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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
2.1.9
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Installation einer Induktionsschleife vom 06.05. - 31.10.2019
1.356,60 € / Az. 0262.0-15-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Bürgerzentrum Trudering e.V. für die Installation einer Induktionsschleife vom 06.05. - 31.10.2019 in Höhe von 1.356,60 € vom 06.05.2019.
2.
4.5
Riemer See – Sonnenschirme nachrüsten / Sonnenschutz generell verbessern
3.
4.6
Kopfbau total verschimmelt
Hinweis:
Antrag wurde durch Antragstellerin in der Sitzung zurückgezogen.
4.
7.2.3
Park-/Liefersituation in der Kreillerstraße
Anhörung zur Einrichtung einer Ladezone
s. auch TOP 5.10
5.
7.2.4
Manchesterplatz: Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Glasvitrine
Stellungnahme des BA zur Umwidmung in eine öffentliche Verkehrsfläche
Frist: 24.05.2019
6.
7.3.4
Messestadt Riem
Sanierung, Sicherung oder Beseitigung der Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus
Stellungnahme des BA zum Entwurf für die Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14541 für den Kommunalausschusses
vom 23.05.2019
7.
8.2.22
Windhuker Straße 11
8.2.23
Solalindenstraße 65
8.2.24
Lehrer-Götz-Weg 22-22b
8.2.25
Ottilienstraße 14
8.2.26
Vorderrißstraße 14
8.2.27
Salzmesserstraße 8
8.2.28
Eigerstraße 20
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Trudering e.V.
191.686,87 €
Teilnahme am int. Handballturnier HB Cup 2019
4.638,00 € Az: 0262.0-15-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Teilnahme am int. Handballturnier HB Cup 2019 von TSV Trudering e.V. in Höhe von 4.638,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ECHO e.V. - Kulturelle Bildung - inklusiv!
Beschaffung eines KfZ
2.000,00 € / Az. 0262.0-15-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins ECHO e.V. - Kulturelle Bildung - inklusiv! für die Beschaffung eines KfZ in Höhe von 2.000,00 € vom 30.03.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
1. Truderinger Poetry Slam am 18.07.2019
1.000,00 € Az: 0262.0-15-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme 1. Truderinger Poetry Slam am 18.07.2019 von dem Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Sportfest am 30.05.2019
3.500,00 € Az: 0262.0-15-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Sportfest am 30.05.2019 von TSV Maccabi München in Höhe von 3.500,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
DPSG Messestadt-Riesm Stamm Galileo Galilei
Anschaffung eines Bollerwagens
440,46 € Az: 0262.0-15-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Anschaffung eines Bollerwagens von DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei in Höhe von 440,46 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
ScienceLab e.V.
MINT-Förderung ab 24.06.2019
930,00 € Az: 0262.0-15-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme MINT-Förderung ab 24.06.2019 von ScienceLab e.V. in Höhe von 930,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
15jähriges Jubiläum des Kulturzentrums am 20.03.2020
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das 15jährige Jubiläum des Kulturzentrums am 20.03.2020 vom Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Anschaffung eines Defibrillators
2.756,28 Euro, Az.: 0262.0-15-0299
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung eines Defibrillators vom Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 2.756,28 Euro.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Anbringung von Schildern im Grünzug am Truderinger Bahnhof Richtung Kreillerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02267
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 08.11.2018
Einzäunung und Aufstellung von Schildern auf dem Spielplatz am Grünstreifen
zwischen Truderinger Straße und Kreillerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02269
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 08.11.2018
Einzäunung und Aufstellung von Schildern auf dem Spielplatz am Grünstreifen
zwischen Truderinger Straße und Kreillerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02270
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 08.11.2018
Beleuchtung des Fußweges von der Truderinger Straße (auf Höhe Bahnhof zur
Kreillerstraße)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02271
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 08.11.2018
Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung
Forderung zur Verbesserung der Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner
Folgeantrag zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04047 Kreillerstraße: Fußweg Richtung
Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05491 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 15.11.2018
-
14-20 / E 02269 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02270 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02271 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02267 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In Bezug auf Nutzungskonflikte, insbesondere nächtliche Lärmbelästigungen, in der
öffentlichen Grünanlage zwischen der Truderinger Straße und der Kreillerstraße wird
folgende Vorgehensweise beschlossen:
- Auf eine Einzäunung des Spielplatzes wird verzichtet. Es werden keine Schilder mit
speziellen Nutzungsregeln bzw. -einschränkungen für den Spielplatz aufgestellt.
- Das Baureferat hat an den Zugängen zur Grünanlage bereits sogenannte
"Grünanlagenschilder" mit den wichtigsten Nutzungsregeln aufgestellt. Eine
weitergehende Beschilderung ist nicht erforderlich.
- Das Baureferat asphaltiert und beleuchtet den Grünanlagenweg "Truderinger Straße -
Kreillerstraße". Der derzeitige Wegeverlauf und die Wegebreite bleiben erhalten. Die
Beleuchtung erfolgt mit den emissionsarmen Mastleuchten, Typ 'Hochleite'.
- Die beiden - aus Richtung Truderinger Bahnhof kommend - ersten, beschädigten
Bänke werden ersatzlos entfernt. Alle anderen Bänke in der Grünanlage bleiben
erhalten.
- Es werden keine Pfandringe an den Abfallbehältern montiert.
- Das Sozialreferat (AKIM) startet keine neue Kampagne in der Grünanlage, meldet
aber dem Baureferat (Gartenbau) und der Polizei nach einer erneuten einmaligen
Begehung zu Beginn der kommenden Sommersaison seine Einschätzung der
Situation.
- Eine Sperrzeitverlängerung für die Gaststätten im Bereich des Truderinger
Bahnhofes durch das Kreisverwaltungsreferat erfolgt nicht. Eine Alkoholverbotszone
im Umfeld des Truderinger Bahnhofs wird durch das Kreisverwaltungsreferat nicht
ausgewiesen.
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: PBB: Riemer Straße, Haltestelle An der Point
Projekt-Nr.: 30262
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 16.05.2019
3.
(E) Erstellung einer Parkbeleuchtung auf dem Grünstreifen zwischen
Friedenspromenade und Feldbergstraße (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02275
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 08.11.2018
-
14-20 / E 02275 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Es wird keine Parkbeleuchtung auf dem Grünstreifen zwischen Friedenspromenade
und Feldbergstraße erstellt.
4.
(E) Erweiterung der Fahrradstellplätze am U-Bahnhof Moosfeld
-
14-20 / E 02272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Beschlusstext
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Maßnahmen zur BAUMA: neue Zufahrtsregelung prüfen
Verweis in den UA aus der Aprilsitzung
2.
Nach der BAUMA 2019 ist vor der BAUMA 2022 und anderer großen Messen
Verweis in den UA aus der Aprilsitzung
3.
Friedenspromenade / Vogesenstrasse: Optimierung der Ampelschaltung für Fußgänger
4.
Am Mittelfeld / Kirtaweg: Installation eines Verkehrsspiegels
5.
Friedenspromenade / Florastraße: Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Temporäre Wände für Street Art / Graffiti
Vertagung aus der Aprilsitzung
2.
Messestadt: Antrag auf Errichtung einer Outdoor – Boxstation
Verweis in den UA aus der Aprilsitzung
3.
Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Trudering
Nicht besetzbare Hortplätze wegen Personalmangels
Fehlende Betreuungsplätze für Truderinger Grundschulkinder
DRINGEND
Verweis in den UA aus der Aprilsitzung
4.
Marianne-Plehn-Straße: nächtliche Ruhestörung / Entfernung von Sitzgelegenheiten
3.6
UA Umwelt
1.
Felicitas-Füss-Straße: Verlegung der Wertstoffcontainer
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Borkenkäfer Befallsgebiete im Bereich des Bezirksausschuss 15
2.
MVG-RAD-Station in Gronsdorf um Lastenräder (MVG-eTrike) erweitern
3.
Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten am Spielplatz südlich der Mutter-Theresa-Straße
4.
Einrichtung einer Schwimminsel im Riemer See
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Rappenweg - willkürlich aufgestellte Verkehrsschilder sowie abgestellte Schrottautos / Parkmöglichkeiten wieder für Parkbesucher freimachen
2.
Busstation Trudering Bf entschlossen erweitern
hier: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Bitte um Stellungnahme
3.
Na also, es geht also doch: Infotafeln für städtische Gebäude auch in Trudering-Riem
4.
Schatzbogen - Einschränkung des Radweges durch abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung
Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf das Schreiben des BA aus der Januarsitzung
5.
Errichtung eines Outdoor-Floorball-Feldes in der Messestadt-Riem
6.
Ökologische Aufwertung der Unnützwiese
7.
Neues städtisches Wohnheim in Riem besser nutzen
8.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Wasserburger Landstraße 148
Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA vom 20.03.2019
9.
Statt Etikettenschwindel: Situation für Schwerhörige nachhaltig verbessern – Induktionsanlage für den Kulturzentrumssaal auf den Weg bringen!
10.
Park- Liefersituation in der Kreillerstraße 200
1. Antwortschreiben der Bezirksinspektion-Ost
2. Antwortschreiben KVR-Verkehrsregelungen
11.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Feldbergstraße: Beschilderung an den Ein- u. Ausfahrten der Parkplätze sowie Verhinderung des Parkens auf dem Gehweg
12.
Jagdhornstraße / Wachtelweg: Schutz der Flora und Fauna vor dem geplanten Bauvorhaben
13.
Schulhoföffnung im Gymnasium Trudering
14.
ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern
Antwortschreiben Herr OB Reiter auf das Schreiben des BA vom 27.02.2019
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
MVG Leistungsprogramm 2020
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist: 17.05.2019
2.
Waldschulstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
Frist: 05.06.2019
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung
Flst. 1408/114 Trudering
Paul-Wassermann-Straße
Grundstück ohne Bebauung
Frist: 17.05.2019
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 –
Fauststraße 90
Stellungnahme des BA zum Entwurf für die Sitzungsvorlage 14-20 / V 14552
Frist: 17.05.2019
3.
Bauleitplanung Gemeinde Feldkirchen
Bebauungsplan Nr. 108
Raiffeisenlagerhausgrundstück
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
Frist: 21.05.2019
7.4
UA Planung
1.
Wasserburger Landstraße 159, Fl.Nr.: 208/12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Vogesenstraße 14, Fl.Nr.: 685/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-12295-32
3.
Von-Erckert-Str. 28a, Fl.Nr.: 498/50 - Neubau einer Doppelhaushälfte / Haus 2
4.
Wimbachtalstraße 27, Fl.Nr.: 314/13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner
Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
Frist: 17.05.2019
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Drosselweg 39 - UNB: Zustimmung Kronenschnitt; Ablehnung Fällung
Hippelstraße 52
Lebzelterstraße 9
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Edeltraudstraße 49
Eisvogelweg 29
Elritzenstraße 34
Fabinistraße 13
Heilwigstraße 59
Iltisstraße 58
Kirtaweg 32
Nauestraße 14
Phantasiestraße 33-39 - Zustimmung UNB
Rotkehlchenweg 5
St.-Augustinus-Straße 51
Truderinger Straße (ohne Hausnummer) - Zustimmung UNB
Truderinger Straße 310
Unnützstraße 6
Vogesenstraße 14
Von-Erckert-Straße 28a
Waldschulstraße 23
Wasserburger Landstraße 159
Wasserburger Landstraße 209
Wimbachtalstraße 27
Zehntfeldstraße 272 - durch UNB abgelehnt
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund
Straße: Graf-Lehndorff-Str. 36
Datum: 25.05.2019
Anlass: Diynamic Festival Munich 2019
2.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund
Straße: Graf-Lehndorff-Str. 36
Datum: 06.07.2019
Anlass: Greenfields Open Air 2019
3.
Sachberichte
3.1
Gewerbe & Eigentümerverband Trudering e.V. (GEVT e.V.), Adventleuchten ab 26.11.2018, 6.584,04€
3.2
TSV Trudering e.V., Anschaffung eines Anhängers am 19.03.2019, 1.125,00 €
4.
unveränderte Fortführungen eines Gaststättenbetriebs
4.1
Enrico Rossini,Kleingaststätte, Willy-Brandt-Pl.5, 81829 München (Riem-Arcaden)
4.2
Wirtshaus zur Rennbahn, Schank-und Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36, 81929 München
4.3
Clubtribüne, Schank-u.Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36, 81929 München
Hinweis: Betrieb nur während der Renntage!
5.
Verwendungsnachweise
5.1
TSV Trudering e.V., Anschaffung eines Anhängers am 19.03.2019, 1.125,00 €
5.2
ECHO e.V., Quax - Zentrum für Freizeit und kulturelle Bildung, Skateboardkurse, 2.500,00 €
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
2.
Zaunkönigweg: Geschwindigkeitsverhalten
Schreiben des KVR an Bürger
3.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Beschilderung nach erstmaliger baulicher Herstellung
Am Neufeld
4.
Kapazitätserhöhung für Linksabbieger von der Albert-Schweitzer-Straße auf die Heinrich-Wieland-Straße
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf den Antrag des BA 16
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Flst. 160/36 Trudering
Truderinger Hüllgraben
Kauf
2.
(U) Münchner Nordosten
Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass:
Münchner Nordosten – Eckdatenbeschluss vom 13.02.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11780)
Inhalt:
Erhöhung der Kosten für den Wettbewerb aufgrund der Konkretisierung des Stadtratsbeschlusses (Münchner Nordosten – Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11780) vom 13.02.2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die zusätzlichen Kosten betragen insgesamt 311. 250,- €. Davon werden 235.000,- € in 2019 und 76.250,- € in 2020 zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen zum zusätzlichen Finanzbedarf für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb wird Kenntnis genommen.
2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag unter Ziffer 3.3. wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel in Höhe von 235.000,- € (brutto) für 2019 im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung und in Höhe von 76.250,- € für 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden.
Das Produktkostenbudget der HA II Stadtplanung erhöht sich bei dem Produkt „Stadtplanung“ 38511200 um 311.250 € (brutto), davon sind 235.000,- € (brutto) zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wettbewerb
Münchner Nordosten
Ortsangabe:
Münchner Nordosten
Daglfing
Englschalking
Johanneskirchen
3.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
4.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Hererostraße 28
1.2
Salzmesserstraße 16
1.3
Solalindenstraße 110
1.4
Vogesenstraße 3
1.5
Batschkastraße 27
1.6
Hella-von-Westarp-Straße 36
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Schutz und Gewaltprävention für Frauen und
Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Unterstützung der Forderungen "Frauen mit
Behinderungen und Gewalterfahrungen" des
Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen
vom 07.05.2015
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ...................................
Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus
finanziellen Erwägungen fallen lassen
Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats
vom 07.12.2018
-
14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe
zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
- Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt.
- Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK
beitragen, werden aufgeführt.
- Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein
Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert.
- Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde.
- Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020
angemeldet werden, werden dargestellt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention;
der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen
Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden.
- Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache;
über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.
- Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht
abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe
- Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken
- Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021
- Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für
das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK
10.6
UA Umwelt
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
Schwablhofstraße