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Sitzungs-Informationen
Montag, 9. September 2019, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mülleimer, Sportplatz, Bänke etc.
2.
Problem mit Radfahrern auf den Neuhofener Anlagen
3.
KiTa-Betreuungsplatzmangel
4.
Radverkehr auf dem Gehweg in der Valleystraße
5.
Unterschriftenliste für die Entstehung eines Beachvolleyballplatzes in Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
2.
Verlängerung der Baugenehmigungen von Flüchtlingsunterkünften
3.
Sozialeinrichtungen in Sendling schützen!!!
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Lärmbelästigung HC Wacker e.V.
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf der Plinganserstraße
2.
Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Thalkirchen
3.
Vergrößerung einer bereits genehmigten Warenauslage auf der Implerstraße 23
4.
Umwandlung von zwei Autoparkplätzen in Fahrradabstellplätze auf der Alramstraße 27
Umwandlung eines Autoparkplatzes in Fahrradabstellplätze auf der Daiserstraße 5
Rückfrage nach Standorte
5.
Instandsetzung der U-Bahn-Haltestelle Implerstraße
Fristverlängerung
6.
Austausch von Lichtsignalanlagen
Dietramszellerstraße / Schäftlarnstraße
7.
Christkindlmarkt am Harras
8.
Lieferdurchfahrt richtig nutzen
9.
Anfrage an das KVR
Baustelleneinrichtungen in Sendling
10.
Bescheid
Münchner Radlnacht
11.
Schulwegsicherheit Herzog-Ernst-Platz
Antwort an Bürgerin.
12.
Verkehrsrechtliche Erlaubnisse
Hans-Klein-Straße
13.
Warensauslage Am Harras 10
Entscheidung der Bürgermeisterin
14.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
15.
Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Bushaltestelle Brudermühlstraße
Antwort an Bürger
16.
Auflösung zweier Kfz-Stellplätze zur Schaffung von
Fahrradabstellplätzen vor dem REWE-Markt Flößergasse 6f
17.
Barrierefreiheit U-Bahnstation Implerstr
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche
Danklstraße 12
2.
Obst-Gemüse-Südfrüchte am Harras
3.
Unveränderte Fortführung
Turbo Grill
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur&Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum
Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 01.10.2019 – 30.09.2020
2.500,00€, Az. 0262.0-6-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 01.10.2019 – 30.09.2020 vom Kultur&Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum in Höhe von 2.500,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isar-Rasselbande e.V.
Erneuerung der Küche und Treppe im Kindergarten "EKI" vom 04.09.2019 - 07.09.2019
3.022,49€, Az. 0262.0-6-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Erneuerung der Küche und Treppe im Kindergarten "EKI" vom 04.09.2019 - 07.09.2019 vom Isar-Rasselbande e.V. in Höhe von 3.022,49€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
SC München Süd e.V.
Anschaffung von Regenjacken für Kinder der Kleinfeldmannschaften (F- und E-Jugend) Ende September 2019
800,00€, Az. 0262.0-6-0244
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Anschaffung von Regenjacken für Kinder der Kleinfeldmannschaften (F- und E-Jugend) Ende September 2019 des SC München Süd e.V. in Höhe von 800,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Veranstaltung "Street Art Song" (Kunstlied-Festival) am 14.09.2019
1.000,00€, Az. 0262.0-6-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Veranstaltung "Street Art Song" (Kunstlied-Festival) am 14.09.2019 für den Verein HIDALGO e.V. in Höhe von 1.000,00€.
5.
Budgeterhöhung für das Mai-Fest 2019 um 424,54 €
6.
Antrag der Kultur und Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum vom 06.06.2018
Kinder- und Jugendprojekt "Lasst uns mal ran"
Verlängerung des Bewilligungszeitraums
7.
(E) Stadtbezirksbudget;
KulturRaum München e.V.
Projekt "Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt"
4.199,00 € / AZ: 0262.0-6-0237
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des KulturRaum München e.V. für das Projekt "Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt" vom 15.09.19 - 15.03.2020, in Höhe von 4.199,00 €, vom 13.06.2019.
8.
Budget-Bescheide
9.
Bericht zum Bewilligungsbescheid
Brockes-Passion am 06.04.2019
10.
Bericht zum Bewiligungsbescheid
Orgelmusik bei Kerzenschein
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Protokoll der Sitzung des beschließenden UA Planen - Bauen - Wohnen
3.
Geschäftsbericht GEWOFAG 2018
4.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
5.
(U) EU-Förderantrag im Rahmen des
Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And
Recreative citities for Tomorrow (HEART)
Kurzinfo:
Anlass:
EU-Förderantrag „HEalthy And Recreative cities for Tomorrow (HEART)“ im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“ („Visionary and integrated solutions to improve well-being and health in cities“)
Inhalt:
Die Themenstellung des Förderaufrufs, integrative Lösungen zu entwickeln, um Gesundheit und Wohlbefinden in Städten zu verbessern, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend, da die Erhaltung der Lebensqualität durch öffentliche (Grün-)Räume in Städten bei zunehmender Dichte eine anzugehende Herausforderung ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Genehmigung im Rahmen des Eckdatenbeschlusses sowie die erfolgreiche Bewerbung der LHM vorausgesetzt, wird die LHM voraussichtlich 1,5 Mio € (Stand März 2019) erhalten. Die Förderquote für Personal- und Sachkosten beträgt 100 %.
Personalkosten werden in der Planung des EU-Budgets mit den Jahresdurchschnittsbeträgen angesetzt, in der Refinanzierung werden die realen, vollen Personalkosten entsprechend dem 'Personalkostenersatz für beurlaubte/abgeordnete Dienstkräfte' der Landeshauptstadt München zugrunde gelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Das PLA wird beauftragt, sich gemeinsam mit den beteiligten Referaten und Projektpartnern weiterhin gemäß Vortrag um eine Förderung durch das Förderprogramm HORIZON 2020 zu bemühen.
3. Das PLA wird beauftragt, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stellen sowie die 2020 bis 2022 erforderlichen Sachmittel für den "Eckdatenbeschluss 2020“ anzumelden.
4. Das RAW wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stelle über die zugesicherten Projekthüllen zu gewährleisten.
5. Das RIT wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten halben Stelle im Eckdatenblatt Smart City, Eckdatenbeschluss 2020 anzumelden.
6.
Antrag der SPD-Fraktion
Anfrage zur Oberländerstraße 40
7.
Vermietung des "Sendlinger Kiosks" ohne Einbindung des BA
10.
Baureferat
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen zum Bauvorhaben
Oberländerstraße 4
2.
Bäume am Schmied-Kochel-Denkmal und an der Bahnunterführung Thalkirchner Straße
12.
Anträge
1.
Lindwurmstraße 130 am Sendlinger Berg
2.
Schulsporthalle an der Gaißacherstraße – wie groß sind die Schäden?
3.
Schulsporthalle an der Reutbergerstraße – sanieren oder Neubau?
4.
Die städtische Maria-Probst-Realschule wird inklusiver durch einen Anbau eines Aufzugs!
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Rücknahme der Mieterhöhung für die Tiefgaragenplätze in der Kyreinstraße
2.
(E) Mehr Sicherheit für Radfahrer durch rote Radwegemarkierungen
-
14-20 / E 02215 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mehr Sicherheit für Radfahrer durch rote Radwegemarkierungen
14.
Verschiedenes
1.
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
2.
Plakate und Postkarten "München Wählt"
3.
Mobilfunkausbau in München
4.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026
5.
Beschlussvorlage
Oktoberfest 2018