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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für eine Ausstellung zur 10 Jahresfeier des Nachbarschaftstreffs Blumenau vom 15.11. - 30.12.2019 vom Nachbarschaftstreff Blumenau, Verein für Sozialarbeit e.V. in Höhe von 241,80 Euro.

Anlass: Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen; Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte; Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. € Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. € Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. € Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina; Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms; Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm; Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm, Münsinger Straße Ortsangabe: Münsinger Straße; im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.

Anlass - Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Herrn Guido Bucholtz, aus persönlichen Gründen - Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108) Inhalt - Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung von Frau Rosado-Palminha als stimmberechtigtes Mitglied Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung Ortsangabe -/-

Anlass Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023; Inhalt Sachstandsbericht Forum Biotoppflege; Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019; Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt: Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- € Entscheidungsvorschlag Fortführung des Forums Biotoppflege; Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023; Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos Ortsangabe -/-

Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05261 „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ fordern verschiedene Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, dass die Landeshauptstadt beauftragt wird, die Neugestaltung folgender Plätze mit dem Ziel einer besseren Aufenthaltsqualität zu prüfen: - Barer Straße / Ecke Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz Inhalt Ausführungen zu Verfahren zur Bürgerbeteiligung als Standard für Platzgestaltungsprojekte und zu den 5 neu zu gestaltenden Plätzen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorgeschlagene und bereits erfolgreich angewendete Bürgerbeteiligungsverfahren wird zukünftig als Standard bei allen Platzgestaltungsprojekten angewendet. Über den Start eines Verfahrens entscheidet der Stadtrat im jeweiligen Fall. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die im Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ genannten Plätze die vorgeschlagenen Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten. 3. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05261 vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Barer Straße - Nordendstraße - Neureutherstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - Barer Straße - Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Stadtbezirk 20 Hadern

Anlass: Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2013 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14/V 13570) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung damit beauftragt, mit Unterstützung eines externen Projektsteuerers das Untersuchungsdesign für eine Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A 96 unter Beteiligung der Bezirksausschüsse und der Bürgerinitiative BiBAB96 zu entwickeln. Die an das Ingenieurbüro Suess Staller Schmitt Ingenieure GmbH, Gräfelfing, vergebene Vorstudie wurde im Juni 2015 fertiggestellt. Inhalte: Aufgabe der Vorstudie war die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen sowie die Entwicklung des Leistungsbildes für eine Machbarkeitsstudie zu baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Situation an der A96 auf städtischem Gebiet. In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Vorstudie zusammengefasst dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin zu der durch Suess Staller Schmitt Ingenieure GmbH erarbeiteten Vorstudie einer "Machbarkeitsstudie zu baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Situation an der A96 im Stadtgebiet" zur Kenntnis. Es wird vorgeschlagen, dass Projekt Einhausung der A96 ruhen zu lassen, da: Die Zuständigkeit für Lärmschutzmaßnahmen an Autobahnen nicht bei der Kommune liegt und die Autobahndirektion eine Einhausung als nicht verhältnismäßig ansieht. usw.

Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --

Anlass: Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt: Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit