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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Oktober 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019

14-20 / V 12591 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 3) Schaffung einer gynäkologischen Sprechstunde für Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich und Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2017 - 2022 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 bis 2021 Praxis für schwer behinderte Frauen Antrag Nr. 14-20 / A 02718 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk vom 09.12.2016, eingegangen am 09.12.2016 Einrichtung einer barrierefreien ambulanten gynäkologischen Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Behinderungen 167. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 25.01.2018, eingegangen am 21.02.2018


14-20 / V 12080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bearbeitung eines Stadtratsantrags und Darlegung möglicher Maßnahmen in der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Mobilitätseinschränkung. Inhalt: Die vorliegende Stadtratsvorlage beschreibt die derzeitige gynäkologische Versorgung von Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkung. Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrags. Maßnahmen, die dem Stadtrat vorgeschlagen werden, werden aufgezeigt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.750 € im Jahr 2019 und jeweils 22.500 € in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag der Referentin wird vom Gesundheitsausschuss zur Kenntnis genommen. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der laufenden Kosten in den Jahren 2019 bis 2021 befristet erforderlichen Haushaltsmittel zur Einrichtung einer gynäkologischen Praxis für Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München bei der Städtischen Klinikum GmbH i. H. v. insgesamt 28.750 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung des gynäkologischen Untersuchungsstuhles zur Einrichtung einer gynäkologischen Praxis für Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 10.000 € im Haushaltsjahr 2019 anzumelden. Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit, wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation in den Jahren 2019 bis 2021 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 11.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gynäkologische Versorgung, Mobilitätseinschränkungen, Gynäkologie, Städtisches Klinikum München Schwabing Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Ermittlung der Kariesprävalenz an Münchner Grundschulen zur Steuerung der jugendzahnärztlichen Betreuungsbedarfe (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 4) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Seit 2006 gibt es keine flächendeckenden zahnärztlichen Untersuchungen mit Erhebung des Zahnstatus an Münchner Grundschulen mehr. Inhalt: Ermittlung der Kariesprävalenz an Münchner Grundschulen durch das Sachgebiet „Zahngesundheit“ mit bedarfsgerechter Konzeptanpassung und neuer Schwerpunktsetzung auch in Bezug auf Mittel- und Förderschulen Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 95.410 € dauerhaft ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Kariesprävalenz an den Münchner Grundschulen zu ermitteln. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 5.800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 89.610 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kariesprävalenz, Jugendzahnpflege Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erweiterung der Psychosozialen Notfallversorgung bei Großschadensereignissen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 5) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2018 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12294 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum am 22. Juli 2016 hat gezeigt, dass die für solche Großschadenslagen vorgehaltenen Maßnahmen der Psychosozialen Notfallversorgung im bisher vorgehaltenen Umfang nicht ausreichend sind. Inhalt: Die Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen muss erweitert werden um ein Krisentelefon zur Betreuung von Betroffenen und eine Verbindungsperson zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Akteuren der Akutphase und der Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 7.500 € im Jahr 2019 und dauerhaft 21.500 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Einvernehmen mit dem Direktorium – Vergabestelle ein Vergabeverfahren durchzuführen, um einen Anbieter zu gewinnen, der das beschriebene PSNV-Krisentelefon mit geschultem Personal nach Großschadensereignissen fachlich und technisch sicherstellen kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Psychosoziale Notfallversorgung, Katastrophen, Großschadensfälle Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Haus- und kinderärztliche Versorgung in München (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 7) Ärztliche Versorgungssituation in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2019

  • 14-20 / E 01102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01948 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02798 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02742 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 04936 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04570 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bearbeitung der o. g. Stadtrats- und BA-Anträge sowie der o. g. Empfehlungen der Bürgerversammlungen Inhalt: Die Situation der haus- und kinderärztlichen Versorgung in München wird dargestellt. Darüber hinaus wird über die Umsetzung des 4-Punkte-Plans zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung berichtet. Dem Stadtrat wird ein Entscheidungsvorschlag zur Zuschussförderung der STARTSTARK gGmbH vorlegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 165.900 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich des Beschlusses des Landesgremiuns nach §90a SGB V, auf eine Versorgungssteuerung zur ausgewogeneren Verteilung der Arztpraxen in München gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und den Krankenkassen hinzuwirken. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem mit den Kooperationspartnern STARTSTARK gGmbH, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte München sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns einzurichten und ggf. erforderliche Vereinbarungen (z. B. Letter of Intent) abzuschließen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die STARTSTARK gGmbH dauerhaft ab 01.01.2019 in Höhe von 165.900 € jährlich für Personal- und Sachkosten zu fördern. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Kinderarztpraxis in den Stadtbezirken Milbertshofen – Am Hart sowie Feldmoching-Hasenbergl realisiert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinder- und jugendärztliche Versorgung, hausärztliche Versorgung, ambulante medizinische Versorgung, Bedarfsplanung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Hebammenvermittlung für Münchnerinnen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 8) Geburtshilfe II - Hebammenvermittlung für Münchnerinnen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen. Inhalt: Die vorliegende Sitzungsvorlage beschreibt die bereits bekannten Engpässe in der Hebammenversorgung in München. Bearbeitung des Antragspunkts 3, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10361 Geburtshilfe I vom 25.04.2018, zur Konzeptentwicklung einer Hebammenkoordinierungsstelle für München. Vorschläge werden aufgezeigt. Gesamtkosten: Für die Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen entstehen ab 2019 dauerhaft Kosten in Höhe von 90.000 € pro Haushaltsjahr. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die zur Finanzierung der laufenden Kosten erforderlichen Haushaltsmittel zur Einrichtung einer Hebammenvermittlung für Münchnerinnen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm, Geburtshilfe, Hebammenvermittlung, Hebammenkoordinierungsstelle Konzeptentwicklung, Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung der Bayerischen Impfstrategie (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 10) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019 Tuberkuloseprävention in München Antrag Nr. 14-20 / A 04135 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018

  • 14-20 / A 04135 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12347 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortbestehende Impflücken in der Stadtbevölkerung. Bearbeitung des Stadtratsantrags „Tuberkuloseprävention in München“ Antrag Nr. 14-20 / A 04135. Inhalt: Nach wie vor bestehen im Bereich der Landeshauptstadt München Impflücken. Für die Umsetzung der Bayerischen Impfstrategie wird ein Münchner Weg zur Verbesserung des Impfschutzes vorgeschlagen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 62.000,00 € im Jahr 2019 und 32.000,00 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Das subsidiäre Impfangebot für verschiedene Bevölkerungsgruppen und insbesondere für junge Erwachsene wird ausgebaut. Dies wird unterstützt durch den Aufbau einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Impfen sowie den Ausbau der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit. Die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 €, sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 32.000,00 € werden im Rahmen der Haushalts-planaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei angemeldet. Die Kosten entsprechen dem Eckdatenbeschluss des RGU für das Haushaltsjahr 2019. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Infektionsschutzgesetz, Impfungen, Masern Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Verwaltungsunterstützung Städtische Schwangerschaftsberatungsstelle (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 11) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 und folgende

14-20 / V 12102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Regierung von Oberbayern als Fachaufsichtsbehörde mahnt mit Schreiben vom 15.02.2018 die Aufstockung der personellen Ressourcen im Verwaltungsbereich der Schwangerschafts-beratung an. Inhalt: Darstellung des Aufgabenspektrums der städtischen Schwanger-schaftsberatungsstelle und ihrer Verwaltungsunterstützung sowie Begründung der Notwendigkeit der Stellenaufstockung im Verwaltungsbereich zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs und zur Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 47.210,00 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Stellenaufstockung im Rahmen von 0,75 VZÄ zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.600,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 45.610,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 0,75 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab dem Jahr 2019 ff. um 47.210,00 €, davon sind 47.210,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwangerschaftsberatung, Verwaltungsunterstützung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Weiterentwicklung Thea mobil (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 12) Weiterentwicklung von „THEA mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen“ Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung des Versorgungsangebotes „THEA mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen“. Inhalt: Da der Trägerverbund „THEA mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen“ mit seinen derzeitigen Personalressourcen der Nachfrage nicht mehr nachkommen und keine stadtweite ausgeglichene Versorgung erreichen kann, schlägt das RGU eine strukturelle Weiterentwicklung der Trägerstruktur vor. Ziel ist es, eine flächendeckende Versorgung mit „THEA mobil“ in ganz München für ältere Menschen zu erreichen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 245.800 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen weiteren Träger für „THEA mobil“ mit 4,0 VZÄ-Stellen für Ergotherapie zu fördern, einen weiteren Träger, Stadtteilarbeit e.V. und das FrauenTherapieZentrum – gemeinnützige GmbH, Praxis für Ergotherapie (FTZ) jeweils mit Kosten in Höhe von einer 0,5 VZÄ-Verwaltungsstelle zu 100 % zu fördern, die förderfähigen Gesamtkosten für einen weiteren Träger, für Stadtteilarbeit e.V. und für das FTZ von 33 % auf 40 % zu erhöhen, die dauerhaft ab 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 245.800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mobile ambulante geriatrische Rehabilitation, ergotherapeutische Versorgung im häuslichen Umfeld, ergotherapeutische Hausbesuche und Übernahme von Koordinationsleistungen bei älteren Menschen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Hospiz- und Palliativversorgung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 15) Situation der Hospiz-und Palliativversorgung in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019 Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen Antrag Nr. 14-20 / A 04218 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 28.06.2018, eingegangen am 28.06.2018 Hospizbegleitung strukturell und finanziell fördern Antrag Nr. 14-20 / A 03953 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 Palliativ- und Hospizversorgung verbessern! Antrag Nr. 14-20 / A 03508 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2017, eingegangen am 24.10.2017


14-20 / V 12533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bericht an den Stadtrat über die Hospiz- und Palliativversorgung in München. Inhalt: Es wird ein Überblick über die Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes und die Palliativ- und Hospizversorgung in München gegeben sowie der Weiterentwicklungsbedarf aufgezeigt. Angesichts des demographischen Wandels, der stetig steigenden Nachfragen bei den Hospiz- und Palliativberatungsdiensten und der Anforderungen, die sich für diese aus dem HPG ergeben, reichen die Kapazitäten nicht mehr aus. Daher wird eine Ausweitung empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 351.800 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, - zur Förderung des Christophorus Hospizvereins e.V. im Bereich der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 72.100 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536018 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. - zur Förderung des Hospizdienstes DaSein e.V. im Bereich der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 94.900 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536130 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. - zur Förderung des Hospizdienstes Ramersdorf/ Perlach e.V. im Bereich der Geschäftsführung, der Verwaltung und der Palliativgeriatrie die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 165.100 € zum Haushalt 2019 bei Auftrag 531536173 (Sachkonto 682100) dauerhaft bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.700 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. - die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hospiz- und Palliativversorgung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Runder Tisch Pflege (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 16) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 ff. Berliner Vorhaben für die Pflege prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 03864 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018

  • 14-20 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04571 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12489 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrages sowie der Beschluss-ziffer 6 der Sitzungsvorlage „Einrichtung des Runden Tisch Pflege an Münchner Krankenhäusern“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06576 vom 19.10.2016) Inhalt: In der Beschlussvorlage sind die aktuellen bundes- und landespolitischen Neuregelungen zur Pflege sowie die kommunalpolitischen Aktivitäten auf Münchner Ebene dargestellt. Da sich der Pflegekräftemangel in München aufgrund der strukturellen Gegebenheiten nicht nur in den Kliniken, sondern auch in der ambulanten und vollstationären Versorgung zeigt, muss das Angebot an Pflegefachkräften dringend erhöht werden. Um mehr Pflegefachkräfte für München und mehr Nachwuchs für die Pflegeausbildung zu gewinnen, schlägt das RGU eine auf drei Jahre befristete Pflegekampagne für München vor. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 einmalig 408.575 €, im Jahr 2020 einmalig 283.575 €, im Jahr 2021 einmalig 283.575 €, ab 2022 dauerhaft 20.000 €. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine auf drei Jahre befristete Pflegekampagne durchzuführen, die Einrichtung von 1,0 VZÄ-Stelle für konzeptionell-planerische Tätigkeiten für das o. g. Projekt (befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung) die Einrichtung von 0,5 VZÄ-Stelle für Verwaltungs-tätigkeiten für das o. g. Projekt (befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Runder Tisch Pflege an Münchner Krankenhäusern, Pflegekräftemangel in München, Münchner Pflegekampagne, Bundes- und Landespolitische Neuregelungen zur Pflege Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Schulsozialarbeit an der Akademie (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 17) Schulsozialarbeit für Pflegeberufe Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 – 2021 Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München – Schulsozialarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 02702 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016


14-20 / V 12425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrages sowie des Beschlusspunktes 3 der Sitzungsvorlage „Schulsozialarbeit für Pflegeberufe“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02182 vom 22.01.2015). Inhalt: Die Ergebnisse der Evaluation des Modellprojektes zur Schulsozialarbeit an der Akademie der StKM zeigen, dass das Modellprojekt als positiv bewertet wurde. Das Modellprojekt soll deshalb fortgesetzt und stabilisiert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die Jahre 2019 – 2021 jährlich 118.150 €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt, das Modellprojekt der sozialpädagogischen Begleitung und Beratung an der Akademie der StKM auf drei Jahre befristet fortzuführen, das Modellprojekt um eine 0,5 VZÄ-Stelle für Schulsozial-arbeit zu erweitern, das Modellprojekt weiterhin wissenschaftlich zu begleiten und zu evaluieren. Der Bericht wird Ende 2021 dem Stadtrat zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialpädagogische Begleitung und Beratung an der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH, Evaluations-ergebnisse des Modellprojektes zur Schulsozialarbeit an der Akademie der StKM, Schulsozialarbeit in Pflegeschulen, Bedarfe an Schulsozialarbeit in den Pflegeschulen in München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Weiterentwicklung der zahnärztlichen Hausbesuche (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 18) Ambulante zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2018 - 2022 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

14-20 / V 12273 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluation des Pilotprojektes „Zahnärztliche Hausbesuche für Pflegebedürftige“. Inhalt: Die Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojektes werden dem Stadtrat vorgestellt. Auf Grund der vorliegenden Ergebnisse wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag zur Überführung des Pilotprojektes in die Regelförderung und zur Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 81.300 € ab dem Jahr 2019 und einmalig 85.000 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das bei der Teamwerk GmbH & Co. KG angesiedelte Pilotprojekt in die Regelförderung zu überführen, stadtweit auszuweiten und dauerhaft die Teamwerk GmbH & Co. KG mit Haushaltsmitteln für Personal- und Sachkosten zu fördern. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur dauerhaften Sicherstellung der zahnmedizinischen Versorgung ambulant betreuter Pflegebedürftiger und Menschen mit Behinderungen die Teamwerk GmbH & Co. KG ab dem 01.01.2019 dauerhaft in Höhe von 81.300 € jährlich für Personal- und Sachkosten und zusätzlich einmalig in 2019 mit 10.000 € für Evaluationskosten und mit 75.000 € für die Beschaffung von fünf mobilen Behandlungseinheiten zu fördern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahnärztliche Hausbesuche, aufsuchende zahnärztliche Versorgung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Auflösung des Standorts Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne) und Verlagerung an einen Interimsstandort (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 20) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019

14-20 / V 12510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abriss des Gebäudes 39 in der Bayernkaserne in 2020 Inhalt: Umzug der Abteilung „Asylerstuntersuchungen“ und des Sachgebietes „Impfwesen“ aus dem Gebäude 39, Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne) in das Gebäude 20, Heidemannstraße 50; Finanzierung der Umzugskosten Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 210.000 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Dem Umzug der Abteilung „Asylerstuntersuchungen“ und des Sachgebietes „Impfwesen“ innerhalb des Geländes der Bayernkaserne aus dem Gebäude 39 in das Gebäude 20 wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 210.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Asylerstuntersuchungen; Impfen im Asylbereich; Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz; Bayernkaserne; Gebäude 39; Gebäude 20 Ortsangabe: Freimann; Heidemannstraße 60; Heidemannstraße 50

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 21) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 ff.

14-20 / V 12562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München wird im Rahmen von Grundsatzbeschlüssen, Sachstandsberichten und Fachbeiratsberichten im Stadtrat in regelmäßigen Abständen behandelt. Dies erfolgte unter anderem ausführlich mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.10.2013 „Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement, die Förderung in den Referaten, die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie, das Handlungskonzept für die Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12249). Der Stadtratsauftrag an die Referate lautet darin, das Bürgerschaftliche Engagement zu fördern und die notwendigen Kapazitäten für die Bearbeitung der Thematik zu beantragen. Inhalt: Ausbau des Bürgerschaftlichen Engagements im Referat für Gesundheit und Umwelt; Beantragung entsprechender Personalressourcen Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 38.360 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Stellenschaffung von 0,5 VZÄ für die Koordination von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt und Zustimmung zur Beantragung beim Personal- und Organisationsreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Betriebliches Gesundheitsmanagement im Referat für Gesundheit und Umwelt (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 22) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12493 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Stadtrates vom 11.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11909 des Personal- und Organisationsreferates) wurden die Referate aufgefordert, die für den Aufbau und die Umsetzung eines dezentralen ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements zusätzlich benötigten Ressourcen im jeweiligen Fachausschuss genehmigen zu lassen. Inhalt: Überblick zum Projekt Great Place To Work, zum Arbeits-/Gesundheitsschutz und zur Betrieblichen Gesundheitsförderung im RGU (Maßnahmen, eingesetzte Kapazitäten, offenen Punkte). Antrag auf Genehmigung zusätzlich benötigter Ressourcen (Kapazitäten und Budget), um die Aufgaben des Betrieblichen Gesundheitsmanagements im gesetzlich vorgeschriebenen und stadtweit beschlossenen Umfang erledigen zu können. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 119.160 € ab dem Jahr 2019 (zzgl. 4.740 € Pauschale für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt München stimmt der Neuschaffung von insgesamt 1,0 VZÄ für das Betriebliche Gesundheitsmanagement im Referat für Gesundheit und Umwelt zu. Es werden die vorhandenen Stellen B417917 (0,5 VZÄ in A12, derzeit noch befristet) und B408759 (0,5 VZÄ in A11) um jeweils 0,5 VZÄ aufgestockt. Zusätzlich erhält das Team für Betriebliches Gesundheitsmanagement im RGU ein jährliches Budget in Höhe von 60.000 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebliches Gesundheitsmanagement im RGU, Arbeits- und Gesundheitsschutz im RGU, Gesundheitsförderung Ortsangabe: - / -

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17.
Stellenzuschaltung SFM Bestattungen von Amts wegen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 26) Stellenzuschaltung SFM Bestattungsbetrieb (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 27) Stellenzuschaltung SFM Westfriedhof (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 28) Ausschreibung von Laubreinigung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 25) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2018 - 2022 Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12316 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Friedhofs- und Bestattungsbetrieb sowie im ordnungsrechtlichen Aufgabengebiet Bestattungen von Amts wegen reichen die personellen Kapazitäten nicht mehr aus, die einschlägigen Aufgaben voll umfänglich und in der gebotenen Qualität zu erfüllen. Die Vergabe der Laubreinigung an Externe auf zwei städ­tischen Großfriedhöfen hat erhebliche positive Effekte (Erscheinungsbild, wirtschaftlicher Ressourceneinsatz) gezeigt. Die­se positiven Ef­fekte sollen nun auch auf die anderen Fried­höfe übertra­gen werden. Inhalt: Im Aufgabenbereich Bestattungen von Amts wegen wird eine Vollzeitstelle, im Bereich Bestattungsbe­trieb / Friedhofspflege werden neun Stellen zugeschaltet. Damit ist künftig eine Aufgabenerledigung gemäß dem gesetzlichen Auftrag und in der gebotenen Qualität sichergestellt. Mit der Vergabe der Laubreinigung auf den städtischen Friedhö­fen an externe Dienst­leister kann besser auf Ar­beitsspitzen rea­giert und andere Aufgaben der Friedhof­pflege erfüllt wer­den. Gesamtkosten/Gesam­terlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 1.401.321,61 € ab dem Jahr 2019. Quantifizierbare Erlöse werden mit diesen Maßnahmen nicht er­zielt. Entscheidungsvorschlag: Den nachfolgend aufgeführten Stellenschaffungen wird zugestimmt: Aufgabenbereich Bestattungen von Amts wegen: 1 VZÄ; Finanzierung: Stadthaushalt Bereich Bestattungsbetrieb / Friedhofspflege: 9 VZÄ; Fi­nanzierung über Gebühren Leitungsteam Westfriedhof: 1 VZÄ; Finanzierung über Ge­bühren Der Vergabe der Laubreinigung an externe Firmen wird zuge­stimmt; Finanzierung über Gebühren Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bestattungen von Amts wegen, Bestattungsbetrieb, Friedhofs­pflege, Laubreinigung Ortsangabe Städtische Friedhöfe München Dienstgebäude Damenstiftstraße, Westfriedhof, Friedhof am Per­lacher Forst, Nordfriedhof, Ostfriedhof, Neuer Südfriedhof, Fried­hof Obermenzing, Waldfriedhof.

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18.
Stellenausweitung im Umweltschutz (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 29) Produkt 33561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

14-20 / V 12555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Hauptabteilung Umweltschutz des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU) kommt es zu umfangreichen Aufgabenmehrungen, insbesondere durch übergeordnete planerisch-konzeptionelle Aufgaben und zu deutlich steigenden Fallzahlen, die mit der bisherigen Stellenausstattung nicht mehr aufgefangen werden können. Inhalt: Die aus der Aufgabenmehrung ableitbaren Personalressourcen werden beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 4.740,- € im Jahr 2019 und dauerhaft 62.340,- € ab dem Jahr 2019, sowie in den Jahren 2019 – 2023 jährlich weitere 51.530,- €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von zwei neuen Stellen (= 2 VZÄ), eine davon vorerst befristet auf fünf Jahre ab Besetzung, im RGU zu. Des Weiteren beauftragt der Stadtrat das RGU, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat für die befristete Stelle eine Stellenbemessung durchzuführen und danach eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wasserrecht, Immissionsschutzrecht, Stellenausweitung im Umweltschutz Ortsangabe: -/-

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19.
Förderung der Ladeinfrastruktur (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 31) München elektrisiert – Me Vergabe einer Anwaltsberatung und einer Projektbetreuung sowie Anpassung des Stellenplans zur Umsetzung des Projekts „München elektrisiert - Me“, beantragt beim Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ Produkt 33111000 (Overhead Referats- und Geschäftsleitung) Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2018 - 2020

14-20 / V 12424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabeermächtigung für eine Anwaltsberatung und eine Projektbetreuung sowie Anpassung des Stellenplans zur Umsetzung des Projekts „München elektrisiert - Me“ Inhalt: Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage ist die Vergabe zweier Beratungsleistungen sowie eine Anpassung des Stellenplans zur Umsetzung des Projekts „München elektrisiert - Me“. Die dafür benötigten Finanzmittel wurden vom Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) beantragt. Die Finanzierung der Vergaben sowie der Personalstellen soll zu 100 % aus Bundesmitteln erfolgen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten betragen 5.446.381 € in den Jahren 2018 bis 2020. Die beim Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) beantragten Mittel betragen 5.446.640 €. Es werden nur die Mittel beim Bund abgerufen, die tatsächlich verbraucht werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird - aufschiebend bedingt durch das Vorliegen eines entsprechenden Förderbescheids des Bundes - beauftragt, die Anwaltsberatung sowie die Projektbetreuung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 zu vergeben. Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist ermächtigt, die Leistungsbeschreibung für die Anwaltsberatung anzupassen, wenn dies erforderlich werden sollte. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die Mittel auf dem Verrechnungskonto 387833 „München elektrisiert“ abzubilden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München elektrisiert, Ladeinfrastruktur, Public-Private-Partnership (PPP) Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 34) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2019

14-20 / V 12540 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stellenmehrbedarf bei dem Projektteam Luftreinhaltung Inhalt: Aufgrund der Überschreitung des Jahresgrenzwertes für NO2 im Stadtgebiet sind die Aufgaben im Bereich der Luftreinhaltung quantitativ und qualitativ massiv angestiegen. Die daraus resultierenden zusätzlichen Aufgaben können mit der derzeitigen Besetzung nicht adäquat umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund ist die Zuschaltung von 3,0 VZÄ (1 Juristin / Jurist, 1 Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter, 1 Verwaltungskraft) dringend notwendig. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 218.660 € ab dem Jahr 2019 für zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit. Im investiven Bereich fallen im Jahr 2019 einmalige Kosten in Höhe von 7.110 € an. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 216.260 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat (POR) anzumelden, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 2.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden, die Einrichtung von drei planerisch-konzeptionellen Stellen sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen und die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7.110 € auf der Finanzposition 5100.935.9330.7 und 1160.935.9330.3 zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 termingerecht anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftreinhalteplanung, NO2, Stickstoffdioxid, Stellenmehrbedarf, Diesel-Skandal Ortsangabe: München

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21.
Medizinische Notfallversorgung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 9) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2019 Aktuell wieder unzumutbare Engpässe in den Notfallambulanzen Antrag Nr. 14-20 / A 02790 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 20.01.2017, eingegangen am 20.01.2017 Steht die Notfallversorgung von Patienten nicht mehr im Mittelpunkt? Antrag Nr. 14-20 / A 03054 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 24.04.2017, eingegangen am 25.04.2017 Notfallversorgung- Zahlen & Fakten Antrag Nr. 14-20 / A 03870 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2018, eingegangen am 06.03.2018

  • 14-20 / A 03054 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02790 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03870 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02790 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 20.01.2017, eingegangen am 20.01.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03054 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 24.04.2017, eingegangen am 25.04.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03870 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2018, eingegangen am 06.03.2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation und die Entwicklung in der ambulanten und stationären Notfallversorgung in München dargestellt. Es werden die Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes, aktuelle Entwicklungen durch das gestufte System zur Notfallversorgung und die Notwendigkeit der Vergabe einer Studie über den aktuellen und zukünftigen Bedarf der Notfallversorgung in München dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 87.200 € im Jahr 2019 und 174.600 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine Studie zur Situation der Notfallversorgung durchzuführen. Dem Referat für Gesundheit und Umwelt wird die Federführung des Runden Tisches Notfallversorgung ab 01.01.2019 übertragen. Das RGU wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtkämmerei und der Städtisches Klinikum München GmbH den Übergang der Federführung des Runden Tisches Notfallversorgung zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: StKM; Notfallversorgung; Bereitschaftsdienst; Bereitschaftspraxis; Runder Tisch Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Prüfauftrag „Mehr Begrünung in München“ (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 33) Mehr Gebäudebegrünung in München umsetzen Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019-2021

14-20 / V 12406 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat beauftragte das RGU, zu prüfen, „welche Möglichkeiten innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung bestehen bzw. geschaffen werden müssten, um Begrünungs-maßnahmen in verstärktem Umfang durchführen zu können“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09535). Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden unterschiedliche Instrumente (administrative Möglichkeiten, Anreize sowie Stadt als Vorbild) betrachtet sowie laufende Arbeiten und Standards in der LH München und Ansatzpunkte, mehr Gebäudebegrünung umzusetzen, dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 80.000 € für die Jahre 2019-2021. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den auf dieser Prüfung basierenden Ansatzpunkten, mehr Gebäudebegrünung umzusetzen, zu. Die Referate werden gebeten, die den jeweiligen Zuständigkeits-bereich betreffenden Maßnahmen umzusetzen. Das RGU wird beauftragt, ein Netzwerk „Gebäudebegrünung“ zur Vernetzung der verschiedenen Akteure einzurichten. Die betroffenen Referate werden gebeten, teilzunehmen. Das Begrünungsbüro von Green City e. V. wird weiter gefördert mit Schwerpunkt Unterstützung der Begrünung im Bestand. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gebäudebegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

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23.
Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR) Umsetzung in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2018

14-20 / V 13136 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR) Inhalt: Darstellung der vom Freistaat Bayern am 28.09.2018 veröffentlichten Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe und Umsetzung in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 990.000 € pro Jahr in den Jahren 2018 - 2021. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen ca. 900.000 € pro Jahr in den Jahren 2018 - 2021. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Förderung im Rahmen der GebHilfR bis zum 31.10.2018 beim Freistaat Bayern zu beantragen und in München umzusetzen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, unter dem Vorbehalt einer Zustimmung der Bewilligungsbehörde, die im Rahmen der Förderrichtlinie notwendigen Sachmittel, für die erforderliche 10 %-ige Eigenbeteiligung für das Jahr 2018 durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geburtshilfe, Förderprogramm Geburtshilfe Ortsangabe: -/-

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