Referate zu erhalten, damit in die konkreten Planungen zugunsten einer zügigen Realisierung des Pilotprojektes eingestiegen werden kann.
Inhalt:
Im Rahmen des Gutachtens wurde festgestellt, dass die Realisierung einer Radschnellverbindung auf der Trasse der Vorzugsvariante mit den erarbeiteten Maßnahmen machbar ist. Um eine Radschnellverbindung zu realisieren, bedarf es entsprechender Maßnahmen, die in dieser Sitzungsvorlage skizziert werden. Es werden weitere Planungsaufträge beantragt, die im weiteren Verlauf der Planungen parallel erfolgen sollen, um den Planungsprozess zu beschleunigen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die erste unverbindliche Grobkostenschätzung des Gutachters für den Bau (ohne Planungskosten) der Radschnellverbindung beläuft sich auf rund 24 Mio. Euro (zum aktuellen Planungsstadium nicht verbindlich verifizierbar). Das Baureferat legt dem Stadtrat mit den nächsten Genehmigungsschritten eine eigene Kostenschätzung vor. Mit Fördermitteln von Bund und Freistaat Bayern könnte der Eigenanteil der Kosten für Planung und Bau auf bis zu 25 % begrenzt werden.
...
8.
(U) Zweite Stammstrecke München
Information über Umplanungen und Neuplanungen
Kurzinfo:
Anlass:
Information über die seitens der Bayerischen Staatsregierung am 19.07.2019 bekannt gegebenen Umplanungen und Neuplanungen beim Bau der 2. Stammstrecke.
Inhalt:
Änderungen im Einzelnen:
a) Integrierte Gesamtlösung am Hauptbahnhof mit U9
b) Neuplanung der Station Ostbahnhof in der Friedenstraße
c) Neues Flucht- und Rettungskonzept – Dritte Röhre
d) Elektronisches Stellwerk München Ost
Projektzeitplan der DB Netz AG
Ersteinschätzung der Landeshauptstadt München
Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Umplanungen, Neuplanungen
Ortsangabe --
9.
Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019 (Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 15894)
10.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
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14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
2.
Anhörung zur Einteilung der Stimmbezirke für die Kommunalwahl am 15.03.2020
3.
Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier
G
Verschiedenes
H
Termine