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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. August 2019, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Tempolimit vor der Implerschule
2.
Fällungen im Grundstück Meindlstraße 5
3.
Kran an der Oberländerstraße
4.
Gefahr für Fahrradfahrer an der Schinderbrücke
5.
Lautstärke - Sommerfest am Harras 2019
6.
Lärmschutz an Bahnlinie entlang des Südrings
7.
Bordsteinabsenkung in der Thalkirchner Straße
8.
Fehlende Uhr bei der Harrasunterführung
9.
Zustand der Ludwig-Krafft-Straße und des Josef-Lutz-Weges
10.
Sanierungsstau Stadtbereichszentrum Süd
11.
Lärmbelästigung Wackersport, Ergänzungen der Bürgerin zur Kenntnisnahme durch den BA
12.
Baustelle Kinderhaus am Kidlerplatz
13.
Schulwegsicherheit Kreuzung Herzog-Ernst-Platz, Antwort der Bürgerin an den BA
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
Jour Fixe des Kulturreferats mit den Bezirksausschüsse
Protokoll der Sitzung vom 09.05.2019
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung
Oberländerstraße 5
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Sportentwicklungsplan für den Münchner Süden
2.
Vormerkung zum Ortstermin
Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße 2
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Bescheid
Geländepraktikum LMU
2.
Bescheid
Straßenfest Sendlinger Kulturschmiede
3.
Bescheid
Skateboardworkshop Grünanlage Plinanserstraße
4.
Beschlussvorlage
Leistungsprogramm der MVG 2020
5.
Antrag der SPD-Fraktion
E-Scooter Konzept in München sowie Verbindung mit MVG Rad
6.
Bescheid
Pfarrfest St. Margaret
7.
Bescheid
200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen
8.
Antrag auf Genehmigung von Warenauslagen
Am Harras 10
9.
Polizeikontrolle mit Pedelec
10.
Aufhebung eines Sonderparkplatzes an der Plinganserstraße
11.
Umwandlung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze an der Kochelseestraße 13
12.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
13.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung
Wirtshaus Tannengarten
2.
Lärmbelästigung - Arena Sportgaststätte
Antwort an Bürgerin
3.
Lärmbelästigung Kneipe Machete
Antwort an Bürger
4.
Lärmbelästigung Pizzeria Europa
Antwort an Bürgerin
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst in Sendling e.V.
Offene Ateliertage 2019 vom 11.10.2019 - 13.10.2019
3.145,00€, Az. 0262.0-6-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die offenen Ateliertage 2019 vom 11.10.2019 - 13.10.2019 vom Kunst in Sendling e.V. in Höhe von 3.145,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
12. Sendlinger Orgelnacht am 18.10.2019
2.080,00€, Az. 0262.0-6-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die 12. Sendlinger Orgelnacht am 18.10.2019 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.080,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Chorkonzert am 23.11.2019
1.810,00€, Az. 0262.0-6-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Chorkonzert am 23.11.2019 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 1.810,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Never forget - never again"
Buchpublikation im September 2019
500,00€, Az. 0262.0-6-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Buchpublikation im September 2019 von der Initiative "Never forget - never again" in Höhe von 500,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget;
KulturRaum München e.V.
Projekt "Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt"
4.199,00 € / AZ: 0262.0-6-0237
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des KulturRaum München e.V. für das Projekt "Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt" vom 15.09.19 - 15.03.2020, in Höhe von 4.199,00 €, vom 13.06.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2019
172,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2019 von der Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 Euro.
7.
Bestellung Städtischer Leistung
Bürgervorschlag: Radständer an der Fallstraße
8.
Budget-Bescheide
9.
Infoschreiben des Oberbürgermeisters
Einhaltung der Anhörungsfrist
10.
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget zur Generalsanierung von Orgelpfeifen
Information vom Direktorium
11.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019
a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen;
Initiative des Sozialreferates
b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen
vom 08.05.2018
c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die
Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
vom 07.06.2018
d) Mehr Grün im Straßenraum
Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt
vom 11.12.2018
e) Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann
vom 15.01.2019
f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 19.03.2019
g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
-
14-20 / B 05020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauvorhaben Lindenschmitstraße 37
2.
Bauvorhaben Karwendelstraße (ohne Nummer)
3.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 122d
4.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 133
5.
Bauvorhaben Gotzinger Straße 8
6.
Bauvorhaben Oberländerstraße 29
7.
Baulisten
8.
Bauvorhaben Danklstraße 33-35
Vorbescheid
9.
Nutzungsänderung eines Obstladens in der Großen Markthalle
Antwortschreiben
10.
Park- und Straßensituation am philip-Morris-Gelände
Antwort an Bürgerin
11.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtischer Mieten-Stopp München
Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen
München macht es vor
Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer
vom 29.04.2019
b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael
Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 02.05.2019
-
14-20 / A 05706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05728 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
12.
(U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
-
14-20 / A 04688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Kann das Wiener Modell – fünf Euro Höchstmiete – auch in München
angewandt werden?
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder der SPD - und der CSU-Fraktion
sowie der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zum Mieterschutz, der Errichtung
mehr geförderter Wohnungen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
und einer Maximal Miete von 7 Euro auf städtischem Grundstück in
München
Inhalt:Darstellung des Wiener Modells in
• rechtlicher,
• bauplanungsrechtlicher
• und förderrechtlicher Hinsicht.
Gegenüberstellung der Rahmenbedingungen in Deutschland / Bayern
Voraussetzungen für ein Wiener Modell in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den bauplanungsrechtlichen
und förderrechtlichen Aspekten des Wiener Modells sowie
den derzeitigen bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen
Rahmenbedingungen in München werden zur Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Wiener Modell
• Fünf Euro Höchstmiete
• Geförderter Wohnungsbau
• München Modell Miete
• Antrag Nr. 14-20 / A 04688
• Antrag Nr. 14-20 / A 04692
• Antrag Nr. 14-20 / A 04791
Ortsangabe
13.
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 10.03.2017
E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom
25.07.2017
Carsharinggesetz nutzen II
Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
Neues Carsharinggesetz nutzen III
CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung
von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie
(Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017
Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer
Baustein für die zukunftsfähige Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.02.2018
-
14-20 / A 05676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04563 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für Sharing-Mobility unter Anwendung des Carsharinggesetzes (CsgG) sowie des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (§18a BayStrWG)
Neue Marktteilnehmer- und -entwicklungen in der Sharing-Mobility
Inhalt
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility legt die integrierte planerische und ordnungspolitische Basis für die konsequente Ausweitung des Angebots im Bereich Sharing-Mobility, so dass für mehr Bürgerinnen und Bürger ein Leben ohne (eigenes) Kfz vorstell- und umsetzbar ist. Hierdurch werden stadtweit flächeneffiziente und ressourcenschonende Verkehrsmittel gefördert und der Anreiz zum Nicht-Besitz eines eigenen und oft über lange Zeit im öffentlichen Raum geparkten Pkw erhöht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility ermächtigt das Kreisverwaltungsreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit:
der Entwicklung eines Leitbildes mit konkreter Zielsetzung im Hinblick auf den Umgang mit Sharing-Mobility in München,
der Entwicklung einer Gesamtstrategie (Lage, Funktion, Umfang) für die Gesamtstadt, welche infolge der Marktdynamik iterativ fortzuentwickeln ist sowie
der ersten Stufe der Umsetzung in Abstimmung mit Bezirksausschüssen. Die Umsetzung erfolgt dabei zeitlich parallel zur Entwicklung der Gesamtstrategie.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sharing-Mobility, Bikesharing, Carsharing, E-Carsharing, Elektrokleinstfahrzeuge, Evaluation, flächen- und ressourcenschonende Verkehrsmittel, Modellquartiere, vernetzte Mobilität
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
14.
(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der
besonderen Situation auf ganz München ausweiten
Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
-
14-20 / A 04442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04442 – Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzungen ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf München ausweiten
Inhalt:
Mit dem Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten zu prüfen, welche Schritte beziehungsweise bundesgesetzliche Änderungen erforderlich sind, um die Schutzmöglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebieten auf das ganze Stadtgebiet der Landeshauptstadt München ausweiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bleibt beauftragt, auch weiterhin alle Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Zudem setzt sie sich über die Gremien des Deutschen Städtetages dafür ein, dass ein bundesweiter Genehmigungsvorbehalt für Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und ein flächendeckendes, preislimitiertes Vorkaufsrecht in Gemeinden mit erhöhtem Wohnungsbedarf eingeführt wird sowie die bisherigen Regelungen verwaltungsfreundlicher gestaltet werden (z. B. Ausübungsfrist).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Umwandlungsvorbehalt, Vorkaufsrecht
Ortsangabe
-/-
15.
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018
b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
f)Erhaltungssatzung reformieren V –
Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
-
14-20 / A 05118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung.
Inhalt der Vorlage:
Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt.
Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen.
Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung
Ortsangabe:
-/-
16.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
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14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
17.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken.
In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar.
Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker
Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu
verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe
Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe:
-
18.
(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in
Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
vom 26.06.2018
-
14-20 / B 05035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Preisgericht
- Wettbewerb
- Antrag Nr. 14-20 / B 05035
Ortsangabe:
(-/-)
10.
Baureferat
1.
Boulebahn Gotzinger Platz
Antwort an Bürgerin
2.
Rasende Fahrradfahrer an einer Freischankfläche an der Plinganserstraße 102
Antwortschreiben
3.
Antrag der SPD-Fraktion
Wiederaufstellung der Flüsterschalen in den Neuhofener Anlagen
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Kidlerstraße 15
2.
Antrag der Rosa Liste im 2. Stadtbezirk
Spätere Mahd der blühenden Isarauem und Instandsetzung des Fußwegs nach dem Hochwasser
3.
Gesundheitsschädlicher Kohlegrill-Rauch durch Grillen am Flaucher
Abdruck des Schreibens der Bürgermeisterin an Bürger
4.
Baumfällung Dietramszeller Straße
5.
Ökologischer Kriterienkatalog der Landeshauptstadt München
12.
Anträge
1.
Gehwegabsenkung und Ampelschaltung Jägerwirtstraße
2.
Gordischen Knoten durchschlagen - Altenwohnanlage mit
Anwohnertiefgarage in der Meindlstrasse endlich bauen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Benennung Einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
2.
Terminierung der Sitzungen des BA 6 im Jahr 2020
3.
Einladung zum Austauschtreffen Bezirksausschüsse - Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
4.
Oktoberfest 2019
Reservierungen in der Ratsboxe für den Bezirksausschüsse
Bekanntgabe der Termine