RIS Internet "TO Download"

Aufhebung der Einbahnregelung für Radfahrer für die letzten fünf Meter vor der Altostraße und Schaffung von Radlspur bis zur Ampel

- / -

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Einrichtung und Betrieb eines Nachbarschaftstreffs in Freiham, 1. Realisierungsabschnitt 1. Bauabschnitt, 2. Standort - Weiterentwicklung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit zu Quartiersentwicklung und Quartiersmanagement - Vormerkung zur Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in Freiham – 2. Realisierungsabschnitt – 3. Standort 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied - Antrag Nr. 08-14 / A 03385 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.06.2012 Inhalt - Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Errichtung und konzeptionellem Betrieb Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Freiham Ortsangabe - 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen. Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen. Inhalt - Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage - Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen - Beiträge der beteiligten Referate - Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung - Stellenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen - Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat - kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen Gesucht werden kann im RIS auch nach Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe

Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 14-20 / E 02770 und Nr. 14-20 / E 02771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Inhalt - Beschlussfassung in städtischen Gremien unter Beachtung von Artikel 49 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Kooperationsvereinbarungen oder Verträge mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft im gesetzlichen Rahmen Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der im Beschluss dargelegten Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Interessenkollision - Beschlussfassung - Kooperationsvereinbarungen Ortsangabe -/-

Anlass Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird die Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) insoweit geändert, als der Beginn des Christkindlmarktes in der Altstadtfußgängerzone auf den Montag vor dem ersten Advent festgelegt wird. Der frühestmögliche Termin für den Beginn der sonstigen Christkindlmärkte auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen wird in den Veranstaltungsrichtlinien ebenfalls auf den Montag vor dem ersten Advent festgelegt. Die Fristen zur Antragstellung einer Marathonveranstaltung in den Veranstaltungsrichtlinien werden geändert. Entscheidungsvorschlag Beginn des Münchner Christkindlmarktes am Marienplatz ab 2020 auf den Montag vor dem ersten Advent vorzerlegen. Änderungssatzung wird beschlossen. Für die weiteren Christkindlmärkte auf öffentlichem Grund und in städtischen Grünanlagen als frühest möglichen Eröffnungstag ab 2020 den Montag vor dem ersten Advent zulassen. Die Fristen für die Veröffentlichung der Antragsbedingungen des Marathons auf den 31.01. sowie die Fristen zur Antragstellung auf den 31.03. des Vorjahres der jeweiligen zwei Veranstaltungsjahre vorverlegen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 04801 und Nr. 14-20 / A 04802, jeweils vom 18.12.2018, sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Grundsatzbeschluss des KJHA vom 22.06.2017 zum Ersatzbau für ein vorhandenes Containerprovisorium Inhalt Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche, Freizeitstätte „AWO`s Fredll“ Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.850.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro Projektkosten Abriss und Entsorgung 150.000 Euro Projektkosten Freimachung Grundstück 130.000 Euro Entscheidungsvorschlag Dem Projektauftrag wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freizeitstätte, „AWO ́s Fredl“, offene Einrichtung für Jugendliche Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Bodenseestr. 186/188

Anlass: Festlegung eines 3. Schulbauprogramms sowie Ausblick auf weitere Schulbauprogramme; neues Konzept f.Kfz-Stellplätze u.Fahrradabstellplätze f.Schulbauten; weiteres Vorgehen bezl. Schulen in Holzbauweise; Bericht zu den laufenden Kita-Bauprogrammmaßnahmen (2013-2017); Festlegung des Kita-Bauprogramms 2019 inkl. Ausblick auf weitere Kita-Bauprogramme; Personalbedarfe des RBS f.die Bauprogramme; erforderliche zeitliche Streckung d.Bauprogramme; geplante Vergabe d.Erfassung d.Raum- u.Flächendaten f.alle Einrichtungen des RBS Gesamtkosten/Gesamterlöse: 3. Schulbauprogramm: vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.530,1 Mio. € Bedarfsanpassung u.Aktualisierung (Baukostenindex) des bisher genehmigten vorläufigen Gesamtfinanzvolumens f.die lfd. Maßnahmen des Kita-Bauprogramms 2013-2017 v.178,69 Mio. € auf 153,63 Mio. € Kita-Bauprogramm 2019: vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v.188,3 Mio. € Personal- und Sachmittelbedarfe des RBS: Personalkosten dauerhaft ab 2020: 838.500 € Sachkosten einmalig in 2020: 24.000 € Sachkosten dauerhaft ab 2020: 9.600 € Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 3. Schulbauprogramms mit 30 Maßnahmen u.des zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumens; Genehmigung v.Vorleistungen f.35 weitere Schulstandorte f.künftige Bauprogramme; Genehmigung einer 2-jährigen Pilotphase f.ein neues Stellplatz- u.Fahrradabstellplatzkonzept f.Schulbauten; Genehmigung des aktualisierten Gesamtfinanzvolumens d.Kita-Bauprogrammmaßnahmen 2013-2017; Genehmigung des Kita-Bauprogramms 2019 m.27 Maßnahmen u.des zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumens; Genehmigung v.Vorleistungen f.vier weitere Kita-Standorte f.künftige Bauprogramme; Genehmigung von 10 VZÄ Sachbearbeitung Bauherrnrolle u.2 VZÄ Teamleitung Ersteinrichtung für das RBS entsprechend d.Eckdatenbeschlussfassung Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Stellplätze, Holzbau, Raumdaten

Anlass: Weiterentwicklung einschließlich neuer Maßnahmen des Sanierungsgebiets "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Finanzierung ab 2020 - 2022 Inhalt: Darstellung der Kosten und Finanzierung der geplanten Maßnahmen für die Jahre 2020-2022 Eckdaten und Aufstellungsbeschluss Bodenseestraße Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten – konsumtiv: einmalig in 2020: 196.000 Euro einmalig in 2021: 813.000 Euro einmalig in 2022: 467.000 Euro Gesamtkosten – investiv: einmalig in 2020: 670.000 Euro einmalig in 2021: 1.280.000 Euro einmalig in 2022: 1.245.000 Euro Gesamterlöse - konsumtiv: einmalig in 2021: 400.320 Euro einmalig in 2022: 182.160 Euro Gesamterlöse - investiv: einmalig in 2020: 361.200 Euro einmalig in 2021: 684.000 Euro einmalig in 2022: 631.200 Euro Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Berichtes Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen in 2020-22 Fassung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschlusses Zustimmung zur Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz“, Städtebauförderung Soziale Stadt, Aufstellungsbeschluss Bodenseestraße Ortsangabe: Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

Anlass: In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung. Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe: stadtweit

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 9, 20 und 21 Ortsangabe -/-

Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2019 – 2023 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019– 2023 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2019 – 2023; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt: Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - ÖPNV - Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen - Buslinienverkehr Ortsangabe: -/-