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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Mai 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
2.1.9 (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Installation einer Induktionsschleife vom 06.05. - 31.10.2019 1.356,60 € / Az. 0262.0-15-0301

14-20 / V 15031 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Bürgerzentrum Trudering e.V. für die Installation einer Induktionsschleife vom 06.05. - 31.10.2019 in Höhe von 1.356,60 € vom 06.05.2019.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
2.
4.5 Riemer See – Sonnenschirme nachrüsten / Sonnenschutz generell verbessern

14-20 / T 030351 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Abgesetzt
4.6 Kopfbau total verschimmelt
Hinweis:
Antrag wurde durch Antragstellerin in der Sitzung zurückgezogen.

14-20 / T 030449 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
7.2.3 Park-/Liefersituation in der Kreillerstraße Anhörung zur Einrichtung einer Ladezone s. auch TOP 5.10

14-20 / T 030427 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
7.2.4 Manchesterplatz: Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Glasvitrine Stellungnahme des BA zur Umwidmung in eine öffentliche Verkehrsfläche Frist: 24.05.2019

14-20 / T 030463 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
7.3.4 Messestadt Riem Sanierung, Sicherung oder Beseitigung der Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus Stellungnahme des BA zum Entwurf für die Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14541 für den Kommunalausschusses vom 23.05.2019

14-20 / T 030615 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
8.2.22 Windhuker Straße 11 8.2.23 Solalindenstraße 65 8.2.24 Lehrer-Götz-Weg 22-22b 8.2.25 Ottilienstraße 14 8.2.26 Vorderrißstraße 14 8.2.27 Salzmesserstraße 8 8.2.28 Eigerstraße 20
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. 191.686,87 € Teilnahme am int. Handballturnier HB Cup 2019 4.638,00 € Az: 0262.0-15-0293

14-20 / V 14678 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Teilnahme am int. Handballturnier HB Cup 2019 von TSV Trudering e.V. in Höhe von 4.638,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zuschuss 2.500€ für Turnierteilnahme)
2.
(E) Stadtbezirksbudget ECHO e.V. - Kulturelle Bildung - inklusiv! Beschaffung eines KfZ 2.000,00 € / Az. 0262.0-15-0294

14-20 / V 14690 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins ECHO e.V. - Kulturelle Bildung - inklusiv! für die Beschaffung eines KfZ in Höhe von 2.000,00 € vom 30.03.2019.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. 1. Truderinger Poetry Slam am 18.07.2019 1.000,00 € Az: 0262.0-15-0295

14-20 / V 14717 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme 1. Truderinger Poetry Slam am 18.07.2019 von dem Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 1.000,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
4.
(E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Sportfest am 30.05.2019 3.500,00 € Az: 0262.0-15-0297

14-20 / V 14766 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Sportfest am 30.05.2019 von TSV Maccabi München in Höhe von 3.500,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
5.
(E) Stadtbezirksbudget DPSG Messestadt-Riesm Stamm Galileo Galilei Anschaffung eines Bollerwagens 440,46 € Az: 0262.0-15-0296

14-20 / V 14764 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Anschaffung eines Bollerwagens von DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei in Höhe von 440,46 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
6.
(E) Stadtbezirksbudget ScienceLab e.V. MINT-Förderung ab 24.06.2019 930,00 € Az: 0262.0-15-0298

14-20 / V 14896 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme MINT-Förderung ab 24.06.2019 von ScienceLab e.V. in Höhe von 930,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
7.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. 15jähriges Jubiläum des Kulturzentrums am 20.03.2020 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0300

14-20 / V 14959 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das 15jährige Jubiläum des Kulturzentrums am 20.03.2020 vom Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
8.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Anschaffung eines Defibrillators 2.756,28 Euro, Az.: 0262.0-15-0299

14-20 / V 14961 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung eines Defibrillators vom Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 2.756,28 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag)
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Anbringung von Schildern im Grünzug am Truderinger Bahnhof Richtung Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02267 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.11.2018 Einzäunung und Aufstellung von Schildern auf dem Spielplatz am Grünstreifen zwischen Truderinger Straße und Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02269 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.11.2018 Einzäunung und Aufstellung von Schildern auf dem Spielplatz am Grünstreifen zwischen Truderinger Straße und Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02270 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.11.2018 Beleuchtung des Fußweges von der Truderinger Straße (auf Höhe Bahnhof zur Kreillerstraße) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02271 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.11.2018 Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung Forderung zur Verbesserung der Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner Folgeantrag zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04047 Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 15.11.2018


14-20 / V 14698 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. In Bezug auf Nutzungskonflikte, insbesondere nächtliche Lärmbelästigungen, in der öffentlichen Grünanlage zwischen der Truderinger Straße und der Kreillerstraße wird folgende Vorgehensweise beschlossen: - Auf eine Einzäunung des Spielplatzes wird verzichtet. Es werden keine Schilder mit speziellen Nutzungsregeln bzw. -einschränkungen für den Spielplatz aufgestellt. - Das Baureferat hat an den Zugängen zur Grünanlage bereits sogenannte "Grünanlagenschilder" mit den wichtigsten Nutzungsregeln aufgestellt. Eine weitergehende Beschilderung ist nicht erforderlich. - Das Baureferat asphaltiert und beleuchtet den Grünanlagenweg "Truderinger Straße - Kreillerstraße". Der derzeitige Wegeverlauf und die Wegebreite bleiben erhalten. Die Beleuchtung erfolgt mit den emissionsarmen Mastleuchten, Typ 'Hochleite'. - Die beiden - aus Richtung Truderinger Bahnhof kommend - ersten, beschädigten Bänke werden ersatzlos entfernt. Alle anderen Bänke in der Grünanlage bleiben erhalten. - Es werden keine Pfandringe an den Abfallbehältern montiert. - Das Sozialreferat (AKIM) startet keine neue Kampagne in der Grünanlage, meldet aber dem Baureferat (Gartenbau) und der Polizei nach einer erneuten einmaligen Begehung zu Beginn der kommenden Sommersaison seine Einschätzung der Situation. - Eine Sperrzeitverlängerung für die Gaststätten im Bereich des Truderinger Bahnhofes durch das Kreisverwaltungsreferat erfolgt nicht. Eine Alkoholverbotszone im Umfeld des Truderinger Bahnhofs wird durch das Kreisverwaltungsreferat nicht ausgewiesen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag der Referentin mit der Ergänzung, dass der Weg gewidmet werden soll)
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: PBB: Riemer Straße, Haltestelle An der Point Projekt-Nr.: 30262 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 16.05.2019

14-20 / T 029371 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Erstellung einer Parkbeleuchtung auf dem Grünstreifen zwischen Friedenspromenade und Feldbergstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02275 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.11.2018


14-20 / V 14810 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Es wird keine Parkbeleuchtung auf dem Grünstreifen zwischen Friedenspromenade und Feldbergstraße erstellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abweichender Beschluss: Wegeverbindung soll optimiert werden)
4.
(E) Erweiterung der Fahrradstellplätze am U-Bahnhof Moosfeld


14-20 / V 14804 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Beschlusstext

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag der Referentin)
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Maßnahmen zur BAUMA: neue Zufahrtsregelung prüfen Verweis in den UA aus der Aprilsitzung

14-20 / T 028942 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Nach der BAUMA 2019 ist vor der BAUMA 2022 und anderer großen Messen Verweis in den UA aus der Aprilsitzung

14-20 / T 029336 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Friedenspromenade / Vogesenstrasse: Optimierung der Ampelschaltung für Fußgänger

14-20 / T 029537 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Am Mittelfeld / Kirtaweg: Installation eines Verkehrsspiegels

14-20 / T 029719 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
Friedenspromenade / Florastraße: Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung

14-20 / T 030314 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Temporäre Wände für Street Art / Graffiti Vertagung aus der Aprilsitzung

14-20 / T 028022 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Messestadt: Antrag auf Errichtung einer Outdoor – Boxstation Verweis in den UA aus der Aprilsitzung

14-20 / B 05013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Trudering Nicht besetzbare Hortplätze wegen Personalmangels Fehlende Betreuungsplätze für Truderinger Grundschulkinder DRINGEND Verweis in den UA aus der Aprilsitzung
4.
Marianne-Plehn-Straße: nächtliche Ruhestörung / Entfernung von Sitzgelegenheiten

14-20 / T 029817 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.6
UA Umwelt
1.
Felicitas-Füss-Straße: Verlegung der Wertstoffcontainer

14-20 / T 030325 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Borkenkäfer Befallsgebiete im Bereich des Bezirksausschuss 15

14-20 / T 030073 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
MVG-RAD-Station in Gronsdorf um Lastenräder (MVG-eTrike) erweitern

14-20 / T 030312 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten am Spielplatz südlich der Mutter-Theresa-Straße

14-20 / T 030326 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Einrichtung einer Schwimminsel im Riemer See

14-20 / T 030327 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Rappenweg - willkürlich aufgestellte Verkehrsschilder sowie abgestellte Schrottautos / Parkmöglichkeiten wieder für Parkbesucher freimachen
2.
Busstation Trudering Bf entschlossen erweitern hier: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Bitte um Stellungnahme
3.
Na also, es geht also doch: Infotafeln für städtische Gebäude auch in Trudering-Riem
4.
Schatzbogen - Einschränkung des Radweges durch abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf das Schreiben des BA aus der Januarsitzung
5.
Errichtung eines Outdoor-Floorball-Feldes in der Messestadt-Riem
6.
Ökologische Aufwertung der Unnützwiese
7.
Neues städtisches Wohnheim in Riem besser nutzen
8.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Wasserburger Landstraße 148 Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA vom 20.03.2019

14-20 / T 027172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Statt Etikettenschwindel: Situation für Schwerhörige nachhaltig verbessern – Induktionsanlage für den Kulturzentrumssaal auf den Weg bringen!
10.
Park- Liefersituation in der Kreillerstraße 200 1. Antwortschreiben der Bezirksinspektion-Ost 2. Antwortschreiben KVR-Verkehrsregelungen

14-20 / T 028541 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Feldbergstraße: Beschilderung an den Ein- u. Ausfahrten der Parkplätze sowie Verhinderung des Parkens auf dem Gehweg

14-20 / B 05817 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Jagdhornstraße / Wachtelweg: Schutz der Flora und Fauna vor dem geplanten Bauvorhaben

14-20 / B 05710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Schulhoföffnung im Gymnasium Trudering

08-14 / B 05803 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern Antwortschreiben Herr OB Reiter auf das Schreiben des BA vom 27.02.2019
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist: 17.05.2019

14-20 / T 029228 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Waldschulstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Frist: 05.06.2019

14-20 / T 029727 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung Flst. 1408/114 Trudering Paul-Wassermann-Straße Grundstück ohne Bebauung Frist: 17.05.2019

14-20 / T 029224 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 – Fauststraße 90 Stellungnahme des BA zum Entwurf für die Sitzungsvorlage 14-20 / V 14552 Frist: 17.05.2019

14-20 / T 029234 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauleitplanung Gemeinde Feldkirchen Bebauungsplan Nr. 108 Raiffeisenlagerhausgrundstück Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB Frist: 21.05.2019

14-20 / T 029404 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.4
UA Planung
1.
Wasserburger Landstraße 159, Fl.Nr.: 208/12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

14-20 / T 029378 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vogesenstraße 14, Fl.Nr.: 685/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-12295-32

14-20 / T 029534 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Von-Erckert-Str. 28a, Fl.Nr.: 498/50 - Neubau einer Doppelhaushälfte / Haus 2

14-20 / T 029646 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Wimbachtalstraße 27, Fl.Nr.: 314/13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage

14-20 / T 029927 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung Frist: 17.05.2019

14-20 / T 029368 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Drosselweg 39 - UNB: Zustimmung Kronenschnitt; Ablehnung Fällung Hippelstraße 52 Lebzelterstraße 9
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Edeltraudstraße 49 Eisvogelweg 29 Elritzenstraße 34 Fabinistraße 13 Heilwigstraße 59 Iltisstraße 58 Kirtaweg 32 Nauestraße 14 Phantasiestraße 33-39 - Zustimmung UNB Rotkehlchenweg 5 St.-Augustinus-Straße 51 Truderinger Straße (ohne Hausnummer) - Zustimmung UNB Truderinger Straße 310 Unnützstraße 6 Vogesenstraße 14 Von-Erckert-Straße 28a Waldschulstraße 23 Wasserburger Landstraße 159 Wasserburger Landstraße 209 Wimbachtalstraße 27 Zehntfeldstraße 272 - durch UNB abgelehnt
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund Straße: Graf-Lehndorff-Str. 36 Datum: 25.05.2019 Anlass: Diynamic Festival Munich 2019

14-20 / T 029410 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund Straße: Graf-Lehndorff-Str. 36 Datum: 06.07.2019 Anlass: Greenfields Open Air 2019

14-20 / T 029411 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sachberichte
3.1
Gewerbe & Eigentümerverband Trudering e.V. (GEVT e.V.), Adventleuchten ab 26.11.2018, 6.584,04€

14-20 / T 029542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
TSV Trudering e.V., Anschaffung eines Anhängers am 19.03.2019, 1.125,00 €

14-20 / T 030201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
unveränderte Fortführungen eines Gaststättenbetriebs
4.1
Enrico Rossini,Kleingaststätte, Willy-Brandt-Pl.5, 81829 München (Riem-Arcaden)

14-20 / T 029599 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.2
Wirtshaus zur Rennbahn, Schank-und Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36, 81929 München

14-20 / T 029795 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3
Clubtribüne, Schank-u.Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36, 81929 München Hinweis: Betrieb nur während der Renntage!

14-20 / T 029956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verwendungsnachweise
5.1
TSV Trudering e.V., Anschaffung eines Anhängers am 19.03.2019, 1.125,00 €

14-20 / T 030203 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2
ECHO e.V., Quax - Zentrum für Freizeit und kulturelle Bildung, Skateboardkurse, 2.500,00 €

14-20 / T 030204 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt

14-20 / T 029437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zaunkönigweg: Geschwindigkeitsverhalten Schreiben des KVR an Bürger

14-20 / T 029669 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Beschilderung nach erstmaliger baulicher Herstellung Am Neufeld

14-20 / T 030328 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kapazitätserhöhung für Linksabbieger von der Albert-Schweitzer-Straße auf die Heinrich-Wieland-Straße Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf den Antrag des BA 16

14-20 / B 05838 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 160/36 Trudering Truderinger Hüllgraben Kauf

14-20 / T 029221 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Münchner Nordosten Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

14-20 / V 14680 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Münchner Nordosten – Eckdatenbeschluss vom 13.02.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11780) Inhalt: Erhöhung der Kosten für den Wettbewerb aufgrund der Konkretisierung des Stadtratsbeschlusses (Münchner Nordosten – Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11780) vom 13.02.2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die zusätzlichen Kosten betragen insgesamt 311. 250,- €. Davon werden 235.000,- € in 2019 und 76.250,- € in 2020 zahlungswirksam. Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zum zusätzlichen Finanzbedarf für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb wird Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag unter Ziffer 3.3. wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel in Höhe von 235.000,- € (brutto) für 2019 im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung und in Höhe von 76.250,- € für 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. Das Produktkostenbudget der HA II Stadtplanung erhöht sich bei dem Produkt „Stadtplanung“ 38511200 um 311.250 € (brutto), davon sind 235.000,- € (brutto) zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wettbewerb Münchner Nordosten Ortsangabe: Münchner Nordosten Daglfing Englschalking Johanneskirchen
3.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040

14-20 / V 14639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprogno­se erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohner­differenz auch auf die Registerkor­rektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München
4.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018

14-20 / V 14530 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Hererostraße 28

14-20 / T 029211 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.2
Salzmesserstraße 16

14-20 / T 029405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.3
Solalindenstraße 110

14-20 / T 029822 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.4
Vogesenstraße 3

14-20 / T 030086 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.5
Batschkastraße 27

14-20 / T 030192 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.6
Hella-von-Westarp-Straße 36

14-20 / T 030280 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe Unterstützung der Forderungen "Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen" des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 07.05.2015 Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ................................... Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus finanziellen Erwägungen fallen lassen Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 07.12.2018


14-20 / V 13275 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt. - Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt. - Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK beitragen, werden aufgeführt. - Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert. - Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde. - Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020 angemeldet werden, werden dargestellt. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen. Entscheidungsvorschlag - Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden. - Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache; über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert. - Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe - Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken - Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021 - Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK
10.6
UA Umwelt
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Schwablhofstraße

14-20 / T 029223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)