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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2018, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens Großprojekte in Waldperlach – Auswirkungen auf den Landschaftspark „Im Gefilde“ (Ziffer 2 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00556 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00539 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 U-Bahn Betriebsgebäude Anfrage Nr. 14-20 / Q 00512 aus er Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramerdorf-Perlach am 26.04.2018
14-20 / V 10922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Rahmenplanung in Neuperlach-Süd sowie der Sachstand der Planung zum Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes mit Abstellanlage in Neuperlach vorgestellt Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Sachstandsbericht zur Rahmenplanung und zum U-Bahn-Betriebshof wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für den geplanten U-Bahn-Betriebshof ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für den Bereich des nördlichen Siemensparkplatzes die Überlegungen für einen Wohnungsbau weiter zu entwickeln, die Grundzustimmung des Eigentümers einzuholen sowie im Anschluss daran einen Aufstellungsbeschluss zu erwirken. Der Stadtrat wird hierzu erneut befasst. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Grundlage der Rahmenplanung / Machbarkeitsstudie für den U-Bahn-Betriebshof sowie für die damit verbundenen Änderungen an den Verkehrsflächen einschließlich der zugehörigen Ingenieurbauwerke, wie die Verschwenkung der Arnold-Sommerfeld-Straße und die Verschwenkung der Rotkäppchenstraße, die Unterlagen für ein Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Basis der Entwurfsplanung den Nachweis der Förderfähigkeit nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu erbringen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, als Grundlage für die Verkehrsanlagenplanung Vorgaben zum Ausbaustandard der anzupassenden öffentlichen Verkehrsflächen zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Betriebshof, Abstellanlage, Rahmenplanung U-Bahn-Betriebshof, Neuperlach Süd Ortsangabe: Neuperlach Süd, nördlich Lise-Meitner-Weg, südöstlich Arnold-Sommerfeld-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)