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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. Dezember 2019, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Überfüllung der Container an der Valleystraße
2.
Stufe in der Ecke Johannes-Trimm-Straße/Pfeuferstraße
3.
Überquerung der Flößergasse für Grundschulkinder
4.
Schriftverkehr bezüglich Lärmbelästigung/Gaststätte Arena
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
Tagespflege bzw. Tagesbetreuung für Seniorinnen und Senioren am Roten-Turm-Platz
2.
Einführung der Sicherheitswacht in unserem Stadtbezirk ablehnen
3.
Münchner Stiftungsverwaltung – Zahlen, Daten, Fakten 2018
4.
Lärmbeschwerden im NAchgang zum Round-Table Implerstraße
Friseursalon
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Schulsporthalle an der Reutberger Straße
Antwort an Bürgerin
2.
Generalsanierung (Abriss und Neubau) der Schulsportanlage Wackersberger-
straße 49, 81371 München – SC München Süd und FC Viktoria
Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
LKW-Verkehr in der Valleystraße
3.
Neuhauser Weg im Winter
Antwort an Bürgerin
4.
Verkehrsschild an der Brudermühlstraße
5.
Bescheid
Christkindlmarkt am Harras
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Zeichen "Gefahrenstelle" und "Baustelleneinfahrt" in der Brudermühlstraße
7.
Schrott-Autos
Antwort an Bürger
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Ersatzstandort für einen Obst- und Gemüseverkaufsstand
2.
Unveränderte Fortführung
"Name noch nicht bekannt"
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Änderung der GeschO
Handhabung der Ordnung und Hausrecht
2.
Änderung der BA-Satzung
Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
3.
Standard BA-Logos
4.
Verwendungsnachweise
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Senserstraße
3.
Bauvorhaben Brudermühlstraße
4.
Bauvorhaben Lindwurmstraße
5.
Bescheid Bauvorhaben Implerstraße
6.
Bescheid Bauvorhaben Lenggrieser Straße
7.
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
-
14-20 / E 02771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02770 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 14-20 / E 02770 und Nr. 14-20 / E 02771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Inhalt
- Beschlussfassung in städtischen Gremien unter Beachtung von Artikel 49 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Kooperationsvereinbarungen oder Verträge mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft im gesetzlichen Rahmen
Gesamtkosten /Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der im Beschluss dargelegten Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Interessenkollision
- Beschlussfassung
- Kooperationsvereinbarungen
Ortsangabe -/-
8.
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"-
Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung.
Inhalt:
Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes;
Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €).
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept
Ortsangabe:
stadtweit
9.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023
„Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019
-
14-20 / A 06161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt.
Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen."
Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden.
Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt.
Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat.
weiter siehe Vorlage
10.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wegekonzeption
Ortsangabe:
Münchner Norden, stadtweit
11.
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen.
Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
- Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage
- Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen
- Beiträge der beteiligten Referate
- Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung
- Stellenbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen
- Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat
- kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe
12.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
-
14-20 / A 06153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592)
Inhalt
Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München.
Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
13.
Beschlussentwurf In-House-Vergabe Meindlstraße 14a
10.
Baureferat
1.
Mülleimer, Sportplatz, Bänke, etc.
Antworten an Bürgerin
2.
(U) Münchner Kleingartenwesen
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Zeit-Kleingarten-Anlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03454
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und
Herrn Stadtrat Johann Stadler
vom 10.10.2017
- Teilung von übergroßen Gartenparzellen
-
14-20 / A 03454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen
Inhalt
Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss
i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind
100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt.
2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein-
gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird
grundsätzlich zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung
der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und
Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür
notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V.
abzuschließen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer
Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u.
Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Kleingärten
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten
Ortsangabe
Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung
erfahren:
NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West
SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling
NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart
SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem
SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung auf Grundstück der Deutschen Bahn
2.
Baumfällung Greinerberg
3.
Baumfällung Alramstraße
4.
Baumfällung Plinganserstraße
5.
Baumfällung Schäftlarnstraße
6.
Baumfällung Pfeuferstraße
7.
Baumpflanzungen im Rahmen des SWM-Trinkwasserprojekts Schöttlstraße
Antwort an Bürger
8.
Fällungen im Grundstück an der Meindlstraße 5
9.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Parkende Fahrzeuge auf dem Radweg Plinganserstraße
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023