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Anlass: Bearbeitung eines Stadtratsantrags und Darlegung möglicher Maßnahmen in der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Mobilitätseinschränkung. Inhalt: Die vorliegende Stadtratsvorlage beschreibt die derzeitige gynäkologische Versorgung von Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkung. Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrags. Maßnahmen, die dem Stadtrat vorgeschlagen werden, werden aufgezeigt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.750 € im Jahr 2019 und jeweils 22.500 € in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag der Referentin wird vom Gesundheitsausschuss zur Kenntnis genommen. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der laufenden Kosten in den Jahren 2019 bis 2021 befristet erforderlichen Haushaltsmittel zur Einrichtung einer gynäkologischen Praxis für Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München bei der Städtischen Klinikum GmbH i. H. v. insgesamt 28.750 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung des gynäkologischen Untersuchungsstuhles zur Einrichtung einer gynäkologischen Praxis für Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 10.000 € im Haushaltsjahr 2019 anzumelden. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit, wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation in den Jahren 2019 bis 2021 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 11.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gynäkologische Versorgung, Mobilitätseinschränkungen, Gynäkologie, Städtisches Klinikum München Schwabing Ortsangabe: München

Anlass: Der Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum am 22. Juli 2016 hat gezeigt, dass die für solche Großschadenslagen vorgehaltenen Maßnahmen der Psychosozialen Notfallversorgung im bisher vorgehaltenen Umfang nicht ausreichend sind. Inhalt: Die Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen muss erweitert werden um ein Krisentelefon zur Betreuung von Betroffenen und eine Verbindungsperson zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Akteuren der Akutphase und der Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 7.500 € im Jahr 2019 und dauerhaft 21.500 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Einvernehmen mit dem Direktorium – Vergabestelle ein Vergabeverfahren durchzuführen, um einen Anbieter zu gewinnen, der das beschriebene PSNV-Krisentelefon mit geschultem Personal nach Großschadensereignissen fachlich und technisch sicherstellen kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Psychosoziale Notfallversorgung, Katastrophen, Großschadensfälle Ortsangabe: -/-

Anlass: Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen. Inhalt: Die vorliegende Sitzungsvorlage beschreibt die bereits bekannten Engpässe in der Hebammenversorgung in München. Bearbeitung des Antragspunkts 3, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10361 Geburtshilfe I vom 25.04.2018, zur Konzeptentwicklung einer Hebammenkoordinierungsstelle für München. Vorschläge werden aufgezeigt. Gesamtkosten: Für die Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen entstehen ab 2019 dauerhaft Kosten in Höhe von 90.000 € pro Haushaltsjahr. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der laufenden Kosten erforderlichen Haushaltsmittel zur Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm, Geburtshilfe, Hebammenvermittlung, Hebammenkoordinierungsstelle Konzeptentwicklung, Ortsangabe: München

Anlass: Die Regierung von Oberbayern als Fachaufsichtsbehörde mahnt mit Schreiben vom 15.02.2018 die Aufstockung der personellen Ressourcen im Verwaltungsbereich der Schwangerschafts-beratung an. Inhalt: Darstellung des Aufgabenspektrums der städtischen Schwanger-schaftsberatungsstelle und ihrer Verwaltungsunterstützung sowie Begründung der Notwendigkeit der Stellenaufstockung im Verwaltungsbereich zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs und zur Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 47.210,00 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Stellenaufstockung im Rahmen von 0,75 VZÄ zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.600,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 45.610,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 0,75 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab dem Jahr 2019 ff. um 47.210,00 €, davon sind 47.210,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwangerschaftsberatung, Verwaltungsunterstützung Ortsangabe -/-

Anlass: Bericht an den Stadtrat über die Hospiz- und Palliativversorgung in München. Inhalt: Es wird ein Überblick über die Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes und die Palliativ- und Hospizversorgung in München gegeben sowie der Weiterentwicklungsbedarf aufgezeigt. Angesichts des demographischen Wandels, der stetig steigenden Nachfragen bei den Hospiz- und Palliativberatungsdiensten und der Anforderungen, die sich für diese aus dem HPG ergeben, reichen die Kapazitäten nicht mehr aus. Daher wird eine Ausweitung empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 351.800 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, - zur Förderung des Christophorus Hospizvereins e.V. im Bereich der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 72.100 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536018 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. - zur Förderung des Hospizdienstes DaSein e.V. im Bereich der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 94.900 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536130 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. - zur Förderung des Hospizdienstes Ramersdorf/ Perlach e.V. im Bereich der Geschäftsführung, der Verwaltung und der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 165.100 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536173 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.700 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. - die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hospiz- und Palliativversorgung Ortsangabe: -/-

Anlass: Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrages sowie des Beschlusspunktes 3 der Sitzungsvorlage „Schulsozialarbeit für Pflegeberufe“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02182 vom 22.01.2015). Inhalt: Die Ergebnisse der Evaluation des Modellprojektes zur Schulsozialarbeit an der Akademie der StKM zeigen, dass das Modellprojekt als positiv bewertet wurde. Das Modellprojekt soll deshalb fortgesetzt und stabilisiert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die Jahre 2019 – 2021 jährlich 118.150 €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt, das Modellprojekt der sozialpädagogischen Begleitung und Beratung an der Akademie der StKM auf drei Jahre befristet fortzuführen, das Modellprojekt um eine 0,5 VZÄ-Stelle für Schulsozial-arbeit zu erweitern, das Modellprojekt weiterhin wissenschaftlich zu begleiten und zu evaluieren. Der Bericht wird Ende 2021 dem Stadtrat zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialpädagogische Begleitung und Beratung an der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH, Evaluations-ergebnisse des Modellprojektes zur Schulsozialarbeit an der Akademie der StKM, Schulsozialarbeit in Pflegeschulen, Bedarfe an Schulsozialarbeit in den Pflegeschulen in München Ortsangabe: -/-

Anlass: Abriss des Gebäudes 39 in der Bayernkaserne in 2020 Inhalt: Umzug der Abteilung „Asylerstuntersuchungen“ und des Sachgebietes „Impfwesen“ aus dem Gebäude 39, Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne) in das Gebäude 20, Heidemannstraße 50; Finanzierung der Umzugskosten Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 210.000 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Dem Umzug der Abteilung „Asylerstuntersuchungen“ und des Sachgebietes „Impfwesen“ innerhalb des Geländes der Bayernkaserne aus dem Gebäude 39 in das Gebäude 20 wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 210.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Asylerstuntersuchungen; Impfen im Asylbereich; Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz; Bayernkaserne; Gebäude 39; Gebäude 20 Ortsangabe: Freimann; Heidemannstraße 60; Heidemannstraße 50

Anlass: Mit Beschluss des Stadtrates vom 11.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11909 des Personal- und Organisationsreferates) wurden die Referate aufgefordert, die für den Aufbau und die Umsetzung eines dezentralen ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements zusätzlich benötigten Ressourcen im jeweiligen Fachausschuss genehmigen zu lassen. Inhalt: Überblick zum Projekt Great Place To Work, zum Arbeits-/Gesundheitsschutz und zur Betrieblichen Gesundheitsförderung im RGU (Maßnahmen, eingesetzte Kapazitäten, offenen Punkte). Antrag auf Genehmigung zusätzlich benötigter Ressourcen (Kapazitäten und Budget), um die Aufgaben des Betrieblichen Gesundheitsmanagements im gesetzlich vorgeschriebenen und stadtweit beschlossenen Umfang erledigen zu können. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 119.160 € ab dem Jahr 2019 (zzgl. 4.740 € Pauschale für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt München stimmt der Neuschaffung von insgesamt 1,0 VZÄ für das Betriebliche Gesundheitsmanagement im Referat für Gesundheit und Umwelt zu. Es werden die vorhandenen Stellen B417917 (0,5 VZÄ in A12, derzeit noch befristet) und B408759 (0,5 VZÄ in A11) um jeweils 0,5 VZÄ aufgestockt. Zusätzlich erhält das Team für Betriebliches Gesundheitsmanagement im RGU ein jährliches Budget in Höhe von 60.000 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebliches Gesundheitsmanagement im RGU, Arbeits- und Gesundheitsschutz im RGU, Gesundheitsförderung Ortsangabe: - / -

Anlass: In der Hauptabteilung Umweltschutz des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU) kommt es zu umfangreichen Aufgabenmehrungen, insbesondere durch übergeordnete planerisch-konzeptionelle Aufgaben und zu deutlich steigenden Fallzahlen, die mit der bisherigen Stellenausstattung nicht mehr aufgefangen werden können. Inhalt: Die aus der Aufgabenmehrung ableitbaren Personalressourcen werden beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 4.740,- € im Jahr 2019 und dauerhaft 62.340,- € ab dem Jahr 2019, sowie in den Jahren 2019 – 2023 jährlich weitere 51.530,- €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von zwei neuen Stellen (= 2 VZÄ), eine davon vorerst befristet auf fünf Jahre ab Besetzung, im RGU zu. Des Weiteren beauftragt der Stadtrat das RGU, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat für die befristete Stelle eine Stellenbemessung durchzuführen und danach eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wasserrecht, Immissionsschutzrecht, Stellenausweitung im Umweltschutz Ortsangabe: -/-

Anlass: Stellenmehrbedarf bei dem Projektteam Luftreinhaltung Inhalt: Aufgrund der Überschreitung des Jahresgrenzwertes für NO2 im Stadtgebiet sind die Aufgaben im Bereich der Luftreinhaltung quantitativ und qualitativ massiv angestiegen. Die daraus resultierenden zusätzlichen Aufgaben können mit der derzeitigen Besetzung nicht adäquat umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund ist die Zuschaltung von 3,0 VZÄ (1 Juristin / Jurist, 1 Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter, 1 Verwaltungskraft) dringend notwendig. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 218.660 € ab dem Jahr 2019 für zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit. Im investiven Bereich fallen im Jahr 2019 einmalige Kosten in Höhe von 7.110 € an. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 216.260 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat (POR) anzumelden, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 2.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden, die Einrichtung von drei planerisch-konzeptionellen Stellen sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen und die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7.110 € auf der Finanzposition 5100.935.9330.7 und 1160.935.9330.3 zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 termingerecht anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftreinhalteplanung, NO2, Stickstoffdioxid, Stellenmehrbedarf, Diesel-Skandal Ortsangabe: München

Anlass: Der Stadtrat beauftragte das RGU, zu prüfen, „welche Möglichkeiten innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung bestehen bzw. geschaffen werden müssten, um Begrünungs-maßnahmen in verstärktem Umfang durchführen zu können“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09535). Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden unterschiedliche Instrumente (administrative Möglichkeiten, Anreize sowie Stadt als Vorbild) betrachtet sowie laufende Arbeiten und Standards in der LH München und Ansatzpunkte, mehr Gebäudebegrünung umzusetzen, dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 80.000 € für die Jahre 2019-2021. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den auf dieser Prüfung basierenden Ansatzpunkten, mehr Gebäudebegrünung umzusetzen, zu. Die Referate werden gebeten, die den jeweiligen Zuständigkeits-bereich betreffenden Maßnahmen umzusetzen. Das RGU wird beauftragt, ein Netzwerk „Gebäudebegrünung“ zur Vernetzung der verschiedenen Akteure einzurichten. Die betroffenen Referate werden gebeten, teilzunehmen. Das Begrünungsbüro von Green City e. V. wird weiter gefördert mit Schwerpunkt Unterstützung der Begrünung im Bestand. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gebäudebegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet