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Einrichtung eines Zebrastreifens in der Altenburgstraße auf Höhe Wertheimerstraße

Anlass: Vorbereitende Untersuchungen im „Ortskern Aubing“ gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03602) Inhalt: Bericht über die Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen und wesentlichen Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes und des Kommunalen Denkmalkonzeptes Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den dargestellten Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen als Kommunales Denkmalkonzept und den dargestellten Ergebnissen der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014 (RIS-Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V13733) und Bekanntgabe im Amtsblatt der Landeshauptstadt München förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“ um die Teilmaßnahme „Ortskern Aubing“ zu erweitern. Hierfür wird die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuaubing-Westkreuz“ vom 26.05.2014 beschlossen (siehe Anlage 7). Gemäß § 142 Abs. 4 BauGB wird die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 bis 156a BauGB sowie der Genehmigungsvorbehalt nach den Vorschriften der §§ 144, 145 BauGB im Gebiet der Teilmaßnahme „Ortskern Aubing“ ausgeschlossen (vereinfachtes Verfahren). Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ortsübliche Bekanntmachung der Satzung zu veranlassen. ... weiter siehe Beschluss Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtsanierung, Denkmalschutz, Sanierungsgebiet „Aubing-Neuaubing-Westkreuz“ Ortsangabe: Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich. Gesamtkosten: 400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 100.000 Euro 2020: 150.000 Euro 2021: 150.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde Ortsangabe: München

Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.

Anlass - Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Freiham Inhalt - die Finanzierung des Familien- und Beratungszentrums - die Finanzierung der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege (im Wohngebiet WA 7) - die Finanzierung der Orientierungs- und Anlaufstelle für neu zugezogene Familien übergehend in die spätere Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren in Freiham (§ 11 SGB VIII) - die Zustimmung zur Planung sowie die Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche von 10 bis 18 Jahren (§ 11 SGB VIII) - die Finanzierung der Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche von 10 bis 18 Jahren Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - Einmalige Ersteinrichtungskosten: 2019: 60.000 € 2022: 245.000€ - Folgekosten: 2021 einmalig: 18.633 € ab 2019 dauerhaft: 188.931 € ab 2022 dauerhaft: 686.769 € ab 2024 dauerhaft: 420.000 € Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu - der vorgeschlagenen Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Freiham, - der Finanzierung des Familien- und Beratungszentrums, - der Finanzierung der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege (im Wohngebiet WA 7), - der Finanzierung der Orientierungs- und Anlaufstelle für neu zugezogene Familien übergehend in die spätere Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren in Freiham (§ 11 SGB VIII), - der Planung sowie Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche von 10 bis 18 Jahren (§ 11 SGB VIII), - der Finanzierung der Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche von 10 bis 18 Jahren Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MIP 2018 – 2022 Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied - Neubaugebiet Freiham

Anlass Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Inhalt Endausbau der inneren Erschließungsstraßen für die Endausbaupakete 1 und 2 Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 8.150.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Endausbaupakete 1 und 2 mit Projektkosten in Höhe von 8.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Endausbaupakete 1 und 2 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1140.3 „Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neubaugebiet Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Neubaugebiet Freiham Nord

Anlass Machbarkeitsstudie zur Anbindung Aubing und Freiham Inhalt Vorstellung der erarbeiteten sieben Varianten aus der Machbarkeits-studie und deren Beurteilung in Bezug auf das weitere Verfahren und die erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit; Zusammenfassung; Entschei­dungsvorschlag; Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Variante 6 hinsichtlich einer vertieften technischen und baulichen Machbarkeitsuntersuchung und Variante 7 hinsichtlich einer Untersuchung zu einer alternativen Trassenlage weiter zu verfolgen und nach Vorliegen der Endergebnisse der Detailuntersuchungen diese dem Stadtrat vorzustellen; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiham, Machbarkeitstudie, Anbindung Aubing und Freiham Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied