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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. März 2019, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Bestimmung einer / eines Behindertenbeauftragten
2.
Mitteilung über die Unterausschuss-Besetzung durch die CSU-Fraktion
3.
Bekanntmachung der Infoveranstaltung über das Projekt: REWE-Überplanung und Neubau – Aberle- und Alramstraße
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Freischankfläche am Harras
2.
Verkehrssicherheit in der östlichen Valleystraße
3.
Gefährliche Stellen in Untersendling
4.
GravityLab vor dem Aus
5.
Einrichtung eines Parcours im Neuhofener Park
6.
Windturbine auf dem Turm des Heizkraftwerks
7.
Wasserpfeife auf dem Quartiersplatz Teresienhöhe
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Die Gasteig-Geschäftsführung präsentiert ihre Baupläne für den Gasteig-Interim an der Hans-Preissinger-Straße
2.
Aktueller Stand Bauvorhaben der GWG München an der Radlkoferstraße / Pfeuferstraße
4.
Soziales und Kultur
1.
Blaulichfestival am 11.05.2019 auf der Theresienwiese
2.
Schreiben des BA 25 – Laim
Ablehnung Plakatierung durch den BA für eine kulturelle Veranstaltung
3.
Sendlinger Christkindlmarkt 2019 am Harras
Information an den Bezirksausschuss
4.
Außengestaltung des Stadtteilkulturzentrums
Ruppertstr. / Tumblingerstr. - Kunst am Bau;
Installation einer Statue auf dem Vorplatz des Kulturzentrums
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Fahrradstreifen und ordentlicher Fußgängerweg an der Pfeuer- / Plinganserstraße zwischen Neuhauser Weg und Jägerwirthstraße jetzt sofort!
2.
Parkmöglichkeiten für REWE- und Vinzenzmurr-Kunden an der Flössergasse 6f
3.
Anbringen einer Fahrradanlehnstange entlang der Außenmauer der städt. KITA Gotzinger Straße 10
4.
Festumzug Frühlingsfest 2019
5.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling von 03.05.2019 bis 27.09.2019
6.
Plinganserstraße: Varianten zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Resi-Huber-Platz 1
2.
Unveränderte Fortführung
Antonius-Tenne
3.
Unveränderte Fortführung
Caffe & Cucina Sorriso
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Konzert am 06.04.2019
2.100,00 € / Az. 0262.0-6-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kantorats der Himmelfahrtskirche München-Sendling für ein Konzert am 06.04.2019 in Höhe von 2.100,00 € vom 04.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
Konzert am 04./05.07.2019
2.050,00 € AZ: 0262.0-6-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirskbudget des BA 6 für die Maßnahme Konzert am 04./05.07.2019 von dem Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. in Höhe von 2.050,00 €.
3.
Bescheid
Kindergarten Erdlinge e.V.
4.
Verwendungsnachweise
5.
Bericht über die Sendlinger Orgelnacht am 19.10.2018
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V.
Projekt "A.PPLAUS" vom 23.-26.04.2019
2.492,30 € / Az. 0262.0-6-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Verein Biku e.V. für das Projekt "A.PPLAUS" vom 23.-26.04.2019 in Höhe von 2.492,30 € vom 12.02.2019.
7.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Verabnstaltungen, Antwort an den 25. Bezirksausschuss – Laim
8.
Kurzbericht zum Chor- und Orchesterkonzert am 25.11.2018, Kirchenmusik St. Margaret
9.
Information: Änderung der Zuständigkeit bezüglich eines Zuschusses von Maibäumen
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Gaißacher Str 7
3.
Bauvorhaben Spitzwegstraße 8
4.
Bauvorhaben Wackersberger Straße 37
5.
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 129-129a
6.
Bauvorhaben Danklstraße 33-35
7.
Bauvorhaben Flößergasse 5c
8.
Bauvorhaben Gotzinger Straße 19
9.
Interimsquartier der Gasteig München GmbH
auf dem Gelände Hans-Preißinger-Straße 8;
Unterbringung der Bestandsmieter auf dem HP8-Gelände oder
Bereitstellung geeigneter und bezahlbarer Alternativstandorte
10.
Bauvorhaben Engelhardtstraße 35
Vorbescheid
11.
Bauvorhaben Plinganserstraße 13
Baugenehmigung
12.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
13.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 8-16, Modul 1
14.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 8-16, Modul 2
15.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 8-16, Modul 3
16.
Bauvorhaben Danklstraße 07, Stellungnahme des BA 06 – Sendling
10.
Baureferat
1.
Antrag auf Errichtung eines Beachvolleyballplatzes in Sendling
2.
Bunker an der Thalkirchner Straße
Beantwortung von Fragen des BA aus der letzten Sitzung
3.
Poller in der Fritz-Endres-Straße
4.
(U) Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage
mit Spielplatz und Bolzplatz (Jugendspielgelände)
im Nordteil der Neuhofener Anlagen
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.170.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 Sendling
vom 03.07.2017 und 08.08.2017 wurde das Baureferat beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.170.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.170.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8440.7 „Generalinstandsetzung Spielplatz am
Neuhofener Berg“ ab 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu
den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neuhofener Berg
- Bezirkssportanlage Demleitnerstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Plinganserstraße / Brudermühlstraße
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Bauvorhaben Gotzinger Straße 19
2.
Baumfällung, Lindwurmstraße 130
3.
Vollzug der Baumschutzverodnung
Bauvorhaben Hans-Klein-Straße
4.
Baumfällung, Demleitnerstraße 7
5.
Bessere und effizientere Mülleimer für Sendling
6.
Antwort auf Bürgeranliegen
Zustand der Ludwig-Krafft-Straße und des Josef-Lutz-Weges
7.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
8.
Vollzug der Baumschutzverodnung
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 08-16
12.
Anträge
1.
Sachantrag der SPD-Fraktion zum Bauvorhaben Gotzingerstraße 19
Was hat die Stadt mit den frei werdenden Großmarkthallenflächen vor?
2.
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
Sozialeinrichtungen in Sendling schützen!!!
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Mehr Hundekotbeutelspender und Mülleimer in Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02226
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 25.10.2018
-
14-20 / E 02226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
In Sendling sind dem Baureferat keine konkreten Problembereiche an Straßen, Plätzen und in öffentlichen Grünanlagen hinsichtlich stärkerer Verschmutzungen bekannt, die derzeit das Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter begründen. Das Baureferat überprüft das Angebot jedoch unter Berücksichtigung der Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern laufend und passt es dem aktuellen Bedarf an.
Zusätzliche Hundekotbeutelspender können nur in besonders gravierenden Einzelfällen aufgestellt werden.
2.
(E) Lärm- und Geschwindigkeitsüberschreitungen durch KFZ
-
14-20 / E 02218 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärm- und Geschwindigkeitsüberschreitungen durch KFZ
3.
(U) Plinganserstraße
Varianten zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik Richtung Norden und Süden
Anträge und Empfehlungen
1. Prüfung einer 4. Alternative für den Ausbau der Plinganserstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 04530 von Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom 11.10.2018
2. Prüfung einer 5. Alternative für den geplanten Umbau der Plinganserstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02216 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 6 Sendling vom 25.10.2018
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12275
-
14-20 / E 02216 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04966 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05148 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00618) wurde die Verwaltung beauftragt, eine Lösung zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik auf der Plinganserstraße zu erarbeiten.
Inhalt:
Darstellung von Umbauvarianten für die Plinganserstraße und Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zur Variante 2 zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Plinganserstraße
- Albert-Roßhaupter-Straße
Ortsangabe:
Plinganserstraße, Albert-Roßhaupter-Straße
14.
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