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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. November 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Sehbehindert – aber Richtig e.V. Heizung für die neuen Räume des Vereins vom 26.11.2019 – 25.11.2020 2.119,74 €, A.z 0262.0-4-0271

14-20 / V 16819 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für eine Heizung für die neuen Räume des Vereins vom 26.11.2019 – 25.11.2020 von Sehbehindert – aber Richtig e.V. in Höhe von 2.119,74 €.
2.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021

14-20 / T 036894 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Tagesausflüge mit KlientInnen ab dem 07.12.2019 776,00€; Az. 0262.0-4-0274

14-20 / V 16974 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Tagesausflüge mit KlientInnen ab dem 07.12.2019 vom Condrobs e.V. in Höhe von 776,00€.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Spielen in der Stadt: Bericht über den „Zirkus Pumpernudl“ im Luitpoldpark

14-20 / T 036437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheid Figurentheater Linde Scheringer (Bildergeschichtentheaterausstellung)

14-20 / T 036899 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bewilligungsbescheid Basketballtraining für geflüchtete Jugendliche

14-20 / T 036901 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672)

14-20 / T 037286 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Wiederaufnahme „Der Schimmelreiter*in“ vom 27.11. - 28.11.2019 900,-€; Az. 0262.0-4-0272

14-20 / V 16972 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Wiederaufnahme „Der Schimmelreiter*in“ vom 27.11. - 28.11.2019 vom Pathos München e.V. in Höhe von 900,-€.
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Initiative Stolperscheine (Gedenkkonzert am 28.11.2019)

14-20 / T 036904 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheid Chorbande Schwabing (Chorprobentage Bairawies)

14-20 / T 036906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Drehgenehmigung „Nicht dein Ernst“ am 08.11.2019 auf dem Helmut-Fischer-Platz

14-20 / T 036986 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Veranstaltungshalle: „Utopia“ (ehemals „Reithalle“), Heßstr. 132

14-20 / T 037244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Hiltenspergerstr. 38-40: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes, Umstrukturierung von Bestandswohnungen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof

14-20 / T 036422 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tektur Herzogstr. 105: Abbruch und Aufstockung Dachgeschoss mit Galeriewohnung sowie Aufstockung Zwischenbau um ein Geschoss mit Appartment

14-20 / T 036423 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tektur Belgradstr. 5: DG-Ausbau (5.OG) etc.

14-20 / T 036424 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schwere-Reiter-Str. 35: Neubau eines Studentenwohnheims

14-20 / T 036674 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Elisabethplatz 1a: Teil-Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte sowie WC-Umbau

14-20 / T 036675 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Tektur Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung

14-20 / T 036769 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Agnesstr. 36: Anbau eines Außenaufzugs an das Treppenhaus

14-20 / T 036897 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
a) + b) Tekturen Bauerstr. 9: Einbau dreier Maisonette-Wohnungen im 4. OG (1. DG) durch Ausbau der 2. DG-Ebene

14-20 / T 037235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Tektur Tengstr. 14: DG-Ausbau zur Wohnraumerweiterung, hier: Errichtung eines Fluchtausstiegs im Spitzboden mit Plattform zur Anleiterung

14-20 / T 037236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Schwarzbau Hiltenspergerstr. 47
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Hohenzollernkarree: Massive Baumschutzzäune im Innenhof (Antwort der Branddirektion auf BA-Anfrage vom 24.10.2019)

14-20 / T 037245 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Vergabeermächtigung zur Erstellung eines Kommunikationskonzeptes Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing-West

14-20 / V 16474 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorgesehene Übertragung des Kreativlabors an die Münchner Gewerbehof- und Technologiegesellschaft mbh – MGH ab 2020 Entwicklung einer Gesamtstrategie für die interne und externe Kommunikation im Kreativquartier Notwendigkeit eines Kommunikationskonzeptes für eine intensive Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer im Kreativquartier sowie eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit bei den anstehenden Veränderungsprozessen (u.a. offene, prozesshafte städtebauliche Planung; Entwicklung des Teilquartiers Kreativlabor durch die MGH) Erforderlichkeit einer Vergabeermächtigung für die Erstellung eines Kommunikationskonzeptes, da der geschätzte Auftragswert die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats übersteigt Inhalt Beschreibung der Situation des Kreativquartiers und Darstellung der dort anstehenden Veränderungsprozesse Erläuterung der Notwendigkeit sowie der Ziele und Inhalte eines Kommunikationskonzeptes Kosten und Finanzierung des Kommunikationskonzeptes Aussagen zum Vergabeverfahren Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung stimmt zu, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Erstellung eines Kommunikationskonzeptes für das Kreativquartier in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren zu den in der Beschlussvorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Kreativquartier, Kreativlabor, Dachauer Straße, Schwere-Reiter-Straße, Heßstraße, Lothstraße Ortsangabe Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
2.
Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie „Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341)

14-20 / T 036907 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791)

14-20 / T 036910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume


14-20 / V 16382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592) Inhalt Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München. Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase. Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
5.
Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung vom 21.10.2019

14-20 / T 037288 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Gebäude Agnesstr. 48 ist Baudenkmal (Schreiben der Lokalbaukommission vom 06.11.2019)

14-20 / T 037237 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Gefährliche Kreuzung Schleißheimer Straße/Hildebold-/Leonhard-Frank-Straße

14-20 / T 036572 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Umwandlung der Augustenstraße in eine Fahrradstraße (Antrag aus der Bürgerversammlung am 10.10.2019)

14-20 / T 036573 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Umwidmung einer der beiden früheren S-Bahn-Brücken über die Triebstraße als Fuß- und Radweg (Antrag aus der Bürgerversammlung am 10.10.2019)

14-20 / T 036574 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Ersatzpflanzung für gefällten Baum im Hof Emanuelstr. 8

14-20 / T 036575 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Gefährdung von Kindern durch rasende Radfahrer im Ackermannbogen

14-20 / T 036590 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürgerin: Randsteine am Südende der Aachener Straße absenken (vertagt aus 10/19)

14-20 / T 036734 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürger: Kreuzung Birnauer Straße / Bregenzer Straße

14-20 / T 036913 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Antrag Grüne: Verkehrssituation am Kurfürstenplatz und in der Nordendstraße – mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen

14-20 / T 036980 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
(E) + (U) Zusätzliche schattige Bänke im Petuelpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019

  • 14-20 / E 02656 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16478 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat (Gartenbau) stellt auf der Wiese neben der Kehre der Sackgasse Rümannstraße eine neue Parkbank mit Rückenlehne auf.
2.
Winzererstr. 27: Fällung eines Walnussbaumes

14-20 / T 036780 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Georgenstr. 62, Fällung einer Robinie

14-20 / T 037062 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ortstermin zum Thema „Gefahrenbäume“: Terminvorschläge des Baureferats Gartenbau

14-20 / T 037268 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Götzstr. 10: Fällung zweier Birken

14-20 / T 037269 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Änderung der Parkregelung in der Rümannstraße und im Mildred-Scheel-Bogen? (vertagt aus 10/19)

14-20 / T 036722 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Saisonale Umnutzung des Straßenraums in der Fallmerayerstraße („Sommerstraße“)

14-20 / T 037336 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Temporäre Haltverbote in der Hiltenspergerstraße und überflüssige Hinweisschilder in der Georgen-/Tengstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)

14-20 / T 036603 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumlückenschließung in der Clemensstraße
3.
Mehr Bäume in der Düsseldorfer Straße

14-20 / B 06710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Luitpoldpark: Größere Abfalleimer – Überarbeitung des Rad- und Fußwegekonzepts – E-Scooter (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)

14-20 / T 037173 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Sichtbeziehungen an der Belgrad-/Unertlstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)

14-20 / T 037270 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 vor Kindergarten Schleißheimer Str. 162 a

14-20 / T 036425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausweisung der Clemens- und Saarstraße zwischen Schleißheimer Straße und Therese-Studer-Straße als Fahrradstraße

14-20 / T 036426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Tempo 30 vor dem Schülerhort Schleißheimer Str. 159

14-20 / T 036570 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Neubau einer Fernwärmeleitung Karl-Theodor-Str. 92 und gegenüber

14-20 / T 036571 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Tempo 30 vor Kindergarten Belgradstr. 36

14-20 / T 036917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019


14-20 / V 16378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt. Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen." Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden. Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt. Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat. weiter siehe Vorlage
2.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

14-20 / V 15984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern. Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wegekonzeption Ortsangabe: Münchner Norden, stadtweit
3.
(U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen


14-20 / V 12972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen Inhalt Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind 100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt. 2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein­- gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird grundsätzlich zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V. abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u. Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt. Suchbegriffe: - Kleingärten - Beseitigung von Behelfsheimen - Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten Ortsangabe Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung erfahren: NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeuge (Anhörung zu einem Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung)

14-20 / T 036569 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte (Anhörung zu einem Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat)

14-20 / T 036914 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts (Anhörung zu einem Änderungsvorschlag des Direktoriums)

14-20 / T 037246 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Umbesetzungen in den Unterausschüssen
G
Verschiedenes
H
Termine