HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 05:46:48)

Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Januar 2019, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Margot Fürst; Amtseinführung von Herrn Roger Wildner in den Bezirksausschuss 6 Sendling

14-20 / T 025199 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Rückmeldungen zum Sendlinger Christkindlmarkt

14-20 / T 025237 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
10-Minuten-Takt für die Buslinie 134

14-20 / T 025238 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Zustand der Ludwig-Krafft-Straße und des Josef-Lutz-Weges durch die Bepflanzung mit Platanen

14-20 / T 025239 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parksituation aufgrund der Besucher der MS-Utting

14-20 / T 025240 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsberuhigung Plinganserstraße

14-20 / T 025481 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung Sana Gesundheitscampus München

14-20 / T 025241 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Soziales und Kultur
1.
Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31; Sicherung der öffentlichen Durchwegung

14-20 / B 00743 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Standortbeschluss zur Unterbringung von wohnungslosen Familien; Flexi-Heim Radlkoferstraße (MK6) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13157

14-20 / T 025242 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Kidlerplatz 5; Neubau eines Hauses für Kinder mit 6 Kinderkrippen und 2 Kindergartengruppen

14-20 / T 025243 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Wertstoffcontainerstandorte Untersendling

14-20 / T 025244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Altkleidercontainer unterhalb der Ganghoferbrücke

14-20 / T 023438 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baustelleneinrichtungen in Untersendling; Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

14-20 / B 05345 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Radverkehr; Markierung von beidseitigen Radstreifen auf der Fahrbahn der Plinganserstr. zwischen Lindenschmitstr. und Lindwurmstr.

14-20 / T 025256 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Meldelisten Bauvorhaben SWM

14-20 / T 025257 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Sanierung des Olympiastadions - Theresienwiese als Ausweichfläche für Open-Air-Konzerte

14-20 / T 025259 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
8.
Parksituation während der Wiesn - Antwortschreiben KVR

14-20 / T 025507 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Gasteig-Standort an der Hans-Preißinger-Straße; E-Shuttle-Bus von der Großmarkthalle zum Gasteiggelände
10.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentl. Straßen
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

14-20 / T 025260 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Sendling Stadtführer für Senioren ab Februar 2019 3.400,00€ Az.:0262.0-6-0214

14-20 / V 13359 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Stadtführer für Senioren ab Februar 2019 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 3.400,00€.
2.
Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise

14-20 / T 025261 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stadtbezirksbudget - Internetauftritt

14-20 / T 025492 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirkbudget Kindergarten Erdlinge e.V. Anschaffung von zwei elektrischen Kinderkrippenwägen zum 07.01.2019 4.760,00 € AZ: 0262.0-6-0217

14-20 / V 13769 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme Anschaffung von zwei elektrischen Kinderkrippenwägen zum 07.01.2019 vom Kindergarten Erdlinge e.V. in Höhe von 4.760,00 €.
5.
Kündigung des BA-Kontos "Spenden für Maibaum"
6.
Terminverlegung der BA-Sitzung vom 02.09.2019 auf 09.09.2019
7.
Zuschussantrag Seniorenführer 6/7 - Vertretertreffen

14-20 / T 025508 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben

14-20 / T 025263 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 17

14-20 / T 025265 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 210

14-20 / T 025266 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Plinganserstraße 7 und 7a

14-20 / T 011740 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Überplanung und Neubebauung des REWE-Geländes an der Alramstraße / Aberlestraße

14-20 / B 05243 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Bezahlbaren Wohnraum erhalten; kein Abriss der Wackersberger Straße 37

14-20 / T 018643 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022

14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
8.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018

14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
10.
Baureferat
1.
Treppe am Ende der Oberländerstraße aus dem Sendlinger Unterfeld zur Plinganserstraße mit eine Rampe teil-barrierefrei ausbauen

14-20 / B 04808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Blumenwiesen im Stadtgebiet; Langgraswiese mit Wildblumensaatgut in der Grünanlage Neuhofener Berg

14-20 / T 025268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kanalgeruch in der Kidlerstraße

14-20 / T 022997 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Fahrbahnsanierung Baumgartnerstraße

14-20 / T 025270 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Lindenschmitstr.; Sanierung der Parkbuchten

14-20 / T 025273 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat


14-20 / V 13374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2018 – 2022 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale Ortsangabe - / -
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Heinricht-Stieglitz-Kehre 3

14-20 / T 025275 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung Schaftlachstr. 5

14-20 / T 025276 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungen Esswurmstraße 16 - 24

14-20 / T 023091 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungen Plinganserstraße 92

14-20 / T 023093 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum

14-20 / T 025278 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baumfällung Fallstraße 34

14-20 / T 025483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) Umweltverträglichkeitsprüfungen Geothermie/ Offshore-Windanlagen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018


14-20 / V 13576 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu Umweltverträglichkeitsprüfungen und wissenschaftlichen Untersuchungen bei Geothermieanlagen sowie die Ausführungen zu Offshore-Windanlagen werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 25.10.2018 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02217 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 25.10.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Aufstellung von Ruhebänken und Müllbehältern entlang des Grünstreifens vor dem Dante- bzw. Klenzegymnasium Empfehlung Nr. 14-20 / E 02222 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 25.10.2018


14-20 / V 13621 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Aufstellen von Ruhebänken und Müllbehältern entlang des Grünstreifens vor dem Dante- bzw. Klenzegymnasium kann entsprochen werden.
3.
(E) Zeitliche Beschränkung des Gastronomiebetriebes am DAV-Kletterzentrum Thalkirchen


14-20 / V 13687 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zeitliche Beschränkung des Gastronomiebetriebes am DAV-Kletterzentrum Thalkirchen
4.
Mehr Hundekotbeutelspender und Mülleimer in Sendling -Fristverlängerung

14-20 / E 02226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
5.
Bau von S-Bahn-Außenring-Spangen - Fristverlängerung

14-20 / E 02230 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.
Shuttlebus für Gasteig-Interims-Lösung elektrisch betreiben
7.
Schulwegsicherheit im Bereich der Kreuzung Lindenschmittstraße/Kidlerstraße
14.
Verschiedenes
1.
Übertragung der durch das Kommunalreferat verwalteten Tiefgaragen an die P&R GmbH

14-20 / B 05343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Rattenplage S-Bahnhof Mittersendling

14-20 / T 025279 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stellungnahme zur Wahl des Kulturreferenten

14-20 / T 025280 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)