RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 05:46:48)
Sitzungs-Informationen
Montag, 7. Januar 2019, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Margot Fürst;
Amtseinführung von Herrn Roger Wildner in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Rückmeldungen zum Sendlinger Christkindlmarkt
2.
10-Minuten-Takt für die Buslinie 134
3.
Zustand der Ludwig-Krafft-Straße und des Josef-Lutz-Weges durch die Bepflanzung mit Platanen
4.
Parksituation aufgrund der Besucher der MS-Utting
5.
Verkehrsberuhigung Plinganserstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung Sana Gesundheitscampus München
4.
Soziales und Kultur
1.
Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31;
Sicherung der öffentlichen Durchwegung
2.
Standortbeschluss zur Unterbringung von wohnungslosen Familien;
Flexi-Heim Radlkoferstraße (MK6)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13157
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Kidlerplatz 5; Neubau eines Hauses für Kinder mit 6 Kinderkrippen und 2 Kindergartengruppen
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Wertstoffcontainerstandorte Untersendling
2.
Altkleidercontainer unterhalb der Ganghoferbrücke
3.
Baustelleneinrichtungen in Untersendling;
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
4.
Radverkehr; Markierung von beidseitigen Radstreifen auf der Fahrbahn der Plinganserstr. zwischen Lindenschmitstr. und Lindwurmstr.
5.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
6.
Sanierung des Olympiastadions - Theresienwiese als Ausweichfläche für Open-Air-Konzerte
7.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
8.
Parksituation während der Wiesn - Antwortschreiben KVR
9.
Gasteig-Standort an der Hans-Preißinger-Straße;
E-Shuttle-Bus von der Großmarkthalle zum Gasteiggelände
10.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentl. Straßen
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Sendling
Stadtführer für Senioren ab Februar 2019
3.400,00€
Az.:0262.0-6-0214
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Stadtführer für Senioren ab Februar 2019 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 3.400,00€.
2.
Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise
3.
Stadtbezirksbudget - Internetauftritt
4.
(E) Stadtbezirkbudget
Kindergarten Erdlinge e.V.
Anschaffung von zwei elektrischen Kinderkrippenwägen zum 07.01.2019
4.760,00 € AZ: 0262.0-6-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme Anschaffung von zwei elektrischen Kinderkrippenwägen zum 07.01.2019 vom Kindergarten Erdlinge e.V. in Höhe von 4.760,00 €.
5.
Kündigung des BA-Kontos "Spenden für Maibaum"
6.
Terminverlegung der BA-Sitzung vom 02.09.2019 auf 09.09.2019
7.
Zuschussantrag Seniorenführer 6/7 - Vertretertreffen
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 17
3.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 210
4.
Bauvorhaben Plinganserstraße 7 und 7a
5.
Überplanung und Neubebauung des REWE-Geländes
an der Alramstraße / Aberlestraße
6.
Bezahlbaren Wohnraum erhalten; kein Abriss der Wackersberger Straße 37
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlös -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe: -/-
8.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2018 – 30.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auchnach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
10.
Baureferat
1.
Treppe am Ende der Oberländerstraße aus dem Sendlinger Unterfeld
zur Plinganserstraße mit eine Rampe teil-barrierefrei ausbauen
2.
Blumenwiesen im Stadtgebiet; Langgraswiese mit Wildblumensaatgut in der Grünanlage Neuhofener Berg
3.
Kanalgeruch in der Kidlerstraße
4.
Fahrbahnsanierung Baumgartnerstraße
5.
Lindenschmitstr.; Sanierung der Parkbuchten
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022
mit verbindlicher Planung für 2023;
Entwurf für das Baureferat
-
14-20 / A 04744 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2018 – 2022
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 mit
verbindlicher Planung für 2023 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Heinricht-Stieglitz-Kehre 3
2.
Baumfällung Schaftlachstr. 5
3.
Baumfällungen Esswurmstraße 16 - 24
4.
Baumfällungen Plinganserstraße 92
5.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
6.
Baumfällung Fallstraße 34
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) Umweltverträglichkeitsprüfungen Geothermie/ Offshore-Windanlagen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018
-
14-20 / E 02217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu Umweltverträglichkeitsprüfungen und wissenschaftlichen Untersuchungen bei Geothermieanlagen sowie die Ausführungen zu Offshore-Windanlagen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 25.10.2018 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 25.10.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Aufstellung von Ruhebänken und Müllbehältern entlang des
Grünstreifens vor dem Dante- bzw. Klenzegymnasium
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02222
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 25.10.2018
-
14-20 / E 02222 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch nach Aufstellen von Ruhebänken und Müllbehältern entlang des Grünstreifens vor dem Dante- bzw. Klenzegymnasium kann entsprochen werden.
3.
(E) Zeitliche Beschränkung des Gastronomiebetriebes am DAV-Kletterzentrum Thalkirchen
-
14-20 / E 02214 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zeitliche Beschränkung des Gastronomiebetriebes am DAV-Kletterzentrum Thalkirchen
4.
Mehr Hundekotbeutelspender und Mülleimer in Sendling -Fristverlängerung
5.
Bau von S-Bahn-Außenring-Spangen - Fristverlängerung
6.
Shuttlebus für Gasteig-Interims-Lösung elektrisch betreiben
7.
Schulwegsicherheit im Bereich der Kreuzung Lindenschmittstraße/Kidlerstraße
14.
Verschiedenes
1.
Übertragung der durch das Kommunalreferat verwalteten Tiefgaragen an die P&R GmbH
2.
Rattenplage S-Bahnhof Mittersendling
3.
Stellungnahme zur Wahl des Kulturreferenten