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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. April 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.1.2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich)
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.03.19:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich),
Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich)
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Demokratiemobil 2019 in Laim?
2.
Kunst Block Balve
3.
Neues Quartier für Tauben und
Am Laimer Anger Wildblumensamen
4.
Parkverbot für die obere Käpflstraße
5.
Ampelschaltung Agnes-Bernauer-Str. Höhe Fröbelplatz
2
Anträge
1.
Errichtung eines Fahrradparkhaus am Laimer Platz
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Laimer Maibaumfreunde e.V.
Maitanz am 01.05.2019
3.400,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0167
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für den Maitanz am 01.05.2019 vom Verein Laimer Maibaumfreunde e.V. in Höhe von 3.400,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Ausbau von „Zirkuslust im Westpark“ von 17.06. - 23.06.2019
3.000,00 € AZ: 0262.0-25-0168
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Maßnahme Ausbau von „Zirkuslust im Westpark“ von 17.06. - 23.06.2019 von Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.000,00 €.
3.
(E) Aufstellung einer Wertstoffcontainerinsel am Steinbeisplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02422
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 -
Laim am 20.11.2018
-
14-20 / E 02422 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02422 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 20.11.2018
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02422 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 25 – Laim fordert die Einrichtung einer Wertstoffcontainerinsel am Steinbeisplatz
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02422 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 25 – Laim kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02422, Wertstoffcontainerinsel am
Steinbeisplatz
Ortsangabe
25. Stadtbezirk - Laim
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.03.19:
Haltverbote des Abfallwirtschaftsbetriebes,
hier: Ortstermin
2.
Schreiben Baureferat/SMP vom 14.03.19:
Neubau Grundschule an der Camerloherstr. 110; Abstimmung zur möglichen Nutzung öffentlicher Flächen als Baustelleneinrichtungsflächen:
hier: Protokoll Ortstermin vom 12.03.19
3.
Schreiben Sozialreferat vom 12.03.19:
Beschlussentwurf zur BV-Empf. Nr. 01835 vom 21.11.17:
Kandidateninformation in der Benachrichtigung zur Wahl der Seniorenvertretung
4.
Schreiben Direktorium vom 28.02.19:
Mehr Grün im Straßenraum
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.03.19:
Beschlussvorlage Anordnung Radverkehrsanlagen
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.03.19:
Anhörung Ökum. Gottesdienst Am Laimer Anger am 10.07.19
5
Bauvorhaben
1.
Stöberlstr. 67, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 153/15
Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE) - Vorbescheid
Vollzug der BaumschutzVO
2.
Agricolastr. 38-40, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 218/6
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses - Vorbescheid
Vollzug der Baumschutz VO
3.
Willibaldstr. 65-65a, Gemarkung Pasing, Fl.Nr. 1449/1
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Vollzug der BaumschutzVO
4.
Reutterstr. 90, Gemarkung: Pasing, Fl.Nr.: 1441/9
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit integrierten Stellplätzen
5.
Aindorferstr. 57, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 370/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Vollzug der BaumschutzVO
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 12.03.19
8
Umlauf
1.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
2.
Schreiben Baureferat vom 12.03.19:
Bauablauf Willibaldplatz
3.
Schreiben Baureferat vom 15.03.19:
Bautafel Willibaldplatz
4.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.03.19:
Baumaßnahmen MSP-Projekt Willibaldplatz
5.
Schreiben Münchner Stadtentwässerung vom 18.03.19:
Logistikströme Landsberger Str.
6.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 18.03.19:
Baumaßnahmen Stromprojekt Landsberger Straße
7.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 12.03.19:
Glasfaser-Erschließung für Laim-West
8.
Bautenliste 25.02.19-03.03.19:
A) Erstantragsverfahren:
1. Gotthardstr. 45
2. Maria-Birnbaum-Str. 12
3. St.-Ulrich-Str. 4
4. Berchemstr. 84
5. Mitterhoferstr.
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben:
1. Camerloherstr. 150
9.
Schreiben Referat für Stadtentwicklung und Bauplanung vom 11.03.19:
Nahverkehrsplan
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.19:
Mitterhoferstr., Fl.Nr. 303/9, Gemarkung Laim
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.19:
Reutterstr. 51, Fl.Nr. 215/10, Gemarkung Laim
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.19:
Landsberger Str. 354, Fällungsgenehmigung
13.
Schreiben BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom 04.03.19:
Erhöhung des Anteilsatzes für eigene BA-Veranstaltungen, BA 25 Antrag 05769
14.
Schreiben BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.02.19:
Erhöhung des Anteilsatzes für eigene BA-Veranstaltungen, BA 25 Antrag 05769
15.
Schreiben Kirchenchor St. Philippus vom 22.02.19:
Kurzbericht über Kirchenkonzert am 25.11.18
16.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin
Ulrike Boesser
vom 16.04.2018
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
18.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40
Jahre erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
-
14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird.
Inhalt
Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI
Ortsangabe
(-/-)
19.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München
Ortsangabe: -/-
20.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei
EOF-Wohnungen
a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor
Verdrängung schützen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
04 - Schwabing West am 15.11.2018
d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und
Entschädigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
-
14-20 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen.
Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen......
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum
Ortsangabe
Adams-Lehmann-Straße
21.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
22.
(U) Klimafreundliche Siedlung Zschokkestraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03825 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.02.2018
-
14-20 / A 03825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03825 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018
Inhalt
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, dem Stadtrat ein Energiekonzept für das Neubaugebiet Zschokkestraße vorzulegen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Energiekonzept ist Grundlage für die Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03825 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zschokkestraße, Energiekonzept, Klimafreundliche Siedlung
Ortsangabe
Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich),
Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
23.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)