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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Anschaffung von zwei Tuben von dem Truderinger Musikverein e.V. in Höhe von 3.547,50 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Anschaffung Lasten E-Bike von der Initiative Lasten E-Bike in Höhe von 2.474,16 €.

Abschaffung der privaten Silvesterfeuerwerke

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Da der geforderte Gehbahnabschnitt in einem Landschaftsschutzgebiet liegt, muss im Vorfeld eine Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde durchgeführt werden. Liegen keine naturschutzfachlichen Bedenken vor, wird das Baureferat eine Planung aufnehmen.

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates Auszahlungen / Einzahlungen 1.340.013.000,00 Euro Auszahlungen / 116.564.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe - / -

Anlass: Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern. Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt. Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen. Inhalt: Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Modellstadt 2030, 2030, Inzell Ortsangabe (-/-)

Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, des Nachrichtlichen Anhangs zum MIP, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe Anlage 1 und 2 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2018 – 2022) Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionsliste 1 sowie der „Nachrichtliche Anhang“ des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2018 – 2022 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 15 – Trudering-Riem 20 – Hadern Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022; Kulturreferat Ortsangabe ./. sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.