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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Oktober 2018, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Parkraummanagement in München -
Umsetzung Sektor V
-
14-20 / A 04552
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03536
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03479
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03330
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04016
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03906
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03807
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01628
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01605
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04724
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04802
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01902
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04725
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04649
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04527
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12345
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
siehe Beschluss
Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €:
- das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019)
dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020)
- das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021)
- die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 €
Entscheidungsvorschlag:
Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt.
Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:;
Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz
Ortsangabe:
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg,
12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln
2.
Automatisiertes Fahren und Vernetzung des
Straßenverkehrs im städtischen Kontext Pilotstadt
München
Teilnahme der Landeshauptstadt Müchen am
Kooperativen Forschungsprojekt EASYRIDE im
Förderprogramm zur Automatisierung und
Vernetzung im Straßenverkehr des
Bundesministeriums für Verkehr und Digitale
Infrastruktur (BMVI):
Personaleinrichtung und Vergaben
14-20 / V 12691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen des „Forschungsprogramm zur Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr“ vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Landeshauptstadt München einen Förderantrag eingereicht, um die Auswirkung von autonomen Fahrzeugen zu untersuchen.
Inhalt:
Kurzbeschreibung des Projekts EASYRIDE.
Beschreibung des Personal- und Mittelbedarfs für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie für das Kreisverwaltungsreferat.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Befristet von 2019-2020 im Referat für Stadtplanung und Bauordnung erforderliche Haushaltsmittel für Personalkosten 382.320 € inkl. Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf, sowie befristet von 2019-2020 erforderliche Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 150.000 €. Einmalig erforderliche Haushaltsmittel investiv i. H. v. 7.110 € für die Arbeitsplatzerstausstattung. Die entstehenden Kosten werden mit Ausnahme der lfd. Arbeitsplatzkosten und der Kosten für die Arbeitsplatzersteinrichtung durch das BMVI refinanziert. Eine entsprechende Abbildung im Haushalt ist wegen des Bruttoprinzips dennoch erforderlich. ... siehe Beschluss
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, das Projekt EASYRIDE (gefördert durch das BMVI) durchzuführen und dem Stadtrat im Nachgang zu den Ergebnissen des Forschungprojekts zu berichten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, die Einrichtung von 2,4 VZÄ für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die 2,6 VZÄ für das Kreisverwaltungsreferat befristet für die Projektlaufzeit beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, automatisiertes Fahren, autonomes Fahren, Vernetzung, Digitalisierung
Ortsangabe: -